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Landeskorrespondenz Nr. 79 vom 5. April 2005

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Nächster Schritt zur Übernahme von privaten HTL in Oberösterreich durch den Bund

(LK) Eine wesentliche Entlastung der Standortgemeinden Ried im Innkreis und Traun erreichten Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und LSR-Präsident Fritz Enzenhofer in konstruktiven Gesprächen mit Bundesministerin Elisabeth Gehrer über den weiteren Weg bei Bau und Übernahme der derzeit privat geführten Höheren Technischen Lehranstalten durch den Bund. Als Ergebnis der Gespräche rückt die "Verbundlichung" und damit die Übernahme aller Kosten (bisher wurden schon die Lehrkräfte finanziert) durch die Republik einen wesentlichen Schritt näher. Das bisher noch in Diskussion gestandene Durchführungsmodell wurde nun fixiert.
 
Die Gesprächsteilnehmer einigten sich auf folgende Vorgangsweise:

  • Ein notwendiger Neu- bzw. Zubau wird von einem privaten Bauträger auf PPP-Basis konzipiert, geplant und errichtet.
  • Das Grundstück wird von der jeweiligen Gemeinde kostenlos und lastenfrei zur Verfügung gestellt.
  • Die Gemeinde bzw. der jeweilige Schulerhalter räumt dem privaten Bauträger ein Genussrecht ein, mit dem dieser über die Vermietung die Kosten refinanziert.

Die bisher bereits vereinbarten Voraussetzungen für eine Übernahme durch den Bund bleiben aufrecht:

 

  • Mit den Schülerzahlen wird in mehrjähriger Beobachtung der Bedarf nachgewiesen.
  • Der Bedarf der Wirtschaft nach Absolventen der betreffenden Fachrichtungen muss weiterhin bestehen.
  • Konkurrenzstandorte (Linz, Leonding und Grieskirchen) erleiden keinen signifikanten Rückgang der Schülerzahlen.
  • Bestehen eines den Richtlinien des BMBWK entsprechenden Schulgebäudes (siehe oben).

In Ried und Traun wurden die erforderlichen Schülerzahlen in der bisherigen Beobachtung verzeichnet. In Andorf wurden diese Schülerzahlen bisher noch nicht erreicht. Die Anmeldungen für das kommende Schuljahr lassen aber auch für Andorf erwarten, dass der Bedarf zur Führung der HTL nachgewiesen wird. "Bei Andorf musste der Beobachtungszeitraum noch verlängert werden, da im Gegensatz zu heuer der Zulauf an Schülern in den vergangenen zwei Jahren nur mittelmäßig war. Heuer sind aber bereits 114 Anmeldungen eingegangen, davon steht bei 72 die HTL Andorf an erster Stelle der Wunschliste", berichtet Pühringer.

 

"Mit dieser Vereinbarung ist uns ein großer Wurf gelungen, weil wir für die betroffenen Gemeinden und Schulerhalter über die Finanzierung und das nötige Baugeschehen Sicherheit schaffen konnten, aber auch die Endgültigkeit dieser Schulstandorte fixiert werden konnte. Für Oberösterreich hat diese Entscheidung große Bedeutung", betont Landeshauptmann Pühringer.

 

Präsident Enzenhofer: "Mit diesem Lösungsvorschlag sorgt Bildungsministerin Elisabeth Gehrer für eine Verstärkung des Angebots an berufsbildenden höheren Schulen in Oberösterreich."

Herwig Kerschbaumer (+43 732) 70 71 – 40 71

Dr. Renate Hammer neue Vorsitzende der Patienten- und Pflegevertretung

(LK) In der gestrigen Sitzung der Oö. Landesregierung wurde Dr. Renate Hammer zur neuen Vorsitzenden der Patienten- und Pflegevertretung bestellt, geben Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl bekannt.

 

Das Auswahlverfahren wurde von der gesetzlich vorgesehenen Begutachtungskommission mit Vertretern des Präsidiums, der Personalabteilung, der Landessanitätsdirektion, der Sanitäts- und Veterinärrechtsabteilung sowie der Sozialabteilung durchgeführt.

 

Von der Begutachtungskommission wurden einstimmig Frau Dr. Renate Hammer als Vor-sitzende der Patienten- und Pflegevertretung und Mag. Egon Dittrich als Stellvertreter vorgeschlagen.

 

Frau Dr. Hammer, geboren 1961, absolvierte das Bundesoberstufenrealgymnasium in Linz. Von 1979 bis 1984 studierte sie Rechtswissenschaften an der UNI Linz. In den Jahren 1991 bis 1994 war sie als Vertragsbedienstete am Außeninstitut der Kepler Universität Linz tätig, von 1996 bis 2001 war sie als stellvertretende Leiterin in der Rechtsabteilung der Universität Linz. Mit Dezember 2001 wechselte sie in die Anstaltendirektion des Landes Oö., seit Jänner 2002 war sie in der Rechtsabteilung der Gesundheits- und Spitals -AG tätig.

Helmuth Rechberger (+43 732) 77 20-121 55

LR Stöger: Mit Dr. Cornelia Mülleder kompetente Tierschutzombudsfrau für Oberösterreich bestellt

(LK) Die Oö. Landesregierung hat gestern mit Wirkung 1. April 2005 Dr. Cornelia Mülleder zur Tierschutzombudsfrau bestellt. Die Funktion wurde öffentlich ausgeschrieben. "Insgesamt sind 21 Bewerbungen eingelangt, davon 13 von Frauen", freut sich Tierschutz-Landesrätin Dr. Silvia Stöger. Das Land Oberösterreich hat die Bestimmungen des neuen Bundestierschutzgesetzes in vorbildlicher Weise umgesetzt.

 

Bekanntlich wurde im neuen Bundestierschutzgesetz die Bestellung einer Tierschutzombudsperson zwingend vorgeschrieben. Die Tierschutzombudsperson vertritt die Interessen des Tierschutzes, ist an keine Weisungen gebunden, hat das Recht, in alle Verfahrensakte Einsicht zu nehmen sowie alle einschlägigen Auskünfte zu verlangen. Darüber hinaus wird die Tierschutzombudsperson das Land Oberösterreich im Tierschutzrat vertreten, ein Gremium, das der Bundesregierung in Fragen des Tierschutzes beratend zur Seite steht.

 

Die 30-jährige Linzerin Dr. Mülleder ist eine absolute Spezialistin in Sachen Tierschutz. Sie ist Veterinärmedizinerin, derzeit an der Veterinärmedizinischen Universität Wien am Institut für Tierhaltung und Tierschutz beschäftigt und verfügt über umfangreiche tierschutzrelevante Kenntnisse. Darüber hinaus hat sich Dr. Mülleder als langjährige Mitarbeiterin von Univ.-Prof.Dr. Troxler, der maßgeblich an der Entstehung des Bundestierschutzgesetzes im Bereich der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung beteiligt war, bestens bewährt. Mit der Bestellung von Dr. Mülleder zur Tierschutzombudsfrau haben nun die Tierschützer eine zusätzliche kompetente Ansprechpartnerin. "Ich freue mich schon auf die Zusammenarbeit zum Wohle der Tiere", zeigt sich Dr. Stöger optimistisch.

Werner Pfeffer (+43 732) 77 20-111 27

Wohnbauförderung NEU in Regierung beschlossen

(LK) In der gestrigen Sitzung der Oö. Landesregierung wurde die legistische Umsetzung der Wohnbauförderung NEU beschlossen.

 

Diese neue Wohnbauförderungsreform bringt umfangreiche Veränderungen in folgenden Verordnungen:

  • Oö. Einkommensgrenzen-Verordnung 2005
  • Oö. Neubauförderungs-Verordnung 2005
  • Oö. Eigenheim-Verordnung 2005
  • Oö. Wohnhaussanierungs-Verordnung 2005
  • Oö. Wohnbeihilfen-Verordnung 2005
  • Oö. Kaufförderungs-Verordnung 2005
  • Oö. Rückzahlungsverpflichtungs-Verordnung (Aufhebung)

Die Hauptintention der Reform ist es, leistbaren Wohnraum für alle Bürgerinnen und Bürger in Oberösterreich zu schaffen.

 

Für weitere Informationen steht Ihnen die Abteilung Wohnbauförderung (+43 732) 77 20-141 95; Frau Kraml) zur Verfügung. Weiters kann die Pressekonferenzunterlage von 11. Februar 2005 zur Wohnbauförderung NEU auf der Landeshomepage http://www.land-oberoesterreich.gv.at/ unter dem Link Aktuell / Landeskorrespondenz abgerufen werden.

Mag.ª Sabrina Lindemann (+43 732) 77 20-120 43

LH Dr. Pühringer überreichte Bundesauszeichnungen

(LK) Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer überreichte am 4. April 2005 an verdiente Persönlichkeiten Bundesauszeichnungen. An diesem Festakt, der im Braunen Saal des Linzer Landhauses stattfand, nahmen auch Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl und Landesrat Viktor Sigl teil.


Das "ÖSTERREICHISCHE EHRENKREUZ FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST I. KLASSE erhielt o. Universitätsprofessor Dr. Roman SANDGRUBER, Ordentlicher Universitätsprofessor an der Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Linz aus Linz.

 

"Obermedizinalrat" wurden:

  • Medizinalrat Dr. Peter HOLZHEY, Arzt für Allgemeinmedizin und Gemeindearzt der Stadtgemeinde Marchtrenk, aus Marchtrenk und
  • Medizinalrat Dr. Helge SUTTER, Arzt für Allgemeinmedizin und Gemeindearzt der Marktgemeinde Bad Kreuzen, aus Bad Kreuzen.

"MEDIZINALRAT" wurden:

  • Dr. Peter EGGER, Arzt für Allgemeinmedizin und Gemeindearzt der Gemeinde Lengau, aus Lengau,
  • Mag. Dr. Wolgang FRIEDL, Arzt für Allgemeinmedizin in Peilstein i.M., aus Peilstein i.M.,
  • Dr. Gottfried Albert KOLLER, Arzt für Allgemeinmedizin und Gemeindearzt der Marktgemeinde Laakirchen, aus Laakirchen,
  • Dr. Otto KRISCH, ehem. Gemeindearzt der Gemeinde Ort im Innkreis, aus Bad Aussee,
  • Dr. Hubert-Hermann LOHR, Arzt für Allgemeinmedizin in Lenzing und Gemeindearzt der Gemeinde Aurach am Hongar, aus Lenzing,
  • Dr. Johann SCHMID, Facharzt für Hals-, Nasen- und Ohrenerkrankungen in Linz, aus Linz und
  • Dr. Michael Andreas SCHWARZ, Arzt für Allgemeinmedizin und Gemeindearzt der Marktgemeinde Laakirchen, aus Laakirchen.

"VETERINÄRRAT" wurde Mag. Maximilian FRIEDL, Tierarzt in Pichl bei Wels, aus Pichl bei Wels.

 

"TECHNISCHER RAT" wurde Direktor Dipl.-Ing. Anton KARNER, Techn. Geschäftsführer der Firma Habau Hoch- und Tiefbaugesmb.H. in Perg, aus Grein.

 

Das "GROSSE EHRENZEICHEN FÜR VERDIENSTE UM DIE REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielt Hofrat Mag. Gerhard HOTWAGNER, ehem. Direktor an der Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule Freistadt, aus Freistadt.

 

Das "GOLDENE EHRENZEICHEN FÜR VERDIENSTE UM DIE REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielt Hofrat Dr. Herbert SAXINGER, ehem. Landesschulinspektor des Landesschulrates für Oö., aus Linz.

 

Das "GOLDENE VERDIENSTZEICHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielten:

  • Vizebürgermeister a.D. OSR Paul Klemens HUBER, ehem. Direktor der Volksschule Attnang-Puchheim sowie ehem. Direktor der Lehrer-, Kranken- und Unfallfürsorge Oö., aus Attnang-Puchheim und
  • W.Oberamtsrat i.R. Josef MAGER, ehem. Amtsleiter der Gemeinde Alkoven, aus Alkoven.
     
    Das "BUNDES-EHRENZEICHEN" erhielten:
  • Jürgen HORSCHITZ, Landesvorsitzender der Naturfreunde-Landesjugend Oö., aus Pasching und
  • Karl ZIMMERHACKL, Gründer und Leiter der Österreichischen Naturschutzjugend Haslach an der Mühl, aus Haslach an der Mühl.

Bernadett Roth (+43/ 732) 77 20 - 116 34

Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung: 1,7 Millionen Euro für Opfer der Flutkatastrophe

(LK) Bei dem Seebeben im Indischen Ozean Ende des vergangenen Jahres kamen nach offiziellen Schätzungen rund 290.000 Menschen ums Leben. Diese Naturkatastrophe hat eine weltweite Solidarität der Herzen für die Menschen in den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten ausgelöst, an der sich auch das Land Oberösterreich beteiligt. Die Oö. Landesregierung hat in ihrer Sitzung am  4. April 2005 beschlossen, für die Tsunami-Katastrophenhilfe insgesamt 1,713.561 Euro bereit zu stellen.

Als Unterstützung für die Behebung der Katastrophenschäden 2002 an privatem Gut in unserem Land wurde eine Elementarschadensbeihilfe von über 2 Millionen Euro freigegeben.

 

Weiters wurden in dieser Sitzung insgesamt 7,369.437 Euro Bedarfszuweisungsmittel an oberösterreichische Gemeinden bewilligt:  Auf die Errichtung des Bezirksalten- und Pflegeheimes in Unterweißenbach und den Zu- bzw. Umbau des Heimes in St. Florian entfielen davon rund eine halbe Million Euro. Weiters wurden mit einer 100.000 Euro-Unterstützung eine Rot-Kreuz-Stelle in Andorf neu gebaut und Mehrzweckgebäude als Unterkunft für das Rote Kreuz, betreubare Wohnungen  und ein Gendarmerieposten in Grünau, Scharnstein und St. Konrad mit 37.500 Euro gefördert.  Ferner wurde noch  der ordentliche Haushalt in fünf oö. Gemeinden ausgeglichen und kommunale Aufgaben finanziell unterstützt.

 

Das "Neydhartinger Moor"  in der Gemeinde Bad Wimsbach-Neydharting und das Moor bei Vorderweißenbach wurden zum Naturschutzgebiet erklärt.

 

Für den Bau von neuen, bzw. die Erhaltung und Weiterführung von Güterwegen  in den Gemeinden Ried/Innkreis, Schärding und im Bereich der Straßenmeisterei Grieskirchen wurden 607.680 Euro bewilligt.

 

Zur Forcierung und Entwicklung von Ökostromtechnologien und zur Steigerung der Nutzung von erneuerbaren Energieträgern für die Stromerzeugung in Oberösterreich wurde das Ökostrom-Programm des Landes Oberösterreich eingerichtet. Für die Revitalisierung von Kleinwasserkraftwerken in Grünau und Oberlaussa wurden nicht rückzahlbare Beiträge von je 50.000 Euro gewährt.

 

Ferner wurde der Landespreis für initiative Kulturarbeit 2005 ausgeschrieben. Das Land Oberösterreich vergibt einen großen und kleinen "Landespreis für initiative Kulturarbeit", wobei Aktivitäten und Projekte ausgezeichnet werden, die maßgebliche Impulse für das Kulturleben in unserem Bundesland setzen. Einsendeschluss ist der 6. Juni 2005.

Waltraud Eder (+43 732) 77 20-114 96

Termine der Beratungsstellen

 Jugendberatung und Jugendinformation

 

(LK) Infos, Tipps und Beratung für junge Leute zu verschiedenen Fragen und Anliegen. Vertraulich, persönlich und kostenlos.

Jugendservice des Landes Oberösterreich:

 

  • Jugendservice Freistadt, Hauptplatz 12, 4240 Freistadt, Tel. (+43 7942) 725 72, Montag und Mittwoch von 14.00 bis 17.00 Uhr
    E-Mail: jugendservice-freistadt@ooe.gv.at
  • Jugendservice Gmunden, Kirchengasse 18, 4810 Gmunden, Tel. (+43 7612) 17 99, Montag und Mittwoch von 14.00 bis 17.00 Uhr
    E-Mail: jugendservice-gmunden@ooe.gv.at
  • Jugendservice Kirchdorf, Kirchengasse 6, 4560 Kirchdorf, Tel. (+43 7582) 604 16, Montag und Mittwoch von 14.00 bis 17.00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-kirchdorf@ooe.gv.at
  • Jugendservice Perg, Johann-Paur Straße 1, 4320 Perg, Tel. (+43 7262) 581 86, Montag und Mittwoch von 14.00 bis 17.00 Uhr
    E-Mail: jugendservice-perg@ooe.gv.at
  • Jugendservice Schärding, Tummelplatzstraße 9, 4780 Schärding, Tel. (+43 7712) 357 07, Montag und Mittwoch von 14.00 bis 17.00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-schaerding@ooe.gv.at

Termine außerhalb der Öffnungszeiten sind möglich. Auf Wunsch wird auch gerne zurückgerufen.


 Familienberatung

 

(LK) Familienberatung durch Arzt, Jurist und Sozialarbeiter am Donnerstag, 7. April 2005, in den Familienberatungsstellen des Landes Oberösterreich bei den Bezirkshauptmannschaften Gmunden (Tel. (+43 7612) 792-345) von 17.00 bis 19.00 Uhr und Steyr (Tel. (+43 7252) 52361-82) von 18.00 bis 20.00 Uhr.

 

Familienberatung für den Bezirk Wels-Land

 

(LK) Familienberatungen durch einen Juristen und eine Psychologin für den Bezirk Wels-Land erfolgen nach telefonischer Vereinbarung. Anmeldungen werden während der Amtsstunden unter der Telefonnummer (+43 7242) 618-452 entgegen genommen: Montag und Donnerstag von 7.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 17.00 Uhr, Dienstag von 7.00 bis 17.00 Uhr, Mittwoch von 7.00 bis 13.00 Uhr und Freitag von 7.00 bis 12.30 Uhr.

 

Sozialmedizinische Beratung bei Alkoholproblemen

 

(LK) Sprech- und Beratungsstunden für Alkoholkranke und deren Angehörige finden am Donnerstag, 7. April 2005, in der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung, Peuerbachstraße 26, von 14.00 bis 18.00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Perg, Dirnbergerstraße 11, von 08.30 bis 12.30 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck, Außenstelle Mondsee, Krankenhausstraße 8, von 9.00 bis 12.00 Uhr; in der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck, Außenstelle Jungmairgasse 1, von 08.00 bis 12.00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land, Kärntnerstraße 16, von 08.30 bis 12.30 Uhr; in der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land, Außenstelle Enns, Dr. Karl Rennerstraße 31, von 14.00 bis 18.00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Kirchdorf a. d. Kr., Garnisonstraße 1, von 08.00 bis 12.00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Gmunden, Esplanade 10, von 08.00 bis 12.00 Uhr, sowie in der Bezirkshauptmannschaft Gmunden, Außenstelle Bad Ischl, Bahnhofstraße 10, von 14.00 bis 17.00 Uhr, statt.

Weiters findet am Donnerstag, 7. April 2005, findet ab 19.00 Uhr eine therapeutische Zusammenkunft der Selbsthilfegruppen für Alkoholkranke und deren Angehörige für den Bezirk Vöcklabruck, Außenstelle Mondsee, Krankenhausstraße 8 sowie im Landeskrankenhaus Bad Ischl, Schulungsraum Parterre, statt.
 

Pressekonferenzen

Presseinformationen

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