UVP Vorhaben

Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) sieht in UVP-Genehmigungsverfahren eine verpflichtende Öffentlichkeitsbeteiligung vor. Der Genehmigungsantrag und die Antragsunterlagen sind öffentlich aufzulegen. Diese Unterlagen werden bei der UVP-Behörde und bei der Standortgemeinde (das ist jene Gemeinde, in der das Vorhaben verwirklicht werden soll) mindestens 6 Wochen lang zur Einsichtnahme bereitgehalten. Dazu wird mittels Edikt der Zeitraum der öffentlichen Auflage bzw. Einsichtnahme, sowie eine Frist innerhalb welcher jedermann eine Stellungnahme abgeben kann bzw. Parteien Einwendungen erheben können, festgelegt. Parteien verlieren ihre Parteistellung, wenn sie innerhalb der Frist keine Einwendung(en) erheben (§§ 44a, 44b Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 – AVG und §§ 9, 9a UVP-G 2000).

Die Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht als UVP-Behörde des Landes Oberösterreichs macht dieses Edikt auf folgende Weise kund:

  • im Internet auf der Homepage des Landes Oberösterreich www.land-oberoesterreich.at / Service / Amtstafel / Kundmachungen
  • Einschaltungen in zwei Tageszeitungen (derzeit „Österreich“ und „Oberösterreichisches Volksblatt“)
  • Anschlag an den Amtstafeln der Standortgemeinde(n)

Die jeweiligen Antragsunterlagen werden in Oberösterreich gleichzeitig mit der Kundmachung des Edikts auch im Internet zum Download bereitgestellt.

Damit werden die gesetzlichen Vorgaben erfüllt, eine entsprechende Publizitätswirkung sichergestellt und die Prinzipien der Zweckmäßigkeit, Raschheit, Einfachheit und Sparsamkeit eingehalten.

Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht