(Quelle: @vegefox.com - stock.adobe.com)

Gesetzgebungsnewsletter für Oberösterreich
LGBl. Nr. 50 bis 52/2022

05/2022

Sehr geehrte Damen und Herren!

Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht.
- Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument.
- Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen.

Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsvorschriften des Landes Oberösterreich:

LGBl. Nr. 50/2022

Landesgesetz, mit dem das Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz geändert wird (Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz-Novelle 2022)

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 51/2022

Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der für Linz Zeiten für Verkaufstätigkeiten festgelegt werden

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 52/2022

Spruch des Verfassungsgerichtshofs betreffend die Aufhebung eines Flächenwidmungsteils, eines Örtlichen Entwicklungskonzeptteils und eines Bebauungsplans des Gemeinderates der Gemeinde Jeging

Zum Landesgesetzblatt »

Dieser Newsletter wird herausgegeben von

Amt der Oö. Landesregierung
Direktion Verfassungsdienst
4021 Linz, Landhausplatz 1