(Quelle: @vegefox.com - stock.adobe.com)

Gesetzgebungsnewsletter für Oberösterreich
LGBl. Nr. 62 bis 66/2021

06/2021

Sehr geehrte Damen und Herren!

Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht.
- Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument.
- Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen.

Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsvorschriften des Landes Oberösterreich:

LGBl. Nr. 62/2021

Landesgesetz, mit dem das Oö. Tourismusgesetz 2018, die Oö. Bauordnung 1994, das Oö. Grundverkehrsgesetz 1994, das Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz 2001 und das Oö. Veranstaltungssicherheitsgesetz geändert und das Oö. Campingplatzgesetz aufgehoben werden (Oö. Campingrechtsänderungsgesetz 2021)

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 63/2021

Landesgesetz, mit dem das Oö. Sammlungsgesetz 1996 geändert und das Gesetz über die Mitwirkung der Bundespolizei bei der Vollziehung von Landesgesetzen aufgehoben wird (Oö. Sammlungsgesetz-Novelle 2021)

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 64/2021

Landesgesetz, mit dem das Landesgesetz über die Einrichtung von Verwaltungsorganen in den Angelegenheiten des Arbeitsrechts in der Land- und Forstwirtschaft (Oö. Landarbeitsrecht-Organisationsgesetz - Oö. LAOG) erlassen und das Oö. Antidiskriminierungsgesetz geändert wird

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 65/2021

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Bau-Übertragungsverordnung geändert wird

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 66/2021

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der der „Gleinkersee“ in den Gemeinden Roßleithen und Spital am Pyhrn als Naturschutzgebiet festgestellt wird

Zum Landesgesetzblatt »

Aktueller Hinweis: Oö. Landespolitik online - 58. Sitzung des Oö. Landtags der XXVIII. Gesetzgebungsperiode am Donnerstag, 8. Juli 2021, 10:00 Uhr

Die Sitzungen des Oö. Landtags werden live übertragen und aufgezeichnet. Die einzelnen Tagesordnungsbeiträge des Oö. Landtags sind auch später jederzeit abrufbar.

Mehr zum Thema »

Dieser Newsletter wird herausgegeben von

Amt der Oö. Landesregierung
Direktion Verfassungsdienst
4021 Linz, Landhausplatz 1