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Gesetzgebungsnewsletter für Oberösterreich
LGBl. Nr. 55 bis 61/2021

06/2021

Sehr geehrte Damen und Herren!

Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht.
- Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument.
- Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen.

Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsvorschriften des Landes Oberösterreich:

LGBl. Nr. 55/2021

Landesgesetz, mit dem die Oö. Bauordnung 1994 geändert wird (Oö. Bauordnungs-Novelle 2021)

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LGBl. Nr. 56/2021

Landesgesetz, mit dem das Oö. Bautechnikgesetz 2013 geändert wird (Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 2021)

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LGBl. Nr. 57/2021

Landesgesetz, mit dem das Oö. Schulzeitgesetz 1976 geändert wird (Oö. Schulzeitgesetz-Novelle 2021)

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LGBl. Nr. 58/2021

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der der „Wasserwald Traun“ in der Stadt Traun als Naturschutzgebiet festgestellt und mit der ein Landschaftspflegeplan für dieses Gebiet erlassen wird

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LGBl. Nr. 59/2021

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der der „Halbtrockenrasen Fuchsenmutter“ in der Gemeinde Leonding als Naturschutzgebiet festgestellt wird

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LGBl. Nr. 60/2021

Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Änderung der Grenzen der Marktgemeinde Putzleinsdorf und der Marktgemeinde Hofkirchen im Mühlkreis

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LGBl. Nr. 61/2021

Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der das Regionalprogramm Weißenbachtal zum Schutz von Porengrundwasser für die Trinkwassernutzung erlassen wird (Regionalprogramm Trinkwassernutzung Weißenbachtal)

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Aktueller Hinweis: Oö. Landespolitik "online" - 57. Sitzung des Oö. Landtags der XXVIII. Gesetzgebungsperiode am Donnerstag, 17. Juni 2021, 10:00 Uhr

Die Sitzungen des Oö. Landtags werden live übertragen und aufgezeichnet. Die einzelnen Tagesordnungsbeiträge des Oö. Landtags sind auch später jederzeit abrufbar.

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Dieser Newsletter wird herausgegeben von

Amt der Oö. Landesregierung
Direktion Verfassungsdienst
4021 Linz, Landhausplatz 1