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Bundespräsidentenwahl 2016

Wiederholung der Stichwahl am 4. Dezember 2016.
Mit Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 1. Juli 2016, W I 6/2016-125, wurde das Verfahren der am 22. Mai 2016 abgehaltenen Stichwahl ab der Kundmachung der Bundeswahlbehörde vom 2. Mai 2016 aufgehoben.

Da im ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl 2016 am 24. April 2016 keine der Kandidatinnen/keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht hat und die Stichwahl vom 22. Mai 2016 durch den Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde, findet am Sonntag, den 4. Dezember 2016, die Wiederholung des zweiten Wahlgangs (Stichwahl) statt.
Bei diesem zweiten Wahlgang treten erneut die beiden stimmenstärksten Kandidaten an.

 

Die Funktionsperiode eines österreichischen Bundespräsidenten dauert sechs Jahre. Der Bundespräsident kann sich bei zwei aufeinanderfolgenden Wahlen zur Wahl stellen.

Wahlberechtigt sind alle Männer und Frauen, die am Tag der Wahl das Wahlrecht zum Nationalrat besitzen. Das sind jene Männer und Frauen, die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollendet haben und vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind.

Um zur Bundespräsidentin oder zum Bundespräsidenten gewählt zu werden, ist das Erreichen von mehr als der Hälfte aller gültigen Stimmen erforderlich. Kandidieren mehr als zwei Bewerberinnen oder Bewerber und erlangt von diesen keiner eine solche Mehrheit, so findet vier Wochen nach dem ersten Wahlgang ein zweiter Wahlgang ("engere Wahl", "Stichwahl") statt, bei denen die beiden stimmenstärksten Bewerberinnen oder Bewerber gegeneinander antreten.
Der Termin für den zweiten Wahlgang wurde für 4. Dezember 2016 festgesetzt.

In der Folge wird das Ergebnis der Wahl durch die Bundeswahlbehörde auf der Amtstafel des Bundesministeriums für Inneres sowie im Internet verlautbart. Sofern eine Bundespräsidentenwahl nicht erfolgreich angefochten wird, wird das Ergebnis der Wahl vom Bundeskanzler im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Die Funktionsperiode der neuen Bundespräsidentin oder des neuen Bundespräsidenten beginnt mit der Angelobung vor der Bundesversammlung.


Quelle: BM.I Bundesministerium für Inneres

 

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