Ausschuss für Wirtschaft und EU-Angelegenheiten

Obfrau Kölblinger Elisabeth, Mag. Dr., Bgm. (ÖVP)

Angelegenheiten der Aufgabengruppen

• Angelegenheiten nach dem Landesverfassungsgesetz vom 3. Dezember 1993, LGBl. Nr. 7/1994, über die Beteiligung des Landes Oberösterreich an der europäischen Integration
• laufende Information über für Oberösterreich relevante Entwicklungen bei der EU
• politische Willensbildung zur Vertretung der oberösterreichischen EU-Interessen beim Bund
• Durchführung von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprüfungen von EU-Vorhaben
• Abgabe von Stellungnahmen zu EU-Vorhaben
• Gewerbe
• Wirtschaft
• Preisbestimmung und Preisüberwachung
• Energie und Rohstoffe
• aus der Aufgabengruppe Umweltschutz die Angelegenheiten der Energie, Umwelt- und Anlagenrecht ausgenommen die Angelegenheiten des Umweltrechts
• aus der Aufgabengruppe Verfassungsdienst die Angelegenheiten der Europäischen Integration