Ausschuss für Wirtschaft und EU-Angelegenheiten

Obfrau Kölblinger Elisabeth, Mag. Dr., Bgm. (ÖVP)

Angelegenheiten der Aufgabengruppen

  • Angelegenheiten nach dem Landesverfassungsgesetz vom 3. Dezember 1993, LGBl. Nr. 7/1994, über die Beteiligung des Landes Oberösterreich an der europäischen Integration
  • laufende Information über für Oberösterreich relevante Entwicklungen bei der EU
  • politische Willensbildung zur Vertretung der oberösterreichischen EU-Interessen beim Bund
  • Durchführung von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprüfungen von EU-Vorhaben
  • Abgabe von Stellungnahmen zu EU-Vorhaben
  • Gewerbe
  • Wirtschaft
  • Preisbestimmung und Preisüberwachung
  • Energie und Rohstoffe
  • aus der Aufgabengruppe Umweltschutz die Angelegenheiten der Energie, Umwelt- und Anlagenrecht ausgenommen die Angelegenheiten des Umweltrechts
  • aus der Aufgabengruppe Verfassungsdienst die Angelegenheiten der Europäischen Integration
 

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