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Landeskorrespondenz Nr. 51 vom 14. März 2014

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LH Dr. Josef Pühringer: Kunststipendien 2014 des Landes Oberösterreich ausgeschrieben

(LK) Das Kulturland Oberösterreich vergibt alle zwei Jahre bis zu sechs Kunststipendien, um es Künstlerinnen und Künstlern zu ermöglichen, kontinuierlich an einem größeren Projekt zu arbeiten. Die mit jeweils 6.550 Euro dotierten Stipendien werden in den Fachbereichen Bildende Kunst, Literatur und Musik vergeben, und zwar pro Fachbereich maximal zwei Stipendien. Benannt sind die Stipendien nach großen Künstlerpersönlichkeiten des Landes Oberösterreich: Das Anton Bruckner Stipendium für kompositorische Werke, das Margret Bilger Stipendium für künstlerische Großprojekte und das Adalbert Stifter Stipendium für literarische Großprojekte.

 

"Das Kulturland Oberösterreich bemüht sich, künstlerisches Schaffen auf vielen Ebenen und mit unterschiedlichen Instrumenten bestmöglich zu unterstützen. Uns ist es wichtig, dass Künstlerinnen und Künstler in Oberösterreich eine gute Basis finden, um hier zu arbeiten, weil das Land von der Vielfalt, Qualität und Kreativität ihres Wirkens enorm profitiert", so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer.

 

Bewerbungen um ein Stipendium sind bis 30. September 2014 an die Direktion Kultur, Institut für Kunst und Volkskultur, Promenade 37, 4021 Linz zu richten. Nähere Informationen zu den Bewerbungsrichtlinien finden sich auf der Homepage des Landes Oberösterreich: www.land-oberoesterreich.gv.at bzw. per E-Mail: kd.post@ooe.gv.at oder Telefon: (+43 732) 77 20-154 80.

LH-Stv. Hiesl überreichte Berufstitel

(LK) Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl hat im Auftrag des Herrn Bundespräsidenten am 13. März 2014 an Beamte des Landes Oberösterreich Dekrete verliehen.

 

Den Berufstitel "Regierungsrat" erhielten:

  • Technischer Oberamtsrat Manfred Behr
  • Oberamtsrat Manfred Freudenthaler
  • Technischer Oberamtsrat Richard Scheinecker

 

alle Abteilung Informationstechnologie.

LH-Stv. Entholzer: "Unterstützung des Landtages bestärkt mich in meiner Forderung nach Erhalt aller Regionalbahnen"

(LK) Erfreut zeigt sich Verkehrs-Referent LH-Stv. Reinhold Entholzer über die Unterstützung, die ihm die Abgeordneten im Oberösterreichischen Landtag in der Sitzung vom 13. März 2014 ausgesprochen haben. Die einstimmig angenommene Resolution fordert die Oberösterreichische Landesregierung neuerlich dazu auf, für den Erhalt aller Regionalbahnen in Oberösterreich zu sorgen – eine Forderung, die von Reinhold Entholzer von Beginn der Debatte an, öffentlich formuliert wurde.

 

"In den vergangenen Wochen ist der Eindruck entstanden, nicht alle Mitglieder der Landesregierung würden sich noch für den Erhalt der Regionalbahnen in Oberösterreich stark machen wollen. Es freut mich, dass diese Resolution im Landtag eine notwendige Klarstellung aller Parteien gebracht hat. Ich fühle mich in meiner Position für die anstehenden Verhandlungen zwischen Land , den ÖBB und dem BMVIT gestärkt," so LH-Stv. Reinhold Entholzer nach Annahme der Resolution durch den Landtag. LH-Stv. Reinhold Entholzer stellt einmal mehr klar, dass die Verhandlungen über die Zukunft der Regionalbahnen nun rasch in die Wege geleitet werden müssen.

 

"Ich fordere gegenüber dem Bund, dass der Personenverkehr auf allen Verbindungen langfristig gesichert werden muss. Die Frage der Streckeneigentümerschaft ist in dieser Sache zweitrangig. Wir stehen dafür zur Verfügung, die Mühlkreisbahn und die Aschacherbahn zu übernehmen. Die Hausruck- und die Almtalbahn sollten bei den ÖBB verbleiben, weil diese mit deren restlichen Streckennetz verbunden sind. Selbstverständlich ist für mich, dass auch das Land Oberösterreich einen Beitrag zur Modernisierung dieser Strecken leisten muss und als Partner einen gerechten Anteil an der Finanzierung übernimmt. In Sachen Mühlkreisbahn stehe ich für eine Lösung, die den Maßgaben unseres Gesamtverkehrskonzeptes entspricht. Mit der RegioTram hat mein Ressort dafür eine leistungsstarke, effiziente und zukunftsträchtige Lösung erarbeitet. 
Zahlreiche internationale Beispiele belegen, dass ein solches Konzept bestens funktioniert," skizziert Reinhold Entholzer den weiteren Verhandlungsweg hin zum Erhalt der Regionalbahnen in Oberösterreich.

LR Anschober: Investitionsförderung für Photovoltaikanlagen jetzt wieder verfügbar – Oberösterreich will Staatsmeister 2014 werden

Oö. Forderung wurde erfüllt – Förderung nun für Betriebe, Vereine und Institutionen geöffnet. Bis zu 20.000 neue Sonnenstromanlagen in Österreich möglich.

 

(LK) Die Investitionsförderung für kleine Photovoltaikanlagen steht ab sofort bis zum 15. Dezember 2014 zur Verfügung. Die Aktion wurde mit 26,8 Millionen Euro dotiert.

 

Energie-LR Rudi Anschober: „Auch wenn die Förderhöhen nicht attraktiviert wurden, so ist die Öffnung der Förderaktion, die bisher nur für Privatpersonen verfügbar war, für juristische Personen – etwa Betriebe, Vereine oder Institutionen – die Umsetzung einer langjährigen Forderung meinerseits. Denn es war widersinnig KMUs und NGOs bzw. NPOs, wie etwa das Rote Kreuz von dieser Förderaktion auszunehmen. Genau diese haben oftmals die Möglichkeit nahezu 100% der erzeugten Strommenge auch direkt zu verbrauchen und somit die Netze zu schonen. Wir haben in Oberösterreich besonders viele Interessierte aus diesem Bereich, weshalb ich möchte, dass wir die meisten Anlagen aus dem verfügbaren Kontingent auch in unser Bundesland holen.“

 

Das Einreichverfahren läuft ident zum letzten Jahr – unter der web-Adresse www.pv.klimafonds.gv.at können sich Antragsteller/innen registrieren lassen (HINWEIS: Dafür muss man jedoch bereits ein baureifes Projekt mit Zählpunktnummer vorweisen können). Ab diesem Zeitpunkt ist die Förderung reserviert und es stehen zwölf Wochen für die Umsetzung zur Verfügung, die mit einer entsprechenden Rechnung belegt sein muss. Innerhalb dieser 12 Wochen ist der Förderantrag zu stellen und die erforderlichen Unterlagen über die Realisierung der Anlage sind zu übermitteln.

 

Wurden im vergangenen Jahr noch rund 20 Mio. Euro an Fördergeldern nicht genutzt, so wird dies im heurigen Jahr durch die Öffnung für juristische Personen hoffentlich anders sein. „Die Nutzung der Sonnenenergie gerade für diese Zielgruppe ist eine vorausschauende Investition in nachhaltig sinkende Energiekosten“, ist Landesrat 
Anschober überzeugt, der jedoch darauf verweist, dass das Modell einer Steuerrückvergütung bei Photovoltaikanlagen wesentlich unbürokratischer wäre als eine Förderaktion.

 

„Was wir brauchen für den weiteren Boom der Sonnenstromnutzung, ist Offenheit und Planbarkeit, weshalb Störfeuer wie jenes aus dem Finanzministerium mit der Einhebung der Energieabgabe auf selbstverbrauchten Strom aus der eigenen Photovoltaikanlage mehr als nur irritieren“, so Energie-Landesrat Anschober abschließend.

 

Die Eckdaten der PV-Förderaktion 2014

 

Budget: 26,8 Mio. Euro

 

Aktionszeitraum: 12.3.2014 bis 15.12.2014, 24 Uhr

 

Pauschalen für Investititonsförderung
*275 Euro/kWpeak für max. 5 kWpeak (freistehend oder Aufdach)
*375 Euro/kWpeak für max. 5 kWpeak (gebäudeintegriert)
Einreichen können juristische und private Personen.

 

Sonstige Förderung: Nicht kombinierbar. Ausnahme neu: Es kann um
eine Förderung der Bundesländer und Gemeinden im Ausmaß der nicht vom
Klima- und Energiefonds geförderten Leistung angesucht werden.

LR Anschober zum Konsument/innenschutz: Ist BIO drin, wo BIO draufsteht?

Landes-Schwerpunktaktion zur Auslobung von Bio-Produkten bringt gutes Ergebnis

 

(LK) Rechtzeitig zum Weltverbrauchertag am 15. März können die Ergebnisse einer Landes-Schwerpunktaktion zur Auslobung von Bio-Produkten präsentiert werden.
Immer mehr Menschen greifen bewusst zu Bio-Produkten oder auch zu regionalen und saisonalen Schmankerln – der Umgang mit unserer Ernährung wird wieder bewusster. Umso wichtiger ist es, dass sich die Konsument/innen auf die Kennzeichnung von Bio-Produkten verlassen können. LR Rudi Anschober hat daher eine Schwerpunktaktion des Landes beauftragt: Insgesamt 170 im Handel befindliche Produkte wurden auf die Auslobung von Bio-Angaben überprüft. Dabei kann ein recht positives Zeugnis ausgestellt werden.

 

Die Produkte setzten sich folgendermaßen zusammen:

  • 118 Produkte von Marktständen, davon 96 Produkte von regionalen Kleinerzeuger/innen
  • 46 Produkte aus 9 Handelsbetrieben
  • 6 Produkte von 4 Hofvermarktungen

 

Kontrolliert wurden sowohl die ökologische Produktion, als auch deren entsprechende Kennzeichnung.

 

Die Beanstandungsquote lag bei geringen 6,5 Prozent. Die Beanstandungen waren ausschließlich bei Produkten von Markständen auszustellen, in den überwiegenden Fällen waren lediglich fehlende Kennzeichnungen oder eine fehlende Trennung zwischen Bio- und konventioneller Ware dafür ausschlaggebend.
Drei Betriebe hatten allerdings keinen Biokontrollvertrag.

 

Konsument/innenschutz-LR Rudi Anschober: „Die oö. Konsumentinnen und Konsumenten müssen sich auf die Qualität und den Inhalt der Produkte verlassen können; dazu führen wir jährlich dutzende Kontrollaktionen für verschiedene Produktgruppen durch. Bei dieser großen Untersuchung von Bio-Produkten kann über weite Teile positiv beurteilt werden, es stimmt also: Wo bio draufsteht, ist bio drin!“

PISA – Bund meldet sich ab, meldet sich an!

Landesrätin Doris Hummer: " scheut sich vor keinem internationalen Vergleich. Die lückenlose Teilnahme an internationalen Vergleichsstudien ist für eine konsequente Schulentwicklung notwendig. Die vom Bundesministerium beschlossene Aussetzung trage ich nicht mit – will PISA durchführen!"

 

(LK) Oberösterreich geht konsequent den Weg der Schulentwicklung. Der Schlüssel zum Erfolg liegt in der stärkenorientierten Pädagogik, mit der Schüler/innen ermutigt und in ihren individuellen Begabungen gezielt gefördert werden. Der Spitzenplatz Oberösterreichs im Bundesländervergleich bei den Bildungsstandards zeigt die Richtigkeit dieser Strategie.

 

"Wir können uns jedoch nicht auf nationale Vergleiche beschränken. Uns muss ebenso interessieren, wie wir relativ zu anderen Staaten liegen und zwar regelmäßig!" stellt Landesrätin Mag.ª Doris Hummer klar.

 

Derzeit laufen intensive Gespräche mit DDr. Günther Haider, wie die Feldtestungen in abgewickelt werden können. Es wäre eine Vergeudung von Ressourcen, wenn die bereits ausgedruckten Testungsbögen nicht verwendet würden.

 

Dazu Landesrätin Doris Hummer: "Für mich ist die Sache klar – wenn es im BIFIE derzeit keine 100%ige Datensicherheit gibt, dann ist die nächste PISA Studie eben auf einem anderen Weg durchzuführen. Entscheidend ist, dass wir bei PISA dabei sind, nicht wer es macht! Die Schulentwicklung hat Vorrang, und dazu braucht es Evaluierungen und eine konsequente Umsetzung der daraus abzuleitenden erforderlichen Maßnahmen. Das steht für mich fest!"

Meilenstein: Alle Fraktionen stimmen dem vorgelegten Entwurf von Bildungs-Landesrätin Hummer zu

Neues Dienstrecht für Krabbelstuben-, Kindergarten- und Hort-Pädagog/innen im Oö. Landtag wird heute beschlossen

 

(LK) „Die Ausarbeitung eines neuen, modernen Dienstrechtes für alle Pädagog/innen in den oö. Kinderbetreuungseinrichtungen bedeutet einen wichtigen Schritt für die Qualitätssicherung der Kinderbetreuung in Oberösterreich", freut sich Bildungs-Landesrätin Mag.ª Doris Hummer über den Landtagsbeschluss vom 13. März 2014.

 

Durch den Ausbau der Kinderbetreuung sind in Oberösterreich seit 2008 zusätzlich 1.000 Pädagog/innen angestellt worden. Mit dem neuen Dienstrecht, welches unter anderem attraktive Einstiegsgehälter, eine neue Urlaubsregelung und erstmalig die Einbeziehung der Krabbelstubenpädagog/innen in ein Dienstrecht vorsieht, sollen Anreize gesetzt werden, damit insbesondere Absolventen/innen der Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik und Sozialpädagogik in den Beruf einsteigen.

 

„In den letzten Jahren haben sich lediglich ein Drittel der fertig ausgebildeten Elementarpädagog/innen für einen Arbeitseinstieg entschieden, was zu regional unterschiedlichen Problemen mit der Besetzung von Fachpersonal geführt hat", so Hummer.

 

Der Fachentwurf wurde in mehreren Verhandlungsrunden mit Gemeinde- und Städtebund, der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten und der GPA-djp, Berufsgruppenvertretern, Interessensvertretungen sowie Vertreterinnen und Vertretern privater Kinderbetreuungseinrichtungen erarbeitet.

 

Die Regelungen betreffend Erholungsurlaub, Besoldung und Abgeltung von Mehrdienstleistungen treten  rückwirkend mit 1. Jänner 2014 in Kraft.

Haupteinschreibetermin für das Schuljahr 2014/2015 an Landesmusikschulen

(LK) Der Haupteinschreibetermin für das Schuljahr 2014/2015 wurde oberösterreichweit vom 31. März bis 11. April 2014 festgelegt.

 

Aufgrund der örtlichen und personellen Verhältnisse werden an den Landesmusikschulen die Einschreibungen nur an bestimmten Tagen durchgeführt. Die genauen Termine werden örtlich verlautbart und können auch an den jeweiligen Musikschulen erfragt werden.

 

Bei der Einschreibung ist ein Anmeldeformular auszufüllen. Die Einschreibung ist der Abschluss eines privatrechtlichen Vertrages und gilt jeweils für die Dauer eines Schuljahres. Schüler/innen, die sich bereits im Vorjahr angemeldet haben und nicht aufgenommen sondern nur vorgemerkt werden konnten, müssen demnach um neuerliche Aufnahme für das nächste Schuljahr ansuchen. Schüler/innen, die bereits unterrichtet werden, bekommen das Anmeldeformular von ihrer Lehrperson. Bei minderjährigen Schüler/innen ist das Ansuchen um Aufnahme vom Erziehungsberechtigten zu unterfertigen.

 

Im Zuge von Neueinschreibungen werden die Schüler/innen bzw. Erziehungsberechtigten fachlich beraten, außerdem wird eine Schulordnung ausgehändigt.

 

Das Schulgeld beträgt derzeit bei einer Unterrichtsdauer von wöchentlich 50 Minuten im

 

a) Unterricht in Gruppen mit über drei Schülern   96 Euro pro Semester
c) Unterricht in Dreiergruppen   130 Euro pro Semester
d) Unterricht in Zweiergruppen   160 Euro pro Semester
e) Einzelunterricht     266 Euro pro Semester

 

Das Schulgeld wird semesterweise, d.h. zweimal im Schuljahr vorgeschrieben.

 

Für Schüler/innen ab dem 19. Lebensjahr wird ein um 50 % erhöhtes Schulgeld eingehoben. Davon ausgenommen sind Schüler/innen bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres, für die eine Familienbeihilfe gewährt wird oder die den Präsenz- oder Zivildienst leisten. Weiters sind davon erwachsene Schüler/innen ausgenommen, wenn mindestens ein Kind von ihnen die Musikschule besucht und die OÖ. Familienkarte vorgelegt wird.

Taskforce soll Teststopp prüfen

(LK) Für die Einsetzung einer Taskforce spricht sich der Amtsführende Präsident des LSR für Fritz Enzenhofer in der Frage aus, ob die Bildungstests – wie von der Bildungsministerin angekündigt - gestoppt werden sollen. Diese Expertengruppe soll innerhalb der nächsten Wochen im Detail überprüfen, was der Teststopp bedeutet und unvoreingenommen die Vor- und Nachteile aufzeigen.

 

Der Befund dieser Taskforce soll der Bildungsministerin die Möglichkeit geben, aus der inzwischen zur Affäre gewordenen Situation rund um das Datenleck in einem in Rumänien befindlichen Server ohne Gesichtsverlust heraus zu kommen und die bereits getroffenen Entscheidungen zu überdenken.

 

"Der Fokus muss dabei jedenfalls auf eine bestmögliche Weiterentwicklung der Schulqualität liegen", fordert Enzenhofer.
In die Taskforce sollten Vertreter des BIFIE, die Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats des BIFIE, universitäre Expertinnen und Experten (z. B. der Universität Salzburg), Vertreter/innen von PISA international und Vertreter/innen der Landesschulräte entsandt werden.

 

Die Taskforce soll der Ministerin eine auf breiter Basis erteilte Empfehlung als Grundlage zu ihrer Entscheidung liefern. Und zwar in einer Frist, die so bemessen ist, dass bei einer etwaigen Rücknahme des Teststopps  die Überprüfungen organisatorisch noch zu schaffen sind.

Sprechtage für die Woche vom 17. bis 21. März 2014

  • Landeshauptmann-Stellvertreter Ing. Reinhold Entholzer
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-120 40, Altstadt 30
  • Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-171 50, Altstadt 30
  • Landesrat Max Hiegelsberger
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 10, Landhaus
  • Landesrätin Mag.ª Gertraud Jahn
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-151 10, Altstadt 30
  • 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 52, Landhaus
  • 3. Landtagspräsident Dipl.-Ing. Dr. Adalbert Cramer
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 54, Landhaus

Lawinenlagebericht des Amtes der Oö. Landesregierung vom 14. März 2014

(LK) Heute Freitag ist es im Bergland überwiegend wolkenlos und sehr mild. In 1.500 m Höhe hat es bis zu plus 7 Grad und in 2.000 m Höhe plus 5 Grad. Der Wind ist schwach bis mäßig. Morgen Samstag zieht im Lauf des Tages eine Kaltfront auf. Am Nachmittag beginnt es zu schneien. Bis zum Abend sinkt die Schneefallgrenze auf rund 1.000 m Höhe ab. In 1.500 m Höhe kühlt es in 1.500 m Höhe auf minus 2 Grad und in 2.000 m Höhe auf minus 5 Grad ab. Der Wind um West legt zu und ist dann stürmisch bis orkanartig.

 

Schneedeckenaufbau:
Über Nacht hat sich die Schneedecke mit der Ausstrahlung gefestigt und ist oft tragfähig verharscht. Im Tagesverlauf weicht die Schneeoberfläche auf und wird feucht bis nass und schwer. Lokal ist sie in den schattseitigen Hochlagen noch locker. Die Schneedecke enthält in den höheren Schattlagen kantige Schichten und Harschschichten und es sind lokal noch ältere Triebschneeablagerungen vorhanden. Ansonsten ist die Schneedecke oft vom Boden her feucht. Tiefe und sonnseitig mittlere Lagen sind aper und in den Hochlagen liegt nur mehr wenig Schnee.

 

Gefahrenbeurteilung:
Die Lawinengefahr wird anfangs als gering eingestuft. Ab den Mittagsstunden steigt sie auf mäßig an. Mit der starken Sonneneinstrahlung und den milden Temperaturen sind dann aus steilen nicht entladenen Bereichen Selbstauslösungen von Feucht- und Nassschneelawinen möglich. Nur vereinzelt sind in den schattseitigen Hochlagen ältere Triebschneeablagerungen lokal durch große Zusatzbelastung auslösbar. Abgesehen von der geringmächtigen Schneedecke und unter Beachtung der lokalen Gefahrenstellen herrschen vor allem am Vormittag günstige Verhältnisse.

Gefahrenbeurteilung nach der fünfteiligen europäischen Lawinengefahrenskala

  • Gefahrenstufe 1, im Tagesverlauf Stufe 2
  • Tendenz: Mit der morgigen Abkühlung geht die Gefahr von Feucht- und Nassschneelawinen zurück. Je nach Neuschneemenge steigt die Schneebrettgefahr an.

 

Europäische Lawinengefahrenskala:
1 gering
2 mäßig
3 erheblich
4 groß
5 sehr groß

 

Achtung Redaktionen!
Auf der Landeshomepage finden Sie den Amtlichen Lawinenwarndienst unter der Internetadresse: http://www.land-oberoesterreich.gv.at/lawinenwarndienst

Pressekonferenzen

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Pressekonferenz am 14. März 2014

Naturschutz-Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner und Dir. Dr. Gottfried Schindlbauer (Abt. Naturschutz, Land )


zum Thema

"Novellierung des Oö. Naturschutzgesetzes – die wichtigsten Neuerungen"

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Pressekonferenz am 14. März 2014

Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl und Primar Dr. Michael Merl (Landes- Frauen- und Kinderklinik Linz)


zum Thema

"OÖ Familienreferat forciert Elternbildung bereits während der Schwangerschaft & Vorstellung der neuen Online-Services der Familienkarte"

410,55 KB)

Presseinformationen

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