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Landeskorrespondenz Nr. 88 vom 7. Mai 2013

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Landeshauptmann Pühringer am Mittwoch zum Thema Bundes-Gesundheitsreform im Bundesrat

(LK) Oberösterreichs Gesundheitsreferent Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer wird am Mittwoch, 8. Mai 2013, im Bundesrat an der Debatte zur Bundes-Gesundheitsreform teilnehmen und als einer der Reform-Verhandler auf Länderseite zu diesem Thema Stellung nehmen.

 

Auf der Tagesordnung der Länderkammer stehen unter anderem das "Gesundheitsreformgesetz 2013" und das "Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz".

 

"Bund, Sozialversicherung und Länder haben nach mehr als eineinhalb Jahren intensiver Verhandlungen diese Gesundheitsreform auf den Weg gebracht. Erstmals werden über alle Sektoren hinweg gemeinsame Versorgungsziele, Planungswerte, Versorgungs¬prozesse und –strukturen, Qualitätsparameter und Finanzziele für Krankenanstalten und den niedergelassenen Bereich festgelegt", nennt Pühringer wesentliche Errungenschaften der Reform.

 

Der Landeshauptmann wird nach 1996, 1997, 2000, 2002, 2006 und 2011 zum siebten Mal bei einer Sitzung des Bundesrates sprechen.

Dr. Thomas Hain - neuer Landesveterinärdirektor

(LK) Mit Wirkung vom 1. Mai 2013 hat Landeshauptmann Dr. Pühringer Dr. Thomas Hain zum Leiter der Abteilung Ernährungssicherheit und Veterinärwesen bestellt.

 

Der neue Landesveterinärdirektor bringt für sein Amt beste Voraussetzungen mit: Der 1974 in Linz geborene und in Putzleinsdorf, Bezirk Rohrbach, aufgewachsene Tierarzt trat nach Absolvierung des Studiums der Veterinärmedizin in Wien, seiner Tätigkeit als praktischer Tierarzt in Schenkenfelden und als Hygieneverantwortlicher bei Hochreiter Fleischwaren in Bad Leonfelden 2005 in den Landesdienst ein. Als Referent u.a. für Fleischhygiene, Betriebszulassungen und Schulungsleiter für Amtstierärzte – auch in anderen Bundesländern – konnte er viel Erfahrung im Veterinär- und den dazugehörigen Gesetzesbereichen sammeln.
Seit 2011 ist Dr. Hain Leiter der Aufgabengruppe Lebensmittelaufsicht in der Abteilung Ernährungssicherheit und Veterinärwesen.
Dr. Thomas Hain ist verheiratet und hat drei Kinder.


Dr. Thomas Hain löst den bisherigen Landesveterinärdirektor Dr. Karl Wampl ab, der mit Ende April nach 18jähriger verdienstvoller Tätigkeit in dieser Funktion in den Ruhestand getreten ist.

61. Landesjugendredewettbewerb Junge Rede-Talente im Oö. Landtag

Jugend-Landesrätin Mag.a Doris Hummer: "Eine Meinung haben und diese als Rede vor einem so großen Publikum zu vertreten, dazu gehören Mut und Leidenschaft!"

 

(LK) 80 Schülerinnen und Schüler aus 21 Schulen aus ganz Oberösterreich nahmen am 6. Mai 2013 am 61. Landesjugendredewettbewerb im Linzer Landhaus teil. Das Motto lautete: "Hören, was die Jugend sagt". Die Wettbewerbe in den drei Kategorien "Klassische Rede", "Spontanrede" und "Neues Sprachrohr" fanden am Vormittag statt. Die Preisverleihung am Nachmittag erfolgte durch Jugend-Landesrätin Mag.a Doris Hummer und Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer.

 

Der Jugendredewettbewerb soll eine Übungsmöglichkeit zur Erweiterung der rhetorischen Fähigkeiten sein und ist eine große Chance für die eigene Persönlichkeitsentwicklung. Die Sieger/innen der einzelnen Kategorien vertreten Oberösterreich beim Bundesredewettbewerb in Wien vom 25. bis 30. Mai 2013.

 

In der Kategorie "Klassische Rede" gewann bei den Höheren Schulen Theresa Tober (HBLW Landwiedstraße Linz) mit ihrer Rede zum Thema "Hinschauen statt wegschauen". Bei den Mittleren Schulen setzte sich Elisabeth Varga (FW Baumgartenberg) mit "Scheidungskinder" durch. Bei den Berufsschulen siegte Maximilian Ölinger (Berufsschule Attnang) mit "Ware Mensch - Menschenhandel". Bei den Polytechnischen Schulen und 8. Schulstufe gewann Lisa Langwieser (Polytechnische Schule Bad Leonfelden) mit "Cybermobbing".
In der Sonderkategorie "Spontanrede" siegte Jakob Haijes von der HLW Kirchdorf mit seiner Rede zum Thema "Politik und Gesellschaft".
In der Kategorie "Neues Sprachrohr" konnten Annaliesa Kirsch, Maria Lahnsteiner, Denise Schichler und Eva Peer vom Bundesgymnasium Bad Ischl mit ihrem Thema "Der gute Redner" überzeugen.

 

Mehr Informationen unter Icon Externer Link www.ooe-jugend.at

Ein Antrag, zwei Genehmigungen: & Bayern setzen Pilotprojekt für grenzüberschreitende Schwertransporte um

LR Dr. Strugl: " als internationaler Wirtschaftsstandort profitiert von schnelleren, einfacheren Verfahren"

 

(LK) Zu lang, zu breit, zu schwer – schnell sprengen beispielsweise sperrige Teile großer Industrieanlagen die üblichen Dimension im Straßenverkehr. Für die Logistikunternehmen bedeutet das unter anderem, dass sie Sondergenehmigungen für den Transport auf öffentlichen Straßen brauchen. Vor allem im grenzüberschreitenden Verkehr ist das oft ein zeit- und kostenaufwendiger Prozess, der mit der länderübergreifenden E-Government-Lösung "x-trans.eu" vereinfacht wird. Oberösterreich und Bayern haben die zentrale Antragsplattform entwickelt. Der Probebetrieb wurde am 6. Mai 2013 in München vom deutschen Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich,  Oberösterreichs Wirtschafts- und Europa-Landesrat Dr. Michael Strugl, dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann und Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer freigeschaltet.

 

Mit x-trans.eu wird den Transportunternehmen eine zentrale Plattform für das Antrags-Management bereitgestellt. Besonders profitieren sollen hiervon auch Transportunternehmen in grenzüberschreitenden Wirtschaftsräumen, wie z.B. Niederbayern und Oberösterreich, welche aufgrund ihrer geografischen Lage besonders häufig Transporte in das jeweilige Nachbarland abwickeln. Allein in Oberösterreich fallen jährlich rund 11.000 genehmigungspflichtige Sondertransporte an. Die technische Realisierung von x-trans.eu ist bereits weit fortgeschritten. Im Rahmen des Pilotbetriebs wird mit ausgewählten bayerischen und oberösterreichischen Transportfirmen der Echteinsatz erprobt. x-trans.eu ist ein Gemeinschaftsprojekt des Freistaats Bayern und des Bundeslands Oberösterreich, welches wissenschaftlich von der Technischen Universität München unterstützt wird. Technisch betrieben wird x-trans.eu vom Rechenzentrum Nord am Landesamt für Steuern.


"Oberösterreich setzt als exportstarker, internationaler Standort auf effiziente Verwaltung und schnelle Verfahren. Das Projekt 'x-trans.eu' zeigt die Innovationskraft unserer Verwaltung und macht den gemeinsamen Wirtschaftsraum damit wettbewerbsfähiger", so Landesrat Strugl.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verwies darauf, dass bereits an weiteren Datenzusammenführungen geplant wird, wodurch Genehmigungen digital erstellt mit Navigationssystemen verknüpft werden könnten. Das führe letztlich auch zu einem schonenderen Umgang mit Straßeninfrastruktur und Brückenbauwerken.

Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Die Oö. Landesregierung hat in ihrer Sitzung vom 6. Mai 2013 folgendes beschlossen:

 

Familienfördernde Maßnahmen
(LK) Oberösterreich ist bestrebt, bestmögliche familienfreundliche Rahmenbe-dingungen zu schaffen. Vereine wie der OÖ. Familienbund bieten als Service unter anderem Eltern-Kind Zentren, Oma-Opa Dienste, Familienberatung und Elternbildung an. Dafür erhält der Verein heuer 898.000 Euro.

 

200.000 Euro für Sozialprojekt in Gramastetten:
Die Arcus Sozialnetzwerk GmbH hat in Gramastetten ein Wohnhaus für Menschen mit Unterstützungsbedarf errichtet. Der gesamte Wohnverbund bietet 23 voll- und 7 teilbetreute Wohnplätze sowie zwei Kurzzeitwohnplätze für Menschen mit psychischen, geistigen und mehrfachen Beeinträchtigungen an. Zum Neubau dieser Einrichtung werden 200.000 Euro beigetragen.

 

Förderung von Tageseltern

Tagesmütter und -väter bieten neben der institutionellen Kinderbetreuung eine sehr flexible Form der Betreuung von Kindern bis zur Beendigung der Schulpflicht, maximal aber bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres, in einem familiären Rahmen an. Dem Verein Aktion Tagesmütter werden die Elterbeitragsersätze des ersten Quartals 2013 in Höhe von 35.000 Euro bewilligt.

 

Förderung von Sprachprojekten
Rund 34.000 Euro an Förderungsbeträgen erhalten verschiedene oberösterreichische Schulen. Damit werden etwa in der HBLA für wirtschaftliche Berufe und in der HTL in Braunau, im BG und BRG Enns oder im Europagymnasium Auhof Sprachprojekte im In- und Ausland ermöglicht.

Pressekonferenzen

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Pressekonferenz am 7. Mai 2013

Landeshauptmann Dr. Josef PÜHRINGER Aufsichtsratsvorsitzender der Thermenholding GmbH, Gen.Dir. Markus ACHLEITNER Geschäftsführer der Thermenholding GmbH und Bio-Gärtner Karl Ploberger


zum Thema

Eurothermen-Gartenreisen mit Wellness-Bio-Gärtner Karl Ploberger

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Pressekonferenz am 7. Mai 2013

Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, Dr. David Pfarrhofer, market-Institut


zum Thema

"Vorsicht vor 'Dr. Google' – Gesundheit im Internet und Präsentation der neuen Homepage Gesundes Oberösterreich"

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Pressekonferenz am 7. Mai 2013

Dr. Michael STRUGL Wirtschafts-Landesrat Rudi ANSCHOBER Umwelt-Landesrat
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Exportoffensive für Ökoenergie- und Umwelttechnikbranche

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