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Landeskorrespondenz Nr. 232 vom 6. Dezember 2011

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Bernhofer: Moderner Föderalismus löst Probleme der Zukunft am besten "Ja zur Reform, Ja zur Kooperation"

(LK) "Der Föderalismus ist zur Zeit im öffentlichen Diskurs stark vertreten. Allerdings nicht in der Form, wie ich mir das wünschen würde. Er steht momentan immer wieder am Pranger und wird von manchen als Synonym für Reformblockade, Reformverweigerung und Strukturkonservatismus verwendet. Ich bin überzeugt, moderner Föderalismus kann die Probleme der Zukunft am besten lösen, denn er ist bunt, vielfältig, innovativ, flexibel, kooperativ, basisdemokratisch, kostengünstig und somit bürgernah und effizient", ist Landtagspräsident Friedrich Bernhofer überzeugt.

Wie meinte doch der Publizist Helmut A. Gansterer anlässlich der 150-Jahrfeier unseres Landtages: "Es werden so viele kostenlose Leistungen ehrenhalber in allen Ländern erbracht, die wir uns nicht leisten könnten, wenn wir sie zahlen müssten und die niemals geleistet würden, wenn alles von einer Zentrale aus gesteuert würde."

 

Dies trifft im besonderen auf unsere Gemeinden zu, wo das Ehrenamt hochgehalten wird, weil sich unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger dort zu Hause fühlen und daher auch ihren persönlichen Beitrag zur Lebensqualität leisten wollen. Daher haben uns die Abstimmungsergebnisse über Gemeinde-Zusammenlegungen in sieben steirischen Gemeinden nicht wirklich überrascht. Was uns jedoch überrascht hat, war die Höhe der Ablehnung durch rund 90 % der Wahlberechtigten und dass sogar in der Gemeinde, die ihre Nachbarn einverleibt hätte 55,9 % mit Nein gestimmt haben. Jetzt überlegen daher die Steirer bereits, ob sie nicht auch den oberösterreichischen Weg der Reformen, nämlich den der Kooperationen gehen sollen. Zu dem haben sich vor einigen Tagen mit 90,3 % mehr als eindeutig auch die Wahlberechtigten der bekannten Mühlviertler Marktgemeinde Hagenberg bekannt.

 

Ja zur Reform, ja zur Kooperation lautet daher unser Motto in Oberösterreich. Rund 300 freiwillige, gemeindeübergreifende Kooperationen gibt es bereits und 100 neue Projekte werden gerade vorbereitet. Das Land Oberösterreich sorgt dabei für Beratung, Projektbegleitung, Infoveranstaltungen, Workshops und wird Kooperationen sicher auch finanziell begünstigen.

In diesem Zusammenhang erlauben Sie mir auch die Feststellung, dass unsere ehrenamtlichen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte den Steuerzahlern durch ihr mehrfaches Engagement beträchtliche Summen ersparen. 9.537 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte aller Fraktionen sind in den 444 oö. Gemeinden  Motoren des Ehrenamtes. Dafür möchte ich jeder und jedem von Ihnen im Jahr des Ehrenamtes auch einmal besonderen Dank und hohe Anerkennung aussprechen.

Container für MHS Saxen

(LK) Gemeinsam mit dem Leiter für Schulbau beim Landessschulrat. Ing. Walter Hartl,  besuchte der Amtsführende Präsident Fritz Enzenhofer die Musikhauptschule Saxen, um sich ein Bild über die Situation nach dem Absturz von Deckeneteilen zu machen. Die Schule musste wegen des Baugebrechens gesperrt werden. Der Präsident nutzte die Gelegenheit, um Direktor Ressi und seinen Lehrerinnen und Lehrern für die gewaltige Mehrarbeit zu danken, die durch den Gebäudeschaden notwendig wurde.

Die zehn Klassen müssen am Dienstag, 6. Dezember 2011 an andere Standorte im Zentrum von Saxen übersiedeln: Drei in die Volksschule, je zwei in den Pfarrsaal und das Gasthaus Böhm und je eine ins Eltern-Kind-Zentrum, in das Medienzentrum der Firma Gasokol und in den Besprechungsraum der Firma Schlager. Alle Standorte sind maximal 400 Meter von der MHS Saxen entfernt. Die Lehrerinnen und Lehrer haben die Utensilien, die an den neuen Standorten nötig sind – vom  Lehrmaterial bis hin zu den Hausschuhen der Kinder – in ca. 230 große Kartons abgepackt.  Gemeinsam mit dem Schulwart kümmern sie sich auch noch um den Abtransport der Bänke und Sessel. 

Ing. Hartl besprach mit den Experten der Gemeinde, der Baufirmen und des Landes die weitere Vorgangsweise und sprach sich für das Aufstellen von Containern auf dem Sportplatz bei der Schule aus. Das könnte noch im Jänner bewältigt werden, sodass für die Zeit, in der die Schule saniert werden muss, vorgesorgt wäre. Die Container sollen demnach in zwei Reihen mit einem überdachtem Mittelgang situiert werden. Ein weiterer überdachter Gang soll sie mit der Schule verbinden, in der die Sanitärräume, der Eingangsbereich, die Aula, der Turnsaal und ein EDV-Raum im Keller benutzbar sind.
Falls es möglich ist, die schadhaften Decken zu sanieren, sollte das bis zum Sommer erledigt sein. Wenn die Decken aber abgetragen und neu errichtet werden müssen, wäre man mit der Containerlösung auch auf diesen Fall vorbereitet.

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Pressekonferenz am 6. Dezember 2011

Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer


zum Thema

"Ehrenamt: "Jugendliche und Freiwilligen-Engagement"

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Weitere Gesprächsteilnehmer:
  • em. Univ.-Prof. Dr. Klaus Zapotoczky, Studienforscher
  • Dr. Bernhard Hofer, Public Opinion | Institut für qualitative Sozialforschung

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