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Landeskorrespondenz Nr. 212 vom 8. November 2011

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LH Pühringer überreichte Bundesauszeichnungen

(LK) Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer überreichte am 7. November 2011 an verdiente Persönlichkeiten des Landes Oberösterreich Bundesauszeichnungen. Der Festakt fand in feierlichem Rahmen im Veranstaltungszentrum Redoutensäle in Linz statt.

 

STADTGEMEINDE ANSFELDEN

Das "GOLDENE VERDIENSTZEICHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielt:

  • Vizebürgermeisterin a.D. Ilona HEUPLER, ehemalige Vizebürgermeisterin der Stadtgemeinde Ansfelden, aus Haid/Ansfelden

 

Das "SILBERNE VERDIENSTZEICHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielten:

  • Stadtrat a.D. Oberamtsrat Franz BRUMMER, ehemaliger Stadtrat der Stadtgemeinde Ansfelden, aus Ansfelden
  • Stadträtin a.D. Elfriede POTSCH, ehem. Stadträtin der Stadtgemeinde Ansfelden aus Ansfelden
  • Stadtrat a.D. Ing. Alois ROGL, ehem. Stadtrat der Stadtgemeinde Ansfelden aus Ansfelden
  • Vizebürgermeister a.D. Mag. jur. Reinhold SAHL, ehem. Vizebürgermeister der Stadtgemeinde Ansfelden aus Neuhofen an der Krems

 

GEMEINDE KATSDORF

Das "SILBERNE VERDIENSTZEICHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielt:

  • Vizebürgermeister a.D. Ing. Franz STARZENGRUBER, ehem. Vizebürgermeister der Gemeinde Katsdorf aus Katsdorf

 
Die "GOLDENE MEDAILLE FÜR VERDIENSTE UM DIE REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielten:

  • Gemeindevorstand a.D. Pauline HANNL, ehem. Gemeindevorstand der Gemeinde Katsdorf aus Katsdorf
  • Gemeinderätin a.D. Erika MARSCHNER, ehem. Gemeinderätin der Gemeinde Katsdorf aus Katsdorf
  • Gemeindevorstand a.D. Fritz PREINFALK, ehem. Gemeindevorstand der Gemeinde Katsdorf aus Katsdorf
  • Gemeindevorstand a.D. Günther SAUMER, ehem. Gemeindevorstand der Gemeinde Katsdorf aus Katsdorf

 

MARKTGEMEINDE NEUHOFEN AN DER KREMS

Die "GOLDENE MEDAILLE FÜR VERDIENSTE UM DIE REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielten:

  • Vizebürgermeister a.D. Mag. Maximilian LEONHARDMAIR, ehem. Vizebürgermeister der Marktgemeinde Neuhofen an der Krems aus Neuhofen an der Krems
  • Gemeinderat a.D. Karl KRENNMÜLLER, ehem. Gemeinderat der Marktgemeinde Neuhofen an der Krems aus Neuhofen an der Krems
  • Gemeinderätin a.D. Ingrid LAUSS, ehem. Gemeinderätin der Marktgemeinde Neuhofen an der Krems aus Neuhofen an der Krems
  • Gemeinderat a.D. Walter LINZMEIER, ehem. Gemeinderat der Marktgemeinde Neuhofen an der Krems aus Neuhofen an der Krems

 

MARKTGEMEINDE RIEDAU

Die "GOLDENE MEDAILLE FÜR VERDIENSTE UM DIE REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielten:

  • Vizebürgermeister a.D. Peter GAHLEITNER, ehem. Vizebürgermeister der Marktgemeinde Riedau aus Riedau
  • Gemeinderat a.D. Rudolf HOSNER, ehem. Gemeinderat der Marktgemeinde Riedau aus Riedau
  • Vizebürgermeister a.D. Franz WIMMER, ehem. Vizebürgermeister der Marktgemeinde Riedau aus Riedau

 

GEMEINDE ST. MARIENKIRCHEN BEI SCHÄRDING

Die "GOLDENE MEDAILLE FÜR VERDIENSTE UM DIE REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielten:

  • Gemeinderätin a.D. Elfriede BEHAM, ehem. Gemeinderätin der Gemeinde St. Marienkirchen bei Schärding aus St. Marienkirchen bei Schärding
  • Gemeinderat a.D. Johann KASTINGER, ehem. Gemeinderat der Gemeinde St. Marienkrichen bei Schärding aus St. Marienkirchen bei Schärding
  • Gemeinderat a.D. Franz LANG, ehem. Gemeinderat der Gemeinde St. Marienkirchen bei Schärding aus St. Marienkirchen bei Schärding

 

GEMEINDE ZELL AN DER PRAM

Die "GOLDENE MEDAILLE FÜR VERDIENSTE UM DIE REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielten:

  • Gemeinderat a. D. Josef DEMMELBAUER, ehem. Gemeinderat der Gemeinde Zell an der Pram aus Zell an der Pram
  • Gemeindevorständin a.D. Katharina FURTHNER, ehem. Gemeindevorständin der Gemeinde Zell an der Pram aus Zell an der Pram
  • Gemeindevorstand a.D. Franz HÖRMANSEDER, ehem. Gemeindevorstand der Gemeinde Zell an der Pram aus Zell an der Pram
  • Gemeinderat a.D. Alfred ZALLINGER, ehem. Gemeinderat der Gemeinde Zell an der Pram aus Zell an der Pram

LR Anschober: Tschechische Regierung plant radikalen Atomausbau - Österreichische Bundesregierung schweigt

Prag will Tschechien zum Atomstaat machen und den Anteil des Atomstroms bis 2060 von derzeit 30 auf 79,1 Prozent radikal erhöhen - Österreichs Bundesregierung hat bislang nichts dagegen unternommen.

 

(LK) Es ist dramatisch: Seit September informiert Oberösterreich die Bundesregierung über die Pläne der tschechischen Regierung für einen radikalen Atomausbau. Bis heute hat es lediglich Anfragen der Bundesregierung über den Sachverhalt in Prag gegeben, aber keinerlei Widerstand, vor allem nicht die notwendigen Direktverhandlungen.

 

Umwelt-Landesrat Rudi Anschober: "Für Jahresbeginn 2012 wird in Tschechien die Regierungsentscheidung über das zukünftige Energiekonzept erwartet. Es bleiben also nur mehr wenige Wochen, um diese Entscheidung noch zu beeinflussen. Während in Tschechien die Kritik an dieser drohenden energiepolitischen Geisterfahrt massiv wächst und NGOs, Wirtschaftsverbände, Teile der Finanzwirtschaft und auch einzelne Parteien Kritik üben, bleibt die österreichische Bundesregierung bisher völlig tatenlos im Antiatom-Tiefschlaf."

 

LR Anschober fordert daher von der Bundesregierung den raschen Start von Direktverhandlungen sowie politische Initiativen in Prag und Brüssel gegen diese drohende verheerende Fehlentwicklung: "Oberösterreich selbst wird stark an einer Allianz mit dem wachsenden Teil der tschechischen Bevölkerung arbeiten, zusätzlich aber auch die Unterstützung von Bayern und Sachsen sowie der deutschen Bundesregierung suchen. Die Bundesregierung darf uns bei unserem Engagement nicht länger im Stich lassen."

Landesrat Hiegelsberger: Oberösterreichisch-Niedersächsische Agrarachse - Verbündeter Österreichs bei der GAP 2014 - 2020

Landesrat Hiegelsberger: Bürokratieabbau und Entschärfung des Greenings sind zwei der wesentlichen Forderungen der österreichischen Agrarpolitik im Zusammenhang mit der anstehenden Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik. Einen Verbündeten fand Agrarlandesrat Max Hiegelsberger bei bilateralen Gesprächen in Norddeutschland –  in Gert Lindemann, Landwirtschaftsminister des Bundeslandes Niedersachsen.

 

(LK) Zu bilateralen Gesprächen mit hochrangigen niedersächsischen Agrarvertretern reiste Oberösterreichs Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger mit einer Delegation bestehend aus Landwirtschaftskammer-Vizepräsident Ökonomierat Franz Reisecker und Vertretern von Österreichischen Rinderzuchtorganisationen und der heimischen Milchwirtschaft ins norddeutsche Niedersachsen.

 

Oberösterreich und Niedersachsen werden gerade in Fragen der gemeinsamen Agrarpolitik künftig eine noch stärkere Achse bilden. "In der europäischen Agrarstruktur treffen viele verschiedenen Interessen aufeinander. Die neuen Mitgliedstaaten wollen bei viel niedrigeren Standards die selben Mittel wie die alten Mitgliedsstaaten im Westen. Für eine leistungsgerechte Verteilung des EU-Agrarbudgets brauchen wir starke Verbündete in der europäischen Union", so Hiegelsberger und Reisecker.

 

Das an die Nordsee und Holland angrenzende Bundesland ist DAS Agrarbundesland in Deutschland. Jeder achte Arbeitsplatz hängt direkt oder indirekt von der Landwirtschaft ab. Rund 50.000 Betriebe bewirtschaften eine Fläche von rund 2,6 Millionen Hektar. Die durchschnittliche Betriebsgröße beträgt 50 Hektar. Produziert wird mit regional unterschiedlichen Schwerpunkten vom Gartenbau über den Obstanbau bis hin zur Ackerwirtschaft und Veredelung. Vor allem aber befinden sich die leistungsfähigsten Milchviehbetriebe Deutschlands und der Marktführer im Bereich Rinderzucht – die Firma Masterrind - in dieser Region.

 

"Zwischen Norddeutschland und Österreich gibt es seit vielen Jahren einen regen Gedankenaustausch. Auch wenn die agrarische Struktur vor allem im Hinblick auf die Betriebsgrößen äußerst unterschiedlich erscheint, haben sich gemeinsame Positionen im Hinblick auf die GAP herauskristallisiert", so Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger und Landwirtschaftskammer-Vizepräsident Franz Reisecker. Diese Positionen sollen künftig verstärkt gemeinsam verfolgt werden.

 

Genau wie die österreichische Agrarpolitik lehnt auch das Land Niedersachsen den fehlenden Inflationsausgleich im EU-Agrarbudget strikt ab. "Das führt zu einer realen Absenkung der Agrarbudgets, während gleichzeitig die Leistungen der Landwirtschaft für die Gemeinschaft steigen sollen", sind sich die Vertreter Oberösterreichs und Niedersachsens einig.
Beim angestrebten Greening will man sich gemeinsam für eine Abschwächung einsetzen. "Nicht nur, dass der bürokratische Aufwand stark steigen würde, eine Verpflichtung zur Stilllegung von 7 % der Flächen zu sogenannten Ökoflächen würde sowohl der österreichischen, als auch der deutschen Landwirtschaft wichtige Produktionsflächen entziehen. Aufgabe der Landwirtschaft ist es Nahrungsmittel zu produzieren. Angesichts des weltweit steigenden Bedarfs an Agrarflächen ist diese Maßnahme überzogen", so Hiegelsberger. Er befürchtet daraus Wettbewerbsnachteile für die heimischen Bäuerinnen und Bauern. Den Landwirten würden so 7 % ihres Einkommens aus der Ackerwirtschaft weggenommen. Insgesamt würde die Maßnahme des Greenings einen Rückschritt gegenüber dem österreichischen Umweltprogramm ÖPUL darstellen.
Die im Greening vorgeschlagene Fruchtfolge wird von beiden Seiten grundsätzlich, wenn auch eingeschränkt, akzeptiert. Was fehle, sei eine Regelung für Betriebe mit hohem Grünlandanteil. Hiegelsberger und Lindemann fordern, dass der Grünlandanteil als Bestandteil für die Fruchtfolge mitgerechnet wird.
Weiters müssten die Mittel für die ländliche Entwicklung in der 2. Säule uneingeschränkt erhalten bleiben, um dem demografischen Wandel und der daraus resultierenden Abwanderung in die Städte und so genannten Speckgürtel entgegen zu wirken.

 

In Oberösterreich sind von 444 Gemeinden aktuell 180 von Abwanderung betroffen: "Abwanderung beginnt mit dem Verschwinden der Landwirtschaft. Einkommenssicherheit für die Bäuerinnen und Bauern, ausreichende Infrastruktur in den Gemeinden, regionale Bildungseinrichtungen und Arbeitsplätze vor Ort durch Betriebsansiedelungen sind das Gebot der Stunde. Dafür braucht es die ländliche Entwicklung!"

Premiere! Forschungs- und Frauen-Landesrätin Mag.a Doris Hummer vergibt erstmals den Forscherinnen-Award

"Mit dem Forscherinnen-Award wollen wir die hervorragende Leistung unserer Forscherinnen vor den Vorhang holen und jungen Frauen Mut und Lust auf eine Karriere in der Forschung machen."

 

(LK). Die herausragenden Leistungen von Frauen in der Forschung sollen erstmals bei einem Wettbewerb gekürt und der breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden. Bis 13. Januar 2012 können sich Forscherinnen oberösterreichischer Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen mit ihrem Forschungsprojekt um den " Forscherinnen-Award 2012" bewerben.

 

"Damit wollen wir gezielt die exzellente Arbeit der Forscherinnen in Oberösterreich in den Mittelpunkt rücken", erklärt Forschungs- und Frauen-Landesrätin Mag.ª Doris Hummer, die diesen Landespreis initiiert hat: "Außerdem gibt es noch immer zu wenige Frauen in der Forschung, auch wenn der Trend nach oben geht. So soll dieser Preis jungen Frauen auch zeigen, wie spannend Forschung sein kann und gleichzeitig Mut machen, die Zukunft aktiv mitzuentwickeln", so Hummer.

 

Der Forscherinnen-Award 2012 wird in drei Kategorien vergeben: Grundlagenforschung, Anwendungsorientierte Forschung und Industrielle F&E, letzterer gesponsert von der Sparte Industrie der WKOÖ. Zusätzlich soll ein Sonderpreis international anerkannte wissenschaftliche Leistungen auszeichnen. Eine hochkarätige Expertenjury wird die besten Einreichungen ermitteln, die am 19. März 2012 bei einem Festakt in den Redoutensälen prämiert werden. Die Koordination des Awards liegt bei der Upper Austrian Research GmbH. Alle Informationen unter: Icon Externer Link www.uar.at/ooe-forscherinnen-award.

 

Alle Informationen und digitale Einreichbögen unter: Icon Externer Link www.uar.at/ooe-forscherinnen-award

Verkehrs-Landesrat Dr. Hermann Kepplinger: "Nächste Etappe für Straßenbahn nach Traun gestartet - Regierung beschließt Einreichplanung"

(LK) "In der Regierungssitzung am Montag, 7. November 2011 wurde die Vergabe der Einreichplanung für die Straßenbahnverlängerung bis Traun beschlossen. Diese Planungsarbeiten sind unmittelbare Voraussetzung für die Vergabe der Bauarbeiten. Im Zuge einer Vorprüfung wurde festgestellt, dass für dieses Projekt keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss, womit Zeit für die Realisierung gewonnen wurde" berichtet Verkehrs-Landesrat Dr. Hermann Kepplinger.

 

Das Einreichprojekt für die Linie nach Traun umfasst eine sehr detaillierte Planerstellung, weiters werden in dessen Rahmen auch sämtliche Bescheide und behördlich notwendigen Gutachten erarbeitet. Dazu zählen Unterlagen im Bereich Tunnelbau, Geologie, Hydrologie, Signal- und Sicherungstechnik sowie Remisen- und Werkstättenplanung. Für sämtliche Leistungen der Einreichplanung, die Gutachten und Beratungsleistungen sowie die Bescheiderfordernisse wurde ein Rahmen von 762.000 Euro gewährt. Bis zum Sommer 2012 soll die Planung abgeschlossen sein. Im Anschluss kann die Bauleistung ausgeschrieben werden, somit kann der Baustart im Jahr 2013 laut Plan stattfinden.

 

Auch die Vorbereitungen für die Beschaffung neuer Fahrzeuge für diesen Streckenabschnitt ist Gegenstand des Regierungsbeschlusses. Dazu sind sowohl technische als auch rechtliche Beratungsleistungen vorgesehen.

Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Entwicklungshilfe für Kenia und Brasilien
(LK) Für den Bau eines Bildungszentrums im Thika, Kenja, sowie als Unterstützung der kleinbäuerlichen Landwirtschat in Illhéus, Brasilien, wurden insgesamt 90.000 Euro bewilligt. Dies beschloss die Oö. Landesregierung in ihrer Sitzung am 7. November 2011.

 

Kulturprojekte
Über 52.000 Euro wurden für kulturelle Projekte freigegeben. Damit werden unter anderem schulische Film- und Theaterprojekte sowie das Leader-Projekt "Erlebniswelt Granit" mitfinanziert.

 

Straßenbahn nach Traun
Der 1. Bauabschnitt der Straßenbahn-Verlängerung bis zum Weingartshof wurde im August in Betrieb genommen. Für die geplante Verlängerung der Straßenbahn nach Traun wurden nun die Einreichprojekte einschließlich der erforderlichen Subaufträge beschlossen. Ein Planungsbüro aus Linz wurde damit beauftragt und rund 770.000 Euro dafür bereitgestellt. Die Projekterstellung wird im Sommer nächsten Jahres abgeschlossen sein.

 

Auslandssprachwochen
Das Land Oberösterreich unterstützt die Abhaltung von Auslandssprachwochen von oberösterreichischen höheren Schulen. In dieser Sitzung wurden 15 diesbezügliche Schul-Anträge positiv erledigt und insgesamt  rund 14.600 Euro dafür bereitgestellt.

 

Spielplätze saniert
Für die  Sanierung von Spielplätzen in Leonding und in Liebenau werden insgesamt über 61.000 Euro bereitgestellt.

 

Alten- und Pflegeheim Timelkam
In Timelkam wird ein neues Alten- und Pflegeheim mit 80 Plätzen errichtet. Dafür bewilligte das Land eine Förderung in Form von Annuitätenzuschüssen für die Hypothekardarlehen in Höhe von 4,2 Millionen Euro.

 

Projekt "PISA-FORTUNA"
Das Land fördert gemeinsam mit dem AMS OÖ gemeinnützige Beschäftigungsprojekte und sozialökonomische Betriebe. Bei dem Projekt "PISA-FORTUNA" des Vereins Bildungszentrum Salzkammergut wurde ein arbeitsmarktpolitisches Instrument geschaffen, das durch die Bereitstellung von marktnahen, relativ geschützten, befristeten Arbeitsplätzen die Integration von schwer vermittelbaren Personen in den Arbeitskreis fördern soll. Das Land genehmigte dafür einen Gesamtförderbetrag in Höhe von rund 248.000 Euro.

 

Neubau von Altstoffsammelzentren
Insgesamt mehr als 61.000 Euro wurden für den Neubau von Altstoffsammelzentren in Neustift und Peilstein (Bezirk Rohrbach) und in Gaspoltshofen, (Bezirk Griekirchen) bewilligt.

Pressekonferenzen

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Pressekonferenz am 8. November 2011

Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl


zum Thema

"SPES – Sprachscreening eröffnet frühe Chancen"

80,25 KB)
Weitere Gesprächsteilnehmer:
  • Prim. Priv. Doz. Dr. Johannes Fellinger, KH Barmherzige Brüder, Leitung SPES
  • Priv. Doz. Dr. Daniel Holzinger, KH Barmherzige Brüder, Projektleiter SPES
  • Dr. Hermann Pramendorfer, Leiter der Fachgruppe Kinderärzte

Presseinformationen

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