2008

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 2., 3. und 4. Dezember 2008

• Beilage 1673/2008
  Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2008
• Beilage 1674/2008
  Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2009
• Beilage 1675/2008
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Wels Strom GmbH; Errichtung und Betrieb des Kleinwasserkraftwerkes Breitenbach"
• Beilage 1676/2008
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Oberösterreich - Tätigkeit im Jahr 2007"
• Beilage 1677/2008
  Tätigkeitsbericht 2007 der Oö. Pflegevertretung
• Beilage 1678/2008
  Tätigkeitsbereicht 2007 der Oö. Entschädigungskommission
• Beilage 1680/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Zuerkennung von Hinterbliebenenrente an Waisen nach NS-Opfern
• Beilage 1681/2008
  Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2007
• Beilage 1683/2008
  mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich
• Beilage 1684/2008
  Resolution an die Landesregierung - Konzept für den Ausbau und die Stärkung der Schulsozialarbeit
• Beilage 1687/2008
  Resolution an die Landesregierung - Verkehrskonzept für den Großraum Linz
• Beilage 1716/2008
  Abänderungsantrag zur Resolution an die Landesregierung - Verkehrskonzept für den Großraum Linz
• Beilage 1688/2008
  Bezuschussung der Errichtung von Infrastrukturprojekten im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs anlässlich der verlängerten Straßenbahnlinie 3 (Bauabschnitt Doppl II)
• Beilage 1711/2008
  Übernahme der im Rahmen der Planung und der Errichtung des Musiktheaters zu übernehmenden Mehrjahresverpflichtungen und Haftungen
• Beilage 1712/2008
  Ermächtigung der Oö. Landesregierung zur Übernahme einer Haftung zugunsten der B&C Holding GmbH durch das Land Oberösterreich

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 6. November 2008

• Beilage 1643/2008
  Resolution an die Landesregierung - Erarbeitung und Umsetzung eines Oö. Konjunkturprogramms
• Beilage 1632/2008
  Vereinbarung Art. 15a B-VG über die Änderung der Vereinbarung zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken
• Beilage 1640/2008
  Bericht zum Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen
• Beilage 1644/2008
  Resolution an die Bundesregierung - verfassungsrechtliche Verankerung der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen
• Beilage 1645/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Einführung der steuerlichen Spendenabsetzbarkeit
• Beilage 1646/2008
  Resolution an die Landesregierung - Forcierung von betrieblichen Gleichstellungsmaßnahmen
• Beilage 1649/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Frauen am Arbeitsmarkt
• Beilage 1647/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Erleichterung der thermetisch-energetischen Sanierung
• Beilage 1548/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in städtischen Großräumen
• Beilage 1654/2008
  Sonderprüfung des Oö. Landesrechnungshofes betreffend Cross-Border-Leasing-Verträge der Energie AG

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 2. Oktober 2008

• Beilage 1611/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung der Pflegefreistellung für Partner/Innen
• Beilage 1614/2008
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Öffentlicher Personennahverkehr"
• Beilage 1618/2008
  Resolution an die Landesregierung - Weiterleitung von Missstandsfeststellungen und Empfehlungen der Volksanwaltschaft an den Oö. Landag

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 3. Juli 2008

• Beilage 1570/2008
  Bericht über die soziale Lage der oberösterreichischen Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2007 - Grüner Bericht 2007
• Beilage 1573/2008
  Vereinbarung Art.15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots und über die Einführung der verpflichtenden frühen sprachlichen Förderung in instiutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Schaffung usw.
• Beilage 1574/2008
  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2007
• Beilage 1575/2008
  Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über eine Weiterführung der stabilitätsorientierten Budgetpolitik (Österreichischer Stabilitätspakt 2008)
• Beilage 1576/2008
  Bericht über den Vollzug des Oö. Grundversorgungsgesetzes 2006 über den Zeitraum vom 1. März 2007 bis 29. Februar 2008
• Beilage 1579/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Entlastung der oberösterreichischen Haushalte durch Verzicht auf Anhebung der Mindestsätze für die Benützungsgebühren von kommunalen Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen im Jahr 2009
• Beilage 1580/2008
  Resolution an die Bundesregierung - wettbewerbs-, kartell- und steuerrechtliche Maßnahmen gegen die hohen Preissteigerungen
• Beilage 1581/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen gegen preisdrückende Schleuderaktionen im Lebensmittelbereich und ein Verbot des Verkaufs von Lebensmitteln unter dem Einstandspreis
• Beilage 1583/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Beimischung von Agrartreibstoffen der ersten Generation

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 12. Juni 2008

• Beilage 1532/2008
  Tätigkeitsbericht 2007 und den Rechnungsabschluss 2007 des O.ö. Landmaschinenfonds
• Beilage 1533/2008
  Jahresbericht 2007 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oberösterreich
• Beilage 1534/2008
  Finanzierung von Verkehrsdiensten im Rahmen der vorerst 5-jährigen Bestellung eines Stadtbusverkehrs in den Gemeinden Kirchdorf-Micheldorf in der Höhe von jährlich ca. 150.000 Euro sowie die Beauftragung der OÖVG mit der Ausschreibung usw.
• Beilage 1535/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Sicherheitsstandards im Bosruck-Eisenbahntunnel
• Beilage 1536/2008
  Resolution an die Bundesregierung - stärkere Verwendung der deutschen Sprache durch die Institutionen der Europäischen Union
• Beilage 1537/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Einführung des Ethikunterrichts
• Beilage 1538/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Verbesserung der Durchlässigkeit von der Lehre zur Matura
• Beilage 1547/2008
  Resolution an die Bundesregierung - vollständige Überarbeitung der Vorschläge der Bundesregierung zur Gesundheitsreform
• Beilage 1548/2008
  Resolution an die Bundesregierung - mehr Personal und Budgetmittel für die oberösterreichische Polizei
• Beilage 1549/2008
  Resolution an die Bundesregierung - A8 Innkreisautobahn; Lärmschutz und Überwachung von Geschwindigkeitsbeschränkungen
• Beilage 1550/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Einführung des Pflichtgegenstandes "Demokratie und politische Bildung"
• Beilage 1551/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Begrenzung der Solidaritätsleistungen der Oö. Gebietskrankenkasse und Vorantreiben der Reformen in den defizitären Kassen
• Beilage 1552/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Novelle zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
• Beilage 1553/2008
  Resolution an die Bundesregierung - freiwilliges bzw. berufsorientiertes Sozialjahr

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 8. Mai 2008

• Beilage 1502/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Verbesserungsmaßnahmen am Bildungssektor
• Beilage 1508/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Begrenzung des Klassenanteils von SchülerInnen mit mangelhafen Kenntnissen der Unterrichtssprache Deutsch und die Ressourcen für den Schulversuch "offene Sprachklasse"
• Beilage 1509/2008
  Resolution an die Bundesregierung -bedarfsgerechte Aufstockung des Sonderpdagogischen Stundenkontingents bzw. Änderung der Berechnungsgrundlage
• Beilage 1517/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Verbesserungen für die Fachhochschulen
• Beilage 1511/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Ausbau der Erwachsenenbildung
• Beilage 1484/2008
  mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2008 - 2012
• Beilage 1485/2008
  Vereinbarung Art. 15a -BVG über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten
• Beilage 1486/2008
  Genehmigung zum Abschluss der Vereinbarung zwischen dem Land Oö. und der Immobilien Linz GmbH (ILG)
• Beilage 1487/2008
  Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagn erforderlichenAufwendungen gemäß Ökostromgesetz
• Beilage 1489/2008
  Gesamtverkehrskonzept Oberösterreich 2008
• Beilage 1491/2008
  Resolution an die Landesregierung - Wohnbauförderung neu und die Anerkennung umweltschonender Heizsysteme
• Beilage 1500/2008
  Finanzierung des Vorhabens Donau Hochwasserschutz Machland - Nord
• Beilage 1512/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Änderung der strafrechtlichen Bestimmungen hinsichtlich der Geschenkannahme durch Amtsträger
• Beilage 1513/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Wahrung des Kindeswohls
• Beilage 1514/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Einführung eines Qualifizierungszuschlag

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 3. April 2008

• Beilage 1457/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Umsetzung der CO²-Reduktionspläne der EU-Kommission ohne Standortgefährdung
• Beilage 1458/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Qualifizierungsbonus für Teilnehmerinnen an Ausbildungen im Rahmen von Stiftungsmodellen
• Beilage 1459/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Wiederbelebung der Initiativen der Bundesregierung gegen das AKW Temelin
• Beilage 1460/2008
  Einberufung eines Gipfelgespräches mit der Bundesregierung zur österreichischen Antiatompolitik

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 28. Februar 2008

• Beilage 1437/2008
  Resolution an die Landesregierung - Intensivierung der LKW-Geschwindigkeitskontrollen auf Oö. Autobahnen
• Beilage 1438/2008
  Resolution - Schaffung einer bundesweit einheitlichen Regelung des Berufsbildes für (diplomierte) Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 31. Jänner 2008

• Beilage 1398/2008
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Förderungswesen in den Landeshauptstädten Linz und Salzburg"
• Beilage 1404/2008
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Linz: Energie AG Oö.: Sicherheit der Stromversorgung in Österreich und Linz AG: Errichtung und Betrieb des Biomasseheizkraftwerkes"
• Beilage 1405/2008
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "LAWOG Gemeinnützige Landeswohnungsgenossenschaft für Oberösterreich"
• Beilage 1408/2008
  Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaften des Landesforstreviers Leonstein
• Beilage 1411/2008
  Gesamtverkehrskonzept Oberösterreich 2008 (GVK-OÖ 2008)
• Beilage 1423/2008
  Zusatzantrag zum Oö. Gesamtverkehrskonzept Oberösterreich 2008
• Beilage 1412/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Vollauszahlung des Pflegegeldes bei Heimaufenthalt
• Beilage 1414/2008
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend "Vergabe von Strukturmittel durch den Oö. Gesundheitsfonds"
• Beilage 1415/2008
  Veräußerung eines Teils der vom Land Oberösterreich gehaltenen sowie von jungen Aktien der Energie AG Oberösterreich im Wege einer Privatplatzierung
• Beilage 1421/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Novelle des Ökostromgesetzes
• Beilage 1422/2008
  Resolution an die Bundesregierung - Fertigstellung der AKW-Blöcke 3 und 4 im slowakischen Mochovce