(LK) Unmissverständlich hinter voest Generaldirektor Dr. Wolfgang Eder und seine Mitarbeiter im Konzern stellt sich Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer: "Wir dürfen den voest Standort Linz nicht durch überzogene Umweltauflagen gefährden. Die voest ist ein in Oberösterreich historisch gewachsenes Unternehmen, das in den letzten Jahrzehnten maßgeblich zur Erfolgsgeschichte des Wirtschaftsraums Oberösterreich beigetragen hat und das durch ihre aktuellen Erfolge auf nationalen und internationalen Märkten auch heute tut.

Darüber hinaus ist die voest auch außerhalb des Werksgeländes für die heimische Wirtschaft von großer Bedeutung, schon allein durch ihren Bedarf an unternehmensnahen Dienstleistungen, also einer jener Bereiche, in denen in den letzten Jahren die meisten Arbeitsplätze im Land entstanden sind.

Diese Entwicklung dürfen wir durch überzogene Umweltauflagen nicht aufs Spiel setzen."

Pühringer weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die voest ohnedies durch den UVP - Genehmigungsbescheid vom 23. Februar 2004 ökologisch in die Pflicht genommen wurde.

"Ich weiß, dass die voest-Führung selbstverständlich diese ökologischen Bedingungen akzeptiert und sich ihrer Verantwortung für die Umwelt bewusst ist. Die voest braucht aber langfristig gesicherte Rahmenbedingungen und Realisierungsgrundlagen, um in den Standort Linz weiter investieren zu können.

Das heißt natürlich nicht, dem Konzern einen Freibrief im Bereich der Emissionen auszustellen, sehr wohl aber die internationale Wettbewerbssituation und damit die Sicherheit der Arbeitsplätze in Oberösterreich zu beachten", betont Pühringer.

"Selbstverständlich darf der Wirtschaftsraum Oberösterreich bei den Umweltstandards nicht nachhinken. Wir sollen Vorbild sein, dürfen aber auch nicht so weit vorausgehen, dass wir uns selbst aus dem internationalen Wettbewerb nehmen. Die Zielrichtung muss daher sein, eine Vereinheitlichung der Umweltstandards weltweit zu erreichen. Denn das würde sowohl einen echten ökologischen Qualitätsschub als auch ökonomische Fairness für alle Standorte bedeuten."

Wirtschafts-Landesrat Sigl: "Unsere Erhebung zeigt, dass sich 80 Prozent der Gemeinden bei der Tarifgestaltung an die Landesempfehlung halten."

(LK) Am 1. September ist es soweit: In Oberösterreich tritt das lange und intensiv vorbereitete, neue, moderne Kinderbetreuungsgesetz in Kraft. Die von Landesrat Viktor Sigl und Landesrat Josef Ackerl gemeinsam eingebrachte Regierungsvorlage wurde im März vom Landtag mit großer Mehrheit beschlossen.
Mit dem neuen Kinderbetreuungsgesetz ist ein großer Schritt in Richtung Qualität und Weiterentwicklung der institutionellen Kinderbetreuung in Oberösterreich gelungen. "Tagtäglich arbeiten in Oberösterreich 2.659 Kindergärtner/innen und 1.693 Helfer/innen sehr engagiert für das Wohl, die Entwicklung und die Förderung unserer Kinder", lobt Landesrat Viktor Sigl. "Themen wie Werte-Erziehung, Englisch im Kindergarten, Sprach- bzw. Technikförderung und soziales Lernen sind mir ein großes Anliegen und werden jetzt in der Kindergartenpraxis noch stärker umgesetzt." Weiters sind mit dem neuen Kinderbetreuungsgesetz die Elternmitbestimmung, bedarfsorientierte Öffnungszeiten, sowie sozial gestaffelte Kindergartentarife gesetzlich verankert.

"Kinderbetreuung kostet für die Eltern einen Euro pro Stunde"
Laut statistischen Erhebungen kostet ein Kindergartenplatz jährlich rund 4.000 Euro. Die Kosten für die Betreuung der rund 37.000 oberösterreichischen Kindergartenkinder betragen jährlich cirka 148 Millionen Euro. 82 Prozent und damit der größte Anteil wird vom Land OÖ und den Gemeinden abgedeckt. Die restlichen 18 Prozent der Kinderbetreuungskosten  tragen die Eltern - so wie bisher.
"Besucht ein Kind den Kindergarten halbtags, so werden den Eltern mit einem Bruttoeinkommen von 3.000 Euro laut Landesempfehlung 90 Euro für rund 100 Stunden qualitätsvolle, Rundum-Betreuung verrechnet. Das entspricht rund einem Euro pro Stunde und kostet weniger als eine Stunde Parken. Das ist den Eltern die pädagogisch wertvolle Betreuung ihrer Kinder, die in unseren Kindergärten gewährleistet wird, sicher wert", stellt Viktor Sigl fest.
 
"Gleiche Beiträge, für die gleiche Leistung im Kindergarten"
Bisher hat es in Oberösterreich völlig unterschiedliche Tarife gegeben: In cirka 65 Prozent der Gemeinden gab es einen Einheitstarif der durchschnittlich 65 Euro ausmachte. In circa 34 Prozent der Gemeinden gab es bereits eine soziale Staffelung. Die Tarife variierten zwischen 36 und 263 Euro. "Mit der neuen Elternbeitragsverordnung werden die Tarife wesentlich vereinheitlicht. Das heißt, in den Oberösterreichischen Gemeinden zahlen Eltern mit einem Bruttoeinkommen zwischen 1.200 und 3.000 Euro jetzt gleiche Beiträge für die gleiche Leistung im Halbtageskindergarten", erklärt Landerat Viktor Sigl.
In der Elternbeitragsverordnung wurde der Mindestbeitrag im Kindergarten mit 36 Euro festgelegt, der Höchstbeitrag für die Halbtagsbetreuung mit mindestens 90 Euro, für den Ganztag mit mindestens 120 Euro. Bei einkommensschwächeren Familien (bis 1.200 Euro Bruttoeinkommen) kann der Mindesttarif durch den Familienbetreuungsbonus refundiert werden und es kommt de facto zu einem Nulltarif. Die Elternbeitragsverordnung wurde mit Gemeinde- und Städtebund abgestimmt und in der Oö. Landesregierung einstimmig beschlossen. Im Sinne der Gemeindeautonomie sind die Gemeinden und Rechträger für die Umsetzung verantwortlich.

Land OÖ erhebt Umsetzung der Elternbeitragsverordnung
Das Land OÖ erhebt bereits, wie die Elternbeitragsverordnung von den Gemeinden und Kindergartenerhaltern umgesetzt wird. Schon jetzt haben rund die Hälfte der 705 Kindergärten den Fragebogen beantwortet. Laut der Statistikabteilung des Landes OÖ ist zu erwarten, dass sich die Tendenz des Ergebnisses kaum verändern wird: "Unsere Erhebung zeigt, dass sich rund 80 Prozent der Gemeinden an die Landesempfehlung halten. In diesen Gemeinden gibt es kaum Probleme", freut sich Sigl. Ganz im Gegenteil: In Grünburg zum Beispiel, verringert sich laut Auskunft der Gemeinde der Kindergartenbeitrag für die meisten Eltern. In Frankenburg am Hausruck verbilligt sich der Kindergartenbesuch für drei Viertel der Eltern.
17 Prozent der Gemeinden beschließen die neue Tarifordnung überhaupt erst im September, wie die Erhebung durch das Land OÖ ergibt. Landesrat Viktor Sigl appelliert an die paar wenigen Gemeinden, die die Elternbeitragsverordnung noch nicht zum Wohle der Kinder beschlossen haben, sich an die Landesempfehlung zu halten.  
 
OÖ steht im Bundesländervergleich gut da
Auf Grund der unterschiedlichen Regelungen ist es nicht einfach die Tarife zu vergleichen. Jedenfalls zahlen Eltern in einigen Bundesländern aber wesentlich mehr, so Landesrat Sigl: Zum Beispiel zahlen Eltern in Wien bis maximal 272 Euro und in Salzburg bis maximal 440 Euro für den ganztägigen Kindergartenbesuch. In Niederösterreich ist der Kindergarten-Aufenthalt bis mittags gratis und für die Zeit danach werden den Eltern bis 80 Euro verrechnet.

Dr. Barbara Trixner, Leiterin des Kindergarten- und Hortreferats des Landes OÖ, beantwortet die am häufigst gestellten Fragen:

Warum wird der Elternbeitrag im Kindergarten durch die Elternbeitragsverordnung für mache Eltern billiger und für manche teurer?

Die neue Elternbeitragsverordnung bringt erstmals für ganz Oberösterreich am Einkommen der Eltern orientierte Elternbeiträge. Bisher waren die Elternbeiträge völlig unterschiedlich geregelt. Mit der Neuregelung wird der Kindergarten nach den statistischen Berechnungen des Landes OÖ für circa ein Drittel der Eltern günstiger. Für cirka ein Drittel bleibt der Elternbeitrag in etwa gleich und für etwa ein Drittel verteuert sich der Tarif.
Dazu kommt, dass die Höhe des Elternbeitrages verstärkt von der Dauer der Inanspruchnahme abhängt. Da die Eltern bei der Festlegung der Öffnungszeiten mehr Mitspracherechte erhalten, soll eine flexible, bedarfsgerechte Kinderbetreuung gewährleistet werden, mit der Familie und Beruf vereinbar sind. 

Gibt es in Oberösterreich einen Gratis-Kindergartenbesuch?
Bis zu einem Bruttofamilieneinkommen von 1.200 Euro beträgt der Mindestbeitrag 36 Euro. Dieser Betrag wird wiederum für viele Familien durch den Kinderbetreuungsbonus des Landes refundiert, damit ergibt sich quasi ein Nulltarif. Überdies müssen die Rechtsträger in ihren Tarifordnungen vorsehen, dass der Mindestbeitrag aus besonders berücksichtigungswürdigen sozialen Umständen ermäßigt oder zur Gänze nachgesehen werden kann.

 
Welche Ermäßigungen gibt es für Mehrkind-Familien?
Die neue Regelung hat auch eine starke Familienkomponente: Mehr-Kind-Familien werden doppelt berücksichtigt: 200 Euro Abschlag von der Bemessungsgrundlage pro weiterem unversorgten Kind in der Familie und zusätzlich bis zu 20 Prozent Ermäßigung für jedes weitere Kind, das eine Kinderbetreuungseinrichtung besucht.

Warum wurde in Oberösterreich keine einheitliche Obergrenze beim Höchsttarif festgelegt?
Auch wenn der Höchstbeitrag in der Elternbeitragsverordnung nicht absolut vorgegeben ist, ist der im Kinderbetreuungsgesetz verankerte Grundsatz, dass der Elternbeitrag "angemessen" sein darf, anzuwenden. Die den Gemeinden durch die Elternbeitragsverordnung verbleibenden Spielräume entsprechen der verfassungsrechtlich gewährleisteten Gemeindeautonomie.

Alle Infos rund um das neue Kinderbetreuungsgesetz und die neue Elternbeitragsverordnung finden Sie unter  www.ooe-kindernet.at

LR Stockinger: 10 Millionen Liter mehr Biomilch aus dem Mühlviertel

(LK) Oberösterreichs Biolandwirtschaft ist praktisch ausverkauft. "Aus dieser einzigartigen Situation heraus kann der Biolandbau von der Marktseite her wachsen", sagt Agrar-Landesrat Dr. Josef Stockinger und hat eine Biomilch-Offensive für das Mühlviertel gestartet.

Schon heute ist das Mühlviertel eine Region in Europa, die die größte Dichte beim Biolandbau hat. Bis zu einem Viertel der Bauernhöfe engagieren sich schon im Biolandbau. "Wir wollen diese Kompetenz des Mühlviertels international bekannt machen und das Mühlviertel zu einer Biomilch- und Biorindfleischregion europäischen Zuschnitts ausbauen", sagt Landesrat Stockinger.

Ziel ist es, in den nächsten Monaten mindestens 100 zusätzliche Biomilchbauern zu finden und damit jährlich 10 Millionen Liter mehr Biomilch aus dem Mühlviertel ins Ladenregal zu bringen. "Wer in Europa an Bio denkt, soll künftig an das Mühlviertel denken", plant Agrar-Landesrat Stockinger das neue Profil auf der europäischen Lebensmittellandkarte. Gemeinsam mit der Landwirtschaftskammer, den Molkereien, dem Bioverband Bio Austria und der Rinderbörse hat Stockinger ein einzigartiges Umstiegspaket für Biobauern geschnürt.

Mehr als 700 interessierte Bäuerinnen und Bauern haben sich in den vergangenen zwei Tagen in Schlägl und Freistadt über das Umstiegspaket informiert. Bei Erzeugerpreisen von 47 Cent pro Kilogramm Biomilch und 20 Prozent besseren Preisen für Biorindfleisch ist die Marktlage gut, das Land fördert den Einstieg in den Biolandbau für die Kompetenzregion Mühlviertel mit 1 Cent Biomilchbonus für Umstellungsbetriebe in den ersten 20 Monaten, für Stallbauinvestitionen gibt es bis zu 35 Prozent Investitionszuschuss.

 
Landesrat Stockinger: "Wir wollen als Landwirtschaft jetzt dieses Fenster im Biolandbau nutzen und damit die Bioregion Mühlviertel als einzigartig und nicht austauschbar positionieren". Auch die Konsumenten schätzen die heimischen Biobauern: 87 Prozent geben an, beim Lebensmitteleinkauf gelegentlich zu Bioprodukten zu greifen, jeder siebte Liter Milch im Ladenregal stammt aus biologischer Landwirtschaft. 

(LK) Am Montag dem 29. August übergibt Landesrat Dr. Hermann Kepplinger 27 Mietkaufwohnungen mit Tiefgaragenparkplätzen im Kohlwinkel in Neuhofen/Krems an die neuen Bewohner/innen. Zusätzlich zu den Mietkaufwohnungen wurden in diesem Projekt zwei sogenannte Stammwohnungen eingerichtet. In ihnen werden ab Oktober zehn Menschen mit Behinderungen ihr neues Zuhause finden. Die ganztägige Betreuung der Bewohner/innen wird von ausgebildeten Fachkräften des Instituts Hartheim, das auf diesem Gebiet besonders gute Erfahrungen mitbringt, übernommen.

Das gesamte Projekt teilt sich auf zwei Gebäude auf. Im ersten Haus sind zwölf Wohnungen zu finden, während im zweiten Haus die beiden Stammwohnungen mit den zehn Wohnplätzen und einer Kleinwohnung für das Betreuungspersonal, sowie weitere 15 Wohnungen errichtet wurden. Alle Wohnungen verfügen über verglaste Veranden, durch die im Erdgeschoss auch die Grünanlagen zu erreichen sind. In den Sicherheitsstiegenhäusern wurden Lifte eingebaut. Im Sinne der Barrierefreiheit sind des weiteren auch alle Hauszugänge einfach und behindertengerecht zugänglich. In den äußeren Grünanlagen wurden Erholungsflächen und Spielplätze für die Kinder integriert.

Dieses innovative Wohnprojekt verbindet Menschen mit verschiedensten Bedürfnissen am selben Wohnort. Die Expert/innen des Instituts Hartheim wissen aus Erfahrung, dass diese Art des Zusammenlebens von allen Beteiligten generell sehr gut aufgenommen und hoffentlich bald als selbstverständlich empfunden wird.

Das Bauvorhaben wird vom Land Oberösterreich mit einem Förderungsdarlehen in Höhe von 2,6 Millionen Euro gefördert, wobei die gesamten Baukosten knapp 4,5 Millionen Euro betragen.

(LK) Wohnbau-Landesrat Dr. Hermann Kepplinger eröffnet am Sonntag, dem 26. August 2007, die neue Sport- und Freizeitanlage in St. Agatha an der Donau.

Im heurigen Jahr entstand auf einem Grundstück der Gemeinde St. Agatha die neue Anlage, bestehend aus zwei Beachvolleyballplätzen, einer Ballspielfläche und einem Kinderspielplatz. Bei der Planung dieser modernen Freizeiteinrichtung wurden die Jugendlichen von der Gemeinde miteinbezogen. So konnte garantiert werden, dass die Wünsche der jungen Bürger/innen berücksichtigt werden.

Aus den Mitteln für die Wohnumfeldverbesserung wurden für dieses Projekt einmalig 40.000 Euro beigeschossen. Die gesamten Errichtungskosten betragen etwa 280.000 Euro.

• Landesrat Dr. Josef Stockinger
  nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 11, Landhaus
• Landesrat Josef Ackerl
  nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-151 10, Altstadt 30
• Landesrätin Dr. Silvia Stöger
  nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 20, Altstadt 30
• Landtagspräsidentin Angela Orthner
  nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 56, Landhaus
• 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler
  nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 52, Landhaus
• 3. Landtagspräsidentin Doris Eisenriegler
  nur gegen Voranmeldung, (+43 732 ) 77 20- 111 54, Landhaus

Oberösterreichische Kinder- und Jugendanwaltschaft/KiJA

(LK) Beratung für Kinder, Jugendliche und deren Bezugspersonen. Auskünfte und Informationsmaterialien zu Kinder- und Jugendthemen.
Vertraulich und kostenlos.
KiJA/Oberösterreichische Kinder- und Jugendanwaltschaft, Tel: (+43 732) 77 97 77
 www.kija.at, e-mail: kija@ooe.gv.at, 4021 Linz, Promendade 37
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag, von 10:00 - 12:00 Uhr
Montag, Dienstag und Donnerstag von 14:00 - 16:00 Uhr.

Oö. Patienten- und Pflegevertretung

(LK) Das Büro der Oö. Patienten- und Pflegevertretung in Linz, Bahnhofsplatz 1, Tel. (+43 732) 77 20-142 15, ist am Montag, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag von 07:30 bis 17:00 Uhr sowie am Freitag von 07:30 bis 13:00 Uhr besetzt. In diesem Büro hält ein Oö. Patientenvertreter einmal pro Woche gegen telefonische Voranmeldung einen Sprechtag ab. 

EU-Auskünfte

(LK) Kostenlose Auskünfte zum Themenbereich EU und EWR gibt es im Info-Point-Europa, Amt der Oö. Landesregierung, Altstadt 30, 4010 Linz, Tel. (+43 732) 77 20-140 20, Fax: (+43 732) 77 20-140 22.

Therapiezentrum Traun für Medikamenten- und Alkoholabhängige

(LK) Das Therapiezentrum Traun  für Medikamenten- und Alkoholabhängige in 4050 Traun, Oberer Flötzerweg 1 bietet Erstkontakte für eine ambulante oder stationäre Therapie, Beratung für Angehörige, Psychotherapie sowie nachstationäre Behandlung. Telefonische Terminvereinbarungen von Montag bis Freitag in der Zeit von 09:00 bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer (+43 7229) 644 36-36 erbeten.  
 
Reisemedizinische Beratungsstelle

(LK) Um möglichen gefährlichen Erkrankungen bei Fernreisen vorbeugen zu können, hat die Landes-Sanitätsdienstabteilung Linz, Bahnhofsplatz 1, Montag bis Freitag von 10:00 bis 13:00 Uhr sowie Dienstag zusätzlich von 15:00 bis 18:00 Uhr eine "Reisemedizinische Beratungsstelle" eingerichtet, die über wichtige Vorsorge-Impfungen bei Reisen in ferne Länder informiert und Impfungen durchführt. Info-Telefon: (+43 732) 77 20-141 07.
 
Oö. Schulservice

(LK) In der Schulservicestelle des Landesschulrates für Oberösterreich können sich Schüler, Eltern und Lehrer informieren und beraten lassen. Rat und Hilfe in allen Schulfragen erteilen jeweils Montag bis Freitag Elisabeth Messner, Tel. (+43 732) 70 71-91 21, und Mag. Gertraud Schwarzmair, Tel. (+43 732) 70 71-91 22.
 
Beratungen im Eltern-Kind-Zentrum Ried

(LK) Das Eltern-Kind-Zentrum Ried im Innkreis., Riedholzstraße 17, Eingang Nord bietet folgende Beratungen an:

Elternsprechstunde:

• jeden Donnerstag von 13:00 bis 17:00 Uhr, Tel. (+43 7752) 912-361

Beratung von Eltern mit behinderten Kindern:

• jeden 3. Dienstag im Monat von 09:30 bis 11:00 Uhr, Tel. (+43 7752) 912-361

Zivildienst-Beratung

(LK) Beratungen und aktuelle Infos für künftige und aktive Zivildienstleistende sowie Zivildiensteinrichtungen in Linz, Amt der Oö. Landesregierung, LandesJugendReferat, Bahnhofplatz 1, Tel. (+43 732) 77 20-152 65. Beratungen finden montags von 14:00 - 17:00 Uhr statt.
 
Sozialmedizinische Beratung bei Alkoholproblemen

(LK) Sprech- und Beratungsstunden für Alkoholkranke und deren Angehörige finden am Montag, 27. August 2007, in der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen, Manglburg 16, 4710 Grieskirchen, von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 16:00 bis 20:00 Uhr, im Bezirk Vöcklabruck, Dr. Anton-Bruckner-Straße 17, 4840 Vöcklabruck, von 08:00 bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung, Peuerbachstraße 26, 4040 Urfahr, von 08:00 bis 12:00 Uhr, im Bezirk Linz-Land, Landesdienstleistungszentrum, Kärntnerstraße 1, 4021 Linz, von 09:00 bis 12:00 Uhr; im Bezirk Schärding, Bezirksaltenheim Schärding, Tummelplatzstraße 7, 4780 Schärding, von 08:00 bis 13:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Gmunden, Esplanade 10, 4810 Gmunden, von 08:00 bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Freistadt, Promenade 5, 4240 Freistadt, von 08:30 bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Ried, Parkgasse 1, 4910 Ried, von 08:00 bis 13:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Steyr, Spitalskystraße 10a, 4400 Steyr, von 09:00 bis 13:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Kirchdorf an der Krems, Garnisonstraße 1, 4560 Kirchdorf, von 8:00 bis 12:00 und 12:30 bis 16:00 Uhr, sowie im Bezirk Eferding, Stadtplatz 1 (Sparkassengebäude, 2. Stock), 4070 Eferding von 08:00 bis 12:00 Uhr statt.

OÖ. Energiesparverband

(LK) Produktunabhängige Energieberatung für Haushalte, Unternehmen und Gemeinden erhalten Sie beim OÖ Energiesparverband.
Montag bis Freitag von 08:00 bis 17:00 Uhr,
Landstraße 45, 4020 Linz
Energiesparhotline:
(+43) 800 205 206 oder (+43 732) 77 20-148 60
office@esv.or.at,  www.energiesparverband.at

 
Antidiskriminierungsstelle des Landes

(LK) Der Aufgabenbereich der Antidiskriminierungsstelle erstreckt sich auf alle Angelegenheiten des Landes, der Städte und der Gemeinden, sofern diese Angelegenheiten in die Gesetzgebungskompetenz des Landes fallen. Aufgabe der Antidiskriminierungsstelle ist unter anderem die Förderung und die Verwirklichung der Gleichbehandlung.
Personen, die diskriminiert oder belästigt werden, wurden oder dies vermuten können sich zur Wahrung ihrer Rechte kostenlos anonym und vertraulich an die Antidiskriminierungsstelle des Landes wenden:
Antidiskriminierungsstelle beim Amt der Oberösterreichischen Landesregierung
Amtsgebäude Landhaus/Eingang Klosterstraße 7
EG, Zimmer 7
4021 Linz
Tel.: (+43 732) 77 20-114 46
Fax.: (+43 732) 77 20-116 21
E-Mail: as.post@ooe.gv.at

Mo, Di, Do: 09:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
Mi, Fr: 09:00 - 12:00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung
Um Voranmeldung wird gebeten!