Landeskorrespondenz Nr. 156 vom 16. August 2012

Landeskorrespondenz:
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Jugendschutzreferent LH-Stv. Josef Ackerl: "Novelle zum Oö. Jugendschutzgesetz – Kritik der Wirtschaftskammer nicht nachvollziehbar"
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LR Anschober: Hochwasserschutz für Schärding darf sich nicht bis 2018 verzögern
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Landesrat Hiegelsberger nach dem Fund des Asiatischen Laubholzbockkäfers im Innviertel: Importkontrollen ausweiten um unser Land vor importierten Schädlingen zu schützen!
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Bildungs-Landesrätin Mag.a Doris Hummer: "Neubau des Bildungszentrums Pregarten schafft morderne Schule!"
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Attraktiver Standort lockte heuer bereits vier Hightech-Gründer/innen nach OÖ
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Harley-Davidson Charity-Tour in Oberösterreich
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Pollenwarndienst für Oberösterreich vom 15. bis 22. August 2012
Pressekonferenzen
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Landesrat Rudi Anschober zum Thema "Wetterkatastrophen auf der ganzen Welt und eine neue Studie beweisen: Die Klimakrise spitzt sich zu. Oberösterreich arbeitet an umfassender Klimaanpassungsstrategie und fordert bis Jahresende Klarheit beim Bundesklimaschutzgesetz"
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Amtsführender Präsident des Landesschulrats für OÖ Fritz Enzenhofer zum Thema "Spitzenklasse statt Durchschnitt - Bekenntnis zur Leistung"
Jugendschutzreferent LH-Stv. Josef Ackerl: "Novelle zum Oö. Jugendschutzgesetz – Kritik der Wirtschaftskammer nicht nachvollziehbar"
(LK) Jugendschutzreferent Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl zeigt sich erneut verwundert über die Reaktion der Wirtschaftskammer zur geplanten Novelle des Oö. Jugendschutzgesetzes: "Schön langsam mache ich mir Sorgen um die Wahrnehmungsrealität der Wirtschaftskammer. Es geht überhaupt nicht darum Jugendliche zu kriminalisieren, es geht um den Schutz Heranwachsender, die sich zwischen 16 und 18 Jahren noch in einer Entwicklungsphase befinden, in der die schädliche Wirkung von Alkohol besonders hoch ist. Wir wissen, dass die Berauschung von Jugendlichen ein großes Problem darstellt und haben nun eine Lösung vorgeschlagen, damit bei begründetem Verdacht eine Überprüfung durch die Sicherheitsbehörden gemacht werden kann. Vor allem von der Exekutive wurde der Wunsch an uns herangetragen, mehr Klarheit im Jugendschutzgesetz zu schaffen. In der Praxis gibt es erhebliche Vollzugsschwierigkeiten, deshalb soll der bisher definierte Begriff "übermäßiger Alkoholkonsum" konkretisiert werden. Ob der Wert bei 0,5 Promille liegt oder woanders, muss in den beratenden Gremien des Landtages festgelegt werden".
Auf die Wirte wird laut Ackerl kein großes Problem zukommen, es sei denn, sie betreiben Animationswerbung mit alkoholischen Getränken. Schon bisher war es Wirten verboten, Jugendlichen ab 16 Jahren alkoholische Getränke zu verkaufen, wenn diese bereits übermäßig Alkohol konsumiert hatten.
Auch in Zukunft steht beim Jugendschutz an erster Stelle die Prävention und Aufklärung vor einer Bestrafung. Die Novelle wird derzeit einer Bürgerbegutachtung unterzogen. Bis 27. August können Bürgerinnen und Bürger zum Gesetzesentwurf Stellung nehmen.
Berlakovich muss Kürzung des Hochwasserschutz-Budgets zurücknehmen
(LK) Zehn Jahre nach der Jahrhundertflut im August 2002 verblasst langsam die Erinnerung an die enormen Schäden und das menschliche Leid. Das Hochwasser hat damals allein in Oberösterreich 1,1 Milliarden Euro Schaden angerichtet. Es war der Auslöser für den Start des Hochwasserschutzprogramms des Landes OÖ im Jahr 2004. 500 Hochwasserschutzprojekte sind seit damals gebaut worden, 269 befinden sich in Bau, weitere 108 in der Planungsphase. Bei letzteren drohen aber jetzt massive Verzögerungen.
Umwelt-Landesrat Rudi Anschober: "Umweltminister Berlakovich hat uns ohne Vorwarnung mitgeteilt, dass sein Ministerium die Finanzmittel für den Hochwasserschutz ab sofort bis 2016 kürzt, und zwar bundesweit um insgesamt 76,5 Millionen Euro. Das bedeutet 1,8 Millionen Euro weniger pro Jahr für Oberösterreich. Durch die an die Bundesgelder gekoppelten Landesgelder fehlen so in Summe vier Millionen Euro bis 2016 an Investitionen in den Hochwasserschutz. Wichtige Projekte wie zum Beispiel der Hochwasserschutz für die Stadt Schärding drohen damit massiv verschleppt zu werden!"
Der Hochwasserschutz für die Altstadt von Schärding wurde mit dem Erlass vom Umweltministerium vom 15. 10. 2010 mit einer Bausumme von 5,8869 Millionen Euro technisch und finanziell genehmigt. Die Bundesmittel wurden auf die Jahre 2010 bis 2013 aufgeteilt. Der Baubeginn erfolgte im November 2010 mit dem Abschnitt Polder 2 (aufwärts der alten Innbrücke bei den Kurhäusern). Dieser Abschnitt ist seit Mai 2011 fertig. Da wegen des Tourismus im Sommer nicht gearbeitet werden sollte, war ursprünglich geplant, den Abschnitt "Polder 1" (von der Schiffsanlegestelle bis zur alten Innbrücke) ab Herbst 2011 zu bauen und 2013 fertig zu stellen. Da aber die Kosten aufgrund überraschender Untergrundbedingungen und sonstiger Erschwernisse, die erst im Laufe der Bautätigkeiten erkennbar wurden, gestiegen sind, war bis Herbst 2011 das genehmigte Budget bis einschließlich 2012 bereits aufgebraucht (3,8 Mio. Euro).
Daher sind die Bauarbeiten derzeit eingestellt. Der Bauabschnitt "Polder 1" wird voraussichtlich 3,8 Mio. Euro kosten. Da in den nächsten Jahren für den Hochwasserschutz Schärding voraussichtlich nur rund 700.000 Euro pro Jahr zur Verfügung stehen werden, wurde das Projekt in kleinere Abschnitte geteilt. Die Bauarbeiten sollen im Frühjahr 2013 mit dem Pumpwerk beim Leonhard-Kaiser-Weg fortgesetzt werden. Durch die aktuelle Budgetkürzung des Umweltministeriums droht jetzt eine Verzögerung der Gesamtfertigstellung bis 2018.
"Ich appelliere daher an Minister Berlakovich, die Budgetkürzung zurückzunehmen", sagt Anschober, "Denn gerade jetzt sind wir an einem Punkt, wo der Hochwasserschutz immer wichtiger wird. Die letzten Wochen haben es gezeigt: Das Hochwasserrisiko – auch für kleinräumige, lokale Ereignisse – steigt durch die Klimakrise. Jetzt die Finanzmittel zu kürzen, ist verantwortungslos."
Landesrat Hiegelsberger nach dem Fund des Asiatischen Laubholzbockkäfers im Innviertel: Importkontrollen ausweiten um unser Land vor importierten Schädlingen zu schützen!
"Der Fund des Asiatischen Laubholzbockkäfers in St. Georgen im Bezirk Ried im Innkreis hat erneut aufgezeigt, dass die Import-Kontrollen nach Schädlingen aktuell nicht ausreichen. Die Land- und Forstwirtschaft darf nicht am Schluss als Geschädigter überbleiben", sagt Landesrat Max Hiegelsberger und fordert verstärkte Kontrollen und zwar bereits am Importhafen, dort wo die Ware die EU-Grenzen übertritt und noch bevor sie in die verschiedenen Bestimmungsländer verteilt wird.
Den geschädigten Forstwirten sichert Hiegelsberger Unterstützung aus seinem Ressort zu.
(LK) Der Asiatische Laubholzbockkäfer zählt weltweit zu den 100 gefährlichsten Schädlingen. In der EU wird er daher als ein Quarantäneschädling behandelt. Um eine weitere Ausbreitung zu verhindern, hieß es daher nach dem Fund in St. Georgen bei Obernberg für die Forstbehörde des Landes Oberösterreich rasch handeln. Im Umkreis von 500 Metern der Fundstelle müssen zur Bekämpfung des Käfers alle Laubbäume gefällt werden. Drei Grundeigentümer sind davon betroffen.
Der zuständige Forst-Landesrat Max Hiegelsberger hat sich vor Ort ein Bild von der Situation gemacht und mit Geschädigten gesprochen: "Für die Besitzer sind diese Maßnahmen natürlich sehr schmerzhaft. Sei es der Laubholzbestand im Wald oder die Obstbäume im Hausgarten, für die Eigentümer ist es ein großer Verlust, wenn alle Laubbäume gefällt werden müssen. Daher danke ich den Betroffenen umso mehr für die hohe Kooperationsbereitschaft", sagt Hiegelsberger und sichert Unterstützung aus seinem Ressort zu. "Gerade im forstlichen Bereich ist der Schaden derzeit noch nicht zu beziffern. Die Sachverständigen sind dabei die gefällten Bäume und den Schaden im Forst zu bewerten, damit die Betroffenen gerecht entschädigt werden können."
Die Holzschlägerungsarbeiten sind derzeit im Gang, bis Ende der Woche soll das Holz gehäckselt und an ein Heizwerk als Brennstoff geliefert werden.
"Der Landesforstdienst und die Bezirksforstbehörde haben schnell reagiert und bei der Information der Anrainer sowie bei der Betreuung der Betroffenen hervorragende Arbeit geleistet", sagt Hiegelsberger. Derzeit hoffen alle Beteiligten, dass außerhalb der ersten Fundstelle keine weiteren Spuren des Käfers gefunden werden und damit keine weiteren Maßnahmen gesetzt werden müssen.
Bildungs-Landesrätin Mag.a Doris Hummer: "Neubau des Bildungszentrums Pregarten schafft morderne Schule!"
(LK) Der Neubau des Bildungszentrums Pregarten wurde am 14. August 2012 mit dem Spatenstich freigegeben. Dazu Bildungs-Landesrätin Mag.a Doris Hummer: "Das neue Bildungszentrum Pregarten stellt ein Vorzeigemodell in unserer Bildungslandschaft dar. Es wird eine Vorzeigeschule. Mit dem Schulneubau gelingt es uns, die räumlichen Voraussetzungen für eine zukunftsorientierte Pädagogik zu schaffen und dies bei gleichbleibenden Raumvorgaben und unverändertem Kostenrahmen!"
Im Bildungszentrum werden die Neue Mittelschule Pregarten, Mittelschule 2 Pregarten und Polytechnische Schule vereinigt, wodurch ein sparsames Gesamtkonzept ermöglicht wird. Außerdem werden die Schulbücherei und die öffentliche Bibliothek darin zusammengefasst. Das neue Bildungszentrum repräsentiert mit seinem "Stadtplatz" auch eine Brückenbildung zwischen den unterschiedlichen Nutzern.
Das von den Architekten kub a / Karl und Bremhorst geplante Gebäude orientiert sich am Organisationsmodell des Clusters, indem jeweils eine bestimmte Anzahl an Gruppen bzw. Klassenverbänden zu einem räumlichen Verbund zusammengefasst werden. Dadurch wird die klassenübergreifende Kooperationen gestärkt und werden transparente Einheiten geschaffen. So wird Raum für offene Unterrichtsformen ermöglicht.
Grundlage für den Architekturwettbewerb bildete der unter externer Begleitung im Vorfeld gemeinsam mit den Pädagoginnen und Pädagogen ausgearbeitete Qualitätenkatalog für innovativen Unterricht. Mit großem Engagement des Lehrkörpers wurde ein innovatives Raumkonzept erarbeitet.
Die Bildungs-Landesrätin dazu resümierend: "Schule ist mehr als Unterricht. Die Gestaltung von Schule ist eng mit modernen zukunftsorientierten Schulgebäuden verbunden, die Kinder in ihrer persönlichen Entwicklung unterstützen."
Wirtschafts-Landesrat Viktor Sigl: „Innovative Start-ups von heute sind unsere erfolgreichen Hightech-Unternehmen von morgen. Deshalb werden sie in der schwierigen Anfangsphase vom Land OÖ unterstützt“
(LK) Innovative Talente aus den Hightech-Branchen entscheiden sich vermehrt für die Selbständigkeit und gründen ihr eigenes Start-up in Oberösterreich. Damit das Wirtschaftspotenzial aus diesen Gründungen langfristig ausgeschöpft und dem Land zu Gute kommen kann, werden die Jungunternehmer/innen in der schwierigen Anfangsphase vom Hightech-Inkubator tech2b begleitet. Dieser hat seit Bestehen 50 Unternehmen, die zusammen mehr als 300 Beschäftigte zählen, bei der Gründung unterstützt.
Vier vielversprechende Hightech Start-ups wagten 2012 bisher den Sprung in die Selbständigkeit und bedienten sich dabei der Unterstützung von tech2b: Mit den Teams Sensideon, Gartner Energie, Elektrisches Verriegelungssystem und Linkilike wurden innovative Projekte aus den Branchen Mechatronik, IT sowie Umwelt & Energie in den Inkubator aufgenommen, wo sie optimal auf den freien Markt vorbereitet werden.
Sensideon (Wels)
Die Firma Sensideon bietet widerstandsfähige Funksensor- und Identsysteme für extreme Umgebungsbedingungen wie hohe Temperaturen oder hohen Druck an. Die Sensoren funktionieren dort, wo andere Technologien aufgrund der schwierigen Bedingungen versagen, wie z.B. in der Stahl/Metallindustrie, beim Schmieden oder beim Gießen. Mit Hilfe der Sensoren können Produktionsfehler erkannt und zukünftig vermieden werden. (www.sensideon.com)
Gartner Energie GmbH (Perg)
Angestoßen von der kritischen Diskussion rund um Biodiesel, ist der Wirtschaftswissenschafter Franz Gartner jun. der Frage nachgegangen, ob man Biodiesel an Stelle von Lebensmitteln auch aus landwirtschaftlichen Abfallprodukten erzeugen kann. In einer Demonstrationsanlage hat er eine Antwort auf diese Frage gefunden: Ihm ist es gelungen, aus landwirtschaftlichen Nebenerzeugnissen wie Stroh und Getreideresten Biodiesel zum Tanken, Heizen oder zur Stromerzeugung zu gewinnen. Als nächste Schritte sind der Bau einer Betriebsstätte und danach die Zertifizierung geplant. „Auf dem landwirtschaftlichen Sektor wäre so viel Grundmaterial vorhanden, dass man rund 20 % des Treibstoffverbrauchs decken könnte", sagt Gründer Franz Gartner jun. (www.gartner-energie.at)
Elektrisches Verriegelungssystem (Peuerbach)
Ziel des Unternehmens ist, elektrisch betriebene Verriegelungssysteme zu entwickeln und damit der ewigen Suche nach den verloren gegangenen Schlüsseln ein Ende zu setzten. Die Verriegelungssysteme ermöglichen einen schlüssellosen Zutritt ins Haus, werden direkt in die für Fenster und Türen verwendeten Werkstoffe eingebaut und funktionieren schneller als Systeme der Mitbewerber. Das Verriegelungssystem soll in weiterer Folge auch für Innentüren und Fenster weiterentwickelt werden.
Linkilike GmbH (Linz)
Linkilike ist eine Social Sharing Plattform, die Werbebotschaften in Form von Videos, Bildern, Apps, Gutscheinen u.v.m. zum Teilen auf sozialen Netzwerken anbietet. Registrierte Linkilike-User werden für das Teilen der Inhalte vergütet.
Linkilike versteht sich als Dienstleister für die Werbewirtschaft und entwickelt laufend Methoden und Tools, um sicherzustellen, dass die angebotenen Medien exakt zu den Endverbrauchern passen und somit ein höchstes Maß an Authentizität erreicht wird. (www.linkilike.com)
Über tech2b Inkubator GmbH
Der oberösterreichische Hightech Inkubator tech2b unterstützt und fördert innovative, technologie-orientierte Unternehmensgründungen in Oberösterreich. Innovative Wissenschafter/innen und Studierende können sich in allen Fragen der Unternehmensgründung professioneller Unterstützung bedienen. Das
Unterstützungsportfolio reicht von strategischer Beratung über Bereitstellung von Infrastruktur bis hin zu finanzieller Förderung. Investor/innen und Business Angels können mit Hightech Start-ups ihre Investitionen risikobewusst mitgestalten und von den hohen Wachstumspotenzialen profitieren. Die Realisierung der Projekte erfolgt in Kooperation mit oberösterreichischen Forschungseinrichtungen der Johannes Kepler Universität Linz, der oö. Fachhochschulen und außeruniversitärer Forschungszentren, in Zusammenarbeit mit Forscher/innen, Expert/innen und ambitionierten Unternehmensgründer/innen sowie durch die Unterstützung unserer Gesellschafter/innen, Partner/innen und Investor/innen.Tech2b kann bis dato auf über 67 erfolgreiche Gründungsvorhaben, ca. 50 erfolgreiche Unternehmensgründungen mit mehr als 300 Beschäftigten, mehr als 80 Patente und mehr als 20 Millionen Euro an Kapital, das den beteiligten Unternehmen zugute gekommen ist, verweisen.
(LK) Rund 150 Biker konnte Landtagspräsident Friedrich Bernhofer am 14. August 2012 beim Brucknerhaus in Linz an der Donau in Oberösterreich willkommen heißen. Zum 17. Mal führen die Biker aus ganz Österreich ihre Charity-Tour als eines der bedeutensten Österreichischen Motorradevents durch. Dabei sammeln die Harley-Davidson-Fahrer Spenden für Bedürftige, im Besonderen für muskelkranke Kinder in Österreich.
200.000 Euro sind das erklärte Ziel für die heurige Charity-Tour. Landtagspräsident Friedrich Bernhofer überreichte in Vertretung von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer von Präsident zu Präsident an Ferdinand Fischer, den Präsidenten des Harley-Davidson Charity-Fonds, der unter dem Motto "Laut für die Leisen – Stark für die Schwachen" arbeitet, eine Spende.
Nach einem kurzen lautstarken Zwischenstopp auf dem Linzer Hauptplatz setzten die Biker ihre Tour in Richtung Ried im Innkreis fort.
Bildtext: Harley-Davidson Charity-Tour in Linz an der Donau (Foto: Land OÖ/ Grilnberger) 799 KB
(LK) Auf unbebauten Flächen, Unkrautfluren und Dämmen, vor allem im Alpenvorland und Donauraum, steigt die Pollenbelastung durch Beifuß und Gänsefuß. Schon wenige Pollen von Beifuß können heftige allergologische Reaktionen hervorrufen. Hinzu kommt Pollen des ebenfalls agressiven amerikanischen Ragweeds. Die Anteile sind jedoch in OÖ überwiegend gering, steigen jedoch im östlichen Donautal und im Bereich der südlichen Alpenübergänge an.
Tonbanddienste:
AKH Linz: (+43 732) 78 06-69 19
LKH Freistadt: (+43 50 554) 76-284 00
LKH Vöcklabruck: (+43 50 554) 71-499 00

Information zur Pressekonferenz mit
Landesrat Rudi Anschober
am 16. August 2012 zum Thema
"Wetterkatastrophen auf der ganzen Welt und eine neue Studie beweisen: Die Klimakrise spitzt sich zu. Oberösterreich arbeitet an umfassender Klimaanpassungsstrategie und fordert bis Jahresende Klarheit beim Bundesklimaschutzgesetz"

Information zur Pressekonferenz mit
Amtsführender Präsident des Landesschulrats für OÖ Fritz Enzenhofer
am 16. August 2012 zum Thema

