
Landeskorrespondenz:
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Landeshauptmann Dr. Pühringer: Land Oberösterreich erlässt seinen Gemeinden 56,4 Millionen Euro!
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Landeshauptmann Pühringer: Ferialjobaktion für oberösterreichische Kulturvereine wird 2012 fortgesetzt
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LH Pühringer bei "Florian-Empfang" im Landhaus: Zukunftsfähigkeit Österreichs durch finanzpolitische Solidität und Investitionen sicherstellen
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LR Anschober: Berlakovich muss Blockade des Ausbaus von Sonnenstrom beenden
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Dance Music + Partyband = KeineSorgen4you - Jugend-Landesrätin Mag.a Doris Hummer: "Ich lade alle Partyhungrigen und Musikbegeisterten herzlich zum KeineSorgen4you-Event in der Linzer Nachtwerft ein."
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Bernhofer: Weil jede Sekunde zählt, den richtigen Umgang mit dem "Defi" üben
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Sprechtage für die Woche vom 7. bis 11. Mai 2012
(LK) Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Gemeindebund-Präsident LAbg. Hans Hingsamer haben am 4. Mai 2012 vereinbart, dass bereits heuer aufgrund des positiven Maastricht-Ergebnisses beim Rechnungsabschluss 2011 des Landes Oberösterreich eine erste große Rate der Darlehensforderungen im Ausmaß von 56,4 Millionen Euro den oö. Gemeinden erlassen wird.
Die offizielle Tilgung kann unmittelbar nach dem Beschluss des Rechnungsabschlusses durch den Oö. Landtag am 6. Juli dieses Jahres vorgenommen werden.
Im Rahmen der Vereinbarung zwischen dem Land Oberösterreich sowie dem Gemeinde- und Städtebund betreffend Stärkung der Gemeindefinanzen, die im Jänner 2012 abgeschlossen wurde, ist auch vereinbart, dass das Land Oberösterreich den oö. Gemeinden die Rückzahlung von Landesdarlehen für die Errichtung von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen erlässt. Die oö. Gemeinden haben offene Darlehensschulden beim Land Oberösterreich im Ausmaß von rund 310 Millionen Euro, die ab 2013 fortlaufend zur Rückzahlung fällig geworden wären.
Im Rahmen des Pakets zur Stärkung der Gemeindefinanzen wurde vereinbart, die Ausbuchung dieser Darlehensforderung seitens des Landes in Raten vorzunehmen, soweit es die Maastricht-Vorschriften ermöglichen.
Landeshauptmann Dr. Pühringer: "Wir konnten das Jahr 2012 nach den Maastricht-Kriterien mit einem Überschuss von 56,4 Millionen Euro abschließen und stellen diese zur Gänze den oö. Gemeinden zur Verfügung. Damit können rund 20 Prozent der aushaftenden Darlehen mit einer einzigen Rate getilgt werden. Dies reduziert nicht unwesentlich den Schuldenstand der Gemeinden und schafft ihnen finanziellen Spielraum für neue Investitionen."
Die Wasser- und Kanaldarlehenshöhen, die die oö. Gemeinden beim Land aushaftend haben, sind sehr unterschiedlich. Den größten Außenstand einer Gemeinde hat Eberschwang mit 2.513.986,67 Euro, den kleinsten Außenstand die Gemeinde Windhaag bei Perg mit 6.900 Euro.
"Mit dieser raschen Realisierung unserer Zusage in einem doch beachtlichen Ausmaß beweist das Land Oberösterreich einmal mehr, dass ihm gute Gemeindefinanzen wichtig sind und dass es auch zu konkreter Hilfe bereit ist und in Summe auf 310 Millionen Euro Darlehensaußenstand und den dazugehörigen Zinsen verzichtet", so der Landeshauptmann abschließend.
Landeshauptmann Pühringer: Ferialjobaktion für oberösterreichische Kulturvereine wird 2012 fortgesetzt
(LK) Zum fünften Mal unterstützt das Kulturland Oberösterreich 2012 oö. Kulturvereine dabei, qualifizierte Ferialjobs für Schüler/innen und Studierende zu schaffen. "Dies ist eine einzigartige Möglichkeit für junge Menschen, Kulturarbeit kennen zu lernen", so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. Im Vorjahr wurden landesweit insgesamt 47 Ferialjobs über diese Förderaktion ermöglicht. "Von dieser Aktion profitieren beide Seiten", ist Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer überzeugt: "Die Kulturvereine erhalten engagierte Unterstützung für ihre Arbeit, junge Menschen haben die Chance, in das Kulturmanagement hineinzuwachsen und die Kultur unseres Landes aus einer neuen Perspektive zu erleben."
Die Ferialarbeitsplätze sind für oberösterreichische Schüler/innen und Student/innen im Alter zwischen 15 und 25 Jahren vorgesehen. Gefördert wird ausschließlich die Mitarbeit bei der Planung und Realisierung von Kulturprojekten, sowie bei der Durchführung von Veranstaltungen und den damit verbundenen administrativen Arbeiten, und zwar im Zeitraum Juni bis Oktober 2012.
Pro Kulturverein können maximal zwei Arbeitsplätze gefördert werden. Die Förderung kann per Formular beantragt werden. Das Land übernimmt maximal 70 Prozent der Bruttolohnkosten für vier Wochen (inklusive Dienstgeberanteil und aliquoter Sonderzahlungen für vier Wochen), wobei der Förderbetrag mit 700 Euro je Ferialarbeitsplatz begrenzt ist. Gefördert wird die Schaffung von Ferialarbeitsplätzen allerdings nur dann, wenn vom jeweiligen Verein der Personalstand in den letzten sechs Monaten nicht verringert wurde.
Beantragt werden kann die neue Förderung von jedem oberösterreichischen Kulturverein, die Auszahlung der Förderung erfolgt nach Beendigung der Ferialtätigkeit und der Vorlage einer An- und Abmeldung bei der Gebietskrankenkasse, des Lohn-/Gehaltszettels und eines Tätigkeitsberichts. Letzter Einreichtermin ist der 10. November 2012.
Nähere Informationen zur Förderaktion:
Direktion Kultur, Institut für Kunst und Volkskultur, Promenade 37, 4021 Linz, Frau Petra Kirchberger, Tel.: (+43 732) 77 20-154 90, Fax: (+43 732) 77 20-117 86, E-Mail: petra.kirchberger@ooe.gv.at
LH Pühringer bei "Florian-Empfang" im Landhaus: Zukunftsfähigkeit Österreichs durch finanzpolitische Solidität und Investitionen sicherstellen
(LK) "Wenn wir anlässlich des Festes des Hl. Florian, unseres Landespatrons, all das in den Mittelpunkt stellen, was unser Land und seine Menschen ausmacht, muss an erster Stelle Dankbarkeit für alles Gelungene, Geleistete und Geschaffene stehen", erklärte Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer am 3. Mai 2012 beim "Florian-Empfang" im Landhaus.
"Vieles davon ist eine Gemeinschaftsleistung. Die wohl wichtigste Gemeinschaftsleistung in den letzten zwölf Monaten war, dass wir die Goldmedaille auf dem Arbeitsmarkt wieder nach Oberösterreich gebracht haben. Oberösterreich hat im abgelaufenen Jahr wieder die niedrigste Jahres-Arbeitslosenquote aller Bundesländer – eine Position, die im Jahr 2010 kurzzeitig als Spätfolge der Krise an Salzburg abgetreten werden musste.
Um Oberösterreich weiterhin zukunftsfähig zu erhalten, müssen wir derzeit drei Maßnahmen parallel weiterentwickeln: Zum Einen sinnvoll sparen, etwa durch die Verwaltungsreform, zum Zweiten, mutig reformieren, dafür steht unter anderem die Spitalsreform. Mindestens genau so wichtig wie finanzpolitische Solidität ist aber die dritte Maßnahme, nämlich in das Richtige, das heißt Zukunftsfähige zu investieren.
In das Zukunftsfähige zu investieren, ist gerade in Zeiten von Schuldenbremsen ganz entscheidend. Auch hier müssen wir eine Lehre aus der Situation einiger südeuropäischer Staaten ziehen. Denn Staaten wie Griechenland oder Portugal haben nicht nur ein massives Schuldenproblem, sondern auch ein nicht weniger massives Problem mit ihrer Wettbewerbsfähigkeit."
Als Beispiele für Investitionen in den letzten Monaten nannte Pühringer den Bildungsbereich. Im letzten Jahr wurden etwa das Schulzentrum Grieskirchen und das landwirtschaftliche Schulzentrum Salzkammergut eröffnet. Dazu kommt der wachsende JKU Science-Park, die Fachhochschule Oberösterreich, die mit rund 4.800 Studierenden die größte bundesweit ist oder der Neubau der Anton Bruckner Privatuniversität.
Unter den Ehrengästen des Empfangs befanden sich unter anderem Bischof Dr. Ludwig Schwarz, Superintendentialkurator Johannes Eichinger, Landtagspräsident Friedrich Bernhofer sowie die Landesregierungsmitglieder Mag.ª Doris Hummer und Max Hiegelsberger sowie der Doyen des Konsularischen Korps Ing. Hugo Wagner.
Für die künstlerische Umrahmung sorgten die St. Florianer Sängerknaben unter der Leitung von Prof. Mag. Franz Farnberger sowie Mitglieder des Ensembles des Landestheaters Linz.
Achtung Redaktionen!
Die Fotos zu diesem Empfang stehen in Druckqualität auf der Landeshomepage unter: Aktuell/Foto und Videogalerie/Eventfotos bereit. Fotos Land OÖ, Abdruck honorarfrei
v.l.: LH Dr. Pühringer, Bischof Dr. Schwarz, Prälat Holzinger, Probst des Stiftes St. Florian - Foto: Land OÖ 1,23 MB
Oö. Energie-Landesrat will Initiative aller Bundesländer für eine Rücknahme der Halbierung des PV-Fördertopfes
(LK) Zehntausende wollen in Österreich in Sonnenstrom-Kraftwerke auf ihren Dächern investieren, die meisten davon werden blockiert und frustriert. Von 16.870 österreichweit mit allen Förderunterlagen beantragten Anlagen werden nur 6.320 gefördert. Zehntausende haben bereits davor resigniert und nach der Erstbewerbung wegen Aussichtslosigkeit die Unterlagen nicht mehr eingereicht. In Summe drohen daher 20.000 bis 30.000 enttäuschte Bewerberinnen und Bewerber, die in die Energiewende investieren wollten und abgewiesen werden. Das darf nicht hingenommen werden.
Alleine in Oberösterreich liegen 6.300 Förderanträge vor, lediglich 1.100 können erfüllt werden. Bereits nach 90 Sekunden waren die Förderungen für PV-Anlagen bis 5 kWp vergriffen. In den allermeisten Bundesländern war es ähnlich. In Oberösterreich konnten nur etwa 17 Prozent der Antragsteller eine Förderzusage erhalten. Laut Auskunft des Branchenverbandes wurden österreichweit rund 50.000 Anträge abgewiesen.
"Österreich besitzt durch die jahrelange Blockade der Bundesregierung enormen Aufholbedarf bei Sonnenstrom. Während der Anteil von Sonnenstrom an der Gesamtstromerzeugung bei rund 0,2 % liegt, beträgt er in Deutschland bereits 3,2 %. Wer von grünen Jobs und Energiewende spricht, kann und darf sie nicht blockieren", so der oö. Energie-Landesrat.
Anschober tritt daher an die Energiereferenten aller Bundesländer heran mit dem Ziel einer gemeinsamen Forderung an den Umweltminister, die Hauptursache für das Problem, die Kürzung des PV-Fördertopfs von 45 Mio € im vergangenem Jahr auf nur mehr 25,5 Mio € im heurigem Jahr wieder aufzuheben und damit die aktuelle Blockade zumindest weitgehend zu beenden.
Dance Music + Partyband = KeineSorgen4you - Jugend-Landesrätin Mag.a Doris Hummer: "Ich lade alle Partyhungrigen und Musikbegeisterten herzlich zum KeineSorgen4you-Event in der Linzer Nachtwerft ein."
(LK) Jugend-Landesrätin Mag.a Doris Hummer und die Oberösterreichische Versicherung AG präsentieren heuer erstmals die JugendEvent-Serie "KeineSorgen4you". Im April sorgten die SongContest-Teilnehmer Trackshittaz sowie Darius & Finlay für gefüllte Tanzflächen beim ersten Teil des Events – am 11. Mai werden Grandmas Chocolate Cake und R.I.O. feat. U-Jean versuchen die Party zu toppen.
Am Freitag, 11. Mai um 20 Uhr öffnen sich die Türen der Linzer Nachtwerft für das zweite KeineSorgen4you-Event von Jugend-Landesrätin Mag.a Doris Hummer und der Oberösterreichischen Versicherung AG.
Zu Beginn sorgen die fünf jungen oberösterreichischen Burschen von "Grandmas Chocolate Cake" mit ihrem musikalischen Mix und Charme für eine gute Stimmung. Danach wird's mit "R.I.O. feat. U-Jean" international, denn mit ihren Hits "Shine On" und "Turn This Club Around" bleibt die Tanzfläche sicher nicht leer.
"Musik ist eine universelle Sprache, die jeder Mensch versteht. Sie verbindet Menschen aus unterschiedlichsten Kulturen und fördert Toleranz, Weltoffenheit sowie einen respektvollen Umgang miteinander", ist Jugend-Landesrätin Mag.a Hummer überzeugt.
Man kann sich bereits jetzt voranmelden und mit Glück gewinnen: Die ersten 70 Anmeldungen erhalten nämlich ein exklusives Event-Package mit gratis Eintritt, gratis Getränk und nehmen automatisch bei der Verlosung für ein Meet & Greet mit den Musikern teil. Um nur sieben Euro kannst du beim KeineSorgen4you-Event dabei sein, für 4youCard-Besitzer gibt's ein exklusives iPod-Gewinnspiel.
Voranmeldung unter:
www.ooe-jugend.at/keinesorgen4you
www.keinesorgen.at/jugendvorteil
(LK) Um bei Herzstillständen für den Notfall gerüstet zu sein, fand am 3. Mai 2012 im Landhaus für alle Landtagsabgeordneten, in Anwesenheit des Präsidenten des Roten Kreuzes OÖ, LAbg. Dr. Walter Aichinger, eine Defibrillator-Schulung statt. "Ein Defibrillator kann Leben retten und bis zum Eintreffen des Notarztes entscheidend sein. "Das lebensrettende Gerät kann von jedem Laien bedient werden, ohne etwas falsch zu machen. Das halbautomatische Gerät erkennt jeden Handgriff und gibt den Ersthelferinnen und Ersthelfern exakte Anweisungen über die nächsten Schritte", erläuterte Aichinger.
"Gerade bei Landtagssitzungen und Veranstaltungen ist das Landhaus voll mit Besucher/innen und Mitarbeiter/innen und es ist daher wichtig, dass ein Defibrillator greifbar ist. Aber genauso wichtig ist es, dass möglichst viele Menschen mit diesem Gerät schon einmal vertraut gemacht worden sind, denn das einzige Problem mit dem Defi ist nur, die Hemmschwelle zu überwinden. Wenn binnen zwei bis drei Minuten ein Helfer mit "Defi" zur Stelle ist, steigt die Überlebenschance auf bis zu 70 Prozent", appelliert Landtagspräsident Friedrich Bernhofer an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, einmal eine Übung mit einem Defibrillator mitzumachen. Seit August 2003 steht im Landhaus ein Defibrillator zur Verfügung.
- Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer
nur gegen Voranmeldung, Mittwoch, 9. Mai 2012, von 8:00 Uhr bis
9:00 Uhr, (+43 732) 77 20-111 00, Landhaus - Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl
nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-151 10, Altstadt 30 - Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner
nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-171 50, Altstadt 30 - Landesrat Max Hiegelsberger
nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 10, Landhaus - Landesrat Viktor Sigl
nur gegen Voranmeldung, Montag, 7. Mai 2012, von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr,
(+43 732) 77 20-151 00, Altstadt 17 - 1. Landtagspräsident Friedrich Bernhofer
nur gegen Voranmeldung, Montag, 7. Mai 2012, (+43 732) 77 20-111 50, Landhaus - 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer
nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 52, Landhaus - 3. Landtagspräsident Dipl.-Ing. Dr. Adalbert Cramer
nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 54, Landhaus

Information zur Pressekonferenz mit
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, Landesrat Rudi Anschober und Generaldirektor Dr. Leo Windtner
am 4. Mai 2012 zum Thema
- Mag. Gerhard Burgstaller, Leiter Gebäudemanagement Land OÖ
Bildtext v.l.: LR Rudi Anschober, LH Dr. Josef Pühringer, GD Dr. Leo Windtner (Foto: Land OÖ, Abdruck honorarfrei) 677 KB