Landeskorrespondenz Nr. 254 vom 30. November 2010

Landeskorrespondenz:
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LH Dr. Pühringer und LR Hiegelsberger: Heimische Christbäume – Dem Klima und der regionalen Wertschöpfung zuliebe
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B 137 Schallerbacherberg: 70 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung wird aufgehoben – Durch Neuaufteilung der Fahrstreifen mehr Sicherheit
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Der Advent zieht ein ...
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LR Kepplinger informiert: "Lokaler Interessent erhält Zuschlag für den Kauf des 'Hiasnguts'"
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LR Kepplinger weist Anschuldigung der Datenmanipulation im Zusammenhang mit dem LKW-Verkehr im Salzkammergut ent-schieden zurück
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Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung
Pressekonferenz:
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Wirtschafts-Landesrat Viktor Sigl und Birgit Gerstorfer (Landes-Geschäftsführerin AMS OÖ) zum Thema JUST Implacement - Neues Instrument für Jugendqualifizierung - Gemeinsames Projekt des Wirtschaftsressorts des Landes OÖ und des AMS OÖ"
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Umwelt-Landesrat Rudi Anschober, Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger und Bgm. Josef Moser (Vorsitzender des OÖ Landesabfallverbandes) zum Thema "Bewusst einkaufen! 280 Euro im Jahr werfen wir sinnlos in den Müll!"
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Landesrat Dr. Hermann Kepplinger, DI Herbert Kubasta (OÖVV) und Ullrich Jelinek (Liferadio) zum Thema "Start des Pendler-Gewinnspiels: Land OÖ, OÖVV und Liferadio verlosen 111 Zeitkarten - Offensive für die stärkere Nutzung und Umstieg auf den Öffentlichen Verkehr in Oberösterreich"
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Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Dr. Hermann Kepplinger zum Thema "Opfer physischer, psychischer und sexueller Gewalt in Einrichtungen des Landes OÖ - Erklärung des Landes - Aktueller Stand der Aufarbeitung"
LH Dr. Pühringer und LR Hiegelsberger: Heimische Christbäume – Dem Klima und der regionalen Wertschöpfung zuliebe
Im Linzer Landhaus sorgt auch heuer wieder eine Tanne der oö. Christbaumbauern für vorweihnachtliche Stimmung. In diesem Jahr kommt der Christbaum vom Diakoniewerk Garten & Landschaft in Alberndorf
(LK) Die Christbaumbauern übergaben den Baum am 29. November 2010 an Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger. Beide appellieren an die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, auch beim Christbaumkauf auf heimische Qualität zu achten.
400.000 Christbäume schmücken zu Weihnachten die oberösterreichischen Wohnzimmer. Etwa 90 % davon werden von den 170 oberösterreichischen Christbaumbauern nach ökologischen Gesichtspunkten produziert.
"Das ist ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor, der bäuerliche Einkommen und Arbeitsplätze sichert", werben Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger für die Bäume der heimischen Christbaumbauern. Das sei damit auch ein Beitrag zur Stärkung der bäuerlichen Familienbetriebe und des ländlichen Raumes.
Auch in punkto Klimaschutz haben die heimischen Bäume die Nase vorn. Denn während ein importierter Christbaum bis zu 1.000 Kilometer an Transportwegen zurücklegt, sind es beim heimischen Christbaum im Durchschnitt 40 Kilometer. Bei den importierten Bäumen ist heuer wieder mit einem Preisanstieg von rund 10 % zu rechnen, die Bäume aus Oberösterreich bleiben hingegen preisstabil.
Für mehr als 60 % der Oberösterreicher/innen sind Aussehen und Frische die wichtigsten Kriterien beim Kauf des Christbaumes. Bei den heimischen Christbaumbauern werden die Bäume übrigens erst kurz vor dem Verkauf geschnitten, was die Haltbarkeit der Nadeln steigert und auch den unverkennbaren frischen Duft des Baumes garantiert.
B 137 Schallerbacherberg: 70 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung wird aufgehoben – Durch Neuaufteilung der Fahrstreifen mehr Sicherheit
Die 70 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung auf der B 137 Innviertler Straße im Bereich Schallerbacherberg wird aufgehoben. Jedoch werden die Fahrstreifen auf diesem Abschnitt neu aufgeteilt. Bis zur Neuaufteilung der Fahrstreifen bleibt die 70 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung aufrecht
(LK) Künftig werden die Verkehrsteilnehmer/innen bergauf auf zwei Fahrstreifen und bergab auf einem Fahrstreifen fahren. Bergauf können die Verkehrsteilnehmer/innen somit sicher überholen.
"Damit sorgen wir für mehr Verkehrssicherheit auf diesem Straßenabschnitt", so Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl. Der Schallerbacherberg ist der gefährlichste Streckenabschnitt im Bezirk Grieskirchen. Allein in den letzten drei Jahren gab es 26 Unfälle und insgesamt 50 Verletzte.
Für die Neuaufteilung der Fahrstreifen ist jedoch eine Ummarkierung dieses Straßenabschnittes notwendig. Um sogenannte Phantommarkierungen zu verhindern, wird die Deckschichte in diesem Bereich neu hergestellt. Phantommarkierungen können entstehen, wenn man nur die alte Straßenmarkierung entfernt und eine neue Markierung aufträgt. Phantommarkierungen stellen in Kombination mit einer neuen Markierung vor allem bei widrigen Lichtverhältnissen, bei Nässe und in der Dunkelheit ein großes Verkehrsrisiko für die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer dar.
Mit den Arbeiten kann frühestens im Frühjahr 2011 begonnen werden, da für die Belagsarbeiten eine entsprechende Witterung erforderlich ist.
Änderungen durch die Neuaufteilung der Fahrstreifen:
- Aufhebung der 70 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung
- bergauf zweispurig/bergab einspurig
- Fahrbahnbreiten bergauf 3,50 Meter
- Fahrbahnbreiten bergab 3,75 Meter
(LK) Adventkranz für LR Hiegelsberger: Brauchtumspflege an den Landwirtschaftsschulen Altmünster und Weyregg. Eine lieb gewordene Tradition im Büro des Agrar-Landesrates wurde auch in diesem Jahr mit dem neuen Landesrat fortgeführt.
Bereits seit mehr als zehn Jahren binden die Schülerinnen und Schüler der Landwirtschaftlichen Fachschule Altmünster ihre Adventkränze unter fachlicher Leitung der Lehrerschaft eigenhändig – und das in ihrer Freizeit. Nachdem die beiden Schulen in Altmünster und Weyregg zusammengeführt werden, haben in diesem Jahr die Schülerinnen und Schüler des dritten Jahrgangs beider Schulen die Adventkränze gebunden.
Ein besonders schönes Exemplar ziert in der Adventzeit das Büro von Landesrat Max Hiegelsberger. "Für mich ist es ein schönes Zeichen, dass in unseren Landwirtschaftsschulen die verwurzelten Bräuche auch heute noch weitergegeben und gelebt werden", begrüßt dieser die Brauchtumspflege an der Landwirtschaftsschule Altmünster.
"Heimische Kultur und Brauchtum sind ein Teil der Persönlichkeitsentwicklung", betonen die beiden Direktoren DI Barbara Mayer und DI Franz Fellinger.
In diesem Jahr beteiligten sich 210 Schülerinnen und Schüler an der vorweihnachtlichen Aktion. Sie banden 285 Kränze für ihre Familien.
(LK) Nach Ablauf der Nachbesserungsfrist am 26. November 2010 brachte die Öffnung der erhöhten Angebote eine eindeutige Entscheidung zur Veräußerung des Hiasnguts in der Gemeinde Grünburg. Das Kuratorium der Oö. Tierheimstiftung erteilt den Verkaufszuschlag an den Höchstbieter, einen lokalen Landwirt.
Über die Höhe des Kaufpreises, der im Rahmen des finanziellen Spielraumes für die Veräußerung eines derartigen Objekts liegt, sowie den Namen des Käufers wurde vorerst stillschweigen vereinbart. Der Erlös kommt der Tierheimstiftung zu Gute, in deren Besitz das Hiasngut ist.
Tierschutz-Landesrat Dr. Hermann Kepplinger zeigt sich über das Ergebnis des Verkaufsprozesses zufrieden: "Dass ein lokaler Interessent das Gut bekommt, ist für die Region sicherlich zu begrüßen. Nach der Abwicklung des Verkaufs auf Empfehlung des Oö. Landesrechnungshofes kann bald das Kapitel Hiasngut geschlossen werden."
LR Kepplinger weist Anschuldigung der Datenmanipulation im Zusammenhang mit dem LKW-Verkehr im Salzkammergut ent-schieden zurück
(LK) "Die vom Obmann der Bürgerinitiative 'Lebensraum Salzkammergut', Herrn Ing. Silvester Leitner, erhobenen Vorwürfe der Datenmanipulation müssen um-gehend zurückgenommen und hinkünftig unterlassen werden", so Verkehrs-Landesrat Dr. Hermann Kepplinger in einer entschiedenen Reaktion auf aktuelle Medienberichte.
Zur Faktenlage:
Die vom Land Oberösterreich und der Bezirkshauptmannschaft Gmunden veröffentlich-ten Basisdaten stammen von einer Dauerzählstelle an der B 145 in der Gemeinde Bad Goisern (km 65 im Bereich Lauffen) und aus fallweisen Zählungen mit Radargeräten. Die Dauerzählstelle Lauffen wurde ursprünglich vom Bund eingerichtet und im Zuge der Bundesstraßen-Verländerung vom Land übernommen. Die Daten der Zählstellen sind absolut transparent im Internet unter der Adresse
http://doris.ooe.gv.at zugänglich. Jede Person kann dort Einsicht nehmen und eine eigene Interpretation vornehmen.
Wie beigefügte Auswertung zeigt, weist die Zählstelle Lauffen seit 2000 ein weitgehend stabiles Verkehrsaufkommen aus.

Grafik: Land OÖ
2004 hat es einen deutlichen LKW-Anteil-Anstieg gegeben, der Verkehr ist in den Fol-gejahren wieder auf das vorigen Niveau zurückgegangen – dies gilt sowohl für den Gesamtverkehr (PKW+LKW) als auch für den LKW-Verkehr alleine. Im Jahresschnitt 2009 wurde bei der Zählstelle Laufen ein LKW-Verkehr von durchschnittlich 1.071 LKW pro Werktag ermittelt.
Mautausweichproblematik
Für eine Mautausweich-Verordnung muss eine Abschätzung vorgenommen werden, ob es sich bei den LKW-Verkehren um regionalen Ziel- und Quellverkehr oder um Durchzugsverkehr handelt. Zu diesem Zweck wurde bei einer Besprechung am 17.März 2010 unter Führung des Gmundner Bezirkshauptmannes Mag. Lanz und unter Teilnahme der Bürgerinitiative ein Bündel von Erhebungsmethoden vereinbart:
- Fortsetzung der Radarzählungen an bestimmten Standorten an der B 145 (Bad Ischl, Pötschenpass), der B 166 (Gosau), der B 158 (Bad Ischl) und der B 154 (Tiefgraben)
- Anhaltungen des Schwerverkehrs an bestimmten Standorten durch die Exeku-tive und Befragung der Lenker mittels eines standardisierten Fragebogens (Quelle, Fahrtroute, Ziel der Fahrt)
- Auswertungen der ASFINAG aus den Mautdaten auf den Autobahnen (entspre-chend einer Vereinbarung von Bürgerinitiative und BH Gmunden mit der ASFI-NAG)
- Ermittlung der Kennzeichen der LKW, die von den Autobahnen ab- und auffah-ren, an allen relevanten Anschlussstellen durch Kräfte der Bürgerinitiative.
Bei einer weiteren Besprechung am 10.Juni 2010 wurde über die Ergebnisse berichtet. Alle Erhebungen wurden durchgeführt, alleine die Erhebungen durch die Bürgerinitiati-ve wurde nicht vorgenommen. Hr. Leitner begründete dies damit, dass "im Salzburger Salzkammergut derzeit wenige LKW fahren." (Besprechungsprotokoll BH Gmunden)
Für Verkehrs-Landesrat Dr. Hermann Kepplinger steht die Qualität der vorhandenen Daten außer Zweifel: "Im Rahmen des Verkehrsausschusses des Oö. Landtages am 24. Juni 2010 habe ich umfassend über die Ergebnisse Informiert.
Dabei wurde den Abgeordneten Einsicht in alle Erhebungsmethoden gewährt. Im Herbst 2010 wurden weitere Zählungen und Erhebungen durchgeführt. Die Ergebnisse werden im nächsten Verkehrsausschuss des Landtages vorgestellt werden."
Behörde arbeitet sauber und korrekt
"Abschließend verwehre ich mich noch einmal gegen die Unterstellungen des Herrn Leitner. Ich stelle ausdrücklich fest, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der invol-vierten Behörden, es sind das die Landesverkehrsabteilung, die BH Gmunden und die Polizei, absolut korrekt arbeiten. Auf diesem Niveau ist eine Diskussion unmöglich. Die Mitarbeiter meiner Fachabteilung werden weiterhin an einer möglichen Mautausweich-verordnung arbeiten. Die Bürgerinnen und Bürger der Salzkammergut-Gemeinden können versichert sein, dass ich ihr Begehren honoriere und ernsthaft bearbeite. Einzig die Art der Kommunikation selbst ernannter 'Sprachrohre der Bevölkerung' akzeptiere ich nicht", stellt Kepplinger fest.
3,4 Millionen Euro aus dem Kulturtopf
(LK) Für kulturelle Aufgaben vergab die Oö. Landesregierung in ihrer Sitzung am 29. November 2010 rund 3,4 Millionen Euro. Damit werden unter anderem das Redemptoristenkloster Attnang-Puchheim saniert und barrierefrei ausgebaut, sowie Sanierungen am Turm und an den Schildmauern am Schloss Neuhaus und Umbauarbeiten beim Schloss Sigharting durchgeführt. Weiters werden die Parrkirche St. Michael/Steyr und das Kremsmünster behindertengerecht ausgebaut.
In elf Gemeinden werden mit Landesunterstützung Musikschulen neu gebaut, saniert oder adaptiert.
Sprachentwicklungsscreening
Im Rahmen des Projekts "Sprachentwicklungsscreening Oberösterreich I" des Instituts für Sinnes- und Sprachneurologie des Konventhospitals der Barmherzigen Brüder werden zur Früherkennung von Sprachentwicklungsauffälligkeiten für zweijährige Kinder neue Verfahren entwickelt und erprobt. Dafür stellt das Land OÖ eine weitere finanzielle Unterstützung in Höhe von rund 60.000 Euro bereit.
RK-Bezirksstelle Perg umgebaut
Für den Umbau der Rot-Kreuz-Bezirksstelle in Perg wird eine 1. Beihilfe in Höhe von über 68.000 Euro zur Verfügung gestellt.
2,2 Millionen Euro für soziale Aufgaben
Das Alten- und Pflegeheim St. Klara der Franziskanerinnen von Vöcklabruck erhält für die Errichtung einer Dementenwohngruppe eine einmalige Beihilfe in Höhe von 160.000 Euro. Im Gemeindealten- und Pflegeheim Vöcklamarkt werden ein Therapiegarten, eine Lichtrufanlage und die Beleuchtung errichtet beziehungsweise erneuert und am Bezirksalten- und Pflegeheim Bad Ischl wird die Sanierung der Mauern in Angriff genommen. Weiters werden in Linz, Pichling, Wels, Gaspoltshofen, Traun, Mauthausen, Wolfern, Gramastetten, Marchtrenk und in Gallspach neue Alten- und Pflegeheime errichtet und mit einmaligen Landesbeihilfen finanziell unterstützt. In Mauerkirchen wird ein Haus für Senior/innen neu gebaut.
Energieförderung
Im Rahmen der Förderung von Nah- bzw. Fernwärmeprojekten gewährt das Land OÖ der Biowärme GmbH. für die Erweiterung der biogenen Nahwärme in Weyer einen einmaligen Beitrag in Höhe von rund 32.000 Euro.
Bädersanierungsprogramm
Für Badeanlagen, die aufgrund der Bestimmungen des Bäderhygienegesetzes saniert werden müssen, wurde seinerzeit ein Sonderförderungsprogramm beschlossen, das nunmehr fortgesetzt wird. Mit Förderbeiträge in Gesamthöhe von rund 725.000 Euro werden die Bäder in den Gemeinden Bad Hall, Braunau, Perg, St. Florian und in St. Oswald bei Freistadt saniert.
Erbhof in Grünbach bei Freistadt
Das landwirtschaftliche Anwesen "Loisn" von Gerhard Guserl in Grünbach bei Freistadt ist seit über 200 Jahren in Familienbesitz und erhält nunmehr als Kennzeichnung altererbten bäuerlichen Besitzes das Recht zur Führung der Bezeichnung "Erbhof".

Information zur Pressekonferenz mit
Wirtschafts-Landesrat Viktor Sigl und Birgit Gerstorfer (Landes-Geschäftsführerin AMS OÖ)
am 30. November 2010 zum Thema
"JUST Implacement - Neues Instrument für Jugendqualifizierung - Gemeinsames Projekt des Wirtschaftsressorts des Landes OÖ und des AMS OÖ"

Information zur Pressekonferenz mit
Umwelt-Landesrat Rudi Anschober, Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger und Bgm. Josef Moser (Vorsitzender des OÖ Landesabfallverbandes)
am 30. November 2010 zum Thema

Information zur Pressekonferenz mit
Landesrat Dr. Hermann Kepplinger, DI Herbert Kubasta (OÖVV) und Ullrich Jelinek (Liferadio)
am 30. November 2010 zum Thema
"Start des Pendler-Gewinnspiels: Land OÖ, OÖVV und Liferadio verlosen 111 Zeitkarten - Offensive für die stärkere Nutzung und Umstieg auf den Öffentlichen Verkehr in Oberösterreich"

Information zur Pressekonferenz mit
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Dr. Hermann Kepplinger
am 29. November 2010 zum Thema
"Opfer physischer, psychischer und sexueller Gewalt in Einrichtungen des Landes OÖ - Erklärung des Landes - Aktueller Stand der Aufarbeitung"
- Landespräsidialdirektorin Mag.a Antonia Licka

