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Land Oberösterreich

Landeskorrespondenz Nr. 94 vom 15. Mai 2012

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Landeskorrespondenz:

Pressekonferenz:


LH-Stv. Hiesl erneuert Forderung nach steuerlicher Entlastung für Familien anlässlich Tag der Familie

Anzahl der Kinder bei Steuerbemessung berücksichtigen - Familien dürfen nicht die Lastesel unser Gesellschaft sein

 

(LK) Der Internationale Tag der Familie wurde von den Vereinten Nationen im Jahr 1993 ausgerufen und am 15. Mai 1994 zum ersten Mal gefeiert. An diesem Tag wird die Bedeutung der Familie als wichtigste Grundeinheit der Gesellschaft besonders hervorgehoben und das Bewusstsein für Fragen der Familien geschaffen.

 

"Unsere Familien brauchen ein familienfreundliches Umfeld, sowohl was die Einstellung der Gesellschaft betritt, als auch die notwendige finanzielle Unterstützung", erneuert Familienreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl seine Forderung nach einem familienfreundlichen Steuersystem.

Steuererleichterungen für Familien spielen in Österreich eine geringe Rolle. Unter den OECD-Ländern liegt Österreich mit Ausgaben von 0,04 Prozent des BIP auf dem 19. Platz. „Eine steuerliche Entlastung der Familien ist daher das Gebot der Stunde“, so Familienreferent LH-Stv. Hiesl.
 
Wie wichtig dieses Thema Oberösterreichs Familien ist, zeige auch die aktuelle oberösterreichische Familienbefragung, bei der sich 90 Prozent der Befragten für eine steuerliche Entlastung ausgesprochen haben.  „Erfahrungen in anderen Ländern, etwa Frankreich, zeigen, dass steuerliche Entlastungsmodelle positive Auswirkungen auf die Geburtenrate haben können“, betont Hiesl. „Wir müssen daher alles daran setzen, dass der vielfach vorhandene Kinderwunsch nicht nur ein Wunsch bleibt, und ein steuerliches Entlastungsmodell für Familien wäre ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung."

 

5. Tag der Beziehung
Bereits zum fünften Mal wird heuer von Familienreferent LH-Stv. Franz Hiesl in Oberösterreich der Samstag vor dem "Internationalen Tag der Familie" als "Tag der Beziehung" ausgerufen. "Eine lebendige und gute Beziehung zwischen den Eltern ist 
die beste Voraussetzung für ein funktionierendes Familienleben", so der Familienreferent. "Elternschaft ist spannend, vielseitig aber auch nicht immer einfach. Die Beziehung wird durch ein Kind herausgefordert und verändert sich ständig. Aber Elternschaft und Partnerschaft sind keine Gegenspieler. Mit einer Veranstaltungsreihe möchten wir das untermauern und auch Hemmschwellen abbauen, damit Eltern Vorträge zu den Themen Partnerschaft und Beziehung besuchen", erklärt LH-Stv. Franz Hiesl die Motivation hinter dem Angebot des "Tages der Beziehung".

 

Das Familienreferat organisierte gemeinsam mit  BEZIEHUNGLEBEN am 12. Mai 2012 ein Vortragsangebot für alle Paare, denen ihre Beziehung wichtig ist und die nach einer lebendigen Partnerschaft suchen. Kompetente Referenten gaben in Linz, Gmunden, Schärding, Neumarkt/H. und  Oberneukrichen Impulse, Anregungen und Tipps über das Gelingen von Beziehung und Partnerschaft. Bei diesen Veranstaltungen referierten Ehe-, Familien- und Lebensberater/innen und Erwachsenenbildner/innen. An fast allen Orten waren die Vorträge und Workshops restlos ausgebucht.





LH-Stv. Hiesl: Muttertagsaktion im LPBZ Schloss Haus schlägt Brücke zwischen Arbeitswelt und Familienleben

(LK) "Gerade in den Gesundheitsberufen kann man Feiertage wie den Muttertag nicht immer  gemeinsam mit der Familie verbringen, deshalb freue ich mich über diese familienfreundliche Aktion im Landespflege- und Betreuungszentrum Schloss Haus", so LH-Stv. Franz Hiesl.
Die Familien jener Mütter und Väter, die am Muttertag Dienst hatten, wurden zum gemeinsamen Mittagessen in das LPBZ Schloss Haus eingeladen. Die Kinder hatten so Gelegenheit, ihrer Mutter zum Muttertag zu gratulieren und gleichzeitig ihre Arbeitsstätte kennenzulernen.
"Dadurch wird den arbeitenden Müttern und Vätern sowie ihren Familien große Wertschätzung entgegen gebracht und eine Brücke zwischen Arbeitswelt und Familienleben geschlagen", so LH-Stv. Hiesl abschließend.





LR Anschober: Gut, dass Oberösterreichs erstes Pumpspeicherkraftwerk nun rasch umgesetzt werden kann

(LK) Erfreut reagiert Energie-Landesrat Rudi Anschober auf den Einstieg der Wien Energie in Oberösterreichs erstes Pumpspeicherkraftwerk in Molln: "Damit ist gesichert, dass das Projekt, das wir für die Umsetzung der Energiewende dringend brauchen, rasch umgesetzt werden kann. Alle Genehmigungen liegen vor, es hat keinerlei Widerstand gegen das Projekt gegeben und ich gehe von einem Baubeginn noch im heurigen Jahr aus."





Jugend trifft Landesrätin Mag.a Doris Hummer

Hummer: "Hunderte Jugendliche feierten mit toller Musik der (inter)nationalen Stars!"

 

(LK) Jugend-Landesrätin Doris Hummer und die Oberösterreichische Versicherung AG veranstalteten im Frühjahr 2012 erstmals die Event-Reihe "KeineSorgen4you". Das Staraufgebot bei den zwei Veranstaltungen in der Linzer Nachtwerft sorgte bei den hunderten Jugendlichen für Begeisterung.

 

Am 1. April garantierten die Songcontest-Teilnehmer Trackshittaz und Darius & Finlay ein unvergessliches Partyerlebnis. Vergangen Freitag, 11. Mai, sorgten die oberösterreichische Coverband "Grandmas Chocolate Cake" und die internationalen Disco-Stars "R.I.O feat. U-Jean" für gefüllte Tanzflächen. Jugend-Landesrätin Doris Hummer begrüßte die jungen Partygäste im Rahmen eines VIP-Empfangs: "Gemeinsam feiern, das gemeinsame Erleben toller Musik und neue Leute kennenlernen – bei den KeineSorgen4you-Events ist dies alles möglich."
"Musik ist eine universelle Sprache, die jeder Mensch versteht. Sie verbindet Menschen aus unterschiedlichsten Kulturen und fördert Weltoffenheit und einen respektvollen Umgang miteinander. Gemeinschaft lebt von Toleranz. Das Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen ist auch in Oberösterreich ein Faktum. Gerade junge Menschen können hier Brücken bauen. Dabei wollen wir sie unterstützen", freut sich Hummer über die zwei gelungenen "KeineSorgen4you"-Events.
Jugend-Landesrätin Doris Hummer möchte mit ihrer Politik auch das Selbstbewusstsein junger Menschen in Oberösterreich gezielt fördern: "Selbstbewusstsein lebt vom Mitbestimmen: Junge Menschen haben ihre eigenen Ideen. Und das ist gut so. Deshalb sollen sie die Jugendpolitik mitbestimmen, früh in unseren politischen Entscheidungsprozessen mitreden, so ihr Selbstbewusstsein stärken und dabei Orientierung finden."
Bei den Events wurden neben tollen Gewinn-Packages auch ein Meet & Greet mit den Musikern verlost. Für 4youCard Besitzer/innen war die Veranstaltungsreihe ein mehrfacher Gewinn: Neben cooler Musik erwartete sie ermäßigter Eintritt und ein exklusives iPod-Gewinnspiel.
 
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Causa Staatsbürgerschaft Eugen Nerger - Sigl: "Bemühen uns um eine rasche Lösung"

(LK) "Zuversichtlich" zeigt sich Wirtschafts-Landesrat Viktor Sigl, dass es in der Causa um die Staatsbürgerschaft für Herrn Eugen Nerger aus Stadl-Paura eine Lösung geben wird. Sigl hat Nerger am 14. Mai 2012, vormittags gemeinsam mit Mag. Josef Gruber, Leiter der Abteilung Staatsbürgerschaft und Wahlen, zu einem längeren Gespräch zu sich eingeladen.

 

"Es war dies heute der erste Kontakt, sowohl zu mir als auch zur Abteilung des Landes. Nachdem es bislang keinen Antrag von Herrn Nerger auf Staatsbürgerschaft gegeben hat, haben auch die nötigen Prüfungen und Informationen gefehlt. Wir haben heute im persönlichen Gespräch einige wichtige Informationen und persönliche Daten, die auch für die Verleihung einer Staatsbürgerschaft von Bedeutung sind, ansprechen können", betont Wirtschafts-Landesrat Sigl, in der Landesregierung auch für Staatsbürgerschaften zuständig. Eugen Nerger meinte nach dem Gespräch, er sei "optimistisch", dass es eine Lösung gebe, auch könne er sich nun vorstellen, einen Antrag zu stellen.

 

Landesrat Sigl verdeutlichte, dass jetzt rasch versucht werde, alle nötigen Informationen und behördlichen Dokumente zusammenzustellen, die persönlichen Angaben und Daten von Herrn Nerger zusammenzuführen und dann so rasch als möglich eine korrekte, rechtlich saubere Lösung zu finden. Es sei offenbar in den 1950er Jahren bei der Behörde in der Steiermark zu einem Fehler gekommen, als es um den Eintrag von Herrn Nerger bei der Einbürgerung seines Vaters ging.

 

"Wir haben uns – gemeinsam in Absprache mit Herrn Nerger - vorgenommen, bis zum Frühherbst eine Lösung zu haben, so dass auch für Herrn Nerger dann die österreichische Staatsbürgerschaft ein fixer Wert ist", so Sigl. Die Verleihung werde auch nicht an irgendwelchen Gebühren scheitern.





Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Investitionen in oö. Gemeinden:
(LK) Bedarfszuweisungsmittel in der Höhe von insgesamt rund 2,8 Millionen Euro wurden verschiedenen oberösterreichischen Gemeinden gewährt. Damit sollen unter anderem der ordentliche Haushalt ausgeglichen, die Volks- und Hauptschule mit Musikschule und Heimatmuseum in Taufkirchen an der Pram neugebaut, die Volksschule Bad Hall saniert sowie die Hauptschule I in Mondsee erweitert werden. Das hat die Oö. Landesregierung in ihrer Sitzung vom 14. Mai 2012 beschlossen.

 

Kofinanzierung von Photovoltaikanlagen:
Oberösterreich hat in der Förderung von Photovoltaik einen Schwerpunkt gesetzt und durch diese Kofinanzierung die Errichtung von zahlreichen dieser Anlagen im Landesgebiet ermöglicht. Für das Jahr 2012 wurde nun dafür ein Betrag in der Höhe von 2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

 

Förderung von Kinderbetreuungseinrichtungen:
Den Tagesmütter-Vereinen von Grieskirchen-Eferding, Gmunden, Wels, Rohrbach und Innviertel wurden Förderungen in der Höhe von insgesamt von rund 1,1 Millionen Euro zuerkannt.

 

Landesbeiträge für Jugendorganisationen:
Mit Landesmittel in der Höhe von insgesamt 811.000 Euro werden verschiedene oberösterreichische Jugendorganisationen unterstützt.

 

Wirtschaftsförderung:
Im Rahmen des Wirtschaft-Impulsprogramms des Landes Oberösterreich wurden zwei heimischen Unternehmen Landesbeiträge in der Höhe von insgesamt 177.426 Euro bewilligt.





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PRESSEINFORMATION

Information zur Pressekonferenz mit

Landesrat Rudi Anschober


am 15. Mai 2012 zum Thema

"10 Jahre danach: Jahrhunderthochwasser 2002 und was der Hochwasserschutz des Landes seither geleistet hat"


Weitere Gesprächsteilnehmer:
  • Bgm. Johann Forstinger, FF-Einsatzleiter, Zeitzeuge
  • Bgm. Karl Furthmair, Obmann Wasserverband, St. Georgen bei Grieskirchen, Zeitzeuge
  • Markus Furtner, FF Schärding, Zeitzeuge
  • Gruppeninsp. Robert Heher, Landespolizeikommando, Zeitzeuge
  • Mag. Robert Kastler, Zeitzeuge
  • Bgm. Helmut Templ, St. Marien, Obmann Schutzwasserverband Kremstal, Zeitzeuge
  • HR DI Thomas Kibler, Gewässerbezirk Grieskirchen
  • Ing. Wilhelm Laimer, Gewässerbezirk Gmunden
  • DI Reinhard Schaufler, Gewässerbezirk Braunau
  • DI Wilhelm Somogyi, Gewässerbezirk Linz, Gebietsbauleiter Mühlviertel
  • Torben Walter, MA, Büro LR Anschober, Referent Wasser