Bei seinem Besuch auf der Geburtenstation im Landeskrankenhaus Gmunden konnte sich Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer von der engagierten Arbeit der Ärztinnen und Ärzte als auch des Pflegepersonals überzeugen. "Ich bedanke mich sehr herzlich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Krankenhauses für ihre tägliche Arbeit und werde nicht zulassen, dass dieser äußerst bedauerliche Vorfall im September dieses Jahres zu einer Verunsicherung und Vorverurteilung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Krankenhauses führt", so der Landeshauptmann. "Das tragische Ereignis darf andererseits aber nicht bagatellisiert werden. Die Krankenhausleitung hat daher gemeinsam mit den Verantwortlichen den Behandlungsverlauf sehr genau analysiert und notwendige personelle Maßnahmen getroffen."

Die ausgezeichnete Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestätigen eindrucksvoll die aktuellen Auslastungszahlen der Station. "Das Vertrauen der Patientinnen in die Leistungen der gynäkologisch-geburtshilflichen Abteilung ist ungebrochen", so Pühringer. "Es gab in den letzten Wochen keine Rückgänge im Bereich der Patientenauslastung zu verzeichnen. Die Beschwerdestatistik der letzten Jahre zeigt keine Auffälligkeiten: Lediglich drei Beschwerden wurden in den Jahren 2004 bis 2007 eingebracht." Für Pühringer steht daher außer Zweifel, dass die Geburtenstation des Landeskrankenhauses für die Menschen in der Region von großer Bedeutung ist und daher auch bestehen bleiben wird.

Im Vordergrund der Gespräche mit den Ärztinnen und Ärzten stand vor allem das Thema "Umfang der Dokumentation in der Krankengeschichte der Patientinnen und Patienten". Für Landeshauptmann Dr. Pühringer steht fest, dass die  Behandlung und Betreuung der Patientinnen und Patienten Vorrang haben muss gegenüber einem erhöhtem Bürokratieaufwand: "Dokumentation ist fraglos notwendig", so Pühringer, "jedoch muss dies nach dem Motto geschehen: So viel Dokumentation als sinnvoll und nicht so viel als irgendwie möglich. Die primäre Aufgabe des Personals im Krankenhaus ist es, zu heilen, zu betreuen und zu pflegen. Ich verstehe die Ängste der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dass sie durch überzogene Dokumentationspflichten zu viel Zeit für Administration und zu wenig für Patientinnen und Patienten aufbringen können."

Das Land Oberösterreich hat daher unter Einbindung der oö. Ärztekammer  gemeinsam mit den Krankenanstaltenträgern eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe eingerichtet, die Richtlinien und Standards für eine zeitgemäße und praxisorientierte Dokumentation entwickeln soll.

"Die Dokumentation dient der Unterstützung und der Transparenz medizinischer Behandlung"; so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. "Die Dokumentationsvorgänge müssen so effizient gestaltet sein, dass sie klar die wesentlichen Fakten der Krankenbehandlung dokumentieren, dürfen aber das Krankenhauspersonal nicht hinter den Schreibtisch verbannen."

(LK) Die Oö. Landesregierung hat die Unterstützung des Rückkaufes der Genussrechte durch die B & C-Beteiligungsverwaltung GmbH in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen. Das Land Oberösterreich übernimmt somit zur Absicherung von Lenzing AG eine Haftung von 350 Millionen (+ 50 Millionen Euro für anfallende Zinsen) und sichert somit für die 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Firmenstandort  in Oberösterreich.

Mit dem Beschluss der Oö. Landesregierung konnte Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer heute noch die Garantievereinbarung mit den kreditgebenden Banken, der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich und der Bank Austria, unterfertigen. Die beiden Banken Raiffeisenlandesbank OÖ und Bank Austria sichern mit je 325 Millionen Euro die Gesamtfinanzierung.

Gemeinsam mit den Vorstandsdirektoren der Lenzing AG Dr. Peter Untersperger und Dr. Christian Reisinger, dem Geschäftsführer der B&C Holding GmbH Dr. Winfried Braumann, dem Vorstandsvorsitzenden der Raiffeisenlandesbank OÖ Dr. Ludwig Scharinger und dem Vorstand des Firmenkundengeschäftes der Bank Austria Mag. Helmut Bernkopf unterzeichnete heute Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer im Landhaus die Garantievereinbarung.

"Mit dieser Vereinbarung hat das Land Oberösterreich alles getan, um den Standort von Lenzing AG mit seinen 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Oberösterreich abzusichern und somit das Paradeunternehmen vor einem Verkauf ins Ausland bewahrt", so der Landeshauptmann.

Die Gesamtfinanzierung wurde unter der Federführung der Raiffeisenlandesbank OÖ gemeinsam mit der Bank Austria arrangiert und sicher gestellt. "Wir freuen uns, dass wir maßgebend mithelfen konnten zu helfen, dass das für die Region und für das gesamte Wirtschaftsland Oberösterreich so wichtige Unternehmen vor einer feindlichen Übernahme geschützt bleibt", unterstreicht Raiffeisenlandesbank OÖ-Generaldirektor Dr. Ludwig Scharinger.
 
"Die Bank Austria zeigt mit dieser langfristigen Finanzierung einmal mehr, dass sie als größte österreichische Bank ein verlässlicher Partner für die oberösterreichischen Unternehmen ist und bleibt", so Mag. Helmut Bernkopf, Firmenkundenvorstand der Bank Austria.

(LK) Schon traditionell wurde in der letzten Sitzung der Oö. Landesregierung am Montag, 22. Dezember 2008, das ORF-Friedenslicht aus Bethlehem verteilt, nachdem es letzte Woche an die europäischen Institutionen in Brüssel und Strassburg übergeben wurde. Das 11-jährige Friedenslichtkind Marlene Irndofer aus Altenberg brachte gemeinsam mit Günther Hartl vom ORF Oberösterreich das weihnachtliche Symbol in das Regierungssitzungszimmer des Linzer Landhauses und überreichte es an die Regierungsmitglieder.

Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer bedankte sich bei den Initiatoren des ORF-Friedenslichtes und all jenen, die Jahr für Jahr zum Gelingen dieser einzigartigen Aktion beitragen. "Seit über 20 Jahren ist es bereits üblich, das Licht als Symbol des Friedens am Heiligen Abend in die Häuser zu holen und es an Verwandte, Freunde und Nachbarn weiterzugeben. Es ist ein starkes Symbol der Gemeinschaft und der Versöhnung unter den Menschen geworden und soll jeden einzelnen Menschen an die Aufgabe erinnern, in seinem Bereich Frieden zu schaffen", so Pühringer.

(LK) Auf Einladung von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer fand am Montag, 22.Dezember 2008, ein Runder Tisch zum Thema  "Einführung des Gratis Kindergartens in Oberösterreich" statt.

An der Sitzung nahmen Landtagspräsidentin Angela Orthner, Landeshauptmann-Stellvertreter Dipl.-Ing. Erich Haider, Landesrat Josef Ackerl, der zuständige Kindergartenreferent Landesrat Viktor Sigl, Landesparteiobmann Lutz Weinzinger, die Klubobmänner der im Landtag vertretenen Parteien, Vertreter des Städte- und Gemeindebundes, Vertreter der Gewerkschaft der Oö. Gemeindebediensteten, Vertreter der Caritas Oberösterreich sowie Vertreter der Vereinigung für Kindergartenpädagog/innen und Horterzieher/innen teil.

Nach dem Bekenntnis aller politischen Parteien zur Einführung des Gratis Kindergartens mit 1.September 2009, diente der Runde Tisch sowohl zur Erteilung der Aufträge an die zuständigen Referenten und Abteilungen als auch der Fixierung des weiteren Procederes. "Der Start des Kindergartens mit September nächsten Jahres erfordere rasche Arbeit von allen Seiten", so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. "Das Ziel des Runden Tisches ist es daher alles in die Wege zu leiten, um dieses Betreuungsangebot bestmöglich vorzubereiten und umzusetzen".  Fest steht, dass die ersten beiden Kindergartenjahre freiwillig und erst das letzte Kindergartenjahr. Die Öffnungszeiten werden je nach den Bedürfnissen vor Ort erweitert und ausgebaut.

Mit Zustimmung aller Anwesenden wurden folgende Schritte fixiert:

• Der zuständige Kindergartenreferent Landesrat Sigl wird die relevanten Daten,  insbesondere die Frage der Raumerfordernisse erheben, und in Abstimmung  mit den Abteilungen auf Basis dieser Grunddaten eine entsprechende  Regierungsvorlage bis Mitte Jänner ausarbeiten. Diese Daten werden auch  dem Landtags-Unterausschuss, der ab Mitte Jänner 2009 unter Einbeziehung von Experten regelmäßig tagen wird, zur weiteren Diskussion und inhaltlichen  Abstimmung zur Verfügung stehen.  Die Vorbereitungs- und Umsetzungsmaß- nahmen zählen zu den Aufgaben des Kindergartenressorts der jeweiligen  Direktion im Amt der Oö. Landesregierung.
• Die Regierungsvorlage zum Kinderbetreuungsgesetz (Novelle) wird bis Jänner 2009 erarbeitet, so dass diese in der nächsten Landtagssitzung am 29. Jänner 2009 eingehen kann, ab Jänner wird die Thematik sofort im Landtag beraten.
• Der Beschluss der Gesetzesnovelle wird rechtzeitig zur Einführung in der Sitzung des Oö. Landtags am 2. April 2009 erfolgen.
• Parallel zu den Sitzungen des Landtagsunterausschusses wird der zuständige Referent Landesrat Viktor  Sigl mit der Erarbeitung der Verordnungen betraut, um den Trägern der oö. Kindergärten ausreichend Zeit zur Umsetzung zur Verfügung stellen zu können.
• Parallel zu den Sitzungen des Unterausschusses wird auch auf Beamtenebene ein Expertenkomitee eingesetzt, welches im Verwaltungs- und Organisations¬bereich die Voraussetzungen erarbeitet.
• Ein weiterer Parteiengipfel innerhalb der Landtagsparteien zur Finanzierung wird vor Abschluss des Unterausschusses stattfinden. Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer rechnet mit Kosten bis zu 50 Millionen Euro pro Jahr, wovon 10 bis 15 Millionen Euro der Bund übernehmen wird. Die Gemeinden  bringen weiterhin wertgesichert die Summe ein, die sie bisher finanziert haben, die übrigen Kosten werden vom Land Oberösterreich getragen.

Um den steigenden Bedarf an Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen auch zukünftig decken zu können, werden Gespräche mit den Direktorinnen und Direktoren der Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik geführt. Derzeit maturieren jährlich rund 300 Schülerinnen und Schüler an den BAKIPs, jedoch nur 40 Prozent üben diesen Beruf auch aus.  "Durch die Einführung des Gratis Kindergartens brauchen wir wesentlich mehr Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen und leisten dadurch einen wertvollen Beitrag für den oberösterreichischen Arbeitsmarkt", betonte der Landeshauptmann.

Derzeit besuchen 65,5 Prozent der 3- bis 4-jährigen Kinder, 92,1 Prozent der 4- bis 5-jährigen und 96,3 Prozent der 5- bis 6-jährigen Kinder in Oberösterreich einen Kindergarten. Rund 6.500 Kinder nützen derzeit dieses Kinderbetreuungsangebot nicht.

Anschober-Idee wird von EU-Kommission unterstützt

(LK) Der EU-Kommission prüft derzeit detailliert die Umsetzung einer Idee von Oberösterreichs Energie-Landesrat Rudi Anschober, ähnlich wie im Bereich der Kultur auch jedes Jahr eine europäische Kulturhauptstadt und eine europäische Kulturregion auszuschreiben, zu dotierten und zu vergeben und damit einen Wettbewerb der Best-Practise-Beispiele auszulösen.

Grundsätzlich unterstützt wird der Vorschlag mittlerweile von EU-Energiekommission Andris Piebalgs, der im beiliegenden Schreiben an Anschober mitteilt: "Meine Dienste haben Ihre Idee einer europäischen Energiehauptstadt mit Interesse geprüft. Ein solcher Wettbewerb kann in der Tat einen wertvollen Beitrag zur Förderung nachhaltiger Energien auf lokaler und regionaler Ebene leisten...."

Landesrat Anschober hat die Idee im Frühjahr 2008 anlässlich eines Besuchs in Brüssel dem Energiekommissar präsentiert. Anschober: "Europa hat sich das Ziel gesetzt, international die Lokomotive für Klimaschutz durch eine schrittweise Umstellung der Energieerzeugung auf Energieeffizienz und erneuerbare Energieträger zu sein. Oberösterreich ist dabei derzeit Vorreiter und mit einem Anteil von 30,9 Prozent erneuerbarer Energie am Gesamtenerigeverbrauch, 41 Prozent Ökowärme am Gesamtwärmeverbrauch und 76 Prozent erneuerbarem Strom am Gesamtstromverbrauch die Nummer 1 in Europa. Mein Ziel ist es, einen spannenden Wettbewerb der besten Energieregionen in Europa auszulösen und dabei innovative Lösungen und Best-Practise-Beispiele in den Mittelpunkt zu stellen. Gleichzeitig soll jedes Jahr die Verleihung der Energiehauptstadt und der Energieregion Europas ausgeschrieben werden und damit gleichzeitig die Umsetzung im städtischen Bereich, aber auch in ländlichen Regionen ermöglicht werden. Durch eine spezielle EU-Dotierung wie bei der Kulturhauptstadt soll ein Umsetzungsimpuls ausgelöst werden. Die Idee der Energiewende soll damit kontinuierlich im europäischen Blickfeld bleiben. Klimaschutz durch eine Energiewende ist eine existenzielle Frage und die einzig mögliche Antwort auf Klima-, Finanz- und Wirtschaftskrise. Es freut mich, dass der Energiekommissar die Idee grundsätzlich unterstützt. Ich gehe daher davon aus, dass die Umsetzung gelingt und hoffe, dass bereits 2010 der Startschuss erfolgen wird."

Förderung von Kulturzentren:
(LK) Für den Bau von Mehrzweckhallen in Mattighofen und Burgkirchen, von einem Veranstaltungssaal in Neukirchen bei Lambach sowie für die dritte Ausbaustufe des Kultur- und Technologiezentrums in Haslach wurden Landesbeihilfen in der Höhe von insgesamt rund 1 Million Euro bewilligt. Das hat die Oö. Landesregierung in ihrer letzten Sitzung im heurigen Jahr am 22. Dezember 2008 beschlossen.

Filmförderung:
Der Firma "Blackbox Films" wird für die Herstellung des Filmprojekts "Solange der Vorrat reicht" eine Filmförderung in der Höhe von 30.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Wegeerhaltungsverbände:
Für die Sanierung von Katastrophenschäden an Güterwegen der Wegerhaltungsverbände Unteres Mühlviertel, Hausruckviertel, Braunau, Gmunden und Vöcklabruck sowie Oberes Mühlviertel wurden Landesbeiträge in der Höhe von insgesamt rund 543.000 Euro freigegeben.

Baumaßnahmen in Gemeinden:
Für die Errichtung des Gehwegs "Elendsimmerl" mit drei Querungshilfen in Lichtenberg und für den Bau eines Gehsteiges an der B 123 in Ried in der Riedmark wurden Landesbeiträge in der Höhe von insgesamt 63.000 Euro gewährt.

Förderung von Sozialvereinen:
Landesbeiträge in der Höhe von insgesamt 406.000 Euro wurden zur Förderung von verschiedenen oberösterreichischen Sozialvereinen bereit gestellt. Damit sollen unter anderem der Krisenpflegeplatz "Mogli" des Vereins Pflege- und Adoptiveltern OÖ, der Verein "PINK - Projekt integrative Kindergruppe" oder der Verein Jugend und Freizeit unterstützt werden.

OÖ. Tiergesundheitsdienst:
Dem OÖ. Tiergesundheitsdienst wird für die Durchführung tiergesundheitsfördernder Maßnahmen eine Landesförderung in der Höhe von 380.000 Euro gewährt.

Europäische Territoriale Zusammenarbeit:
Das grenzübergreifende EU-Strukturfondsprogramm zur Europäischen Territorialen Zusammenarbeit 2007-2013 zwischen Österreich und der Tschechischen Republik soll gemeinsame grenzübergreifende touristische Maßnahmen mit Südböhmen unterstützt werden. Im Rahmen dieses Programms wurden für das Projekt "Unterstützung der Incoming-Aktivitäten Südböhmen -Oberösterreich - Waldviertel" Landesmittel in der Höhe von maximal 63.000 Euro freigegeben. Die EFRE-Förderung beträgt rund 191.000 Euro.

• Landesrat Dr. Josef Stockinger
  nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 11, Landhaus
• 1. Landtagspräsidentin Angela Orthner
  nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 50, Landhaus
• 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer
  nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 52, Landhaus
• 3. Landtagspräsidentin Doris Eisenriegler
  nur gegen Voranmeldung, (+43 732 ) 77 20- 111 54, Landhaus

(LK) Heute Dienstag, ist es stark bewölkt und ab und zu schneit es etwas. In 1.500 m Höhe hat es minus 4 Grad und der Wind um Nordwest ist stark, teils stürmisch. Morgen Mittwoch ist es weiterhin unbeständig und es schneit zeitweise. In 1.500 m Höhe hat es minus 3 Grad und der Wind um Nordwest ist stark. In der Nacht auf Donnerstag beginnen die Temperaturen zu sinken.

SCHNEEDECKENAUFBAU:
In den letzten 24 Stunden hat es nur unergiebig geschneit. Der Neuschnee der vergangenen Tage und die umfangreichen Verfrachtungen durch stürmischen Wind um Nordwest liegen störanfällig auf einer verharschten oder windgepressten Altschneedecke. Die Schneedecke hat sich bereits etwas setzen können. Bis in die mittleren Lagen ist die Schneedecke feucht. An der Oberfläche hat sich in den mittleren Lagen teils eine Eisschicht gebildet, in den tiefen Lagen ist die Schneedecke durchfeuchtet.

GEFAHRENBEURTEILUNG:
Die Lawinengefahr wird als erheblich eingestuft. Vor allem in den Hochlagen ist die Auslösung einer Schneebrettlawine bereits bei geringer Zusatzbelastung an Steilhängen in allen Expositionen möglich. Besonders zu beachten sind die umfangreichen Verfrachtungen durch stürmischen Wind um Nordwest. Es herrschen teilweise ungünstige Verhältnisse und es ist Erfahrung in der Lawinenbeurteilung erforderlich. Selbstauslösungen aus steilen nicht entladenen Bereichen sind weiterhin möglich.

Gefahreneinstufung nach der fünfteiligen europäischen Lawinengefahrenskala

• Gefahrenstufe: 3
• Tendenz der Gefahr: gleichbleibend

Europäische Lawinengefahrenskala:
1 gering
2 mäßig
3 erheblich
4 groß
5 sehr groß

Achtung Redaktionen!
Auf der Landeshomepage finden Sie den Amtlichen Lawinenwarndienst unter der Internetadresse: http://www.land-oberoesterreich.gv.at/lawinenwarndienst