Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 26. Jänner 2012

• Beilage 542/2012
  mehrjährige Vereinbarung mit dem Christophorus Flugrettungsverein betreffend die Durchführung der Flugrettung sowie die Vereinbarung mit der Oö. Gebietskrankenkasse über die gemeinsame Finanzierung der Flugrettung in den Jahren 2012 bis 2017
• Beilage 543/2012
  Resolution an die Bundesregierung - familiengerechtes Steuersystem; steuerfreies Existenzminimum für Kinder und gesamtes Familieneinkommen und Anzahl
• Beilage 552/2012
  Resolution an die Bundesregierung - regionaler Fachkräftebedarf; Bericht, Fachkräfte- und Qualifikationsmonitoring
• Beilage 555/2012
  Abänderungsantrag zur Beilage 552/2012 - Resolution an die Bundesregierung - regionaler Fachkräftebedarf; Bericht, Fachkräfte- und Qualifikationsmonitoring

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 7. Dezember 2011

• Beilage 520/2011
  Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2011
• Beilage 521/2011
  Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2012 (einschließlich Dienstpostenplan)
• Beilage 525/2011
  Resolution an die Landesregierung - ausgewogene Besetzung von Gremien
• Beilage 526/2011
  Gleichbehandlungsbericht der Gleichbehandlungsbeauftragten über den Zeitraum 2008 bis 2010
• Beilage 527/2011
  Zuweisung der Beilage 515/2011 an den Ausschuss für volkswirtschaftliche Angelegenheiten
• Beilage 533/2011
  Bericht des Rechnungshofs betreffend Land- und forstwirtschaftliches Schulwesen, Reinhaltungsverband Haselgraben

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 10. November 2011

• Beilage 501/2011
  Jahresbericht 2010 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oberösterreich
• Beilage 502/2011
  Umsetzung des Beschlusses des Oö. Landtags (Beilage 53/2010) "Exportdrehscheibe zur effizienten Nutzung der Chancen in zukunftsträchtigen Branchen und Märkten"
• Beilage 503/2011
  Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2010
• Beilage 504/2011
  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau der ganztägigen Schulformen
• Beilage 505/2011
  mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich
• Beilage 510/2011
  A26 Linzer Autobahn

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 29. September 2011

• Beilage 468/2011
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Verleih von Sammlungsgut durch Landesmuseen; Anwendung der Entgeltrichtlinienverordnung durch gemeinnützige Bauvereinigungen"
• Beilage 469/2011
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Offene Empfehlungen im Bereich Öffentlicher Personennahverkehr"
• Beilage 470/2011
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Sprungschanze Hinzenbach"
• Beilage 471/2011
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Familienbezogene Leistungen des Bundes und ausgewählter Länder"
• Beilage 472/2011
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Verträge der geschäftsführenden Leitungsorgane in öffentlichen Unternehmen (Managerverträge)"
• Beilage 473/2011
  Bericht der Volksanwaltschaft an den Oberösterreichischen Landtag für die Jahre 2009 bis 2010
• Beilage 475/2011
  Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über eine Weiterführung der stabilitätsorientierten Budgetpolitik (Österreichischer Stabilitätspakt 2011)
• Beilage 476/2011
  Salzburger Lokalbahn; Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Beschaffung von 4 Niederflurmittelteilen in den Jahren 2012 bis 2015
• Beilage 478/2011
  Zuweisung der Beilage 456/2011 an den Ausschuss für Wohnbau-, Natur- und Landschaftsschutz

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 7. Juli 2011

• Beilage 425/2011
  Bericht des Rechnungshofs betreffend Kosten der Kontrolle - Operationelles Programm, Beschäftigung in Österreich 2007 bis 2013; Finanzierung und Kosten von Leistungen in Spitalsambulanzen und Ordinationen
• Beilage 426/2011
  Bericht des Rechnungshofs betreffend Dienstplangestaltung für den ärztlichen Dienst in Unfallkrankenhäusern und in unfallchirurgischen Einrichtungen; Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der Länder Wien und Oberösterreich
• Beilage 430/2011
  Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaften des Landesforstreviers Leonstein im Ausmaß von 786,2725 ha
• Beilage 431/2011
  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2010
• Beilage 432/2011
  Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der oberösterreichischen Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2010
• Beilage 433/2011
  Bericht der Experten zur Spitalsreform II einschließlich Maßnahmenplan
• Beilage 435/2011
  Resolution an die Bundesregierung - Einführung der gemeinsamen Obsorge
• Beilage 437/2011
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Sonderprüfung Oö. Zivilschutzverband
• Beilage 428/2011
  Aufrechterhaltung des Betriebs am Kasberg in den Geschäftsjahren 2011/12 bis 2013/14 zu verlängernde Verlustabdeckungsverpflichtung zugunsten der Kasbergbahnen-Betriebs GmbH sowie der Hinterstoder-Wurzeralm Bergbahnen
• Beilage 442/2011
  Erstreckung des Bezuschussungszeitraums der Kosten der Beschaffung von Erdgasbussen sowie der Bezuschussung der damit einhergehenden Fremdfinanzierungskosten
• Beilage 443/2011
  Erstreckung des Bezuschussungszeitraums der Kosten der Errichtung des Betriebs der verlängerten Straßenbahnlinie "3" auf das Harter Plateau (Bauabschnitt bis Weingartshof) sowie der damit einhergehenden Fremdfinanzierungskosten
• Beilage 444/2011
  Erstreckung des Bezuschussungszeitraums der Kosten der Revitalisierung und Verlängerung der Pöstlingbergbahn sowie der damit einhergehenden Fremdfinanzierungskosten

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 9. Juni 2011

• Beilage 418/2011
  Resolution an die Bundesregierung - Vollständiger und konsequenter Ausstieg aus der Atomenergie
• Beilage 421/2011
  Abänderungsantrag zur Beilage 418/2011 - Resolution an die Bundesregierung betreffend den vollständigen und konsequenten Ausstieg aus der Atomenergie
• Beilage 401/2011
  Genehmigung zum Abschluss des Sideletters zur Vereinbarung vom 8.2./23.5.2008, abgeschlossen zwischen dem Land OÖ einerseits und der Immobilien Linz GmbH (ILG) andererseits
• Beilage 403/2011
  Tätigkeitsbericht 2010 und den Rechnungsabschluss 2010 des Oö. Landmaschinenfonds
• Beilage 405/2011
  Tätigkeitsberichte 2008, 2009 und 2010 des Oö. Patientenentschädigungsfonds
• Beilage 407/2011
  Tätigkeitsbericht 2010 der Oö. Pflegevertretung
• Beilage 410/2011
  Ermächtigung zur Gewährung einer Ausfallsbürgschaft des Landes Oberösterreich für einen der HALI Büromöbel GmbH einzuräumenden Betriebsmittelkredit
• Beilage 419/2011
  Resolution an die Bundesregierung - Einführung von Landesverwaltungsgerichten

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 12. Mai 2011

• Beilage 370/2011
  Bericht zum Initiativantrag Erfassung von Schülerinnen und Schülern ohne positiven Schulabschluss (Beilage 200/2010)
• Beilage 393/2011
  Zusatzantrag zur Beilage 370/2011 betreffend den Bericht zum Initiativantrag „Erfassung von Schülerinnen und Schülern ohne positiven Schulabschluss“(Beilage 200/2010)
• Beilage 371/2011
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Kulturhauptstadt Europas - Linz 2009
• Beilage 372/2011
  mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2011 - 2015
• Beilage 373/2011
  Gewährung einer Landesgarantie für einen von der Borealis AG zum Zweck der Finanzierung einer Investition in die Errichtung einer Forschungsanlage für Katalysatortechnik am Standort Linz aufzunehmenden Kredit
• Beilage 375/2011
  Resolution an die Bundesregierung - medizinische Langzeitstudie zur Untersuchung der gesundheitlichen Folgewirkungen durch den Reaktorunfall in Tschernobyl für die Geburtsjahrgänge 1980 bis 1987 in Österreich
• Beilage 376/2011
  1. Umsetzungsbericht zum Integrationsleitbild des Landes Oberösterreich
• Beilage 377/2011
  1. Umsetzungsbericht zum Kulturleitbild Oberösterreich
• Beilage 391/2011
  Resolution an die Bundesregierung - Konsumentenschutz bei Fertigung bzw. Errichtung eines Hauses

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 7. April 2011

• Beilage 363/2011
  Gemeinsame Erklärung aller Abgeordneten zum Oö. Landtag gemäß § 36 der LGO 2009 betreffend den sofortigen, europaweiten Ausstieg aus der Atomenergie
• Beilage 343/2011
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Finanzierungsinstrumente der Gebietskörperschaften mit Schwerpunkt Land Oberösterreich; MEA solar GmbH; Wasserverband Pramtal"
• Beilage 344/2011
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Tätigkeit des RH; Themen der öffentlichen Finanzkontrolle mit Peer-Review-Abschlussbericht; Nachfrageverfahren 2009; Internationales"
• Beilage 345/2011
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "gemäß Art. 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz, BGBl. I Nr. 64/1997; 2008 und 2009"
• Beilage 346/2011
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Filmförderung in Österreich"
• Beilage 347/2011
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Folgeprüfung "Planung Neubau Musiktheater"
• Beilage 348/2011
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Zahlungsflüsse zwischen Ländern und Gemeinden am Beispiel der Sozialhilfe im engeren Sinn in Niederösterreich und Oberösterreich"
• Beilage 352/2011
  verstärkte Kooperation des Landes Oberösterreich und der Stadt Linz beim Ausbau des Öffentlichen Verkehrs im Großraum Linz unter besonderer Berücksichtigung des Schienennetzes
• Beilage 354/2011
  Resolution an die Bundesregierung - Änderung des Hochschulgesetzes 2005
• Beilage 364/2011
  Planungs-, Errichtungs- und Finanzierungsübereinkommen für das Bauvorhaben S10 Mühlviertler Schnellstraße - Landesstraße L1476, Walchshoferstraße "Spange Walchshof" und den passiven Lärmschutz an S10-Zulaufstrecken auf Landesstraßen

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 10. März 2011

• Beilage 316/2011
  Abschluss eines Vertrages mit dem das IFA Tulln mit einem Forschungsprojekt zur innovativen Sanierung von mit Teeröl belasteten Altstandorten beauftragt wird
• Beilage 319/2011
  Förderung des Öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs (Reform ÖPNRV-G 1999)
• Beilage 324/2011
  Übernahme einer Haftung zu Gunsten der Ennshafen OÖ GmbH
• Beilage 331/2011
  Resolution an die Bundesregierung - Rücknahme der Streichung des Alleinverdienerabsetzbetrags für Pensionistinnen und Pensionisten
• Beilage 336/2011
  Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen zur Förderung von Gemeindekooperationen

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 27. Jänner 2011

• Beilage 307/2011
  Resolution an die Landesregierung - Schaffung einer Ehrenamtsanlaufstelle
• Beilage 308/2011
  Resolution an die Bundesregierung - Forcierung der Thematik Ehrenamt im Schulbereich
• Beilage 309/2011
  Resolution an die Bundesregierung - Einrichtung eines Fonds für ehrenamtlich Tätige sowie einem Konzept zur Anrechnung von Ausbildungen
• Beilage 297/2011
  Zustimmungen zu den für eine vorzeitige (Teil-) Rückzahlung des vom Land Oberösterreich garantierten Nachrangkredits von der B & C-Gruppe durchzuführenden Maßnahmen sowie die vorsorgliche Ermächtigung der Oö. Landesregierung zur Landeshaftung Lenzing AG
• Beilage 310/2011
  Resolution an die Bundesregierung - Ausbau der Neuen Mittelschulen im Rahmen des "Schulmodells Oberösterreich"

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 14., 15. und 16. Dezember 2010

• Beilage 266/2010
  Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2010
• Beilage 267/2010
  Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2011 (einschließlich Dienstpostenplan)
• Beilage 279/2010
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Standesamtsverbände und Staatsbürgerschaftsverbände"
• Beilage 280/2010
  Rechnungshofs betreffend "EU-Finanzbericht 2009, Aktuelle Entwicklungen der EU-Finanzkontrolle, Reform der EU-Haushaltsverordnung, Nachhaltige Entwicklung in Österreich"
• Beilage 274/2010
  Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung des Betriebs am Kasberg in der Wintersaison 2010/11 zu übernehmende Verlustabdeckungsverpflichtung zugunsten der KASBERG-BAHNEN HWB-Betriebs GmbH sowie der zugunsten der Hinterstoder-Wurzeralm Bergbahnen AG
• Beilage 275/2010
  Einbringung des BildungsMedienZentrums in die EDUCATION HIGHWAY Innovationszentrum für Schule und Neue Technologie GmbH
• Beilage 276/2010
  mehrjährige Finanzierung der Errichtung der Produktionsschule Leonding
• Beilage 277/2010
  Genehmigung der Erhöhung des Zwischenfinanzierungsrahmens und der Zwischenfinanzierungskosten sowie die Übernahme der Haftung des Landes Oberösterreich für die erforderliche Zwischenfinanzierung

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 11. November 2010

• Beilage 237/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Zählregel in Omnibussen
• Beilage 238/2010
  Tätigkeitsbericht 2009 der Oö. Pflegevertretung
• Beilage 244/2010
  Finanzierung der Musiktheater Linz GmbH (MTG) - Haftung
• Beilage 246/2010
  mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Linz (Medizintechnik) und Steyr (MEB, ILM, GSM)
• Beilage 255/2010
  Resolution an die Bundesregierung - A 26 Linzer Westring und 4. Donaubrücke
• Beilage 256/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Verbot von Vollverschleierungen in Österreich

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 7. Oktober 2010

• Beilage 215/2010
  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zur Umsetzung der Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz
• Beilage 216/2010
  Strategische Wirtschafts- und Forschungsprogramm "Innovatives Oberösterreich 2010plus" (Fassung vom 29.6.2010)
• Beilage 217/2010
  Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2009
• Beilage 218/2010
  Genehmigung zum Abschluss/Verlängerung der Vereinbarung abgeschlossen zwischen dem Land OÖ einerseits und der Immobilien Linz GmbH (ILG) andererseits
• Beilage 219/2010
  Oberösterreichischer Bodeninformationsbericht 2010
• Beilage 221/2010
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Oö. Tierheimstiftung"
• Beilage 222/2010
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Integration Nachhaltiger Entwicklung in den Ländern Kärnten, Oberösterreich und Wien; Investitionsförderung der Studentenheime; Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der öffentlichen Verwaltung"
• Beilage 231/2010
  Resolution an die Bundesregierung - dauerhafte Absicherung der direkten Schnellzugverbindungen Linz-Graz

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 8. Juli 2010

• Beilage 180/2010
  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2009
• Beilage 182/2010
  7. Mittelfristige Investitionsprogramm für die von der Stern & Hafferl Verkehrsges.m.b.H. in OÖ betriebenen Lokalbahnen; Übereinkommen über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Aufrechterhaltung und Attraktivierung des Bahnbetriebes der Lokalbahn
• Beilage 183/2010
  Bericht über die Umsetzung des Beschlusses des Gemischten Ausschusses (Sozialausschuss und Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport) zur Wahrung des Kindeswohls gemäß Beilage 1894/2009
• Beilage 184/2010
  Bericht der Volksanwaltschaft an den Oberösterreichischen Landtag für die Jahre 2007 bis 2008
• Beilage 185/2010
  Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der oberösterreichischen Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2009 - Grüner Bericht
• Beilage 186/2010
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Folgeprüfung "Umsetzung der Oö. Spitalsreform"
• Beilage 187/2010
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Folgeprüfung "Übergangsregelung im Zusammenhang mit dem BAGS-KV"
• Beilage 188/2010
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Wiedervorlage: Haushaltsstruktur der Länder (ohne Wien) - Finanzierungsinstrumente der Gebietskörperschaften mit Schwerpunkt Stadt Wels - Regionaler Wirtschaftsverband Grieskirchen, St. Georgen und Tollet .....
• Beilage 189/2010
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "VERBUND-Austrian Hydro Power AG: Pumpspeicherkraftwerk Limberg II"
• Beilage 192/2010
  mehrjährige Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung mit der FH OÖ Studienbetriebs GmbH betreffend den Lehrgang "sozialpädagogische(r) FachbetreuerIn" gem. § 14a Fachhochschulstudiengesetz (FHStG) in den Jahren 2010 bis 2014
• Beilage 194/2010
  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung
• Beilage 197/2010
  7. Mittelfristige Investitionsprogramm für die Salzburger Lokalbahn; Übereinkommen über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Aufrechterhaltung sowie zur Attraktivierung und zum Ausbau des Bahnbetriebes auf dem im Bundesland Oö. gelegenen Strecken
• Beilage 200/2010
  Resolution an die Landesregierung - Erfassung von Schülerinnen und Schüler ohne positiven Schulabschluss
• Beilage 204/2010
  Resolution an die Bundesregierung - keine Patente auf Pflanzen und Tiere
• Beilage 205/2010
  Resolution an die Landesregierung - Ausarbeitung einer Sammelnovelle zur Umsetzung der Eingetragenen Partnerschaft
• Beilage 208/2010
  Finanzierung des Busterminals bei der HTL Neufelden im Jahr 2011
• Beilage 190/2010
  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Marktüberwachung von Bauprodukten

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 10. Juni 2010

• Beilage 148/2010
  Tätigkeitsbericht 2009 und den Rechnungsabschluss 2009 des O.ö. Landmaschinenfonds
• Beilage 149/2010
  Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2008
• Beilage 150/2010
  Resolution an die Bundesregierung - gesetzliche Verankerung von Schülerinnen- und Schülerparlamenten
• Beilage 151/2010
  Ermächtigung zur Verlängerung der Option bis zum 30. Juni 2013 hinsichtlich des Erwerbs des Grundstückes Nr. 1139, EZ 20, GB 45517 Nöstlbach, im Ausmaß von 24.065 m² durch die Firma Gruber & Kaja High Tech Metals GmbH, Gruber, St. Marien
• Beilage 152/2010
  Haftungsübernahme Wohnbauförderung; Umstellung von Direktdarlehen auf annuitätenbezuschusste Bankdarlehen
• Beilage 153/2010
  Einbringung einer Mehrheitsbeteiligung am Grundkapital der Energie AG Oberösterreich in die OÖ Landesholding GmbH
• Beilage 154/2010
  Ermächtigung zur Übernahme einer Haftung bzw. Garantie des Landes Oberösterreich für ein von der EurothermenResort Bad Schallerbach GmbH im Zuge des Großinvestitionsprojektes "Aquapulco & Therme 2010" aufzunehmende Fremdfinanzierung
• Beilage 155/2010
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Förderung von Anti Atom Vereinen"
• Beilage 156/2010
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Mobile Dienste in OÖ"
• Beilage 163/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Verlängerung des Bundeszuschusses zum Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 6. Mai 2010

• Beilage 134/2010
  Resolution an die Landesregierung - Schaffung eines "Netzwerks Forschung" zwischen Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogische Hochschulen, ...
• Beilage 135/2010
  Resolution an die Landesregierung - Ausbau ganztägiges Betreuungsangebot für Schülerinnen und Schüler basierend auf Wahlfreiheit der Eltern
• Beilage 136/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Bedarfsgerechte Aufstockung des Sonderpädagogischen Stundenkontingents bzw. Änderung der Berechnungsgrundlage
• Beilage 137/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Ausbildungspflicht und ein Recht auf Ausbildung bis zum 18. Lebensjahr
• Beilage 123/2010
  Erweiterung einer Landeshaftung für die Drittmittelfinanzierung von Investitionen für die Errichtung von Fachhochschulstudiengebäuden in Oberösterreich und die Finanzierung dieser Gebäude
• Beilage 124/2010
  Sonderfinanzierung von Landesstraßenbauten: B 1, Wiener Straße, Baulos "Umfahrung Lambach-Nord"
• Beilage 125/2010
  Bericht "Kunst am Bau 2005 - 2009"
• Beilage 140/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Nachhaltige Sicherung der Postversorgung in Oberösterreich; flächendeckende Versorgung und neue Dienst
• Beilage 141/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes der Konsumentinnen und Konsumenten bei unerlaubter Telefonwerbung (sog. "Cold Calling")
• Beilage 143/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Verteilung von Asylwerberinnen und Asylwerbern innerhalb der Europäischen Union

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 15. April 2010

• Beilage 102/2010
  mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2010 - 2014
• Beilage 103/2010
  Endbericht "Konjunkturpaket Tourismus 2009"
• Beilage 104/2010
  Rechenschaftsbericht der Oö. Kinder- und Jugendanwaltschaft über den Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 31. Dezember 2009
• Beilage 108/2010
  Bericht des Rechnungshofs betreffend Land Oberösterreich, Jahrestätigkeitsbericht 2009, Nachfrageverfahren 2008
• Beilage 109/2010
  Bericht des Rechnungshofs betreffend Fachhochschulwesen
• Beilage 110/2010
  Bericht des Rechnungshofs betreffend Investitionen in die Tunnelsicherheit
• Beilage 111/2010
  Bericht des Rechnungshofs betreffend Vollzug des Pflegegeldes; Linz: Unfallchirurgische Versorgung der Landeshauptstadt Linz; Follow-up-Überprüfung; Linz AG; Biomasseheizkraftwerk; Follow-up-Überprüfung
• Beilage 114/2010
  Errichtung und Finanzierung der Anton Bruckner Privatuniversität Linz-Urfahr
• Beilage 115/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Verwaltungsstrafverfahren mit EU- bzw. anderen ausländischen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern
• Beilage 117/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Denkmalschutz in Hallstatt

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 4. März 2010

• Beilage 89/2010
  Gemeinsame Erklärung - aller Abgeordneten zum Oö. Landtag gemäß § 36 der Oö. LGO 2009 betreffend die Errichtung einer Medizinischen Universität
• Beilage 81/2010
  Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen gegen die Täuschung von Konsumentinnen und Konsumenten mit Schwindelmarken durch eine Verschärfung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) und des Bundesgesetzes gegen den unlauteren
• Beilage 92/2010
  Zusatzantrag zur Beilage 81/2010 betreffend Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen gegen die Täuschung von Konsumentinnen und Konsumenten mit Schwindelmarken durch eine Verschärfung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 28. Jänner 2010

• Beilage 53/2010
  Resolution an die Landesregierung - Exportdrehscheibe zur effizienten Nutzung der Chancen in zukunftsträchtigen Branchen und Märkten
• Beilage 54/2010
  Resolution an die Landesregierung - Unterstützung von oö. Unternehmen im Rahmen eines Ökojob-Programms
• Beilage 55/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Stärkung des Arbeitsmarktes und Wirtschaftsstandortes durch eine nachhaltige Verbesserung der sozialen Absicherung für EPU und Mikrounternehmen
• Beilage 56/2010
  Resolution an die Landesregierung - Projekt zur weiteren Forcierung der dualen Ausbildung unter Bündelung der ausbildungsrelevanten Informationen für potenzielle Lehrbetriebe
• Beilage 57/2010
  Resolution an die Bundesregierung - Strukturkosten bei Insolvenzstiftungen
• Beilage 58/2010
  Resolution an die Landesregierung - Berufsausbildungsoffensive für Jugendliche in Oberösterreich
• Beilage 46/2009
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "LAWOG, Gemeinnützige Landeswohnungsgenossenschaft für Oberösterreich; Follow-up-Überprüfung, Sportförderung im Bund und in den Ländern Oberösterreich und Tirol, Stadt Steyr"
• Beilage 47/2009
  Bericht des Oö. Landesrechnunghofs über die Folgeprüfung "Öffentlicher Personennahverkehr"

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 15., 16. und 17. Dezember 2009

• Beilage 28/2009
  2. Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2009
• Beilage 29/2009
  Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2010
• Beilage 33/2009
  Oö. Verkehrsverbund (OÖVV) Regelung über die Mautabgeltung

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 19. November 2009

• Beilage 16/2009
  Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG über die Helmpflicht beim Wintersport
• Beilage 19/2009
  Resolution an die Bundesregierung - notwendiger Ausbau des Schulmodells Oberösterreich
• Beilage 20/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Sicherung der Universitätslandschaft Oberösterreichs
• Beilage 25/2009
  Abänderungsantrag zur Beilage 20/2009 betreffend Resolution zur Sicherung der Universitätslandschaft Oberösterreichs

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 23. Oktober 2009

• Beilage 1/2009
  Bildung der ständigen Ausschüsse des Oö. Landtags

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 9. Juli 2009

• Beilage 1928/2009
  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2008
• Beilage 1929/2009
  Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2009
• Beilage 1932/2009
  Resolution an die Landesregierung - Absicherung der regionalen Spitäler
• Beilage 1933/2009
  Resolution an die Landesregierung - Sicherung der medizinischen Versorgung in Oberösterreich
• Beilage 1967/2009
  Abänderungsantrag zur Beilage 1932/2009 - Absicherung der regionalen Spitäler
• Beilage 1968/2009
  Zusatzantrag zur Beilage 1932/2009 - Absicherung der regionalen Spitäler
• Beilage 1934/2009
  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen
• Beilage 1935/2009
  mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich
• Beilage 1938/2009
  Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz 2006, § 10a Abs. 9 (PV-Kofinanzierung)
• Beilage 1939/2009
  Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der oberöster¬reichischen Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2008
• Beilage 1940/2009
  "Standort- und Technologiebericht Oberösterreich 2008" (Fassung Mai 2009)
• Beilage 1944/2009
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Oberösterreich - Tätigkeit im Jahr 2008"
• Beilage 1945/2009
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Effizienz und Qualität des Berufsschulwesens"
• Beilage 1946/2009
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Klimarelevante Maßnahmen bei der Wohnbausanierung auf Ebene der Länder"
• Beilage 1947/2009
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend Sonderprüfung "US-Cross-Border-Leasing-Verträge der Energie AG"
• Beilage 1948/2009
  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend Sonderprüfung "Übergangsregelung im Zusammenhang mit dem BAGS-KV"
• Beilage 1949/2009
  Anhebung der Nettoersatzrate in der Arbeitslosenversicherung
• Beilage 1952/2009
  Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme der für die Einrichtung und den Betrieb eines Schulverbindungsdienstes erforderlichen Aufwendungen für Sozialarbeit
• Beilage 1956/2009
  Maßnahmen zur Verbesserung des Milchpreises und zur Stabilisierung der Einkommenssituation in der oö. Landwirtschaft
• Beilage 1957/2009
  Arbeitsstiftung für Leasingkräfte
• Beilage 1958/2009
  sorgsamen Umgang mit der Tunnelanlage "Bergkristall" in St. Georgen/Gusen
• Beilage 1969
  Abänderungsantrag zur Beilage 1958/2009 - sorgsamen Umgang mit der Tunnelanlage "Bergkristall" in St. Georgen/Gusen
• Beilage 1959/2009
  Abschaffung der Ersatzpflicht für Leistungen aus der offenen Sozialhilfe
• Beilage 1965/2009
  Zusatzantrag zur Beilage 1959/2009 - Abschaffung der Ersatzpflicht für Leistungen aus der offenen Sozialhilfe
• Beilage 1960/2009
  Änderung des Pensionskassengesetzes zur Absicherung der Leistungen aus Pensionskassenzusagen
• Beilage 1961/2009
  Zukunftskonzept "Oberösterreichisches Lehrlingsausbildungsmodell
• Beilage 1970/2009
  Abänderungsantrag zur Beilage 1961/2009 - Zukunftskonzept "Oberösterreichisches Lehrlingsausbildungsmodell
• Beilage 1971/2009
  Zusatzantrag zur Beilage 1961/2009 - Zukunftskonzept "Oberösterreichisches Lehrlingsausbildungsmodell

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 18. Juni 2009

• Beilage 1884/2009
  Kulturleitbild Oberösterreich
• Beilage 1886/2009
  Zuschuss des Landes Oö. für die Revitalisierung und Verlängerung der Pöstlingbergbahn
• Beilage 1890/2009
  Tätigkeitsbericht der Oö. Antidiskriminierungsstelle 2007 - 2009
• Beilage 1891/2009
  Jahresbericht 2008 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oö.
• Beilage 1892/2009
  Tätigkeitsbericht 2008 und Rechnungsabschluss 2008 des Oö. Landmaschinenfonds
• Beilage 1893/2009
  Verlängerung der Forschungsinitiative für den Zeitraum 1.1.2010 - 31.12.2013
• Beilage 1894/2009
  Resolution an die Landesregierung - Wahrung des Kindeswohls
• Beilage 1902/2009
  Ermächtigung zur Gewährung einer Garantie des Landes Oö. für ein der KTM Power Sports AG einzuräumendes Darlehen
• Beilage 1906/2009
  keine Schließung von Krankenanstalten oder Abteilungen, keine Auflassung von Krankenhausstandorten und keine Reduktion von Spitalsbetten
• Beilage 1907/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Atommüllendlager an der oberösterreichischen Grenze
• Beilage 1908/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zur Sicherung des Kindeswohls im Bereich der Pflegschaftsgerichte und der GutachterInnen
• Beilage 1909/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Gerechtigkeit bei der Verteilung von Sanierungsmitteln im Zuge des Reformprozesses der Gebietskrankenkasse
• Beilage 1910/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Änderung des Ökostromgesetzes und Erreichung von Netzparität für Solarstrom
• Beilage 1911/2009
  Resolution an die Landesregierung und Bundesregierung - Maßnahmen gegen die Zunahme antidemokratischer und menschenverachtender Extremismen mit Schwerpunkt auf aktuellen neonazistischen Vorfällen
• Beilage 1912/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Austritt Österreichs aus Euratom und die Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Alternativenergien
• Beilage 1913/2009
  Resolution an die Bundesregierung - tägliche Sport- und Bewegungseinheiten an den Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in Oberösterreich

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 7. Mai 2009

• Beilage 1860/2009
  Genehmigung Mittelbereitstellung für nahverkehrsgerechten Ausbau der Verkehrsstationen auf der Donauuferbahn und Almtalbahn
• Beilage 1866/2009
  Konjukturpaket Oberösterreich; Aufstockung der Drittmittelfinanzierung für Investitionen der Ordenskrankenanstalten
• Beilage 1875/2009
  Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderpornografie
• Beilage 1876/2009
  Resolution an die Landesregierung - atomkraftfreies Europa
• Beilage 1878/2009
  Resolution an die Landesregierung - Vermeidung von Verkehrslärm

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 2. April 2009

• Beilage 1819/2009
  Resolution an die Landesregierung - Förderung von Tageselternbetreuung
• Beilage 1820/2009
  Resolution an die Landesregierung - Einführung eines kostenlosen Mittagessens für Kinder von SozialhilfeempfängerInnen in Kinderbetreuungseinrichtungen
• Beilage 1791/2009
  Genehmigung der mittelfristigen Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2009-2013
• Beilage 1792/2009
  Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 v.H. der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz 2006 § 10a Abs. 9 (PV-Kofinanzierung)
• Beilage 1794/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Zählregel in Omnibussen
• Beilage 1795/2009
  Resolution an die Landesregierung - strategisches Konzept zur Gewährleistung flächendeckender LKW-Kontrollen
• Beilage 1796/2009
  Integrationsleitbild des Landes Oberösterreich
• Beilage 1800/2009
  Bericht des Rechnungshofes "Reform der Beamtenpensionssysteme der Länder Kärnten, Oberösterreich und Steiermark"
• Beilage 1801/2009
  Bericht des Rechnungshofs "GWG-Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft"
• Beilage 1802/2009
  Bericht des Rechnungshofes "gemäß Artikel 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz, BGBl. I Nr. 64/1997, für die Jahre 2006 und 2007"
• Beilage 1804/2009
  Resolution an die Landesregierung - Förderung bewilligter Sonderformen und Pilotprojekte gemäß § 23 Oö. Kinderbetreuungsgesetz
• Beilage 1810/2009
  Resolution an die Landesregierung - Konjunkturpaket für die oberösterreichische Tourismus- und Freizeitwirtschaft
• Beilage 1821/2009
  Ermächtigung der Landesregierung zur Übernahme von Ausfallshaftungen durch das Land Oberösterreich zur Unterstützung mittlerer und großer Unternehmen bei der Bewältigung krisenbedingter Liquiditätsengpässe
• Beilage 1833/2009
  Zusatzantrag zur Beilage 1821/2009 betreffend die Ermächtigung der Landesregierung zur Übernahme von Ausfallshaftungen durch das Land Oberösterreich zur Unterstützung mittlerer und großer Unternehmen usw.
• Beilage 1822/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Erhöhung der Anteile aus dem Bundes-Universitätsbudget für die Oö. Universitäten und Ausbau der Universitätslandschaft Oberösterreichs

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 5. März 2009

• Beilage 1769/2009
  Verzicht auf Einbringung von Forderungen aus Altdarlehen bei Heimen
• Beilage 1765/2009
  Genehmigung der aus der Aufnahme von Drittmitteln resultierenden Mehrjahresverpflichtung sowie die Genehmigung und Übernahme der Haftung des Landes Oberösterreich zugunsten der Landes-Immobilien GmbH
• Beilage 1770/2009
  Finanzierungsvereinbarung des Landes Oberösterreich mit den Rechtsträgern der Oö. Ordens-Fondskrankenanstalten betreffend die Gewährung von Leistungs-Ausgleichszahlungen zum nicht gedeckten Betriebsabgang
• Beilage 1771/2009
  Genehmigung der Bezuschussung der systembedingten laufenden Kosten der Machland-Damm GmbH und der Zwischenfinanzierungskosten sowie die Übernahme der Haftung des Landes Oberösterreich für die erforderliche Zwischenfinanzierung
• Beilage 1773/2009
  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Maßnahmen im Gebäudesektor zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen
• Beilage 1776/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Reformmaßnahmen im Einvernehmen mit den Lehrerinnen und Lehrern
• Beilage 1777/2009
  Resolution an die Bundesregierung - drohender Postamtschließungen und Personalabbau
• Beilage 1778/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Einführung einer Finanztransaktionssteuer
• Beilage 1779/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen, um krisenförderndes Verhalten von Bankmanagerinnen und Bankmanagern zu mindern

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 29. Jänner 2009

• Beilage 1735/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Einberufung eines Energiegipfels mit der Bundesregierung
• Beilage 1728/2009
  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung
• Beilage 1733/2009
  Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz 2006 § 10a, Abs. 9 (PV-Kofinanzierung)
• Beilage 1737/2009
  Resolution an die Landesregierung - Verlängerung der Oö. Forschungsförderungskooperation mit der FFG
• Beilage 1738/2009
  Resolution die die Bundesregierung - Berücksichtigung schulspezifischer Schwerpunkte und individueller Kompetenzen der SchülerInnen bei der Einführung einer standardisierten Reifeprüfung
• Beilage 1739/2009
  Resolution an die Bundesregierung - Gründung einer medizinischen Universität in Oberösterreich