(Foto: Land OÖ, Stinglmayr)
1,4 Millionen Menschen leben in Oberösterreich. Sie entscheiden alle sechs Jahre im Rahmen der Landtagswahl, welche Parteien wie viele der insgesamt 56 Abgeordneten in den Landtag entsenden können. Der Landtag gibt als Gesetzgeber die Regeln für die Entwicklung unseres Landes vor und sorgt gleichzeitig für eine unabhängige Kontrolle der Regierungsarbeit. Der Landtag wählt auch die Landesregierung, das oberste Vollzugsorgan der Landesverwaltung. Diese vollzieht die Landesgesetze und verwaltet die Finanzen des Landes. Sie besteht in Oberösterreich aus neun Mitgliedern, fünf gehören der ÖVP an, zwei der SPÖ und je eines der FPÖ und den Grünen. An der Spitze der Landesregierung steht der Landeshauptmann. Das ist seit 2. März 1995 Dr. Josef Pühringer.
Aktuell:
Landesgesetz, mit dem die Oö. Bauordnung 1994 geändert wird (Oö. Bauordnungs-Novelle 2013)
Vom Oö. Landtag wurden mit der Oö. Bauordnungs-Novelle 2013 am 18. April 2013 einige Bestimmungen zur Erleichterung von Verfahren und zu leistbarem Wohnen beschlossen.Zur Oö. Bauordnungs-Novelle 2013
(Foto: (Foto: Bilderbox))
Landesgesetz über die bautechnischen Anforderungen an Bauwerke und Bauprodukte (Oö. Bautechnikgesetz 2013 - Oö. BauTG 2013)
Vom Oö. Landtag wurde mit dem Oö. Bautechnikgesetz 2013 am 18. April 2013 insbesondere die Harmonisierung der bautechnischen Vorschriften beschlossen.Zum Oö. Bautechnikgesetz 2013
(Foto: Bilderbox)
Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 18. April 2013
Vom Oö. Landtag wurde der Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Finanzierung von Immobiliengesellschaften des Landes OÖ, über die Initiativprüfung "Planung Mühlkreisbahn neu, Bericht des Rechnungshofs betreffend "Allgemeiner Einkommensbericht 2012, Reihe Einkommen 2012/1, "Tätigkeit des Rechnungshofes; Themen der öffentlichen Finanzkontrolle; Nachfrageverfahren 2011; Internationales; Reihe, Resolution an die Resolution an die Landesregierung betreffend die Institutionalisierung der Vorbereitungsarbeit zur Errichtung einer pädagogischen Universität OÖ in Form eines Entwicklungsbeirats, Genehmigung der aus der Finanzierung der Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 von Leonding (Doblerholz/Weingartshof) nach Traun (Schloss) durch die Schiene OÖ GmbH resultierenden Mehrjahresverpflichtung sowie die Resolution an die Bundesregierung - Erhalt des arbeitsfreien Sonntags beschlossen bzw. zur Kenntnis genommen.Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags
(Foto: Land OÖ / Haider)
Viktor Sigl ist neuer Landtagspräsident
Zu Personalveränderungen kam es in der 33. Sitzung des Oö. Landtags am 18. April 2013. KommR Viktor Sigl folgte Friedrich Bernhofer in der Funktion des Präsidenten des Oö. Landtags nach. Dr. Michael Strugl MBA wurde als neuer Wirtschafts-Landesrat angelobt, Barbara Tausch wurde neue Landtagsabgeordnete. Die Sitzung war wieder live im Internet zu sehen und steht anschließend im Archiv zur Verfügung. Details entnehmen Sie auch der Homepage des Landtags.Zur Tagesordnung
(Foto: Dedl, Land OÖ)
Oberösterreich und seine auswärtigen Beziehungen
Die Außenbeziehungen Oberösterreichs trugen im Jahr 2012 wesentlich zu erfolgreichen Kooperationen u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Kultur bei. Im neuen Außenpolitischen Bericht 2012 können die wichtigsten Aktivitäten dazu nachgelesen werden.Zum Außenpolitischen Bericht 2012
(Foto: S. Alias/Fotolia.com)
Kennst du den Landtag? - Anna und Lukas erforschen das Landhaus!
Im Kinderfalter "Kennst du den Landtag? - Anna und Lukas erforschen das Landhaus!" erkunden die beiden Kinder das Landhaus und führen durch das Gebäude. Sie erklären in kindgerechter Sprache den Landtag und erzählen über die Arbeit der Abgeordneten. Der Falter wurde bewusst kürzer gefasst, als der Erwachsenenfalter, damit er für Kinder verständlich bleibt.Zum Falter