Landeskorrespondenz Nr. 234 vom 7. Oktober 2008

Landeskorrespondenz:

LH Pühringer beim heutigen Konjunkturgespräch der Raiffeisen-Landesbank: "Zukunftsfähigkeit des Landes Oberösterreich in schwierigeren Zeiten mit Investitionen in Bildung sowie Forschung und Entwicklung absichern"
LH Dr. Josef Pühringer: Kulturverein "Kunst im Keller" Ried erhält Großen Landespreis für Initiative Kulturarbeit, der Verein KunstRaum den Kleinen Landespreis
Landeshauptmann Pühringer bestellt neuen Landtagsdirektor
Innovationspreis 2008 des Landes OÖ vergeben: 74 Unternehmen - 78 Innovationen
Serie der tödlichen Tauchunfälle mit dem gefährlichen Kick nach Tiefe muss ein Ende haben
Wohnbeihilfen-Paket beschlossen - Wohnbau-Landesrat Kepplinger erreicht Entlastung für rund 30.000 Haushalte
Trauer um den Gründungspräsidenten des Unabhängigen Verwaltungssenats (UVS) des Landes Oberösterreich außer Dienst W. Hofrat i. R. Dr. Hans Linkesch
Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung
Termine der Beratungsstellen

LH Pühringer beim heutigen Konjunkturgespräch der Raiffeisen-Landesbank: "Zukunftsfähigkeit des Landes Oberösterreich in schwierigeren Zeiten mit Investitionen in Bildung sowie Forschung und Entwicklung absichern"

(LK) "In einem weltwirtschaftlich rauerem Klima und einem schärferen Wettbewerb der Wirtschaftsräume untereinander gilt es für das Land Oberösterreich Jahr für Jahr ein Stück besser zu werden, um seinen Vorsprung bei vielen Benchmarks zu halten", erklärte heute Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer im Rahmen des diesjährigen Konjunkturgesprächs der Raiffeisen-Landesbank. Oberösterreich investiere daher in vielen Bereichen in seine Zukunftsfähigkeit. Etwa durch das Wirtschaftsprogramm "Innovatives Oberösterreich 2010" das mittlerweile zu 100 % umgesetzt ist. Oberösterreich liegt momentan bei etwa 2,8 % Forschungsquote am regionalen BIP. Bis 2010 sollen es 3 % sein. Dennoch betonte Pühringer, dass dies nur ein Etappenziel sein kann. Wirtschaftsräume, die an der Spitze bleiben wollen, müssen sich im nächsten Jahrzehnt Richtung 4 % F & E-Quote orientieren.

Einen weiteren besonderen Schwerpunkt setzt das Land Oberösterreich im Bildungsbereich. Denn Bildung komme eine Schlüsselrolle bei der Zukunftssicherung zu. "Bildung zählt zu den wichtigsten Wachstumsmotoren in der Wissensgesellschaft. Daher werden nur jene Länder ihre Spitzenposition halten können, denen es gelingt, Kreativität, Innovationsfähigkeit und Geisteskraft aller Bürgerinnen und Bürger zu mobilisieren.

Gerade wir in Oberösterreich haben hier deutlich aufgeholt. Das hat uns im Frühjahr dieses Jahres auch die Statistik Austria bestätigt. Der Anteil der Bevölkerung mit bloßer Pflichtschulausbildung ist von 52,5 % im Jahr 1981 auf 21,6 % im Jahr 2006 stark zurückgegangen.

Stark angestiegen ist dagegen die Quote der Bevölkerung mit Sekundarabschluss, nämlich von 44 % auf 67 % zwischen 1981 und 2006.

Verdreifacht hat sich auch die Zahl der Bevölkerung mit Tertiärabschluss, von 3,5 % im Jahr 1981 auf 11,7 % im Jahr 2006.

Hier wird deutlich: Wir holen auf, müssen aber noch weiter aufholen. Denn die geänderten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen machen - aus einer guten Ausgangsposition - neue Anstrengungen notwendig. Oberste Leitlinie muss dabei die Förderung aller Begabungen sein.

Denn Bildung ist der Schlüssel zu Arbeit, Wohlstand und gerechter Teilhabe. Bildungspolitik ist die Sozial- und Wirtschaftspolitik des 21. Jahrhunderts. Wir wollen in Zukunft eine Bildung für alle sichern, alle Talente vorzeitig erkennen und bestmöglich und individuell fördern - das wird eine der entscheidendsten Aufgaben heute und morgen sein", betonte Pühringer.

LH Dr. Josef Pühringer: Kulturverein "Kunst im Keller" Ried erhält Großen Landespreis für Initiative Kulturarbeit, der Verein KunstRaum den Kleinen Landespreis

(LK) "Nach Ried und Linz gehen heuer die Landespreise für Initiative Kulturarbeit", gibt Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer bekannt:

Den mit 7.500 Euro dotierten Großen Landespreis für Initiative Kulturarbeit erhält der Kulturverein "Kunst im Keller", aus Ried/Innkreis. Als wesentliche Gründe für die Zuerkennung des Preises hat die unabhängige Fachjury "die kontinuierliche Arbeit, das politische Engagement, die regionale Verankerung, die Vernetzungsarbeit und die Kooperation mit anderen Vereinen" genannt.
Der Verein KunstRaum in Linz erhält den mit 1.500 Euro dotierten Kleinen Landespreis für Initiative Kulturarbeit. In ihrer Begründung für die Preisverleihung hob die unabhängige Fachjury hervor, "dass es dem KunstRaum gelingt, das Experimentelle in Kunst, Kultur und Sozialem für den gesellschaftlichen Gebrauch zu öffnen."

Mit einem dichten Netzwerk an Kulturpreisen unterstreicht das Land Oberösterreich die Bedeutung kultureller und künstlerischer Arbeit für die Entwicklung des Landes. "Die beiden Träger des Landespreises für Initiative Kulturarbeit sind hervorragende Beispiele, für die qualitätvolle und kreative Arbeit, die in den oö. Kulturvereinen geleistet wird. Mit großem Engagement werden hier wichtige Impulse für die Zukunft des Kulturlandes Oberösterreich gesetzt", so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer.

Die Verleihung der beiden Landespreise für Initiative Kulturarbeit findet am 17. November 2008, 10 Uhr, im Rahmen der Verleihung der Landeskulturpreise im Steinernen Saal des Linzer Landhauses statt.

Landeshauptmann Pühringer bestellt neuen Landtagsdirektor

Dr. Gerhard Hörmanseder folgt Dr. Helmut Hörtenhuber nach

(LK) Mit sofortiger Wirkung hat Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer heute Montag den neuen Direktor des Verfassungsdienstes des Amtes der Landesregierung bestellt, der mit dem selben Zeitpunkt heute von der Landesregierung auch zum Landtagsdirektor ernannt worden ist. Dr. Gerhard Hörmanseder, LL.M., der bereits seit Juni 2008 als stellvertretender Direktor des Verfassungsdienstes und Landtagsdirektor-Stellvertreter provisorisch die Agenden von Dr. Helmut Hörtenhuber übernommen hat, wird ab sofort dessen Nachfolger. Die Leitung der Direktion Verfassungsdienst und die Leitung der Landtagsdirektion wurden im Juni dieses Jahres ausgeschrieben, da Dr. Helmut Hörtenhuber zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofes in Wien bestellt wurde.

Dr. Gerhard Hörmanseder, LL.M., Jahrgang 1961, studierte an der Universität Salzburg Rechtwissenschaften. Neben dem Aufbaustudium Europarecht an der Donau-Universität Krems graduierte er 2002 mit Auszeichnung zum "Master of Laws".

Hörmanseder trat nach Absolvierung des Gerichtsjahres am Bezirks- und Landesgericht Salzburg 1986 in den oö. Landesdienst ein, wo er an der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis, in der Abteilung Verkehr und in der Wasserrechtsabteilung tätig war. Seit 1991 ist er Mitarbeiter der Landtagsdirektion, seit 1. Dezember 2002 stellvertretender Abteilungsleiter und Landtagsdirektor-Stellvertreter.

"Dr. Gerhard Hörmanseder hat sich in seiner Position bereits bisher bestens bewährt. Er kennt die Organisation, ist ein ausgezeichneter Jurist und bringt große Erfahrungen aus den unterschiedlichen Bereichen der Landesverwaltung mit", so Landeshauptmann Pühringer.

Dr. Gerhard Hörmanseder ist verheiratet und lebt in Weißkirchen an der Traun.

Innovationspreis 2008 des Landes OÖ vergeben: 74 Unternehmen - 78 Innovationen

Hiesl/Sigl: "Innovationspreis steht beispielgebend für die oö. Devise: Unsere Zukunft heißt Forschen und Wissen. Wir sind sehr stolz auf die hohe Innovationskraft in unseren Unternehmen."

(LK) Zum nunmehr 15. Mal wurde am Montag Abend, 6. Oktober, an die kreativsten Unternehmen des Landes OÖ der "Landespreis für Innovation 2008" verliehen. Die Siegerehrung fand im ORF-Landesstudio Oberösterreich statt. Die Sieger: FerRobotics (Kleinunternehmen), STEYR MOTORS (Mittlere Unternehmen), FRONIUS International (Großunternehmen) und Christian Doppler Labor für Integrierte Radarsensoren der Johannes Kepler Universität (Sonderpreis für Forschungseinrichtungen). "Forschen und Wissen ist die Devise für die oberösterreichische Zukunft. Die Innovationspreisträger mit ihren hervorragenden Forschungsergebnissen in diesem Jahr bestärken uns, diesen Weg mit aller Kraft weiter zu gehen", betonten Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl und Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl.

Zu den Preisträgern:

FerRobotics: Leichtbauroboter ROMO

Nummer Eins in der Kategorie "Kleinunternehmen" ist die Firma FerRobotics Compliant Robot Technology GmbH aus Linz. Die Gründung von FerRobotics erfolgte mit Unterstützung des oberösterreichischen AplusB Gründerzentrum "tech2b" im Jahr 2006. Vision, Problemlösungskompetenz sowie Mut und Engagement in der konzeptorientierten Umsetzung sind die Grundpfeiler des "Erfolgsprojektes FerRobotics".

Ausgezeichnet wurde FerRobotics für den nachgiebigen Leichtbauroboterarm ROMO.

Dieser stellt eine radikale Innovation im Bereich der Robotik dar. Kern der Entwicklung ist die Beherrschung von pneumatischen Luftmuskeln für berührungssensitive Anwendungen. Das Funktionsprinzip der Luftmuskeltechnologie ist ein komplexes Zusammenspiel von mehreren Muskeln aus Hightech-Materialien, die sich mittels Luftdruck entweder zusammenziehen oder entspannen. Der Aufbau des FerRobotics-Roboterarmes ist bionisch dem menschlichen Arm nachempfunden. Durch die Nachgiebigkeit wird auch eine große Robustheit erreicht, denn der Roboter weicht aus, bevor ein Hindernis oder der Roboter selbst Schaden nehmen könnte. ROMO ist ein Technologiesprung, der Unternehmen jeder Größe die Implementierung flexibler Roboter erlaubt. Gleichzeitig bietet die Basistechnologie breit gefächerte Zukunftsanwendungen in den Bereichen Industrie, Medizintechnik, Fitness und Unterhaltung.

STEYR MOTORS: Dieselelektrischer Antrieb

STEYR MOTORS aus Steyr, Hersteller von modernen Dieselmotoren für die verschiedensten Anwendungen im Industrie-, Spezialfahrzeug- und Marinebereich hat in der Kategorie "Mittlere Unternehmen" mit seiner Neuheit des "Dieselelektrischen Antriebes für Busse" den Innovationspreis erhalten. Das ehrgeizige Ziel von Steyr Motors ist es, weltweit einer der fünf größten Dieselmotorenanbieter für Marine und Spezialanwendungen zu werden.

Für Oberleitungsbusse, die in Städten mit einem Oberleitungsnetz den öffentlichen Verkehr gewährleisten, wurde ein Nebenantriebsaggregat für einen reinen dieselelektrischen Betrieb entwickelt. Dieser Antrieb ermöglicht es, das Fahrzeug vom Oberleitungssystem zu entkoppeln und mit dem Dieselmotor im reinen dieselelektrischen Betrieb zu fahren. Dabei ersetzt der 3,2 l Steyr Motors Dieselmotor einen schweren Nutzfahrzeugmotor und spart bis zu einer Tonne Gewicht, das im täglichen Betrieb weniger beschleunigt und gebremst werden muss. Die Vorteile des hochdrehenden Steyr Motors Diesels sind das niedrige Gewicht, der geringe Bauraum, der robuste Grundmotor und das dynamische Motorverhalten bei niedrigen Verbrauchswerten und geringen Emissionen.

FRONIUS International: Widerstandspunktschweißsystem "DeltaSpot"

Fronius zählt in der Schweißtechnik, aber auch in der Solarelektronik und in den Batterieladesystemen zu den weltweiten Technologieführern. Das Unternehmen hatte Ende 2007 469 aktive Patente. Fronius hat den Innovationspreis in der Kategorie "Großunternehmen" für die Entwicklung des neuen Widerstandpunktschweißsystems "DeltaSpot" erhalten.

Das absolut Innovative an diesem Widerstandsschweißprozess ist das umlaufende Prozessband. Es läuft zwischen Elektrode und Werkstück mit. Nach jedem Punkt bewegt sich das Prozessband in seine nächste Position. Die Kontaktfläche bzw. die Oberfläche der Elektrode bleiben dadurch während der gesamten Einsatzdauer immer sauber. Punkt für Punkt die gleiche Ausgangsqualität und eine "neue" Elektrode. DeltaSpot öffnet in den verschiedenen Branchen bisher ungeahnte Dimensionen. Grundsätzlich können alle Materialien geschweißt werden: Stahl, Aluminium, Chrom/Nickel, Titan, Magnesium sowie Mischverbindungen. Die Entwicklung unterschiedlicher Armausladungen der DeltaSpot-Zangen garantiert beste Bauteil-Zugänglichkeit in den verschiedensten Einsatzgebieten. Prozesssicheres Schweißen wird in der Automobil- und Zulieferindustrie gewährleistet. Aber auch im Maschinen-, Anlagen- oder Schienenfahrzeugbau können anspruchsvolle Punktschweißverbindungen geschweißt werden. DeltaSpot ein perfekt aufeinander abgestimmtes Schweißsystem!

CD-Labor für Integrierte Radarsensoren: Radarsensor

Der Sonderpreis für Forschungseinrichtungen ging an das Christian Doppler Labor für Integrierte Radarsensoren der Johannes Kepler Universität in Linz. Dieses Labor wurde im Jänner 2007 gegründet und beschäftigt sich mit der Entwicklung von Radarsensoren in Kraftfahrzeugen.

Am Forschungssektor der Automobilindustrie steigt der Bedarf an aktiven Sicherheitstechniken zur Reduktion der Unfälle. Im CD-Labor werden neuartige Konzepte für die kostengünstige Herstellung von Radarsensoren für Kraftfahrzeuge erforscht.

Nur mit hochintegrierten und damit preiswerten Sensoren kann die notwendige Marktdurchdringung und somit ein wesentlicher Beitrag zur Verkehrssicherheit erreicht werden. Bei 77-GHz SiGe Radarsystemen konnte das CD-Labor bereits eine internationale Spitzenposition einnehmen. Für die Entstehung eines komplexen, neuartigen Radarsensorsystems sind verschiedene Forschungsmodule am CD-Labor notwendig: Circuit Design, Signalverarbeitung und Konzepte und Simulation integrierter Radarsensoren. Um das entworfene System in realistischen Messszenarien testen zu können, wurde in Zusammenarbeit mit dem Institut für Nachrichtentechnik/Informationstechnik ein komplettes Sensorsystem inkl. Elektronik für Signalaufnahme, -auswertung und -speicherung entwickelt und in verschiedenen realistischen Situationen getestet. Die daraus gewonnenen Messergebnisse und Erkenntnisse werden bereits bei der Entwicklung zukünftiger Projekte berücksichtigt.

Die Preisträger 2008 in der Übersicht:

Kategorie 1: Kleinunternehmen
1. Preis: FerRobotics Compliant Robot Technologie GmbH
2. Preis: plastic electronic GmbH
3. Preis: g.tec medical engineering GmbH

Kategorie 2: Mittlere Unternehmen
1. Preis: STEYR MOTORS GmbH
2. Preis: Sprecher Automation GmbH
3. Preis: ifw mould tec GmbH

Kategorie 3: Großunternehmen
1. Preis: FRONIUS INTERNATIONAL GmbH
2. Preis: BMW Motoren GmbH
3. Preis: DICE Danube Integrated Circuit Engineering GmbH & Co. KG

Sonderpreis für Forschungseinrichtungen
Christian Doppler Labor für Integrierte Radarsensoren der Johannes Kepler Universität

Oö. Nominierungen für den Staatspreis für Innovation
Aus den drei Kategorien wurden Fronius, BMW Motoren und DICE als Bewerber für den Innovations-Staatspreis und FerRobotics für den Econovius Preis vorgeschlagen.

Der Innovationspreis: Die Fakten
Unternehmen, die sich für den Innovationspreis bewerben, müssen ihren Sitz in Oberösterreich haben. Das eingereichte Innovationsprojekt muss zumindest überwiegend am Standort Oberösterreich entwickelt worden und die Umsetzung weitgehend abgeschlossen sein. Außerdem müssen erste Erfahrungsberichte vorliegen. Parameter der Beurteilung sind unter anderem Auswirkungen auf den Unternehmenserfolg, volkswirtschaftliche Aspekte und spezielle unternehmerische Leistungen. Der Sonderpreis für universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen wird an Innovationen vergeben, die zumindest überwiegend in Oberösterreich entwickelt wurden.

Heuer wurden von 74 oö. Unternehmen und Forschungseinrichtungen insgesamt 78 Innovationen eingereicht. Der Innovationspreis wurde in drei Kategorien vergeben. Kleinunternehmen (bis 49 Beschäftigte und 10 Mio. Euro Bilanzsumme), Mittlere Unternehmen (bis 249 Beschäftigte und 43 Mio. Euro Bilanzsumme) und Großunternehmen (ab 250 Beschäftigte oder 43 Mio. Euro Bilanzsumme). Der Sieger in jeder Kategorie, ebenso der Sonderpreisträger, bekommt 5.000 Euro - einen vom Wirtschaftsressort des Landes Oberösterreich gestifteten Geldpreis. Die Preisträger wurden mit einer Trophäe ausgezeichnet.

Der Landespreis für Innovation 2008 wurde von Land OÖ, der Sparte Industrie der WKO Oberösterreich, der Sparkasse Oberösterreich, dem ORF und der OÖ. Rundschau unterstützt. Die gesamte Abwicklung erfolgte über die Technologie- und Marketinggesellschaft mbH.

Fachkompetente Jury
Auch heuer hat eine fachkompetent besetzte Jury, unter dem Vorsitz von Rektor Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. Richard Hagelauer, die innovativsten Unternehmen Oberösterreichs gewählt.

Jurymitglieder waren Dr. Franz Freudhofer (Werksleiter der MAN Nutzfahrzeuge Österreich AG), Dr. Alfred Hutterer (Geschäftsführer Trumpf Maschinen Austria), Dr. Johannes Jetschgo (Chefredakteur ORF OÖ), KommR Ing. Karl Kletzmaier (Vorsitzender des Rates für Forschung und Technologie für OÖ), KommR Dipl.-Ing. Dr. Clemens Malina-Altzinger (Obmann der Sparte Industrie, WKO Oberösterreich), Dr. Gerald Reisinger (Geschäftsführer FH Oberösterreich Management GmbH), KommR Dipl.-Ing. Günter Rübig (Technologiebeauftragter des Landes Oberösterreich), Hofrat Mag. Walter Winetzhammer (Amt der Oö. Landesregierung, Abteilung Wirtschaft), Univ.-Prof. Dr. Gerhard Wührer (Dekan der Sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät und Vorstand des Institutes für Handel, Absatz und Marketing der Johannes Kepler Universität Linz) und Mag. Manfred Eder (Geschäftsführer OÖ. Technologie- und Marketinggesellschaft m.b.H.).

Serie der tödlichen Tauchunfälle mit dem gefährlichen Kick nach Tiefe muss ein Ende haben

Landesrat Stockinger legt Maßnahmenpaket auf den Tisch

(LK) Vier verletzte Tieftaucher und sechs tödliche Tauchunfälle heuer in Oberösterreich, davon vier Tauchtote alleine an der "Schwarzen Brücke" am Attersee zeigen drastisch die Gefährlichkeit der Tief-Tauchgänge in unseren Seen. Der für die Rettungsorganisationen zuständige Landesrat Dr. Josef Stockinger will jetzt die Selbstgefährdung der Taucher sowie das Risiko für die Einsatzkräfte minimieren und legt ein Maßnahmenbündel auf den Tisch.

"Appelle hat es genug gegeben, jetzt müssen Taten folgen", sagt Landesrat Stockinger und zielt auf jene Extremsportler ab, die mit Selbstüberschätzung im Tauchsport oder auch mit dem bewussten Kick, die eigenen Grenzen zu überschreiten, nicht nur sich selbst in Gefahr bringen, sondern auch die Einsatzkräfte durch ihr Vorgehen gefährden können.

Der Tauchsport ist in Österreich ohne Regelungen frei zugänglich. Wer diesem Freizeitsport nachgehen will, braucht weder eine verpflichtende Ausbildung noch eine Unterweisung oder eine Mitgliedschaft in einem Club, auch einen "Tauchführerschein" gibt es nicht. Daher ist ein generelles Tauchverbot sowohl technisch als auch gesetzlich schwer umsetzbar.

Für Freizeitsportler soll das Taucherlebnis auch keinesfalls verkompliziert und schon gar nicht untersagt werden. "Gerade die hohe Zahl der tödlichen Tauchunfälle an der Schwarzen Brücke am Attersee machen aber Regelungen und die Konfrontation mit den möglichen Risken für die Taucher notwendig", sagt Landesrat Stockinger, der sein Maßnahmenpakt auf den Tisch legt und in einem bereits fixierten Koordinationsgespräch mit der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck als zuständige Behörde abklären will.

Landesrat Stockinger legt zur Minimierung der gefährlichen Tauchunfälle ein Maßnahmenpaket vor, darin enthalten sind:

1. Anmeldesystem für Tauchgänge,
   beispielsweise bei der zuständigen Polizeistelle
2. Verpflichtende Unterweisung
Bestätigung der Grundausbildung etwa durch Tauchschule oder Tauchvereine
3. Versicherungspolizze oder
    Erklärung bezüglich Kostenübernahme
    Damit soll die Klärung der Kostenfrage einer Unfallbergung im Vorhinein schriftlich geklärt werden

4. Empfindliche Strafen bei Nicht-Anmeldung
5. Informations-Tafeln
an den beliebtesten Tauchstellen sollen klar die Gefahren aufzeigen und auf die notwendige Anmeldung eines geplanten Tauchganges hinweisen

"Es geht immer darum, die Extreme zu bekämpfen. Ähnlich wie im Straßenverkehr die Schnellfahrer wollen wir auch hier die Extremtaucher mahnen und kontrollieren", vergleicht Landesrat Stockinger. Die Kontrolle der Tauchtiefe ist über den Tauchcomputer auch im Nachhinein jederzeit möglich. Landesrat Stockinger will mit diesem Maßnahmenpaket in der nächsten Saison starten und mit klaren Regeln ein Stück mehr Sicherheit für das Freizeittauchen, aber auch für die Einsatzkräfte in Oberösterreich bieten.

Wohnbeihilfen-Paket beschlossen - Wohnbau-Landesrat Kepplinger erreicht Entlastung für rund 30.000 Haushalte

(LK) In der heutigen Sitzung der Oö. Landesregierung wurde das von Landesrat Dr. Kepplinger eingebrachte Wohnbeihilfen-Paket beschlossen und wird ab 1. Jänner 2009 gelten. Für ihn steht damit fest: "Dass wir eine massive Entlastung für unterste Einkommensbezieher/innen erreicht haben. Die hohe Teuerung in diesem Jahr, die vor allem im Bereich der Wohnkosten zu einer enormen Belastung führte, kann damit für Menschen mit geringem verfügbaren Einkommen zumindest teilweise ausgeglichen werden."

Bereits am 14. Mai 2008 hat Landesrat Kepplinger die Notwendigkeit einer Anpassung der Wohnbeihilfe an das aktuelle Preisniveau in einer Pressekonferenz dargelegt. Die seither ungebrochen hohen Teuerungsraten haben das Problem für viele Menschen weiter verschärft. Daher wurde die rasche Anpassung der Wohnbeihilfe notwendig, vor allem auch vom zeitlichen Horizont her mit 1. Jänner 2009, da damit noch vor den vielen Nachzahlungen von Gas- und Ölrechnungen im Frühjahr den Menschen mehr Geld zur Verfügung steht.

Details zur erhöhten Wohnbeihilfe:

Die aktuell beschlossene Wohnbeihilfen-Verordnung 2009 umfasst drei Hauptpunkte:

Eine Anhebung des anrechenbaren Wohnungsaufwands (maximale Wohnbeihilfe) von 3 Euro auf 3,50 Euro pro Quadratmeter Wohnnutzfläche und Monat.
Eine "flachere" und damit fairere Einschleifregelung, die den Effekt hat, dass bei einem Überschreiten der Einkommensgrenze für die maximale Wohnbeihilfe diese nicht mehr 1:1 gekürzt wird.

Das heißt, dass nicht mehr pro Euro Überschreitung ein Euro Wohnbeihilfe gestrichen wird, sondern nur noch 75 Cent gekürzt werden. Damit bleibt jenen, die einen gewissen zumutbaren Wohnungsaufwand haben, von diesem die Einkommensgrenze knapp übersteigenden Haushaltseinkommen 25 % mehr in der Haushaltskassa.

Jährliche Anpassung der Einkommensgrenzen für Ein- und Zwei-Personen-Haushalte an den für die Wohnbeihilfe relevanten Ausgleichszulagen-Richtsatz.
Für einen Ein-Personen-Haushalt: von 810 Euro auf 837 Euro
Für einen Zwei-Personen-Haushalt: von 1.107 Euro auf 1.134 Euro
Wertanpassung der zuletzt 2005 angehobenen Einkommensgrenzen für Mehrpersonenhaushalte um 108 Euro.

"Insgesamt", so ist Landesrat Dr. Hermann Kepplinger sicher, "führt dieses Paket zu einer spürbaren Entlastung und ist ein Beitrag zu aktiver Armutsbekämpfung in Oberösterreich. Ich gehe davon aus, dass wir damit helfen die Teuerung im Bereich der Wohn- und Heizkosten abzufangen. Wichtig ist noch anzumerken, dass die Anhebung automatisch an alle, deren Beihilfenzusicherung über den 31. Dezember hinaus gilt, weitergegeben wird."

Trauer um den Gründungspräsidenten des Unabhängigen Verwaltungssenats (UVS) des Landes Oberösterreich außer Dienst W. Hofrat i. R. Dr. Hans Linkesch

(LK) Am vergangenen Wochenende ist der frühere Präsident des Unabhängigen Verwaltungssenats (UVS) des Landes Oberösterreich W. Hofrat i. R. Dr. Hans Linkesch im 64. Lebensjahr nach schwerer und mit großer Geduld ertragener Krankheit verstorben.

Präsident Dr. Linkesch hat den UVS über 17 Jahre lang (bis zu seinem Ruhestand am 31. März 2008) auf seinem Werdegang zu einer umfassenden Rechtsschutzeinrichtung begleitet, entscheidend geprägt und damit den Grundstein für eine Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes gelegt. Dank seiner Bemühungen genießt der UVS ein hohes Vertrauen und ist als unabhängige Kontrollinstanz allgemein anerkannt.

Die Republik Österreich würdigte ihn zuletzt noch mit der Verleihung des Großen Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich.

Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

OÖ. Landesmusikschulwerk:
(LK) Insgesamt rund 923.000 Euro wurden an Investitionsbeiträgen für das Oö. Landesmusikschulwerk zur Verfügung gestellt. Damit sollen ein Einbau eines Liftes in die Landesmusikschule Raab, die Errichtung der Landesmusikschule Vöcklabruck sowie die Sanierung von Schloss Peuerbach für das Landesmusikschulwerk ermöglicht werden. Das hat die Oö. Landesregierung in ihrer Sitzung vom 6. Oktober 2008 beschlossen.

Förderung für Sprachwochen:
Für die Förderung von Sprachwochen im In- und Ausland wurden 17 oberösterreichischen Schulen Landesförderungen in der Höhe von insgesamt 28.470 Euro gewährt.

Erhaltung von Güterwegen:
Für die Erhaltung oder den Bau von Güterwegen wurden von der Oö. Landesregierung in dieser Sitzung insgesamt rund 220.000 Euro bereitgestellt. Damit sollen der Güterweg Oberau in Niederthalheim, der Güterweg Tandler in Bad Zell und der Güterweg Wolfslehner in St. Ulrich bei Steyr neu gebaut sowie Katastrophenschäden am Güterweg Hochfeld in Baumgartenberg beseitigt werden.

Förderung von sozialen Vereinen und Organisationen:
Um soziale Vereine und Organisationen in deren Tätigkeiten zu unterstützen, wurden von der Oö. Landesregierung Landesmittel in der Höhe von insgesamt rund 659.000 Euro genehmigt. Damit sollen unter anderem das Projekt "Spiegel" des Katholischen Bildungswerkes, der Welser Trödelladen von Genesis - Verein für arbeitsmarktpolitische Initiativen oder der Verein Jugend und Freizeit gefördert werden.

Oö. Stromsparaktion:
Das Ziel der Oö. Stromsparaktion ist, Stromverbraucher zu motivieren, sich aktiv mit dem eigenen Verbrauch auseinanderzusetzen, Stromsparpotenziale aufzuspüren und Stromsparmaßnahmen zu setzen, die zu einer nachhaltigen Änderung des Verbrauchs führen.
Dafür werden dem OÖ. Energiesparverband für die Detailplanung und Umsetzung von Maßnahmen Landesmittel in der Höhe von 200.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Verein Arbeitsloseninitiative B 7:
Dem Verein Arbeitsloseninitiative B 7 wird für die Finanzierung des Fahrradzentrums B 7 ein Landesbeitrag in der Höhe von rund 250.000 Euro bewilligt.

Grenzüberschreitende Projekte mit Bayern:
Fördermittel in der Höhe von rund 452.000 Euro wurden für die drei grenzüberschreitenden Projekte mit Bayern "Herrschaftszeiten - auf den Spuren der Freiherrn", "Alfred Kubin Jahr 2009" und "Grenzüberschreitendes Agemanagement in der Pflege" im Rahmen des INTERREG 4 Programms zur Verfügung gestellt.

Entwicklungshilfe:
Dem Verein "Jugend Eine Welt - Don Bosco" und der "GEZA - Gemeinnützige Entwicklungszusammenarbeit GmbH" werden für ihre Entwicklungshilfeprojekte "Der Jugend eine Chance: Computertechnikerausbildung am Don Bosco Berufsausbildungszentrum in Lilongwe, Malawi" sowie "Unterstützung zur Förderung der Demokratie in Entwicklungsländern" Landesbeitrag in der Höhe von insgesamt 70.000 Euro gewährt.

Schaffung von Äsungsflächen:
Dem Oö. Landesjagdverband wird für die Durchführung von Maßnahmen zur Schaffung und Verbesserung von Äsungsflächen, für Artenschutzprogramme sowie zur Vermeidung von Wildschäden ein Landesbeitrag in der Höhe von 131.000 Euro genehmigt.

Termine der Beratungsstellen

Jugendberatung und Jugendinformation

(LK) Infos, Tipps und Beratung für junge Leute zu verschiedenen Fragen und Anliegen. Vertraulich, persönlich und kostenlos.

Jugendservice des Landes Oberösterreich:

Jugendservice des Landes Oberösterreich, Linz, Bahnhofplatz 1, 4021 Linz, Tel. (+43 732) 17 99: Montag bis Freitag von 13:00 bis 18:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice@ooe.gv.at, www.jugendservice.at
Jugendservice Freistadt, Hauptplatz 12, 4240 Freistadt, Tel. (+43 7942) 725 72, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr
E-Mail: jugendservice-freistadt@ooe.gv.at
Jugendservice Gmunden, Kirchengasse 9, 4810 Gmunden, Tel. (+43 7612) 17 99, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr
E-Mail: jugendservice-gmunden@ooe.gv.at
Jugendservice Kirchdorf an der Krems, Kirchengasse 6, 4560 Kirchdorf, Tel. (+43 7582) 604 16, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-kirchdorf@ooe.gv.at
Jugendservice Perg, Johann-Paur Straße 1, 4320 Perg, Tel. (+ 43 7262) 581 86, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr
E-Mail: jugendservice-perg@ooe.gv.at
Jugendservice Schärding, Linzer Straße 22, 4780 Schärding, Tel. (+43 7712) 357 07, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-schaerding@ooe.gv.at
Jugendservice Grieskirchen, Roßmarkt 10, 4710 Grieskirchen, Tel. (+43 7248) 644 64, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-grieskirchen@ooe.gv.at

Termine außerhalb der Öffnungszeiten sind möglich. Auf Wunsch wird auch gerne zurückgerufen.

Sozialmedizinische Beratung bei Alkoholproblemen

(LK) Sprech- und Beratungsstunden für Alkoholkranke und deren Angehörige finden am Donnerstag, 9. Oktober 2008, in der Bezirkshauptmannschaft Freistadt, Promenade 5, 4240 Freistadt, von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Ried, Parkgasse 1, 4910 Ried, von 08:00 bis 13:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung, Peuerbachstraße 26, von 14:00 bis 18:00 Uhr, im Bezirk Vöcklabruck, Außenstelle 5310 Mondsee, Krankenhausstraße 8, von 08:00 bis 12:00 Uhr; im Bezirk Vöcklabruck, Dr. Anton-Bruckner-Straße 17, 4840 Vöcklabruck, von 08:00 bis 12:00 Uhr, im Bezirk Linz-Land, Außenstelle 4470 Enns, Dr. Karl Rennerstraße 31, von 14:00 bis 18:00 Uhr, im Bezirk Linz-Land, Landesdienstleistungszentrum, Kärntnerstraße 1, 4021 Linz, von 09:00 bis 12:00 Uhr, im Bezirk Schärding, im Bezirksaltenheim Schärding, Tummelplatzstraße 7, 4780 Schärding, von 08:00 bis 13:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Gmunden, Esplanade 10, 4810 Gmunden, von 08:00 bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Steyr, Spitalskystraße 10a, 4400 Steyr, von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen, Manglburg 16, 4710 Grieskirchen, von 09:00 - 12:00 Uhr, im Bezirk Kirchdorf a.d. Krems, Familienberatungszentrum, Pernsteinerstraße 32, 4560 Kirchdorf, von 09:00 - 12:00 Uhr, sowie im Bezirk Gmunden, Außenstelle 4820 Bad Ischl, Bahnhofstraße 10, von 14:00 bis 17:00 Uhr, statt.

Weiters finden therapeutische Zusammenkünfte der Selbsthilfegruppen für Alkoholkranke und deren Angehörige am Donnerstag, 9. Oktober 2008 für den Bezirk Grieskirchen, Sozialzentrum, Starhemberg 19, 4680 Haag am Hausruck, ab 19:00 Uhr, für den Bezirk Linz-Land in der Außenstelle 4470 Enns, Dr. Karl Rennerstraße 31, ab 19:00 Uhr, für den Bezirk Vöcklabruck, Frauengruppe, Dr. Anton-Bruckner-Straße 17, 4840 Vöcklabruck, von 19:00 bis 20:30 Uhr, sowie für den Bezirk Gmunden, StART-Gruppe, Landeskrankenhaus Bad Ischl, 4820 Bad Ischl, ab 18:30 Uhr, statt.

Familienberatung

(LK) Familienberatung durch Arzt, Jurist und Sozialarbeiter am Donnerstag, 9. Oktober 2008, in den Familienberatungsstellen des Landes Oberösterreich bei den Bezirkshauptmannschaften Gmunden (Tel. +43 7612/ 792-345) von 17:00 bis 19:00 Uhr und Steyr (Tel. +43 7252/ 523 61-82) von 18:00 bis 20:00 Uhr.

Familienberatung für den Bezirk Wels-Land

(LK) Familienberatungen durch einen Juristen und eine Psychologin für den Bezirk Wels-Land erfolgen nach telefonischer Vereinbarung. Anmeldungen werden während der Amtsstunden unter der Telefonnummer (+43 7242) 618-452 entgegen genommen: Montag und Donnerstag von 07:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 17:00 Uhr, Dienstag von 07:00 bis 17:00 Uhr, Mittwoch von 07:00 bis 13:00 Uhr und Freitag von 07:00 bis 12:30 Uhr.

O.Ö. Energiesparverband

(LK) Produktunabhängige Energieberatung für Haushalte, Unternehmen und Gemeinden erhalten Sie beim O.Ö. Energiesparverband.
Montag bis Freitag von 08:00 bis 17:00 Uhr,
Landstraße 45, 4020 Linz
Energiesparhotline:
(+43) 800 205 206 oder (+43 732) 77 20-148 60
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EU-Auskünfte

(LK) Kostenlose Auskünfte zum Themenbereich EU und EWR gibt es im Europa-Büro des Landes OÖ, Amt der Oö. Landesregierung, Altstadt 30, 4021 Linz, Tel. (+43 732) 77 20-140 20, Fax: (+43 732) 77 20-140 22.