Konferenz der ARGE Donauländer und Donauforum

 

Unter dem Vorsitz Oberösterreichs fand am Vormittag des 29. Juni 2009 in Linz die Konferenz der Regierungschefs der Arbeitsgemeinschaft Donauländer statt, an der Verteterinnen und Vertreter aus (dem Lauf der Donau folgend) Baden-Württemberg, Oberösterreich, Niederösterreich, Wien, Burgenland, die Slowakei, Budapest, Vukovar-Srijem, die Republik Serbien, die Autonome Provinz Vojvodina (nicht als Mitglied, sondern als Vertretung des Rates der Donaustädte und -regionen) und Tulcea teilnahmen.

 

Bei der Konferenz wurden unter anderem eine Partnerschaft der Donauländer zum gemeinsamen Handeln gegen den Klimawandel, die Unterstützung einer EU-Strategie für den Donauraum, Änderungen der Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaft Donauländer sowie zum ersten Mal eine politische Schlusserklärung konstruktiv diskutiert und beschlossen.

 

Donauforum 2009

Am Nachmittag des 29. Juni 2009 fand in Linz in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten das Donauforum 2009 statt. Dazu wurden führende Persönlichkeiten aus Donauanrainerstaaten und der Europäischen Union (EU) eingeladen, um im Rahmen von Impulsreferaten und einer Podiumsdiskussion über die Zukunft des Donauraums aus der Sicht ihrer Staaten zu referieren und zu diskutieren.

 

Als Gastgeber konnte Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer folgende Referenten begrüßen: Mitgastgeber Bundesaußenminister Dr. Michael Spindelegger, den kroatischen Außenminister Gordan Jandroković, EU-Kommissarin Prof. Danuta Hübner, die slowakische Vizeministerin Olga Algayerova, die Staatssekretäre Dr. József Czukor (Ungarn) und Iulian Matache (Rumänien), Vizekanzler a.D. Dr. Erhard Busek, den Präsidenten des baden-württembergischen Landtages Peter Straub sowie den niederbayerischen Regierungspräsidenten Heinz Grunwald.

 

Mehr als 200 Gäste aus dem Donauraum bildeten ein interessiertes Auditorium. Wesentlicher Punkt der Vorträge und der Diskussion war die EU-Strategie für den Donauraum, mit deren Ausarbeitung die Europäische Kommission erst wenige Tage zuvor (am 19. Juni 2009) vom Europäischen Rat beauftragt wurde. Weitere wichtige Themen waren wirtschaftliche Zusammenarbeit, Verkehr und Schifffahrt, Umweltschutz, Energie, Bildung und Tourismus. Besonders die Bedeutung der Einbindung regionaler und lokaler Organe und Institutionen in den weiteren Entwicklungsprozess des Donauraums wurde betont.

 

Referenten und Gäste zeigten sich überzeugt, dass das Donauforum ein wichtiger Startpunkt war, um den Anstoß für weitere Veranstaltungen dieser Art im Hinblick auf die Ausarbeitung einer EU-Strategie für den Donauraum und die vertiefte Zusammenarbeit der Donaustaaten und -regionen zu geben.