Landeskorrespondenz Nr. 89 vom 8. Mai 2012

Landeskorrespondenz:
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Landeshauptmann Pühringer überreicht Goldenes Ehrenzeichen des Landes OÖ an Hannes Herndl: 40 Jahre im Öffentlichen Leben!
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LH Pühringer überreichte Ehrenzeichen und Rettungs-Dienstmedaillen
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LR Anschober: Einsprüche gegen Bescheid für Schotterprojekt Pichling von beiden Seiten
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LR Anschober: Landesregierung fordert auf meinen Antrag einstimmig dauerhafte Section Control auf A8
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Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung
Pressekonferenz:
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Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer zum Thema "Oö. Zukunftsakademie: Schlüsselfaktor Arbeit"
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Landesrat Rudi Anschober und Bürgermeister Ing. Josef Moser (Obmann Landesabfallverband OÖ) zum Thema "ReVital – eine Erfolgsgeschichte geht weiter – die Kreislaufwirtschaft boomt. Bereits zehn ReVital-Shops und 400.000 kg aufbereitete Altwaren verkauft – weitere Ausbaupläne auf Bundesebene."
Landeshauptmann Pühringer überreicht Goldenes Ehrenzeichen des Landes OÖ an Hannes Herndl: 40 Jahre im Öffentlichen Leben!
(LK) "Fast 40 Jahre im öffentlichen Leben, davon neun Jahre als Präsident der Landwirtschaftskammer verantwortlich für die Vertretung von 120.000 Mitgliedern in unserem Bundesland, daneben auch drei Jahre als Abgeordneter im Oö. Landtag mitverantwortlich für das Wohl von 1,4 Millionen Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern. So könnte man die politische Lebensleistung von Hannes Herndl in Zahlen gießen", so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer anlässlich der Verleihung des Goldenen Ehrenzeichen des Landes OÖ.
"Hinter diesen Zahlen steckt vor allem eines: eine jahrzehntelange unermüdliche Arbeit vor allem für die Bäuerinnen und Bauern und den ländlichen Raum - als Obmann der Bezirksbauernkammern Kirchdorf, als Vizepräsident und Präsident der Landwirtschaftskammer", so Pühringer weiter.
Johannes Herndl wurde am 29. Dezember 1950 in Roßleithen geboren. Im Jahr 1973 heiratet er seine Gattin Maria und übernahm auch den Hof "Gschwandt", einen Bergbauernbetrieb mit 22 ha Grünland und 10 ha Wald, zudem trat er als Gemeinderat von Roßleithen ins öffentliche Leben ein.
Zwischen 1973 und heute liegen eine Reihe von Funktionen:
- 1973 – 1998: Obmann des Gemeinderats Roßleithen
- 1990 – 2000: Obmann der Bezirksbauernkammer Kirchdorf
- ab 1990: Obmann der Schutzgemeinschaft Nationalpark Kalkalpen
- 1999 – 2002: Vizepräsident der Landwirtschaftskammer Oberösterreich
- 2000 – 2003: Abgeordneter zum Oö. Landtag
- 1997 – 2011: Obmann des Oö. Bauernbundes
- 2002 – 2011: Präsident der Landwirtschaftskammer Oberösterreich
Im Zuge der Diskussion um die Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik hat sich Hannes Herndl vehement dafür eingesetzt, dass die Reform für die heimischen Bauernfamilien gangbar ist und auch die notwendigen Begleitmaßnahmen für die heimische Landwirtschaft durchgesetzt werden.
Die Weiterentwicklung der Landwirtschaftskammer als modernes und zukunftsorientiertes Beratungs- und Dienstleistungsunternehmen wurde von ihm ebenfalls konsequent verfolgt und umgesetzt.
Hannes Herndl hat sich aber auch immer dafür eingesetzt, dass im Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit ein richtiges Bild vom Bauersein und von den Leistungen der Landwirtschaft verankert wird. "In all seinen Funktionen vereinte Hannes Herndl zwei entscheidende Eigenschaften: profunde Fachkenntnisse und ein entschiedenes Eintreten für bäuerliche Belange", bedankte sich Pühringer abschließend.
(LK) Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer überreichte am 7. Mai 2012 an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Österreichischen Wasserrettung Ehrenzeichen und Rettungs-Dienstmedaillen. Der Festakt fand in feierlichem Rahmen im Steinernen Saal des Linzer Landhauses statt.
Das "GOLDENE VERDIENSTZEICHEN DES LANDES OBERÖSTERREICH" erhielt:
- Josef LEICHTFRIED, Landesleiter der Österreichischen Wasserrettung, Landesverband OÖ, aus Vorchdorf
Das "SILBERNE VERDIENSTZUEICHEN DES LANDES OBERÖSTERREICH" erhielten:
- Johann LEIMER, Landesreferent für Tauchen, aus Bad Goisern
- Gerhard PUCHER, Landeseinsatzleiter der Österr. Wasserrettung, Landesverband OÖ, aus Ebensee
- Mag. Erwin WEBER, Technischer Leiter der Österr. Wasserrettung, Landesverband OÖ, aus Stadt Haag
Die "OÖ. RETTUNGS-DIENSTMEDAILLE IN GOLD" erhielten:
- Dip.-Sportlehrer Fritz FIAUSCH, Leiter der Ortsstelle Seewalchen am Attersee, aus Linz
- W. Hofrat i.R. Dr. Gerhard FISCHER-HUMMER, Ehrenmitglied und Rettungsschwimmlehrer, aus Linz
- Franz HOFMANN, Ehrenmitglied und Rettungsschwimmlehrer, aus Linz
- Helmut MILD, Rettungsschwimmlehrer, aus Neuhofen an der Krems
- Theodor MOSER, Rettungsschwimmlehrer, aus Schärding
- Dr.Viktor SUPPLIT, ehem. Beirat des Landesverbandes OÖ, aus Linz
- Hofrat Dr. Fritz WINTER, Ehrenmitglied sowie ehem. Landesleiter-Stv., aus Linz
Die "OÖ. RETTUNGS-DIENSTMEDAILLE IN SILBER" erhielten:
- Kurt DAXNER, Rettungsschwimmer und Jugendausbildner, aus Ebensee
- Helmut HENNINGER, Ehrenmitglied, aus Nußdorf am Attersee
- Medizinalrat Dr. Herwig NIEDOBA, ehem. LV-Arzt und Ehrenmitglied, aus Unterach am Attersee
- Hermann NINI, Rettungstauchlehrer und Kontrollorgan des Landesverbandes OÖ, aus Nußdorf am Attersee
- Hans PICHLBAUER, Landesreferent für Funk, aus Linz
- Rudolf PLAINER, Landesleiter der Österr. Wasserrettung, Landesverband OÖ, aus Unterach am Attersee
- Armin PÖLZLEITHNER, Landesreferent für Nautik, aus Unterach am Attersee
- Christian SCHIFFER, Ehren-Ortsstellenleiter Plesching und Rettungsschwimm-lehrer, aus Laakirchen
- Horst SCHMIDT, Rettungsschwimmlehrer, aus Linz
- Robert ZAHLER, Rettungsschwimmer sowie ehem. Ortsstellenleiter von Bad Goisern, aus Bad Goisern
- Ing. Christian ZEINTLINGER, Landesleiter-Stv. der Österr. Wasserrettung, Landesverband OÖ, aus Linz
Die "OÖ. RETTUNGS-DIENSTMEDAILLE IN BRONZE" erhielten:
- Robert LAHNSTEINER, Wildwasserretter und Bootsführer, aus Ebensee
- Josef LEICHTFRIED, Landesleiter der Österr. Wasserrettung, Landesverband OÖ, aus Vorchdorf
- Martin-Josef LIPP, Bootsführer und Wildwasserretter, aus Ebensee
- Kordula RADNER, Rettungsschwimmerin, aus Ohlsdorf
- Wolfgang STADLMANN, Wildwasserretter, aus Ebensee
- Christine ZRNJANOWITSCH, Jugendausbildnerin und Rettungsschwimmerin, aus Ebensee
Linz könnte Naturschutzverfahren neu aufrollen – Entscheidung in zweiter Instanz sicher noch heuer – Mineralrohstoffgesetz muss reformiert werden
(LK) Das heiß diskutierte Schotterabbauprojekt Pichling geht nun in die zweite Phase - Berufungen wurden innerhalb der Berufungsfrist sowohl von Gegner/innen des Projektes, aber auch vom Betreiber gegen Auflagen eingebracht. Nun muss als zweite Instanz das Wirtschaftsministerium entscheiden. Umwelt-Landesrat Rudi Anschober rechnet damit, dass die Entscheidung in den nächsten Monaten getroffen wird - vermutlich noch im heurigen Jahr.
Eine Handlungsmöglichkeit sieht Anschober noch bei der Stadt Linz, die überprüfen könnte, ob die Abänderung des Projektes im Bereich des Lärmschutzes zu einer Veränderung des Landschaftsbildes geführt hat und daher ein neues Aufrollen des Naturschutzverfahrens notwendig ist.
Schließlich fordert Anschober neuerlich eine umfassende Novellierung des Mineralrohstoffgesetzes (MinRoG), das derzeit modernen demokratiepolitischen Standards nicht gerecht wird.
Vor allem Regelungen für eine Verankerung der Parteistellung der betroffenen Gemeinden im Verfahren zur Verleihung der Bergwerksberechtigung, der Mindestergiebigkeit des Vorkommens als Genehmigungsvoraussetzung, keine Ausnahme von der 300 m-Zone, Zurechnung der Verkehrsemissionen zum Betrieb, keine Einschränkung der Parteistellung bei nachfolgendem Gewinnungsbetriebsplanänderung, strenge Einhaltung der Immissionsgrenzwerte nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) sind dringend notwendig.
Der Oö. Landtag und der Nationalrat beschäftigen sich bereits mit den Novellierungsvorschlägen. Anschober: "Ich hoffe sehr, dass jene, die das Schotterprojekt kritisieren, die Novellierungsvorschläge auch unterstützen und für Mehrheiten sorgen. Nur dann können zukünftige betroffene Regionen noch besser einbezogen, Interessen der Anrainer/innen besser berücksichtigt werden."
LR Anschober: Landesregierung fordert auf meinen Antrag einstimmig dauerhafte Section Control auf A8
Zumindest teilweise Entlastung der lärmgeplagten Anrainer/innen entlang der Innkreisautobahn
(LK) Die Landesregierung hat am 7. Mai 2012 auf Antrag von Umwelt-Landesrat Rudi Anschober einstimmig die Forderung nach einer dauerhaften Section Control auf der A 8 Innkreisautobahn beschlossen. Der Antrag geht jetzt an die zuständige Infrastrukturministerin Doris Bures.
Anschober: "Die Einhaltung der Tempolimits ist eine Grundvoraussetzung für einen wirksamen Lärmschutz an der Innkreisautobahn. Denn der Umfang an Lärmschutzwänden wird anhand der zulässigen Höchstgeschwindigkeit bemessen. Wird diese jedoch laufend massiv überschritten, wie dies auch nach Beobachtung der Exekutive der Fall ist, gibt es gegen den realen Lärm keinen ausreichenden Schutz.
Besonders in der Nacht halten sich die Brummis nicht an die geltenden Tempolimits, was den Bewohner/innen der Anrainergemeinden schlaflose Nächte beschert. Die bisherigen Erfahrungen mit der im Baustellenbereich an der A 8 errichteten Section Control haben bereits gezeigt: Diese Maßnahme wirkt, die Lkws fahren langsamer und die Lärmbelastung hat sich leicht entspannt. Das sollte für die Bevölkerung jetzt zur Dauerlösung werden."
Anschober unterstützt die Protestaktionen der Bürger/inneninitiativen vollinhaltlich. Am Abend des 7. Mai wird der Umwelt-Landesrat als Symbol für diese Solidarität persönlich an der Blockadeaktion auf der A 8 im Gemeindegebiet von Weibern teilnehmen.
Bau von Landesmusikschulen:
(LK) In der Sitzung der Oö. Landesregierung vom 7. Mai 2012 wurde beschlossen, drei Gemeinden für die Förderung ihrer Landesmusikschulen mit Landesbeihilfen in der Höhe von insgesamt 245.288 Euro zu unterstützen. Damit sollen die Musikschule in Waldhausen neugebaut, das "Kitzmantel Areal" in Vorchdorf saniert und der Turnsaal der VS und HS Gutau für die Musikschule saniert und erweitert werden.
Länderübergreifendes Projekt "SalzAlpenSteig":
Grundgedanke dieses Projekts ist es, einen Wanderweg unter dem grenzüberschreitenden Kernthema "Alpen-Salz" zu realisieren. Dieser Weg soll von Hallstatt über Hallein, Berchtesgaden, Schneizlreuth, Bad Reichenhall, Traunstein bis nach Rosenheim reichen und dabei die touristischen Sehenswürdigkeiten und die regionale Kulturgeschichte miteinander vernetzen. Zur Umsetzung dieses Projekts wurden nun Fördermittel in der Höhe von 88.125 Euro zuerkannt.
Förderung von Kulturvereinen:
Verschiedenen Kulturvereinen in Oberösterreich werden zur Durchführung ihrer kulturellen Jahresprogramme Landeszuschüsse in der Höhe von insgesamt 394.000 Euro gewährt.
Unterstützung von Entwicklungshilfeprojekten:
Insgesamt 108.000 Euro wurden in dieser Sitzung für zwei Entwicklungshilfeprojekte in Afrika freigegeben. Damit wird zum Bau einer Internatsküche in einer Schule in Tansania und zur Errichtung eines Kinderdorfes in Ghana beigetragen.
Sanierung von Gemeindestraßen:
Insgesamt rund 2,6 Millionen Euro wurden einigen oberösterreichischen Gemeinden für den Neubau oder für die Sanierung ihrer Gemeindestraßen bewilligt.
Alten- und Pflegeheime:
Für die Errichtung bzw. den Zu- und Umbau von Alten- und Pflegeheimen in Oberösterreich wurden Beihilfen in der Höhe von insgesamt 1,6 Millionen Euro freigegeben.
Nahversorgungsprogramm:
Im Rahmen des Nahversorgungsprogramms des Landes Oberösterreich werden zwei gewerblichen Nahversorgungsbetrieben Förderungsmittel in der Höhe von insgesamt 48.453 Euro gewährt.
Forschungsförderung:
Im Rahmen des Strategischen Programms 2010plus sollen zur Erreichung der Lissabonziele die kooperativen Forschungseinrichtungen und –projekte in Oberösterreich auf Basis des Comet-Programms fortgeführt werden. Dafür wurden nun insgesamt Forschungsförderungen für verschiedene Projekte in der Höhe von insgesamt rund 3,1 Millionen Euro freigegeben.

Information zur Pressekonferenz mit
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer
am 8. Mai 2012 zum Thema
- Univ.-Prof.in Mag.a Dr.in Gudrun Biffl, Donau Universität Krems, Dekanin der Fakultät Kommunikation und Globalisierung, Leiterin des Departments Migration und Globalisierung
- Univ.-Prof. Dr. Joachim Möller, Universität Regensburg, Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Nürnberg
- DI Wolfgang Rescheneder, Leiter der Oö. Zukunftsakademie

Information zur Pressekonferenz mit
Landesrat Rudi Anschober und Bürgermeister Ing. Josef Moser (Obmann Landesabfallverband OÖ)
am 8. Mai 2012 zum Thema

