Landeskorrespondenz Nr. 293 vom 17. Dezember 2008

Landeskorrespondenz:
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LH Pühringer nach Gesprächen in Brüssel: Neue europäische CO2-Regelung sichert den Industriestandort Oberösterreich
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Friedenslicht aus Bethlehem leuchtet in Brüssel
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LH Pühringer zu Gesprächen in Brüssel über die konkrete Ausgestaltung und weitere Vorgangsweise in Sachen CO2-Regelung
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Bundesrechnungshof prüft Pensionssysteme der Länder Oberösterreich, Kärnten und Steiermark
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Einzigartige Gemeindekooperation zur Entwicklung von Gewerbestandorten: Eferding, Fraham, Hinzenbach und Pupping gehen völlig neue Wege, um Betrieben die bestmöglichen Standorte anzubieten
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Weiterer Forschungs-Turbo gezündet: Zwei neue CD-Labors für Oberösterreich
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FF -Sicherheit geht in die Luft
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Wohnbau-Landesrat Kepplinger erzielt mit Umwelt-Landesrat Anschober und Wohnbausprecher Landtagsabgeordnetem Stelzer Drei-Parteien-Einigung zur Novelle der Solaranlagen-pflicht bei den Häuselbauern!
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Lawinenlagebericht des Amtes der Oö. Landesregierung vom 17. Dezember 2008
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Termine der Beratungsstellen
LH Pühringer nach Gesprächen in Brüssel: Neue europäische CO2-Regelung sichert den Industriestandort Oberösterreich
(LK) Bei einem Arbeitsgespräch mit EU-Wettbewerbskommissarin Nellie Kroes in Brüssel erhielt Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer die Bestätigung, dass die neue CO2-Regelung, die beim letzten Gipfel des europäischen Rates vereinbart und heute vom europäischen Parlament beschlossen wurde, auch von der Wettbewerbs¬kommission akzeptiert wird.
Mit dieser neuen Regelung wird das von Oberösterreich und der Allianz der energieintensiven Industrieregionen vorgeschlagene Benchmark-System zum Grundprinzip der künftigen CO2-Zertifikatsregelung werden.
"Damit werden die großen Vorleistungen, die Betriebe wie etwa die voest in den letzten Jahren auf dem ökologischen Sektor erbracht haben, in das Klimaschutzerfordernis eingerechnet. Wer zu den besten zählt, braucht keine Zertifikate ersteigern (2013 - 2020)", erklärte LH Dr. Pühringer nach seinen Gesprächen am Montag im europäischen Parlament in Strassburg mit EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering, den Abgeordneten Dr. Paul Rübig und Mag. Othmar Karas sowie in Brüssel mit Nellie Kroes, Kommissarin für den europäischen Wettbewerb. "Wieder einmal hat sich der Weg der Allianzbildung bestens bewährt, denn das Umdenken ist nicht zuletzt durch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erfolgt, die sich von den Mitgliedern der CO2-Allianz und insbesondere von den betroffenen deutschen Ministerpräsidenten von unseren Forderungen überzeugen ließ und gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, aber auch mit der österreichischen Delegation unter Bundeskanzler Werner Faymann und Außenminister Dr. Michael Spindelegger im Rat die Position der CO2-Allianz, die ich vor einem halben Jahr gegründet habe, kraftvoll vertreten hat", so Pühringer.
Oberösterreichs acht Forderungen, die im Positionspapier vom September 2008 von allen Partnern unterzeichnet und mitgetragen wurden, wurden mit dem Beschluss des Rats am Freitag im wesentlichen erfüllt:
- Grundsätzliches und klares Bekenntnis zu den Klimaschutzzielen
- Vereinbarkeit von Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe und Sicherung der Arbeitsplätze
- 100%ige Gratiszuteilung von CO2-Zertifikaten bis 2020 auf Grund anspruchsvoller benchmarks
- Fairness und Anerkennung bisheriger und zukünftiger Umweltinvestitionen
- Verlässliche Rahmenbedingungen, Planungssicherheit und Mitsprache und somit Festlegung von quantitativen Kriterien für die Auswahl der betroffenen Sektoren schon in der Richtlinie selbst
- Rasche Entscheidungsgrundlagen
- Klimaschutz als globale Herausforderung durch ein internationales Abkommen
- Ausnahmeregelung für Kleinanlagen
"Vor allem die Tatsache, dass bereits jetzt - wie von uns gefordert - ein Beschluss herbeigeführt wird, und nicht erst 2012 wie ursprünglich vorgesehen, schafft Planungssicherheit für die europäischen Industrieregionen. Ich gehe davon aus, dass unsere oberösterreichischen Industriebetriebe davon profitieren, und dieser Beschluss eine ganz wesentliche Absicherung des Industriestandortes Oberösterreich bedeutet", erklärte Pühringer.
Übergabe des Lichtes an die Religionsgemeinschaften, die United Nations, die Oberösterreicher in Brüssel, die EU-Kommission und den Ausschuss der Regionen
(LK) Das ORF-Friedenslicht aus Bethlehem leuchtet seit Dienstag, 16. Dezember 2008 auch in Brüssel. Nach der Übergabe des Lichtes an die Religionsgemeinschaften und den Orden in der Kapelle der Auferstehung in Brüssel, übergab das diesjährige Friedenslichtkind Marlene Irndorfer das Licht an den Vertreter der United Nations Antonio Vigilante. Abends stand das Friedenslicht bei der traditionellen Weihnachtsfeier der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher in Brüssel im Mittelpunkt. Am Mittwoch, 17. Dezember 2008, wurde das Licht an die EU-Kommission in Brüssel und an den Vertreter des Ausschusses der Regionen Staatssekretär Dr. Gerd Harms überreicht. Die Feierlichkeiten wurden vom oberösterreichischen Chor "Voices" begleitet.
Mit einer Feierstunde in der Kapelle der Auferstehung in Brüssel wurde die oberösterreichische Delegation in Brüssel begrüßt. Unter anderem nahm der Metropolit und Vertreter der Griechisch-Orthodoxen Kirche zur Europäischen Union S.E. Athanasios Chatzopoulos und der Präsident der Anglikanischen Kirche in Belgien Canon Dr. Robert Innes das Friedenslicht entgegen. Im Anschluss empfing der höchste Vertreter der United Nations in Europa, Antonio Vigilante, zur feierlichen Lichtübergabe die Delegation im UN-Headquarter.
Der Weihnachtsempfang des Landes Oberösterreich für die in Brüssel lebenden Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher ist bereits zur Tradition vor Weihnachten geworden. Das diesjährige Friedenslichtkind Marlene Irndorfer überreichte das Licht an die rund 150 Auslandsoberösterreicherinnen und -oberösterreicher.
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer betonte in seiner Rede einerseits die Bedeutung, das Friedenslicht weit über die Landesgrenze hinaus auch zu den Verantwortungsträgern nach Brüssel zu bringen und andererseits die Notwendigkeit auf das abgelaufene Jahr zurückzuschauen und sich gleichzeitig auf das Weihnachtsfest einzustimmen.
Am Mittwoch nahm Wettbewerbskommissarin Nellie Kroes stellvertretend für die EU-Kommission in Brüssel und Staatssekretär Dr. Gerd Harms stellvertretend für den Ausschuss der Regionen das Licht aus Bethlehem in Empfang.
"Zeitlich passt diese friedliche Einstimmung auf Weihnachten dieses Jahr ganz besonders", so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. "Denn die letzten Tage waren auf europäischer Ebene besonders hektische - aber auch wichtige Tage. Europa und die Welt haben nach Brüssel geschaut, da Brüssel Schauplatz eines Rats gewesen ist, dem schon eine historische Dimension zugeschrieben wird. Europa hat gerade in diesem Jahr 2008 vieles weitergebracht. Gleich zweimal - und das ist weltpolitisch neu - hat Europa den Amerikanern die Führungsrolle abgenommen: bei der Beendigung des Georgienkrieges und bei der Lösung der Finanzkrise."
"Die bedeutende Klammer zwischen Bethlehem, dem Ort der Verkündigung der Weihnachtsbotschaft "Friede den Menschen auf Erden", und Brüssel, jenem Ort, an dem die Europäische Union jeden Tag aktiv an der Sicherung des Friedens in Europa arbeitet, darf nicht vergessen werden und muss uns jeden Tag bekräftigen, dass die Europäische Union das größte und zukunftsträchtigste Friedensprojekt Europas ist."
LH Pühringer zu Gesprächen in Brüssel über die konkrete Ausgestaltung und weitere Vorgangsweise in Sachen CO2-Regelung
(LK) Die weitere Vorgangsweise und die zukünftige Ausgestaltung des Ende letzter Woche vom EU-Rat vereinbarten CO2-Kompromisses war ein Schwerpunkt des Besuchs von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer am Dienstag und Mittwoch in Brüssel. Der Landeshauptmann wird morgen mit Wettbewerbskommissarin Nellie Kroes zusammentreffen.
"Nach dem Grundsatzbeschluss des EU-Rats sind jetzt EU-Kommission und EU-Parlament am Zug, den Kompromiss konkret auszugestalten. Oberösterreich als Gründer der 'CO2-Allianz der Regionen' wird hier weiter Lobbying betreiben, um in allen konkreten Regelungen einen tragfähigen Kompromiss zwischen ehrgeizigen Klimazielen und Fairness für die energieintensive Industrie sicherstellen.
Gerade in Zeiten, in der die europäische Politik für eine Konjunkturbelebung eintritt - immerhin hat der Rat letzte Woche das größte Konjunkturpaket der Geschichte beschlossen - darf sie nicht zulassen, dass Arbeitsplätze auf Grund überzogener und selbst auferlegter CO2-Regelungen in andere Länder abgezogen werden.
Denn wenn die energieintensiven Industrien aus der Europäischen Union abwandern, ist niemandem gedient. Für starke Wirtschaftsstandorte wie Oberösterreich wäre das ein schwerer Rückschlag - aber auch für das Weltklima, da man in Regionen außerhalb Europas weit weniger umweltschonend produzieren kann.
Der Grundsatzbeschluss des Rats war ein erster wichtiger Schritt in diese Richtung. Die nächsten Schritte werden daher im Mittelpunkt meines Gesprächs mit EU-Kommissarin Kroes stehen", so Pühringer.
(LK) Der Bundesrechnungshof prüft in drei Etappen die Beamtenpensions-systeme der Länder. Dabei stellt er Oberösterreich ein überaus positives Zeugnis aus, freut sich LH-Stv. Franz Hiesl.
Nach den Ländern Salzburg, Burgenland und Niederösterreich hat der Bundesrechnungshof nunmehr Oberösterreich, Kärnten und Steiermark geprüft, um zu beurteilen, inwieweit die Länder ihre Beamtenpensionssysteme reformiert haben. Oberösterreich schneidet dabei hervorragend ab. Insbesondere begrüßt der Bundesrechnungshof, dass Oberösterreich durch die im Februar 2006 in Kraft getretene Novelle des Pensionssystems das Pensionskonto als erstes Bundesland eingeführt hat. "Oberösterreich hat damit seinen eigenständigen Weg, den es durch die Pensionsreform 1999 eingeschlagen hat, konsequent fortgesetzt", sagt Hiesl.
Zu den Reformschritten der vergangenen Jahre:
Durch die Pensionsreform 1999 hat Oberösterreich die Pensionen auf das ASVG System abgesenkt und einen 25-jährigen Durchrechnungszeitraum eingeführt, eine Pensionskasse gegen Entfall der Jubiläumszuwendung geschaffen, einen Pensionssicherungsbeitrag und einen Solidarbeitrag für Besserverdienende eingeführt. Mit dem Pensionsharmonisierungsgesetz 2005 hat Oberösterreich seinen eigenständigen Weg konsequent fortgesetzt. Herzstück dieser Pensionsharmonisierung war die Einführung des Pensionskontos mit lebenslanger Durchrechnung, die Anhebung des Pensionsantrittsalters auf 65, die Einführung eines Pensionskorridors, die Mindervalorisierung und die Erhöhung des Pensionssicherungsbeitrags um 1 %. Dafür erntet Oberösterreich großes Lob von den Prüfern des Bundesrechnungshofes.
Der Bundesrechnungshof schlägt allerdings vor, auch für "Alt-Beamte" die Parallelrechnung einzuführen. Dabei handelt es sich um eine Empfehlung, die der Bundesrechnungshof allen Bundesländern ausspricht. "Wir wollen keinesfalls die unnötig komplizierte Parallelrechnung übernehmen, die mehrere Vergleichspensionsberechnungen mit Deckelungsregelungen erfordert und aufwändige Verwaltung- und Ermittlungstätigkeiten notwendig macht. Die Sinnhaftigkeit einer Parallelrechnung ist angesichts der Komplexität sowie der faktischen Undurchschaubarkeit zu hinterfragen. Eine Übernahme der Parallelrechnung wäre für uns ein Rückschritt", so LH-Stv. Franz Hiesl. Das gilt umso mehr, solange das Einsparungspotenzial des Bundes 1:1 auch in Oberösterreich umgesetzt wird.
Kritisch betrachtet hat der Bundesrechnungshof auch die verringerten Abschläge bei Dienstunfähigkeit/Erwerbsunfähigkeit. Der Bundesrechnungshof plädiert hier für die volle Abschlagshöhe von 4,2 %. "Ich bin aber auch der Ansicht, dass gerade diesen benachteiligten Gruppen die verringerten Abschläge zustehen, weil diese Menschen nicht freiwillig, sondern gezwungener Maßen früher in Pension gehen müssen", meint LH-Stv. Hiesl.
Ein weiterer Kritikpunkt betraf die Korridorpension mit einem möglichen Pensionsantrittsalter ab 60 Jahren. Dazu meint Hiesl, dass er grundsätzlich für einen selbstbestimmten Pensionsantritt ist, dass aber diesfalls die Abschläge versicherungs¬mathematisch korrekt sein müssen, was in Oberösterreich (bei 5,25 % pro Jahr) der Fall ist. Außerdem zeigt sich, dass faktisch kaum von einem vorzeitigen Pensionsantritt Gebrauch gemacht wird, vielmehr gehen Beamtinnen und Beamte erst mit dem individuellen Regelpensionsantrittsalter in Pension, um keine Abschläge in Kauf nehmen zu müssen. Ein Beweis dafür ist auch der Umstand, dass das tatsächliche Pensionsantrittsalter in Oberösterreich mit durchschnittlich 60,62 Jahren deutlich über jenem des Bundes mit 59,9 Jahren liegt. Der verlängerte Korridor erhöht daher lediglich die Wahlfreiheit für den Einzelnen, ohne die Kosten für das Gesamtsystem zu erhöhen.
"Wir haben das Einsparungspotenzial des Bundes erreicht, auch wenn wir einen etwas anderen Weg beschritten haben. Es freut mich, dass auch der Bundesrechnungshof den von uns beschrittenen neuen innovativen Weg positiv anerkennt", so Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl.
Einzigartige Gemeindekooperation zur Entwicklung von Gewerbestandorten: Eferding, Fraham, Hinzenbach und Pupping gehen völlig neue Wege, um Betrieben die bestmöglichen Standorte anzubieten
(LK) Die Gemeinden des "Zukunftsraumes Eferding" Eferding, Fraham, Hinzenbach und Pupping haben sich zu einer oberösterreichweit einzigartigen Kooperation entschlossen: Begleitet vom RMOÖ, der TMG und der WK Eferding haben die Bürgermeister eine Vereinbarung getroffen, die regelt, dass die Kommunalsteuereinnahmen aus allen künftigen Betriebsansiedlungen nach einem festgelegten Schlüssel auf die vier Gemeinden aufgeteilt werden. Das Einzigartige am Eferdinger Modell ist, dass es alle Betriebsbaugebiete umfasst, also unabhängig davon, ob es sich um neue oder bereits bestehende Flächen handelt. Außerdem wird ein Teil der Kommunalsteuereinnahmen in einen gemeinsam verwalteten Eferdinger Zukunftsfonds eingebracht, aus dem gemeinsame Raumplanungen sowie Marketing- und Standortentwicklungsmaßnahmen mitfinanziert werden sollen.
In nahezu zeitgleich abgehaltenen Gemeinderatssitzungen haben die Gemeinderäte der vier Gemeinden am 11. Dezember 2008 diese Vereinbarung beschlossen, die schon mit 1. Jänner 2009 in Kraft tritt.
Die Bürgermeister der vier Gemeinden, Johann Stadelmayer (Eferding), Erwin Hartl (Fraham), Wolfgang Kreinecker (Hinzenbach) und Hubert Schlucker (Pupping), haben in Zusammenarbeit mit der Regionalmanagement OÖ GmbH (RMOÖ), der OÖ Technologie- und Marketinggesellschaft (TMG) sowie der Wirtschaftskammer Eferding diese zukunftsweisende und auch für andere Regionen beispielgebende Vereinbarung ausgearbeitet.
Ziel ist es, neue Betriebe anzusiedeln und bestehende Betriebe zu halten. Entscheidend soll nicht sein, in welcher Gemeinde das Grundstück für eine Betriebsansiedlung liegt, sondern einzig und allein der aus der Sicht des Unternehmens ideale Standort. "Ich begrüße das Engagement der Gemeinden Eferding, Fraham, Hinzenbach und Pupping mit dieser neuartigen Kooperation Betrieben die bestmöglichen Standorte anzubieten.
Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssen wir alles daran setzen, damit Unternehmen optimale Voraussetzungen für Erweiterungen und Neuansiedlungen vorfinden und so neue Arbeitsplätze - am besten vor Ort - schaffen! Die TMG und das Regionalmanagement OÖ stehen den Gemeinden und den Unternehmen als Ansprechpartner auch weiterhin zur Verfügung", erklärt Wirtschafts-Landesrat Viktor Sigl.
Durch die Kooperation der vier Gemeinden soll die Region gestärkt und ihre Wirtschaft gefördert werden, die bestehenden Arbeitsplätze sollen dadurch gesichert und neue geschaffen werden, die regionale Wertschöpfung soll erhöht werden und damit die Lebensqualität und der Wohlstand der gesamten Bevölkerung gesichert werden.
Jede einzelne Gemeinde für sich könnte diese Ziele auf Dauer nur schwer erreichen. Die vier Gemeinden sind zur Erkenntnis gelangt, dass es keinen Sinn macht, sich länger gegenseitig Konkurrenz zu machen, wenn es um die Ansiedlung neuer Betriebe bzw. um mögliche Standortverlegungen bestehender Unternehmen geht. Vielmehr ist es ein Gebot der Stunde, sich für den Wettbewerb mit anderen Gemeinden und Regionen zu rüsten und dafür die Kräfte zu bündeln.
Gleichzeitig aber geht es auch darum, die eigenen Ressourcen effizient und nachhaltig einzusetzen, damit auch spätere Generationen ein lebenswertes Umfeld vorfinden.
Der Entschluss, in Sachen Betriebsansiedlungen künftig gemeinsame Wege zu gehen, hat weit über diese Vereinbarung hinaus eine hohe Signalwirkung, lassen die vier Gemeinden damit doch erkennen, dass sie an einer engeren Zusammenarbeit interessiert sind und bereit sind, in Zukunft ihre Kräfte zu bündeln und gemeinsam ihre Stärken im eigenen, besonders aber auch im gemeinsamen Interesse zu konzentrieren.
Regionalmanager Franz Tauber, der das Projekt begleitet hat: ",Wenn wir uneins sind, gibt es wenig, was wir können. Wenn wir uns aber einig sind, gibt es wenig, was wir nicht können', hat John F. Kennedy gesagt. Die Gemeinden des Eferdinger Zukunftsraumes lassen mit ihrer Kooperation bei künftigen Betriebsansiedlungen erkennen, dass sie gemeinsam viel mehr erreichen können und voneinander profitieren als wenn jeder nur für sich allein agiert. Diese Kooperation ist ein massives Signal für die zunehmende Bedeutung der interkommunalen Zusammenarbeit, die ein Schwerpunktthema des Regionalmanagements für Kommunales & Wirtschaft darstellt."
(LK) Bei den Christian Doppler Labors - kurz CD-Labors - haben sich Wirtschafts-Landesrat Viktor Sigl und DI Bruno Lindorfer, Geschäftsführer der Technologie- und Marketinggesellschaft (TMG), ambitionierte Ziele gesetzt: Die Anzahl der CD-Labors in Oberösterreich - derzeit gibt es fünf - bis zum Jahre 2010 auf zehn CD-Labors im universitären und drei weitere im außeruniversitären Bereich zu erhöhen. Und: Mittelfristig sollen sogar 15 CD-Labors in OÖ eingerichtet werden. Diesen Zielen ist man mit den Genehmigungen für zwei neue CD-Labors durch die Christian Doppler Forschungsgesellschaft (CDG) nun einen großen Schritt näher gekommen.
Oberösterreich hat zwei neue CD-Labors: Das CD-Labor für Photoakustik und Laser-Ultraschall und das CD-Labor für die Modellierung partikulärer Strömungen. "Der USP des CD-Modells: Die CD-Labors können sich in diesem Setting nachhaltig sieben Jahre lang ganz konkret den von den Unternehmenspartnern vorgegebenen Forschungsthemen widmen und so neues Wissen für die Wirtschaft generieren", erklären Landesrat Sigl und DI Lindorfer.
CD-Labor für Photoakustik und Laser-Ultraschall
Im CD-Labor für Photoakustik und Laser-Ultraschall arbeiten die Industriepartner INPRO Innovationsgesellschaft für fortgeschrittene Produktionssysteme in der Fahrzeugindustrie mbH (Berlin), die RÜBIG GmbH & Co KG (Wels) und die bayrische STEINBICHLER Optotechnik GmbH unter Laborleiter Dr. Peter Burgholzer von der Upper Austrian Research (UAR) zusammen. Das Ziel dieses CD-Labors ist es, Methoden zur zerstörungsfreien Prüfung zu entwickeln, welche optisch angeregte Schallwellen verwenden. Dieses CD-Labor, das planmäßig im März 2009 starten soll, verbindet die grundlagenorientierte Forschung auf dem Gebiet der photoakustischen Abbildung und des Laser-Ultraschalls mit den Problemen der industriellen Partner aus der Automobilindustrie (Fa. INPRO) und der Härtetechnik (Fa. Rübig). Außerdem erschließt sich durch dieses CD-Labor für einen industriellen, optischen Gerätebauer (Fa. Steinbichler) ein neues Anwendungsfeld, nämlich die berührungslose, photoakustische Tomographie.
CD-Labor für die Modellierung partikulärer Strömungen
Das CD-Labor für die Modellierung partikulärer Strömungen mit einem jährlichen Anfangsbudget von 300.000 Euro wird zu Beginn des nächsten Jahres am Institut für Strömungslehre und Wärmeübertragung der Johannes Kepler Universität mit Laborleiter Dr. Stefan Pirker starten. Das Labor wird sich mit drei industriellen Partnern (Siemens VAI Metals Technologies, voestalpine Stahl und voestalpine Donawitz) den Forschungsschwerpunkten Abgaswäsche, Feststoffchargierung sowie der industriellen Staubrückführung widmen. Alle diese Arbeitsmodule haben einen direkten Bezug zu gesellschaftlich relevanten Themen wie die Verminderung von Feinstaubemissionen oder die Steigerung der Energieeffizienz industrieller Anlagen. Darüber hinaus sieht sich das CD-Labor für die Modellierung partikulärer Strömungen als offener, akademischer Partner für die Untersuchung von angewandten partikulären Strömungsvorgängen.
Die CDG in der Übersicht -
www.cdg.at
Die Christian Doppler Forschungsgesellschaft (CDG) fördert anwendungsorientierte Grundlagenforschung an der Schnittstelle von Wissenschaft und Wirtschaft. Christian Doppler Labors werden zu 50 Prozent vom Bund auf bis zu sieben Jahre gefördert. Forschungsmodule mit kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) können in den ersten zwei Jahren sogar mit bis zu 70 Prozent unterstützt werden. Die Budgets der CD-Labors können bis zu 600.000 Euro pro Jahr betragen. Nach zwei beziehungsweise fünf Jahren erfolgen wissenschaftliche Zwischenevaluierungen. Das Modell der CD-Labors ist eine Erfolgsgeschichte: Die CDG, 1995 als Verein neu gegründet, hat heute rund 100 Mitgliedsunternehmen und über 55 CD-Labors.
TMG informiert und berät
"Unternehmen und Forschungseinrichtungen, die sich für CD-Labors interessieren, sind bei der TMG in besten Händen. Dort kann man sich rasch und unbürokratisch bei DI Gerhard Buchberger, (+43 732)79810-5003 oder gerhard.buchberger@tmg.at, über alle erforderlichen Schritte informieren", informiert Landesrat Sigl.
Höhenrettungsfahrzeug für oberösterreichische Freiwillige Feuerwehren
(LK) Noch mehr Sicherheit für die Bezirke Schärding, Steyr-Land, Perg, Wels-Land, Urfahr-Umgebung, Kirchdorf und Braunau gewährleisten in Zukunft Höhenrettungsgeräte für verschiedene Freiwilligen Feuerwehren. 2010 bekommen diese Stützpunkte ein Hubrettungsgerät zur Personenrettung aus mehrgeschossigen Gebäuden und natürlich für den gezielten Löschangriff im Brandfall.
Möglich wird dies durch das neue Beschaffungsprogramm für Feuerwehr-Hubrettungsgeräte bis zum Jahr 2012, auf das sich das OÖ. Landesfeuerwehrkommando, das Gemeinderessort des Landes Oberösterreich sowie die Standortgemeinden mit ihren Feuerwehren geeinigt haben. Gemeinsames Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit Stützpunkten mit Höhenrettungsfahrzeugen.
Bis 2012 werden in Oberösterreich zehn Spezialfahrzeuge mit Gelenkbühnen zur Höhenrettung an Gebäuden an neun weiteren Stützpunkt-Feuerwehren stationiert. Die Spezialfahrzeuge mit Feuerwehrleitern und Hebebühnen stehen jeweils über Gemeindegrenzen hinweg einer ganzen Region zur Verfügung.
Die im Beschaffungsprogramm vorgesehenen Hubrettungsgeräte und Gelenkbühnen sind universell einsetzbar. Die Feuerwehr-Spezialfahrzeuge dienen nicht nur dem vorbeugenden Brandschutz in Schulen, Altenheimen oder höheren Gebäuden, sondern ermöglichen im Einsatzfall rasche und sichere Hilfe zur Personenrettung und für die technische Hilfe an hohen Gebäuden
"Der Dank gilt jenen Feuerwehren, die mit der Übernahme dieser Spezialfahrzeuge eine große Verantwortung übernehmen, weil für einen raschen und zielgerichteten Einsatz viele Schulungen, handwerkliches Können sowie technisches Verständnis notwendig sind", betonen Landesfeuerwehrkommandant Johann Huber und Feuerwehr-Landesrat Josef Stockinger.
Die Kosten je Hubrettungsgeräte betragen 600.000 Euro. In Summe werden 6 Millionen Euro bis zum Jahr 2012 im fixierten Hubrettungsbeschaffungs-Programm aufgewendet.
Der vereinbarte Finanzierungsschlüssel beträgt:
45 % Landesfeuerwehrkommando
45 % Gemeinderessort
10 % Standortgemeinde und Feuerwehr
Wohnbau-Landesrat Kepplinger erzielt mit Umwelt-Landesrat Anschober und Wohnbausprecher Landtagsabgeordnetem Stelzer Drei-Parteien-Einigung zur Novelle der Solaranlagen-pflicht bei den Häuselbauern!
(LK) Auf Basis des Beschlusses des Oö. Landtages, mit dem zwar einerseits der flä-chendeckende Einsatz der Solaranlagen im Eigenheimbereich aufgehoben wurde, gleichzeitig aber auch festgelegt wurde, dass die Nutzung erneuerbarer Energien zur Förderungsvoraussetzung erhoben wird, hat Wohnbau-Landesrat Dr. Hermann Kepplinger umgehend zu Parteienverhandlungen eingeladen, um gemeinsam ehest möglich wieder Rechtssicherheit für die Häuslbauer herzustellen.
Gemeinsam mit Landesrat Rudi Anschober sowie den Wohnbausprecher/innen der drei größten Landtagsparteien, LAbg. Mag. Thomas Stelzer, LAbg. Helmut Kapeller und LAgb. Maria Wageneder, wurde am Dienstag, 16. Dezember 2008, folgendes Er-gebnis einvernehmlich erzielt:
1. Die Förderungsvoraussetzung zur Nutzung erneuerbarer Energieträger wird auch im geförderten Neubau von Eigenheimen flächendeckend umgesetzt.
2. Die konkrete Formulierung der neuen Förderungsvoraussetzungen erfolgt in Anlehnung an die bereits im Gesetzgebungsprozess befindliche Bund-Länder-Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über "Maßnahmen im Gebäudesektor zur Reduktion von Treibhausgasen", in der die Nutzung "innovativer klimarelevan-ter Systeme" als Förderungsvoraussetzung definiert wird.
3. Konkret wird der Einsatz eines der nachstehenden innovativen klimarelevanten Systeme zur Förderungsvoraussetzung erhoben:
a) Heizungssysteme auf Basis emissionsarmer, biogener Brennstoffe;
b) elektrisch betriebene Heizungswärmepumpensysteme mit einer Jahresar-beitszahl von zumindest 4. Die Wärmepumpe ist entweder nachweislich mit Strom zu betreiben, der zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energieträgern erzeugt wird oder mit einer thermischen Solaranlage mit mindestens 4 m² Aperturfläche zur Warmwasserbereitung zu kombinieren;
c) Fern- oder Nahwärme aus hocheffizienten Kraft-Wärme-Koppelungs-Anlagen und sonstiger Abwärme, die andernfalls ungenutzt bliebe;
d) Fernwärme mit einem Anteil von zumindest 80 % erneuerbarer Energie;
e) Erdgas-Brennwert- bzw. Flüssiggas-Brennwert-Anlagen in Kombination mit thermischen Solaranlagen mit mindestens 4 m² Aperturfläche. Sollte lage-bedingt die Errichtung von thermischen Solaranlagen wirtschaftlich nicht zumutbar sein, so kann von dieser Kombination Abstand genommen wer-den. Das Erfordernis der Nutzung erneuerbarer Energieträger ist bei einem Anschluss an das Gasleitungsnetz dann erfüllt, wenn sichergestellt ist, dass ein für die Warmwasserbereitung für einen durchschnittlichen Haushalt a-däquater Anteil des Gases von erneuerbaren Energieträgern stammt. Dabei ist auf das einzelne Objekt abzustellen.
(LK) Heute Mittwoch ist es durchwegs stark bewölkt, nur ab und zu kann sich die Sonne zeigen. Anfangs ist es noch mild mit plus 4 Grad in 1.500 m Höhe. Am Nachmittag sinken die Temperaturen stark ab und es beginnt leicht zu schneien. Der Wind aus Süd dreht dann auf West und ist mäßig. Morgen Donnerstag ist es stark bewölkt und es schneit, teils auch intensiv. In 1.500 m Höhe hat es minus 5 Grad und der Wind um Nordwest ist lebhaft.
SCHNEEDECKENAUFBAU:
Die Schneedecke ist vor allem in den hohen Lagen stark vom Wind geprägt. Dort sind teils noch ältere Triebschneeablagerungen vor allem im Nordsektor labil. Rücken und Grate sind häufig abgeweht. Eingelagerte Harschschichten und kantige Formen bilden teils störanfällige Schwachschichten in der Schneedecke. Sie ist oft windgepresst oder oberflächlich dünn verharscht.
GEFAHRENBEURTEILUNG:
Die Lawinengefahr wird überwiegend als mäßig eingestuft. In den hohen Lagen sind vereinzelt noch labile Triebschneeablagerungen zu beachten. Im kammnahen steilen Bereichen, sowie in verfüllten Mulden und Rinnen ist lokal eine Auslösung von Schneebrettlawinen bereits bei geringer, ansonsten bei großer Zusatzbelastung möglich.
Gefahreneinstufung nach der fünfteiligen europäischen Lawinengefahrenskala
- Gefahrenstufe: 2
- Tendenz der Gefahr: leicht steigend
Europäische Lawinengefahrenskala:
1 gering
2 mäßig
3 erheblich
4 groß
5 sehr groß
Achtung Redaktionen!
Auf der Landeshomepage finden Sie den Amtlichen Lawinenwarndienst unter der Internetadresse: http://www.land-oberoesterreich.gv.at/lawinenwarndienst
Jugendinformation und Jugendberatung
(LK) Infos, Tipps und Beratung für junge Leute zu verschiedenen Fragen und Anliegen. Vertraulich, persönlich und kostenlos.
Jugendservice des Landes Oberösterreich:
- Jugendservice des Landes Oberösterreich, Linz, Bahnhofplatz 1, 4021 Linz, Tel. (+43 732) 17 99, Montag bis Freitag von 13:00 bis 18:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice@ooe.gv.at,
www.jugendservice.at - Jugendservice Eferding, Stadtplatz 4, 4070 Eferding, Tel. (+43 7272) 758 23, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-eferding@ooe.gv.at - Jugendservice Ried im Innkreis, Roßmarkt 9, 4910 Ried/I., Tel. (+43 7752) 715 15, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-Ried@ooe.gv.at - Jugendservice Rohrbach, Pfarrplatz 1, 4150 Rohrbach, Tel. (+43 7289) 17 99, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-rohrbach@ooe.gv.at - Jugendservice Steyr, Bahnhofstraße 1, 4400 Steyr, Tel. (+43 7252) 17 99, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-steyr@ooe.gv.at - Jugendservice Wels, Rablstraße 16, 4600 Wels, Tel. (+43 7242) 21 14-11, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-wels@ooe.gv.at - Jugendservice Braunau, Salzburger Vorstadt 13, 5280 Braunau, Tel. (+43 7722) 222 33, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-braunau@ooe.gv.at - Jugendservice Freistadt, Hauptplatz 12, 4240 Freistadt, Tel. (+43 7942) 725 72, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-freistadt@ooe.gv.at - Jugendservice Gmunden, Kirchengasse 9, 4810 Gmunden, Tel. (+43 7612) 17 99, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-gmunden@ooe.gv.at - Jugendservice Grieskirchen, Roßmarkt 10, 4710 Grieskirchen, Tel. (+43 7248) 644 64, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-grieskirchen@ooe.gv.at - Jugendservice Kirchdorf an der Krems, Kirchengasse 6, 4560 Kirchdorf, Tel. (+43 7582) 604 16, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-kirchdorf@ooe.gv.at - Jugendservice Perg, Johann-Paur Straße 1, 4320 Perg, Tel. (+43 7262) 581 86, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr
E-Mail: jugendservice-perg@ooe.gv.at - Jugendservice Schärding, Linzer Straße 22, 4780 Schärding, Tel. (+43 7712) 357 07, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-schaerding@ooe.gv.at - Jugendservice Vöcklabruck, Parkstraße 2a, 4840 Vöcklabruck, Tel. (+43 7672) 757 00, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-voecklabruck@ooe.gv.at
Termine außerhalb der Öffnungszeiten sind möglich. Auf Wunsch wird auch gerne zurückgerufen.
Sozialmedizinische Beratung bei Alkoholproblemen
(LK) Sprech- und Beratungsstunden für Alkoholkranke und deren Angehörige finden am Freitag, 19. Dezember 2008 in der Bezirkshauptmannschaft Gmunden, Außenstelle 4820 Bad Ischl, Bahnhofstraße 10, von 09:00 bis 12:00 Uhr sowie für den Bezirk Urfahr-Umgebung im PSZ "Exit" Sozial, Böhmerstraße 3, 4190 Bad Leonfelden, von 09:00 bis 12:00 Uhr, statt.
Weiters finden therapeutische Zusammenkünfte von Selbsthilfegruppen für Alkoholkranke und deren Angehörige am Freitag, 19. Dezember 2008, für den Bezirk Gmunden, Sozialzentrum, Außenstelle 4820 Bad Ischl, Bahnhofstraße 14, ab 17:30 Uhr, für den Bezirk Schärding, in der Bezirkshauptmannschaft Schärding, Ludwig-Pfliegl-Gasse 13, 4780 Schärding, ab 19:30 Uhr, für den Bezirk Grieskirchen Pfarrheim, Georg von Peuerbachstraße 21, 4722 Peuerbach, ab 19:00 Uhr, für den Bezirk Wels-Land, Ortsstelle des Roten Kreuzes, Maximilian-Pagl-Straße 8, 4650 Lambach, ab 19:00 Uhr, sowie für den Bezirk Urfahr-Umgebung, Clubraum der Gemeinde 4210 Gallneukirchen, Reichenauerstraße 1, ab 19:00 Uhr, statt.
O.Ö. Energiesparverband
(LK) Produktunabhängige Energieberatung für Haushalte, Unternehmen und Gemeinden erhalten Sie beim O.Ö. Energiesparverband.Montag bis Freitag von 08:00 bis 17:00 Uhr,
Landstraße 45, 4020 Linz
Energiesparhotline:
(+43) 800 205 206 oder (+43 732) 77 20-148 60
E-Mail: office@esv.or.at,
EU-Auskünfte
(LK) Kostenlose Auskünfte zum Themenbereich EU und EWR gibt es im Europa-Büro des Landes OÖ, Amt der Oö. Landesregierung, Altstadt 30, 4021 Linz, Tel. (+43 732) 77 20-140 20, Fax: (+43 732) 77 20-140 22.
Antidiskriminierungsstelle des Landes
(LK) Der Aufgabenbereich der Antidiskriminierungsstelle erstreckt sich auf alle Angelegenheiten des Landes, der Städte und der Gemeinden, sofern diese Angelegenheiten in die Gesetzgebungskompetenz des Landes fallen. Aufgabe der Antidiskriminierungsstelle ist unter anderem die Förderung und die Verwirklichung der Gleichbehandlung.
Personen, die diskriminiert oder belästigt werden, wurden oder dies vermuten können sich zur Wahrung ihrer Rechte kostenlos anonym und vertraulich an die Antidiskriminierungsstelle des Landes wenden:
Antidiskriminierungsstelle beim Amt der Oberösterreichischen Landesregierung
Klosterstraße 7
4021 Linz
Tel.: (+43 732) 77 20-114 46
Fax.: (+43 732) 77 20-116 21
E-Mail: as.post@ooe.gv.at
Mo, Di, Do: 09:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
Mi, Fr: 09:00 - 12:00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung
Um Voranmeldung wird gebeten!
Oberösterreichische Kinder- und Jugendanwaltschaft/KiJA
Kinderrechtliche Beratungen der KiJA OÖ.
Psychosoziale und juristische Beratung und Begleitung für Kinder, Jugendliche und deren Bezugspersonen.Auskünfte und Informationsmaterialien zu Kinder- und Jugendrechten.
Vertraulich und kostenlos.
Tel. (+43 732) 77 97 77
Telefonische und persönliche Beratungszeiten:
MO - FR 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
MO, DI und DO 14:00 Uhr - 16:00 Uhr und nach Vereinbarung.
E-Mail: kija@ooe.gv.at
Mobbing- und Gewaltpräventionsstelle der KiJA OÖ.
Das Angebot der Mobbing- und Gewaltpräventionsstelle der Kinder- und Jugendanwaltschaft OÖ. ist für Kinder und Jugendliche kostenlos und umfasst Workshops mit Schulklassen, Mobbingberatung für Mobbingopfer, -täter und deren Eltern, Lehrer/innen-Fortbildungen und schulbegleitende Projekte.
Tel. (+43 664) 15 21 824
Telefonische Beratungszeiten:
MO 7:30 Uhr - 16:00 Uhr
DI - DO 7:30 Uhr - 13:00 Uhr
E-Mail: mobbingstelle.kija@a1.net
Kinder- und Jugendanwaltschaft Oberösterreich/KiJA OÖ.
Promenade 37
4021 Linz
www.kija-ooe.at

Information zur Pressekonferenz mit
Landesrat Dr. Josef Stockinger, Geschäftsführer Franz Josef Grillmair, Grilly GmbH und Obmann Robert Seeber, Linzer Wirte-Initiative HotSpots09
am 17. Dezember 2008 zum Thema

