Landeskorrespondenz Nr. 58 vom 11. März 2010
Landeskorrespondenz:
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Pakt für Arbeit und Qualifizierung 2010 mit Rekordbudget von 196 Millionen Euro unterzeichnet
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Bezirkstag Linz Land: LR Hummer startet Tour durch die oberösterreichischen Bezirke
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LR Anschober: Schottergrube Pichling - Zurück an den Start im Verfahren nach dem Mineralrohstoffgesetz
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Internationaler Donau-Gipfel in Budapest: 2011 rückt Donau in den Mittelpunkt Europas!
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Lawinenlagebericht des Amtes der Oö. Landesregierung vom 11. März 2010
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Termine der Beratungsstellen
Kampf um jeden Arbeitsplatz in OÖ mit aktiver Arbeitsmarktpolitik
(LK) Unterzeichnet haben heute Wirtschafts-Landesrat Viktor Sigl, Sozialreferent LH-Stv. Josef Ackerl, AMS Oberösterreich und die Sozialpartner sowie Landesschulrat und Bundessozialamt den "Pakt für Arbeit und Qualifizierung 2010". Der Pakt hat heuer ein Budgetvolumen von rund 196 Millionen Euro, was ein absoluter Rekordwert ist. "Gegenüber 2009 werden in Oberösterreich um 33 Millionen Euro mehr in die aktive Arbeitsmarktpolitik investiert. Insgesamt profitieren heuer 78.000 Personen von den Maßnahmen im "Pakt für Arbeit und Qualifizierung". Mehr als 50 Prozent der Mittel kommen Frauen zugute", erklärt Wirtschafts-Landesrat Viktor Sigl, der sich bei allen Pakt-Partnern bedankt.
Der Pakt ist das wesentliche Handlungsinstrumentarium zur Bewältigung der enormen Herausforderungen am Arbeitsmarkt - hervorgerufen durch die weltweite Wirtschaftskrise, die Oberösterreich als Wirtschafts- und Exportbundesland Nummer 1 besonders trifft. Mit der aktiven Arbeitsmarktpolitik gilt es, alle möglichen Potenziale einzusetzen, um Kündigungen zu vermeiden, und wenn dies nicht gelingt, Qualifizierungen anzubieten, die die Chancen der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher am Arbeitsmarkt aufrecht halten bzw. verbessern. Die Unterstützung reicht von Qualifizierungsförderungen, Beschäftigungsförderungen sowie Wiedereinstiegsförderungen bis hin zu integrativen Maßnahmen und speziellen Angeboten für die technische Ausbildung von Frauen.
Die Investitionsaufteilung des Rekordbudgets ist wie folgt: Das AMS bringt 100,3 Millionen Euro in die Maßnahmen des Pakts ein, das Land OÖ steuert 66,6 Millionen Euro bei, das Bundessozialamt 28,8 Millionen Euro.
Am Programm der Tour standen Besuche in Jugend- und Bildungseinrichtungen, einer Frauenberatungsstelle sowie Betriebsbesuche im Bezirk Linz Land
(LK) Landesrätin Mag.a Doris Hummer startete gestern, Dienstag 09. März 2010, ihre Bezirkstour durch Oberösterreich im Bezirk Linz Land. Unter dem Motto: "Das oö. Zukunftsressort - Landesrätin Mag.a Doris Hummer on Tour" nahm sich die Landesrätin bei Schul- und Betriebsbesuchen Zeit, um mit Schüler/innen, Lehrer/innen sowie Arbeitnehmer/innen in Dialog zu treten. "Oberösterreich ist ein weltoffenes Land. Durch gezielte Förderung der Jugend, durch Schaffung von Chancengleichheit für Frauen und Investition in Bildung und Wissenschaft wird OÖ zu einer der wertbewerbsfähigsten Regionen in Europa. Die Menschen gestalten aktiv ihre Zukunft", betonte Landesrätin Hummer am Beginn der Tour.
Der erste Programmpunkt führte die Landesrätin in die Hauptschule Hörsching, wo sie mit Direktor Manfred Zitzenbacher einen Rundgang in der Schule absolvierte. Danach fand eine Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern der HS statt. Das Thema lautete: "Wie sieht die Schule der Zukunft aus?" Die Schülerinnen und Schüler nutzten die Gelegenheit und brachten ihre Sichtweisen und Anliegen für eine Schule der Zukunft ein. Dazu betonte Hummer: "Im Mittelpunkt unserer Schulpolitik stehen immer die Schülerinnen und Schüler. Schule ist ein Lebensraum für unsere Jugend und Pädagog/innen, um in einem kreativen Miteinander Begabungen und soziale Kompetenz zu entfalten!"
Anschließend führte die Tour in das Bildungshaus St. Marien, wo ein Rundgang in der neuen Schule sowie eine Hort- und Bibliotheksbesichtigung am Programm standen. Danach ein Besuch im Jugendzentrum: Mobile JUZ der Gemeinden Hofkirchen, Niederneukirchen und St. Marien. "Die Interessen der Jugend werden in einem fairen Dialog der Generationen in allen politischen Entscheidungen berücksichtigt.
Wir unterstützen unsere Jugendlichen bestmöglich, damit sie ihre privaten und beruflichen Ziele erreichen können", so die Landesrätin weiter.
"Frauen können ihre Potenziale voll entfalten, weil ihnen die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sowohl berufliche wie auch familiäre Verwirklichung ermöglichen. Fairness und Gleichbehandlung für Frauen sind verwirklicht", betonte Hummer beim Zusammentreffen mit der Leiterin der Frauenberatungsstelle BABSI, Frau Gertrude Lang und Vizebürgermeister Bernhard Kuppek, in Traun.
Danach besucht Landesrätin Hummer die Firma Backaldrin in Asten. In der Firma Backaldrin besteht eine tolle Mischung an netten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verschiedener Nationen - selten habe ich so ein junges Team gesehen", zeigte sich Hummer begeistert. Abgeschlossen wurde die Tour in Kronstorf, wo ein Lokalaugenschein des neuen Firmengeländes des Weltkonzerns Google organisiert wurde.
LR Anschober: Schottergrube Pichling - Zurück an den Start im Verfahren nach dem Mineralrohstoffgesetz
Unvollständiges Ermittlungsverfahren erzwingt Zurückverweisung an den Magistrat Linz zur neuerlichen Verhandlung
(LK) Im Zuge der Behördenverfahren zum Projekt einer Schottergrube in Pichling wurde in zweiter Instanz das Land befasst. Nun liegt deren Bescheid vor.
Nach eingehender Prüfung der Berufung und des Aktes des Magistrates Linz bleibt der Berufungsbehörde keine andere Möglichkeit, als die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheides an die erste Instanz zurückzuverweisen. Das Ermittlungsverfahren des Magistrates war zur wesentlichen Frage der Immissionsneutralität unvollständig, weshalb die neuerliche Durchführung bzw. Wiederholung der mündlichen Verhandlung unvermeidlich ist.
Die Bestimmung zur so genannten Immissionsneutralität werden nur unter bestimmten Voraussetzungen schlagend: Wenn die betroffenen Grundstücke nicht als Abbaugebiet gewidmet sind und die Gemeinde dem Abbau nicht zustimmt, kommt die Unterschreitung des Schutzabstand von 300 m zu bestimmten Widmungen wie etwa Bauland oder Gebieten, die für Kinderspielsplätze ausgewiesen sind, nur dann in Frage, wenn durch die Verkürzung des Abstandes in diesen Gebieten keine höheren Immissionen auftreten als bei Einhaltung des Schutzabstandes.
So wurde von der Erstinstanz nicht geprüft, ob durch den Einsatz der vorgesehenen Arbeitsgeräte bzw. durch den freiwilligen Einbau von zusätzlichen Abgasreinigungsanlagen die festgelegten Emissionsgrenzwerte unterschritten werden, und somit bei der Prüfung die wichtige Frage der Immissionsneutralität nicht berücksichtigt. Entsprechende Vergleiche fehlen ebenso wie die sich daraus möglicherweise ergebenden Auflagen oder Bedingungen. In den stattgefundenen Verhandlungen im März bzw. Mai 2009 waren diese für das Verfahren wesentliche Fragen nicht behandelt worden.
Auf Grund des unvollständigen Ermittlungsverfahrens des Magistrates Linz ist somit offen, ob und gegebenenfalls welche zusätzliche Auflagen erforderlich sind, um eine Immissionsneutralität zu erreichen. Im Ergebnis machen die zahlreichen, in diesem Zusammenhang aufgetretenen Fragen es aber unerlässlich, dieses Beweisthema unter Beiziehung der entsprechenden Sachverständigen und Parteien in einer mündlichen Verhandlung abzuhandeln.
"Damit muss der zuständige Magistrat Linz das Verfahren wiederholen und jene Ermittlungsmängel beseitigen, die zur nunmehrigen Zurückverweisung geführt haben", so Landesrat Rudi Anschober abschließend.
(LK) Alle 14 Donau-Staaten sowie zahlreiche Donau-Länder und -Regionen folgten dieser Tage der Einladung der EU zum großen Donau-Gipfel in Budapest. "Die zweitägigen Beratungen dienten der Vorbereitung zur Schaffung einer EU-Donauregion vom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer", stellte der österr. EU-Kommissar für die Regionalpolitik, Johannes Hahn, einleitend fest.
Die neun Staaten Österreich, Ungarn, Slowakei, Kroatien, Serbien, Montenegro, Bulgarien, Moldawien und Rumänien waren durch ihre Regierungschefs in der ungarischen Hauptstadt vertreten und bekannten sich bei der Plenartagung des Gipfels im ungarischen Parlamentsgebäude an der Donau zur verstärkten Zusammenarbeit in einer künftigen EU-Donauregion.
Die österr. Delegation wurde von Bundeskanzler Werner Faymann angeführt, Oberösterreich wurde von Landtagspräsident Friedrich Bernhofer vertreten, Niederösterreich von Landesrätin Mag.ª Johanna Mikl-Leitner, Wien von Stadtrat Rudolf Schicker und das Burgenland von Landtagspräsident Walter Prior.
Der Gastgeber des Donau-Gipfels, Ungarns Premierminister Gordon Bajnai, kündigte an, dass 2011 das Jahr der Donau sein werde. Noch heuer soll die EU-Strategie für den Donauraum fertiggestellt werden. Im 1. Halbjahr 2011 während der ungarischen EU-Präsidentschaft sollen die endgültigen Beschlüsse für die EU-Donauregion fallen.
In einer einstimmig verabschiedeten "Budapester Erklärung" bekannten sich alle Delegierten zur verstärkten Zusammenarbeit aller Donau-Staaten und -Regionen u.a. auf den Gebieten der Wirtschaft, des Tourismus, der Bildung, der Kultur, der Wissenschaft und der Forschung in einer künftigen EU-Donauregion.
Oberösterreichs Delegationsleiter Landtagspräsident Friedrich Bernhofer bezeichnete es als glücklichen Zufall, dass mit Johannes Hahn der zuständige EU-Kommissar aus dem Donaustaat Österreich und der Donaumetropole Wien komme. Er sei der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort, um die Donauregion vom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer innerhalb der EU zügig voranzutreiben. Die EU-Staaten an der Nordsee und am Mittelmeer vertreten ihre Interessen in der EU schon länger und sehr erfolgreich gemeinsam.
(LK) Heute Donnerstag ist es im Bergland stark bewölkt und es schneit zeitweise, am Nachmittag auch häufiger. In 1.500 m Höhe hat es minus 8 Grad, der Wind dreht auf Nordwest und ist mäßig. Morgen Freitag ist es anfangs noch stark bewölkt, dann lockern die Wolken vorübergehend auf und es kommt die Sonne etwas durch. In 1.500 m Höhe hat es minus 7 Grad und der Wind um Nordwest ist mäßig.
SCHNEEDECKENAUFBAU:
In der Nacht hat es nur unbedeutenden Neuschnee gegeben. Starker bis stürmischer Wind um Südost hat frische störanfällige Triebschneeablagerungen gebildet, die meist auf einer verharschten Altschneedecke oder auch noch lockeren Schicht des letzten Schneefalls liegen. Die Schneedecke hat sich auch schon etwas gesetzt. Die Oberfläche ist stark vom Wind geprägt, Rücken und Grate sind oft abgeweht, ansonsten ist die Altschneedecke meist tragfähig und gefestigt. Schattseitig schwächen ab den mittleren Höhenlagen kantige Formen und teils noch Schwimmschnee das Schneedeckenfundament.
GEFAHRENBEURTEILUNG:
Die Lawinengefahr wird über der Waldgrenze als erheblich, darunter als mäßig eingestuft. Vor allem in den Hochlagen, teils aber bis zur Waldgrenze hat starker bis stürmischer Wind um Südost frische Triebschneeablagerungen gebildet. Diese sind vor allem in kammnahen Steilhängen sowie in verfüllten Mulden und Rinnen zu beachten. Eine Auslösung von Schneebrettlawinen ist hier bereits bei geringer, ansonsten großer Zusatzbelastung möglich. Hochgelegene Schattlagen sind auf Grund des schlechten Schneedeckenaufbaus weiterhin zu beachten.
Gefahrenbeurteilung nach der fünfteiligen europäischen Lawinengefahrenskala
- Gefahrenstufe: 3
- Tendenz der Gefahr: Keine wesentliche Änderung der Lawinengefahr.
Europäische Lawinengefahrenskala:
1 gering
2 mäßig
3 erheblich
4 groß
5 sehr groß
Achtung Redaktionen!
Auf der Landeshomepage finden Sie den Amtlichen Lawinenwarndienst unter der Internetadresse: http://www.land-oberoesterreich.gv.at/lawinenwarndienst
Jugendinformation und Jugendberatung
(LK) Infos, Tipps und Beratung für junge Leute zu verschiedenen Fragen und Anliegen. Vertraulich, persönlich und kostenlos.
Jugendservice des Landes Oberösterreich:
- Jugendservice des Landes Oberösterreich, Linz, Bahnhofplatz 1, 4021 Linz, Tel. (+43 732) 117 99, Montag bis Freitag von 13:00 bis 18:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice@ooe.gv.at,
www.jugendservice.at - Jugendservice Eferding, Stadtplatz 4, 4070 Eferding, Tel. (+43 7272) 758 23, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-eferding@ooe.gv.at - Jugendservice Freistadt, Hauptplatz 12, 4240 Freistadt, Tel. (+43 7942) 725 72, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-freistadt@ooe.gv.at - Jugendservice Grieskirchen, Roßmarkt 10, 4710 Grieskirchen, Tel. (+43 7248) 644 64, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-grieskirchen@ooe.gv.at - Jugendservice Kirchdorf an der Krems, Kirchengasse 6, 4560 Kirchdorf, Tel. (+43 7582) 604 16, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-kirchdorf@ooe.gv.at - Jugendservice Perg, Johann-Paur Straße 1, 4320 Perg, Tel. (+43 7262) 581 86, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-mail: jugendservice-perg@ooe.gv.at - Jugendservice Ried im Innkreis, Roßmarkt 9, 4910 Ried/I., Tel. (+43 7752) 715 15, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: Jugendservice-Ried@ooe.gv.at - Jugendservice Rohrbach, Pfarrplatz 1, 4150 Rohrbach, Tel. (+43 7289) 17 99, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-rohrbach@ooe.gv.at - Jugendservice Schärding, Linzer Straße 22, 4780 Schärding, Tel. (+43 7712) 357 07, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-schaerding@ooe.gv.at - Jugendservice Steyr, Bahnhofstraße 1, 4400 Steyr, Tel. (+43 7252) 17 99, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-steyr@ooe.gv.at - Jugendservice Wels, Vogelweiderstraße 5, 4600 Wels, Tel. (+43 7242) 21 14-11, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-wels@ooe.gv.at - Jugendservice Gmunden, Kirchengasse 9, 4810 Gmunden, Tel. (+43 7612) 17 99, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-gmunden@ooe.gv.at - Jugendservice Vöcklabruck, Parkstraße 2a, 4840 Vöcklabruck, Tel. (+43 7672) 757 00, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-voecklabruck@ooe.gv.at - Jugendservice Braunau, Salzburger Vorstadt 13, 5280 Braunau, Tel. (+43 7722) 222 33, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
E-Mail: jugendservice-braunau@ooe.gv.at
Termine außerhalb der Öffnungszeiten sind möglich. Auf Wunsch wird auch gerne zurückgerufen.
Familien-Referat
(LK) Das Familien-Referat beim Amt der Oö. Landesregierung in Linz, Bahnhofsplatz 1 erteilt Auskunft über alle familiären Belange. Telefonische Anmeldungen und Anfragen werden am Montag und Dienstag von 07:30 bis 12:00 Uhr und von 13:30 bis 17:00 Uhr, am Mittwoch und Donnerstag von 07:30 bis 12:00 Uhr und von 13:30 bis 17:00 Uhr sowie am Freitag von 07:30 bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer (+43 732) 77 20-118 31, 118 32 entgegen genommen.
Jugend- und Drogenberatung für kommende Woche
(LK) "POINT" - Beratungsstelle für Suchtfragen, Linz, Starhembergstraße 11/2:
Jugend- und Drogenberatung "CIRCLE", Wels, Richard-Wagner-Straße 3:
- nach telefonischer Vereinbarung: Tel. (+43 7242) 452 74
Jugend-, Drogen- und Alkoholberatung "EGO", Braunau, Ringstraße 45:
- nach telefonischer Vereinbarung: (+43 7722) 846 78
"X-DREAM" - Beratungsstelle für Jugend- und Suchtfragen, Steyr, Bahnhofstraße 8/2:
- nach telefonischer Vereinbarung: (+43 7252) 534 13
"IKARUS" - Beratungsstelle für Jugend- und Suchtfragen, Vöcklabruck, Dr. Alois-Scherer-Straße 17/1:
Gmunden, Kößlmühlgasse 4:
- nach telefonischer Vereinbarung: (+43 7612) 770 66
O.Ö. Energiesparverband
(LK) Produktunabhängige Energieberatung für Haushalte, Unternehmen und Gemeinden erhalten Sie beim O.Ö. Energiesparverband.Montag bis Donnerstag von 08:00 bis 17:00 Uhr, Freitag von 08:00 bis 13:00 Uhr
Landstraße 45, 4020 Linz
Energiesparhotline:
(+43) 800 205 206 oder (+43 732) 77 20-148 60
E-Mail: office@esv.or.at,
www.energiesparverband.at
EU-Auskünfte
(LK) Kostenlose Auskünfte zum Themenbereich Europäische Union gibt es im Europa-Büro des Landes OÖ, Amt der Oö. Landesregierung, Altstadt 30, 4021 Linz, Tel. (+43 732) 77 20-140 20, Fax: (+43 732) 77 20-140 22.
ABO - Alkoholberatung Land Oberösterreich
(LK) Die Alkoholberatung des Landes Oberösterreich bietet in den Bezirken Information, Beratung und Betreuung für Betroffene und Angehörige an. Telefonische Anmeldungen und Anfragen werden Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 08:00 bis 12:30 Uhr unter der Telefonnummer (+43 664) 600 72 895 63 entgegen genommen.Information zur Pressekonferenz mit
Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl und DI Gernot Brandtner, Geschäftsführer ASFINAG Bau Management GmbH
am 11. März 2010 zum Thema