Gender Budgeting ist ein finanzpolitisches Verfahren unter besonderer Berücksichtigung der Gerechtigkeit, der Effektivität und der Effizienz im Rahmen eines Haushaltes:
Gender Budgeting ist die Einbeziehung der Geschlechterperspektive in alle Ebenen und Phasen des Haushaltsprozesses sowie eine die Gleichstellung von Männern und Frauen fördernde Umstrukturierung öffentlicher Einnahmen und Ausgaben.
Gender Budgeting ist ein effizientes Controlling Instrument zur Überwindung von geschlechtsspezifischen Disparitäten - ein wichtiges Element der Strategie des Gender Mainstreaming zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern.
Gemäß Artikel 13 Absatz 3 des Bundes-Verfassungsgesetzes haben Bund, Länder und Gemeinden bei der Haushaltsführung die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern anzustreben.
Die Oberösterreichische Landesregierung hat in der Sitzung am 31. März 2008 unter anderem beschlossen, dass Gender Budgeting ein Bestandteil der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WOV 2015) ist. Im Rahmen des Zielfindung-Planung-Steuerung-Prozesses (ZPS-Prozess) sind gemeinsam zwischen den politischen ReferentInnen und den Direktionen bzw. Fachabteilungen im Bezug auf das Budget politische Gleichstellungsziele und davon abgeleitet neue Indikatoren zu definieren.
Die Umsetzung hat mittel- bis langfristig im Rahmen eines learning by doing - Prozesses zu erfolgen.
Das Ziel von Gender Budgeting ist also die Verankerung von Geschlechtergerechtigkeit in der Finanzpolitik. Es stellt die Frage, wofür und für wen öffentliches Geld ausgegeben wird. Dazu werden alle Budgetausgaben schrittweise durchleuchtet und hinterfragt.
Ausgangspunkt der Überlegungen ist die Tatsache, dass Budgets in der Regel unterschiedliche Auswirkungen auf die Lebenssituationen von Frauen und Männern, jungen und alten Menschen haben. Die Beseitigung der unterschiedlichen Betroffenheiten von Männern und Frauen durch bestimmte Budgetzuteilungen ist sowohl eine Frage der Gerechtigkeit, als auch eine Frage der Effizienz und der Effektivität.
Zentraler Aspekt ist die Analyse, wem die Ausgaben zugute kommen: Mehr Männern oder mehr Frauen? Es geht also nicht um die Erhöhung des Gesamtbudgets, sondern darum, vorhandene Mittel gerechter zu verteilen.
