Landeskorrespondenz Nr. 164 vom 23. Juli 2010

Landeskorrespondenz:
Pressekonferenz:
-
Landesrat Rudi Anschober zum Thema "Oberösterreichs große Umweltumfrage - Teil 2: Wie die Oberösterreicher/innen die Energiewende beurteilen und welche Energieträger sie bevorzugen"
-
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Dr. Werner Beutelmeyer (market Institut) zum Thema "Die Meinung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher zur Verwaltungs- und Spitalsreform"
Verfahren beauftragt, noch immer nicht offengelegt, sogar CSU-Dringlichkeitsantrag in Landshut für Stilllegung des Risikoreaktors im kommenden Jahr
(LK) Auch auf Drängen Oberösterreichs hat 2006 der damalige Umweltminister Josef Pröll angekündigt, eine Studie über die Sicherheit der alten deutschen Siedewasserreaktoren 69 mit Schwerpunkt ISAR 1 bei den österreichischen Atomexperten in Auftrag zu geben.
Seither hat Oö. Umwelt-Landesrat Rudi Anschober mehrfach die Vorlage der Studie urgiert: Nach zwei Urgenzen im Jahr 2008 war die Antwort des damaligen Umweltministers Pröll im Oktober 2008 "die Studie sei fast fertig, es wurde nur noch auf wichtige Informationen der deutschen Behörden gewartet". Auch dieses Jahr hat Anschober mehrfach an Bundesminister Berlakovich appelliert, die Studie offenzulegen. Daneben wurde bei der Konferenz der Landesumweltreferenten (LURK) im Juni 2010 das Thema Isar 1 thematisiert und ein einstimmiger Beschluss aller Landesumweltreferenten gefasst: Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der Abschaltzeitpunkt des AKW Isar 1 im Jahr 2011 planmäßig entsprechend dem deutschen Atomausstiegsgesetz auch eingehalten wird und es zu keiner Laufzeitverlängerung dieses Kernkraftwerkes kommt.
Landesrat Anschober: "Die Studie ist nach meinem Informationsstand fertiggestellt, sie wurde uns jedoch nach wie vor nicht übermittelt. Im Herbst entscheidet die deutsche Bundesregierung über die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftreaktoren, über den Ausstieg aus dem Ausstieg. Auch im Fall von ISAR 1, deren Stilllegung eigentlich für 2011 geplant und gesetzlich fixiert war. Es müssen daher alle Daten und Fakten auf den Tisch - und zwar sofort".
"Der Widerstand gegen eine Laufzeitverlängerung von ISAR 1 wird immer breiter: Gestern kündigte sogar die CSU des Kreises Landshut (die Standortregion von ISAR 1) einen Dringlichkeitsantrag für die nächste Sitzung am 30. Juli 2010 gegen eine Laufzeitverlängerung von ISAR 1 an", so Anschober abschließend.
- Landesrat Viktor Sigl
nur gegen Voranmeldung, Mittwoch, 28. Juli 2010 von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr
(+43 732) 77 20-151 00, Altstadt 17 - Landesrat Dr. Josef Stockinger
nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 10, Landhaus - Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner
nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-171 50, Altstadt 30 - 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer
nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 52, Landhaus - 3. Landtagspräsident Dipl.-Ing. Dr. Adalbert Cramer
nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 54, Landhaus

Information zur Pressekonferenz mit
Landesrat Rudi Anschober
am 23. Juli 2010 zum Thema
"Oberösterreichs große Umweltumfrage - Teil 2: Wie die Oberösterreicher/innen die Energiewende beurteilen und welche Energieträger sie bevorzugen"

Information zur Pressekonferenz mit
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Dr. Werner Beutelmeyer (market Institut)
am 22. Juli 2010 zum Thema

