Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 12.2.2018)
In ihrer Sitzung vom 12. Februar 2018 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Qualifizierung für Jugendliche
Aus Mitteln des Paktes für Arbeit und Qualifizierung wird für Jugendliche die Beschäftigung, Qualifizierung sowie Beratungsleistung gefördert. Zielsetzung ist, jedem/jeder Pflichtschulabsolvent/in einen Zugang zu marktgerechter Erstausbildung zu verschaffen und allen Schulabgänger/innen einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz anbieten zu können. Daher wird dem Ausbildungsbetrieb "Bietergemeinschaft BFI OÖ - WIFI OÖ GmbH" für die Durchführung der entsprechenden Programme ein Beitrag in Höhe von max. 61.541 Euro zur Verfügung gestellt.
„Is nu guat“, Bioabfall und Altstoffe
Das Land OÖ fördert die kommunale Abfallwirtschaft bei Kampagnen und Projekten, die der Vermeidung von Lebensmittelverschwendung, der Abfallverminderung und der Mülltrennung dienen und so die Umwelt nachhaltig entlasten. Zu diesem Zweck wurde in dieser Sitzung dem Landesabfallverband für die überregionale Öffentlichkeitsarbeit der kommunalen Abfallwirtschaft 2018, Informationen und bewusstseinsbildende Maßnahmen wie „Is nu guat“, „Altstoffe 2018“ und „Bioabfall 2018“ eine Unterstützung von höchstens 65.000 Euro bewilligt.
Messe 50 Plus
In der Zeit vom 14. bis 15. April 2018 findet in Ried im Innkreis die Messe „50 Plus – die Messe für Lebensqualität, Soziales & Freizeit“ statt, in deren Rahmen die Messebesucher/innen auch über die Sozialleistungen des Landes Oberösterreich informiert werden. Für die Teilnahme an der Messe werden aller Voraussicht nach Kosten in Höhe maximal 75.000 Euro anfallen, diese wurden in dieser Sitzung genehmigt.
Förderung von Bildungs- und Schulabschlüssen
In einem gesondert dafür eingerichteten Zulassungsverfahren der Initiative Erwachsenenbildung akkreditieren sich oberösterreichische Bildungseinrichtungen für Maßnahmen in den Programmbereichen Basisbildung und Nachholen des Pflichtschulabschlusses für den Zeitraum 2018 bis 2021. Dafür werden aus dem Bildungsressort insgesamt 2,4 Mio. Euro freigegeben.
Abwasserentsorgung - zum Schutz der Umwelt
Für Maßnahmen zur Durchführung einer geordneten Abwasserentsorgung zum Schutz der Umwelt gehen insgesamt rund 428.600 Euro als Investitionsdarlehen bzw. Investitionsbeiträge an 24 Antragsteller (Gemeinden und Reinhalteverbände). Die Projekte wurden in den Sitzungen der Kommission Wasserwirtschaft nach dem Umweltförderungsgesetz bereits positiv behandelt.
Ländliche Infrastruktur
Für den Bau des Güterweges Krestenberg Zufahrt Hinterfeld zur verkehrsmäßigen Erschließung eines landwirtschaftlichen Anwesens und drei Beteiligten in der Gemeinde Rosenau am Hengstpaß (Bezirk Kirchdorf) wird eine 65-prozentige Beihilfe aus öffentlichen Mitteln gewährt, die anteiligen Landesmittel belaufen sich hierbei auf knapp 30.000 Euro.
