Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 5.2.2018)
In ihrer Sitzung vom 5. Februar 2018 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Dorf- und Stadtentwicklung
Im Rahmen der Ortsentwicklung und der Neugestaltung des Ortsbildes wurde der Marktgemeinde Natternbach im Bezirk Grieskirchen ein Landesbeitrag (Investitionsbeiträge an Gemeinden) in Höhe von 69.000 Euro bewilligt. Die Mittel sind ein Zuschuss für die Neugestaltung des Ortszentrums.
Familienfördernde Maßnahmen - OMA-Dienst
Der OMA-Dienst des Katholischen Familienverbandes OÖ bietet ein generationsübergreifendes, flexibles Modell der Kinderbetreuung und leistet einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf in unserem Bundesland. Für diese Leistungen werden dem Verband 60.000 Euro für das Jahr 2018 überwiesen.
Rettungsbeitrag 2018
In dieser Sitzung wurde auch eine Verordnung über die Höhe des Rettungsbeitrages 2018 beschlossen. Diese beträgt nunmehr 8,36 Euro je Einwohner/in. Bei der Festsetzung der Höhe dieses Betrages hat die Landesregierung auf die Höhe der den anerkannten Rettungsorganisationen aus der Besorgung der Aufgaben des allgemeinen örtlichen Hilfs- und Rettungsdienstes bei sparsamer, wirtschaftlicher und zweckmäßiger Wirtschaftsführung normalerweise erwachsenden Kosten, auf die Höhe der Einnahmen der anerkannten Rettungsorganisation und auf die Beiträge des Landes Bedacht zu nehmen.
Zukunft Biene
Der Karl-Franzens-Universität Graz wird zur Mitfinanzierung des bundesländerübergreifenden Forschungsprojektes „Zukunft Biene 2 – Grundlagenforschungsprojekt zur Förderung des Bienenschutzes und der Bienengesundheit“ ein Landesbeitrag von 44.000 Euro überwiesen. In diesem Folgeprojekt wird neben den bewährten Untersuchungen der Wintersterblichkeit von Bienenvölkern ein Schwerpunkt auf Viren, die der Bienengesundheit zusetzen, gelegt.
Landesbeitrag für Wasserbauarbeiten
Den Gewässerbezirken Braunau am Inn, Gmunden, Grieskirchen und Linz werden für den Geräte- und Maschineneinsatz bei Wasserbauarbeiten durch Flussaufsichtsdienstpersonal des Landes (ohne Bundesförderung) 248.600 Euro überwiesen. Dazu gehören Arbeiten wie Ufergehölzpflege, Beseitigung von Verklausungen und Arbeiten kleineren Umfanges, jedoch unter Mitwirkung der örtlichen Uferanrainer.
