2010

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 14., 15. und 16. Dezember 2010

• Beilage 274/2010  .

  Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung des Betriebs am Kasberg in der Wintersaison 2010/11 zu übernehmende Verlustabdeckungsverpflichtung zugunsten der KASBERG-BAHNEN HWB-Betriebs GmbH sowie der zugunsten der Hinterstoder-Wurzeralm Bergbahnen AG

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 11. November 2010

• Beilage 237/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - Zählregel in Omnibussen

• Beilage 238/2010  .

  Tätigkeitsbericht 2009 der Oö. Pflegevertretung

• Beilage 255/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - A 26 Linzer Westring und 4. Donaubrücke

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 7. Oktober 2010

• Beilage 215/2010  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zur Umsetzung der Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz

• Beilage 216/2010  .

  Strategische Wirtschafts- und Forschungsprogramm "Innovatives Oberösterreich 2010 plus" (Fassung vom 29.6.2010)

• Beilage 217/2010  .

  Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2009

• Beilage 218/2010  .

  Genehmigung zum Abschluss/Verlängerung der Vereinbarung abgeschlossen zwischen dem Land OÖ einerseits und der Immobilien Linz GmbH (ILG) andererseits

• Beilage 219/2010  .

  Oberösterreichischer Bodeninformationsbericht 2010

• Beilage 221/2010  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Oö. Tierheimstiftung"

• Beilage 222/2010  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Integration Nachhaltiger Entwicklung in den Ländern Kärnten, Oberösterreich und Wien; Investitionsförderung der Studentenheime; Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der öffentlichen Verwaltung"

• Beilage 231/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - dauerhafte Absicherung der direkten Schnellzugverbindungen Linz-Graz

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 8. Juli 2010

• Beilage 180/2010  .

  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2009

• Beilage 182/2010  .

  7. Mittelfristige Investitionsprogramm für die von der Stern & Hafferl Verkehrsges.m.b.H. in OÖ betriebenen Lokalbahnen; Übereinkommen über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Aufrechterhaltung und Attraktivierung des Bahnbetriebes der Lokalbahn

• Beilage 183/2010  .

  Bericht über die Umsetzung des Beschlusses des Gemischten Ausschusses (Sozialausschuss und Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport) zur Wahrung des Kindeswohls gemäß Beilage 1894/2009

• Beilage 184/2010  .

  Bericht der Volksanwaltschaft an den Oberösterreichischen Landtag für die Jahre 2007 bis 2008

• Beilage 185/2010  .

  Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der oberösterreichischen Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2009 - Grüner Bericht

• Beilage 186/2010  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Folgeprüfung "Umsetzung der Oö. Spitalsreform"

• Beilage 187/2010  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Folgeprüfung "Übergangsregelung im Zusammenhang mit dem BAGS-KV"

• Beilage 188/2010  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Wiedervorlage: Haushaltsstruktur der Länder (ohne Wien) - Finanzierungsinstrumente der Gebietskörperschaften mit Schwerpunkt Stadt Wels - Regionaler Wirtschaftsverband Grieskirchen, St. Georgen und Tollet .....

• Beilage 189/2010  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "VERBUND-Austrian Hydro Power AG: Pumpspeicherkraftwerk Limberg II"

• Beilage 192/2010  .

  mehrjährige Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung mit der FH OÖ Studienbetriebs GmbH betreffend den Lehrgang "sozialpädagogische(r) FachbetreuerIn" gem. § 14a Fachhochschulstudiengesetz (FHStG) in den Jahren 2010 bis 2014

• Beilage 194/2010  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung

• Beilage 197/2010  .

  7. Mittelfristige Investitionsprogramm für die Salzburger Lokalbahn; Übereinkommen über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Aufrechterhaltung sowie zur Attraktivierung und zum Ausbau des Bahnbetriebes auf dem im Bundesland Oö. gelegenen Strecken

• Beilage 200/2010  .

  Resolution an die Landesregierung - Erfassung von Schülerinnen und Schüler ohne positiven Schulabschluss

• Beilage 204/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - keine Patente auf Pflanzen und Tiere

• Beilage 205/2010  .

  Resolution an die Landesregierung - Ausarbeitung einer Sammelnovelle zur Umsetzung der Eingetragenen Partnerschaft

• Beilage 208/2010  .

  Finanzierung des Busterminals bei der HTL Neufelden im Jahr 2011

• Beilage 190/2010  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Marktüberwachung von Bauprodukten

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 10. Juni 2010

• Beilage 148/2010  .

  Tätigkeitsbericht 2009 und den Rechnungsabschluss 2009 des O.ö. Landmaschinenfonds

• Beilage 149/2010  .

  Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2008

• Beilage 150/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - gesetzliche Verankerung von Schülerinnen- und Schülerparlamenten

• Beilage 151/2010  .

  Ermächtigung zur Verlängerung der Option bis zum 30. Juni 2013 hinsichtlich des Erwerbs des Grundstückes Nr. 1139, EZ 20, GB 45517 Nöstlbach, im Ausmaß von 24.065 m² durch die Firma Gruber & Kaja High Tech Metals GmbH, Gruber, St. Marien

• Beilage 152/2010  .

  Haftungsübernahme Wohnbauförderung; Umstellung von Direktdarlehen auf annuitätenbezuschusste Bankdarlehen

• Beilage 153/2010  .

  Einbringung einer Mehrheitsbeteiligung am Grundkapital der Energie AG Oberösterreich in die OÖ Landesholding GmbH

• Beilage 154/2010  .

  Ermächtigung zur Übernahme einer Haftung bzw. Garantie des Landes Oberösterreich für ein von der EurothermenResort Bad Schallerbach GmbH im Zuge des Großinvestitionsprojektes "Aquapulco & Therme 2010" aufzunehmende Fremdfinanzierung

• Beilage 155/2010  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Förderung von Anti Atom Vereinen"

• Beilage 156/2010  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Mobile Dienste in OÖ"

• Beilage 163/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - Verlängerung des Bundeszuschusses zum Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 6. Mai 2010

• Beilage 134/2010  .

  Resolution an die Landesregierung - Schaffung eines "Netzwerks Forschung" zwischen Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogische Hochschulen, ...

• Beilage 135/2010  .

  Resolution an die Landesregierung - Ausbau ganztägiges Betreuungsangebot für Schülerinnen und Schüler basierend auf Wahlfreiheit der Eltern

• Beilage 136/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - Bedarfsgerechte Aufstockung des Sonderpädagogischen Stundenkontingents bzw. Änderung der Berechnungsgrundlage

• Beilage 137/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - Ausbildungspflicht und ein Recht auf Ausbildung bis zum 18. Lebensjahr

• Beilage 123/2010  .

  Erweiterung einer Landeshaftung für die Drittmittelfinanzierung von Investitionen für die Errichtung von Fachhochschulstudiengebäuden in Oberösterreich und die Finanzierung dieser Gebäude

• Beilage 124/2010   .

  Sonderfinanzierung von Landesstraßenbauten: B 1, Wiener Straße, Baulos "Umfahrung Lambach-Nord"

• Beilage 125/2010  .

  Bericht "Kunst am Bau 2005 - 2009"

• Beilage 140/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - Nachhaltige Sicherung der Postversorgung in Oberösterreich; flächendeckende Versorgung und neue Dienst

• Beilage 141/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes der Konsumentinnen und Konsumenten bei unerlaubter Telefonwerbung (sog. "Cold Calling")

• Beilage 143/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - Verteilung von Asylwerberinnen und Asylwerbern innerhalb der Europäischen Union

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 15. April 2010

• Beilage 102/2010  .

  mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2010 - 2014

• Beilage 103/2010  .

  Endbericht "Konjunkturpaket Tourismus 2009"

• Beilage 104/2010  .

  Rechenschaftsbericht der Oö. Kinder- und Jugendanwaltschaft über den Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 31. Dezember 2009

• Beilage 108/2010  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend Land Oberösterreich, Jahrestätigkeitsbericht 2009, Nachfrageverfahren 2008

• Beilage 109/2010  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend Fachhochschulwesen

• Beilage 110/2010  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend Investitionen in die Tunnelsicherheit

• Beilage 111/2010  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend Vollzug des Pflegegeldes; Linz: Unfallchirurgische Versorgung der Landeshauptstadt Linz; Follow-up-Überprüfung; Linz AG; Biomasseheizkraftwerk; Follow-up-Überprüfung

• Beilage 114/2010  .

  Errichtung und Finanzierung der Anton Bruckner Privatuniversität Linz-Urfahr

• Beilage 115/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - Verwaltungsstrafverfahren mit EU- bzw. anderen ausländischen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern

• Beilage 117/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - Denkmalschutz in Hallstatt

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 4. März 2010

• Beilage 89/2010  .

  Gemeinsame Erklärung - aller Abgeordneten zum Oö. Landtag gemäß § 36 der Oö. LGO 2009 betreffend die Errichtung einer Medizinischen Universität

• Beilage 81/2010  .

  Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen gegen die Täuschung von Konsumentinnen und Konsumenten mit Schwindelmarken durch eine Verschärfung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) und des Bundesgesetzes gegen den unlauteren

• Beilage 92/2010  .

  Zusatzantrag zur Beilage 81/2010 betreffend Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen gegen die Täuschung von Konsumentinnen und Konsumenten mit Schwindelmarken durch eine Verschärfung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 28. Jänner 2010

• Beilage 53/2010  .

  Resolution an die Landesregierung - Exportdrehscheibe zur effizienten Nutzung der Chancen in zukunftsträchtigen Branchen und Märkten

• Beilage 54/2010  .

  Resolution an die Landesregierung - Unterstützung von oö. Unternehmen im Rahmen eines Ökojob-Programms

• Beilage 55/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - Stärkung des Arbeitsmarktes und Wirtschaftsstandortes durch eine nachhaltige Verbesserung der sozialen Absicherung für EPU und Mikrounternehmen

• Beilage 56/2010  .

  Resolution an die Landesregierung - Projekt zur weiteren Forcierung der dualen Ausbildung unter Bündelung der ausbildungsrelevanten Informationen für potenzielle Lehrbetriebe

• Beilage 57/2010  .

  Resolution an die Bundesregierung - Strukturkosten bei Insolvenzstiftungen

• Beilage 58/2010  .

  Resolution an die Landesregierung - Berufsausbildungsoffensive für Jugendliche in Oberösterreich

• Beilage 46/2009  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "LAWOG, Gemeinnützige Landeswohnungsgenossenschaft für Oberösterreich; Follow-up-Überprüfung, Sportförderung im Bund und in den Ländern Oberösterreich und Tirol, Stadt Steyr"

• Beilage 47/2009  .

  Bericht des Oö. Landesrechnunghofs über die Folgeprüfung "Öffentlicher Personennahverkehr"