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Informationsreise Tschechischer Senatoren

Tschechische Senatoren informieren sich in der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach über Kommunalstrukturen in

Vom 19. – 20. Juni 2017 besuchte der Ausschuss des Senats für die territoriale Entwicklung, öffentliche Verwaltung und Umwelt des Parlaments der Tschechischen Republik das Land Oberösterreich, um sich über diverse Themen der öffentlichen und kommunalen Verwaltung vor Ort zu informieren.

Neben einem Treffen mit Landesrat Rudolf Anschober, in dem über landesweite Aktivitäten gesprochen wurde, war es ihnen auch wichtig, einen Einblick in die österreichische Kommunalpolitik zu bekommen.

Dazu erfolgte am 20. Juni 2017 ein Treffen von fünf tschechischen Senatorinnen und Senatoren mit Vertretern der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach sowie Gemeindevertretern.

Themen waren die Organisation der Wasser- und Abfallverwaltung, die Steuer- und Haushaltsbestimmungen und Finanzierungssysteme der Oö. Gemeinden sowie die Elektronisierung der öffentlichen Verwaltung in Beziehung zu den Bürgerinnen und Bürgern.

In der Diskussion wurde festgestellt, dass die Strukturen teilweise ähnlich, in vielen Bereichen jedoch sehr verschieden sind, wie sich auch etwa in der Finanzierung bzw. Organisation der Sozialsysteme, insbesondere der Verwaltung von Alten- und Pflegeheimen zeigte.

Der Austausch mit den Senatorinnen und Senatoren, die großteils auch in der Kommunalpolitik tätig sind oder waren, erhöhte das gegensätzliche Verständnis für das Entstehen von diversen politischen Positionen und Vorgängen.

Nach den Besuchen in setzte die Delegation ihre Informationsreise bei Behörden im Bayerischen Wald fort.

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