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Oberösterreich übernimmt Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz

Mit 1. Juli 2015 übernimmt das Bundesland Oberösterreich sowohl den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz als auch den Vorsitz im Bundesrat.

 

Mit 1. Juli 2015 übernimmt das Bundesland Oberösterreich sowohl den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz als auch den Vorsitz im Bundesrat.

Beide turnusmäßigen Vorsitzwechsel sind Symbole für die föderale Tradition und die föderale Struktur unserer Republik. Die Länder sind eigenständige Mitglieder des Bundesstaats. Sie sind keine nachgeordneten Organe des Bundes.

Sie tragen aber umgekehrt eine gesamtstaatliche Verantwortung und müssen dieser gerecht werden. Die Länder müssen ihre Existenz vor den Bürgern legitimieren. Sie müssen insbesondere die Effizienz ihrer Tätigkeit nachweisen. Sie müssen das, was sie tun und bewirken, vor der Wählerin / vor dem Wähler in einer nachvollziehbaren und transparenten Weise rechtfertigen.

Bund und Länder haben dabei auf Augenhöhe, aber auch mit Augenmaß miteinander umzugehen. Die Länder können in dieses Verhältnis vieles einbringen.

 

Redaktion: Markus Gnad
Produktion, Kamera, Schnitt, Sprecher: Gregor Zeitlinger
Länge: 2:29

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