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Landeskorrespondenz Nr. 185 vom 27. September 2013

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LR Anschober: Neuer Klimabericht – Klimakrise bedroht den Planten durch immer mehr Wetterextreme

Handelt die Politik weiterhin nicht, begeht sie ein Verbrechen an der nächsten Generation

 

(LK) Gut und schlecht zugleich. So beurteilt der oö. Umwelt-Landesrat Rudi Anschober die Ergebnisse des am 27. September 2013 veröffentlichten ersten Teilberichtes des IPCC-Reports, der die Gesundenuntersuchung des Weltklimas darstellt. Für gut und wichtig befindet Anschober, dass sich die Meinungen auch unter den Wissenschafter/innen dieser Welt immer mehr verdichten, dass der Mensch den Klimawandel so dermaßen anheizt. So beträgt mittlerweile das wissenschaftliche Attest 95 % (im Jahr 2007 waren es noch 90 %), dass  mehr als die Hälfte der Erwärmung zwischen 1951 und 2010 auf den Menschen zurückgeht. Als Hauptproblem hierbei wird ganz eindeutig die Freisetzung von Kohlendioxid durch die Verbrennung fossiler Energieträger identifiziert.
"Schluss mit Ausreden und halben Initiativen – entweder wir strengen uns alle an oder wir lassen die Welt den Bach runter gehen", so Landesrat Anschober, "Jetzt muss doch jede/r verstehen, dass es um unser aller Zukunft, um das nackte Überleben von Millionen und Abermillionen Menschen geht. Um Klimaflüchtlingsströme von ungeahntem Ausmaß. Um eine Veränderung der Lebensräume. Um eine überproportionale Betroffenheit des Alpenlandes – so auch unseres eigenen Lebensumfeldes. Um eine starken Anstieg an Extremhitzetagen und eine Zunahme der Extremwetterereignisse. Um Probleme bei der Nahrungsmittelproduktion und –versorgung. Es geht um Zukunftsfähigkeit und um die kommenden Generationen."
Aus diesen Grund fordert Anschober, dass die Politik auf allen Ebenen nun einen Schulterschluss eingeht, klare Beschlüsse fasst und entsprechende Maßnahmen setzt:

  • Abstellen des unseligen Emissionshandels in der Form der Zertifikate, der keinerlei Steuerung ermöglicht.
  • Einführung einer CO2-Abgabe unter gesamthafter Einbindung des Verkehrs (Flug-, Auto-, Bahn- und Schiffsverkehr), damit ein echtes Steuerungsinstrument für klimaschonendes Wirtschaften entsteht.
  • Stopp aller Förderungen für fossile Energieträger.
  • Ernsthafte und konsequente Umsetzung der Energiewende als Schlüssel für erfolgreichen Klimaschutz.
  • Verbot von Öl- und Kohleheizungen.
  • Offensive für die Elektromobilität und den öffentlichen Verkehr (Stichwort: intermodaler Verkehr).
  • Ambitionierte Energieeffizienzgesetze auf allen Ebenen – Rahmengesetz des Bundes und Ausführungsgesetze der Länder.
  • Offensive der öffentlichen Hand im Bereich Energieeffizienz – von öffentlichen Gebäuden bis zur Beleuchtung des öffentlichen Raumes.
  • Überarbeitung des bestehenden Klimaschutzgesetzes bishin zur konkreten Maßnahmenebene mit Handlungszwang.

 

"Wir können etwas tun oder einfach zusehen, wie das Klima sich wandelt und das 2-Grad-Ziel deutlich überschritten wird – und das ist der Punkt, an dem der Klimawandel nicht mehr beherrschbar sein wird. Die Prognosen des IPCC gehen bis zu einer mittleren Erwärmung von 3,7 Grad bis zum Jahr 2100", so LR Anschober, der darauf verweist, dass dies ein Zeitraum ist, den schon unsere Kinder noch erleben werden.

LR Anschober: startet Elektroauto-Förderung für Privatpersonen – mit Ökostrom statt Klimakiller Öl mobil sein

Am 1. November Start des neuen oö. Programms zum Ausbau der E-Mobilität

 

(LK) Ab 1. November wird das Programm zur Markteinführung der Elektroautos starten. Dadurch wird eine Lücke geschlossen, die bisher Privatpersonen von der Förderung ausgeschlossen hat, da seitens des Umweltministeriums nur Wirtschaftstreibende und die öffentliche Hand beim Ankauf von Elektrofahrzeugen unterstützt wurden.

 

Landesrat Rudi Anschober: "Genau jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um hier aktiv zu werden. Wir haben bereits sehr erfolgreich die einspurige Elektromobilität in den Markt eingeführt und nach diesem wichtigen Impuls die Subventionierung gestoppt. Bei den Elektroautos ist jetzt erst der richtige Zeitpunkt, da es länger gedauert hat als seitens der Hersteller avisiert, dass ein entsprechendes Angebot verfügbar ist. In den kommenden Monaten kommen nun viele neue Angebote auf den Markt."

 

Das Energie-Ressort wird den Ankauf einen Elektroautos mit 1.500 Euro unterstützen, das Programm wird befristet bis Ende 2014 aufgelegt. Ziel ist, auf diese Weise bis zu 1.000 Elektrofahrzeuge in den Verkehr in Oberösterreich zu implementieren.

 

"Wichtig ist, dass es eine ganz wesentliche Fördervoraussetzung gibt, auf welche ich allergrößten Wert lege – und zwar, dass die Fahrzeuge zu 100 Prozent mit Strom aus erneuerbarer Energie betrieben werden. Diese Art des Energiebezugs ist durch den/die Käufer/in des Fahrzeuges bei Antragstellung  nachzuweisen und wird in den Folgejahren auch kontrolliert werden, denn für zumindest fünf Jahre ist dies als Grundlage der Förderung beizubehalten", so Landesrat Anschober, der darauf verweist, dass die Elektromobilität nur dann einen Alternative darstellt, wenn der benötigte Kraftgeber Strom aus erneuerbaren Quellen stammt.

 

Wichtig ist dem Energie-Ressort hierbei, dass die Elektromobilität sinnvoll in ein ganzheitliches, nachhaltiges Mobilitätssystem der Zukunft integriert wird. "Gerade die Problematik, sich auf ein Ladesystem zu verständigen hat wieder einmal gezeigt, dass Alleingänge einzelner Hersteller hierbei vollkommen kontraproduktiv sind. Das ist ein Punkt, wo die Politik frühzeitig normierend eingreifen muss, denn wir können uns alle noch an den Irrwitz erinnern, dass beinahe jahrzehntelang jeder Typ jedes Mobiltelefons ein eigenes Ladegerät erfordert hat. Dies darf hier nicht passieren, denn es muss auch Sicherheit geben, in welche Form der Ladeinfrastruktur Investitionen sinnvoll getätigt werden", so Anschober, der im Zuge dieser Aktion auch eine Fortführung der Initiative zur Schaffung der Ladeinfrastruktur ankündigt. 

 

E-Mobilität soll so zur Normalität werden. Im urbanen Raum wird sich dies noch verstärkt bemerkbar machen, da seitens des Infrastrukturministeriums eine Initiative gestartet wurde, welche die Nutzung von E-Fahrzeugen in Form vom eTaxi-und eCarsharing-Lösungen im urbanen Raum im Fokus hat.

 

E-Mobilität für den ländlichen Raum – die Mobilcard Krenglbach

 

Dass die Bürger/innen in Landegemeinden darauf nicht mehr warten wollten, zeigen Modellprojekte wie die Mobilcard Krenglbach. Diese wurde erst vor wenigen Tagen mit dem diesjährigen VCÖ-Mobilitätspreis Oberösterreich ausgezeichnet. Die Mitgliedskarte beim gemeinnützigen Verein "Mobilcard Krenglbach" berechtigt - gegen einen monatlichen Beitrag - zur Nutzung des KRAXI (Krenglbacher Anruf Sammeltaxi), das nach telefonischer Vorbestellung direkt von Zuhause stündlich ins Ortszentrum und zum Bahnhof fährt, sowie zum Carsharing mit den beiden hierfür angeschafften Elektroautos. Im Zuge der Eröffnung übergeben Volksschüler/innen aus Krenglbach die eigens entworfenen Namen an die beiden e-Autos.

 

"Gerade kleinere Orte mit starker Zersiedelung, mangelnden Arbeitsplätzen und größerer Distanz zum nächsten Bahnhof sind von Auto-Abhängigkeiten geprägt. Mit der Mobilcard Krenglbach wird hier bewusst ein Zeichen gesetzt, Autofahrten können reduziert, die Mobilität zB. bei jungen und älteren Menschen aber maßgeblich erhöht werden – so profitieren Umwelt und Soziales", so Anschober abschließend.

 

>> Informationen zur Mobilcard Krenglbach erhalten Sie unter Icon Externer Link www.mobilcard.at.

LR Anschober: Oö. Nachtragsbudget ermöglicht Redkordinvestitionen in den Hochwasserschutz von insgesamt (inkl. Bundesgelder) 306 Mio. Euro für 2013 bis 2015

(LK) Das am 26. September 2013 präsentierte Nachtragsbudget ermöglicht zusätzlich zur Fortschreibung des diesjährigen, bereits deutlich erhöhten oö. Jahresbudgets für Hochwasserschutz (14,4 Mio. Euro aus Landesbudget plus 39,7 Mio. Euro aus Bundesbudget) 12,5 Mio. Euro aus dem Nachtragsbudget für Schadensbehebungen  sowie insgesamt zusätzliche 50 Mio. Euro aus dem Nachtragsbudget für Hochwasserschutz für 2014 und 2015. Mit den Bundesgeldern werden daher insgesamt 2014 rund 127 Mio. Euro und 2015 rund 112 Mio. Euro für naturnahen Hochwasserschutz zur Verfügung stehen.

 

Damit werden die Beschleunigung etlicher Schutzprojekte an kleinen und mittleren Fließgewässern möglich (sofern Genehmigungsverfahren und Grundablösen zeitnah beendet werden können), die Schutzprojekte für die St. Georgener Bucht sowie Enns-Enghagen rascher als geplant verwirklicht und das größte Schutzprojekt im Eferdinger Becken mit freiwilligen Absiedelungen gestartet werden können.

 

Die Zonen für die freiwilligen Absiedelungen sollen von der Landesregierung am 21. Oktober beschlossen und der Region bereits am 21. und 22. Oktober präsentiert werden.

 

Landesrat Rudi Anschober: "Seit 2005 haben wir 521 Schutzprojekte bereits verwirklicht. Nun wollen und können wir das Tempo beschleunigen, um schrittweise den Schutz weiter zu verbessern. Nun kann der Hochwasserschutz in Oberösterreich mit einem Rekordbudget von insgesamt 306 Millionen Euro für 2013 bis 2015 einen großen weiteren Schritt nach vorne machen."

Beilage:

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LR Anschober: "WearFair & mehr" – Oberösterreich wird immer mehr die Modellregion für zukunftsfähigen Lebensstil – das schafft weitere grüne Arbeitsplätze

(LK) Am Freitag, 27. September 2013 eröffnet Umwelt-Landesrat Rudi Anschober die mittlerweile 6. Auflage der Messe für nachhaltigen Lebensstil, dieses Mal unter dem Motto "WearFair & mehr". Insgesamt über 140 Aussteller/innen bieten Produkte, Informationen und Shows nicht nur zu ökofairer Bekleidung, sondern erstmals auch zu den erweiterten Themenbereichen nachhaltige Ernährung, Mobilität, Geldanlagen und Tourismus.

 

Landesrat Rudi Anschober, der die Messe vor sechs Jahren mitinitiiert hat: "Es ist toll, wie sich die WearFair in so kurzer Zeit entwickelt hat – von einem ersten engagierten Experiment hin zur wichtigsten Messe Österreichs für nachhaltigen Lebensstil." So werden mittlerweile die 8.000 der Linzer Tabakfabrik zur Veranstaltung der Messe benötigt, tausende Besucher/innen erwartet.

 

"Die Messe trägt wesentlich zur Information und Bewusstseinsbildung für nachhaltigen Lebensstil bei der Bevölkerung bei, bietet eine tolle Einkaufsmöglichkeit für unterschiedlichste Produkte unter einem Dach, positioniert Oberösterreich als einen führenden Standort für grüne Produkte in ganz Europa – und dient damit insgesamt auch der Wirtschaft, durch die Ermöglichung grüner Zukunftsjobs", so LR Anschober.

LR Ing. Entholzer gratuliert Innovametall Stahl- und Metallbau GmbH zum Erhalt des VCÖ-Mobilitätspreises 2013

(LK) Der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) hat den Mobilitätspreis 2013 in der Kategorie "Technologie für nachhaltige Mobilität" an das Unternehmen Innovametall Stahl- und Metallbau GmbH verliehen.

 

"Innovametall ist unser Partner bei der im Juli 2013 eröffneten Park & Ride Anlage Eferding und hat dort mit viel Fachwissen und Engagement mitgeholfen, ein sehr gutes Angebot für Pendlerinnen und Pendler zu schaffen, die einen Teil ihres Fahrtweges mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen. Dass der Mobilitätspreis an unseren Partner Innovametall geht, freut mich natürlich sehr und zeichnet die gesamte Anlage als zukunftsweisendes Projekt aus", gratuliert Landesrat Reinhold Entholzer zum Gewinn.

 

Die Park & Ride Anlage verfügt über ein vielfältiges Angebot, das zum Umstieg vom Auto auf umweltfreundliche Alternativen anregt. Neben barrierefreien Bus- und Bahnverbindungen und damit schnellen Anschlussmöglichkeiten für den Regionalverkehr wurde besonders auf die Nahverkehrslösung Fahrrad gesetzt. Automatisierte E-Bike-Verleihstationen sind dabei ein Beispiel, wie umweltgerechte und nachhaltige Mobilität mit höchsten Qualitätsansprüchen zu verbinden ist.

 

Die Kosten der Park & Ride Anlage mit 166 PKW-Abstellplätzen inklusive Busterminal beliefen sich auf insgesamt 1,68 Millionen Euro. Das Land Oberösterreich stellte 1,24 Millionen Euro bereit, ein Viertel der Kosten übernahm die Gemeinde Eferding selbst.

LR Ing. Entholzer: Lösung für Problem-Haltestelle in Aschach an der Steyr ist gefunden

(LK) Zurecht waren Eltern, Busfahrer/innen und Kinder in Aschach an der Steyr mit der Situation an der neu angelegten Bushaltestelle Pichlernkirche in Aschach-Nord unzufrieden. Die ursprüngliche Haltestelle (Kreuzung Brücke Biedermayrstraße) musste aufgrund der nicht vorhandenen Genehmigungen aufgelassen werden, sodass ein neuer Haltestellenbereich gefunden werden musste. An dieser neuen Haltestelle wurde bis dato jedoch nur eine provisorische Auftrittsfläche angelegt, die nicht ausreicht, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. "Besonders bei einer stark von Kindern frequentierten Bushaltestelle war hier rasches Handeln gefragt", so Landesrat Ing. Reinhold Entholzer.

 

Landesrat Reinhold Entholzer hat rasch und konsequent reagiert und nun kann Entwarnung gegeben werden: Die örtlich zuständige Straßenmeisterei hat zugesichert, schon kommende Woche mit der Errichtung einer ordnungsgemäßen Auftrittsfläche für die neue Haltestelle zu beginnen. Diese wird wie im Bescheid vorgeschrieben erhöht und mit einer Fahrgastfläche von 1,5 x 15 Metern die Anforderungen der Verkehrssicherheit erfüllen. Das bestätigt auch die Landesbaudirektion, welche die Errichtung eines Gehsteiges zur Bushaltestelle für das Jahr 2014 ankündigt. Hier müssen allerdings noch Verhandlungen mit den Grundstückseigentümer/innen zu Ende geführt werden.

 

"Für mich steht die Verkehrssicherheit immer im Vordergrund und ich verstehe die Besorgnis sowie den wachsenden Unmut der ortsansässigen Bevölkerung. Das war auch der Grund, warum ich hier rasch und unbürokratisch eingegriffen habe, damit eine Lösung im Interesse der Kinder gefunden wird, ohne lange über Zuständigkeiten zu verhandeln", so Verkehrs-Landesrat Entholzer, der der Gemeinde Aschach zusätzliche Förderungen seines Ressorts bei der Errichtung eines Wartehauses zugesagt hat.

Katastrophenschutz-Landesrat Hiegelsberger: Hochwasser 2013: Aufarbeitung in den Bezirken gestartet – Alarmpläne, Katastrophenschutzübungen und Evakuierungen auf dem Prüfstand

In allen vom Hochwasser betroffenen Bezirken werden die Alarmpläne kritisch durchleuchtet und nach den Erfahrungen der Hochwasser von 2002 und 2013 überarbeitet. Das wurde von Katastrophenschutz-Landesrat Max Hiegelsberger und den Bezirkshauptleute der vom Hochwasser betroffenen Bezirke vereinbart. Die erste Sitzung fand am 26. September 2013 mit dem Bezirk Urfahr-Umgebung statt.

 

(LK) In jedem vom Hochwasser 2013 betroffenen Bezirk wird in den kommenden Wochen gemeinsam mit den behördlichen und technischen Einsatzleitungen der jeweiligen Gemeinden die Überarbeitung der Alarmpläne gestartet. Die erste Runde war gestern (26. Sept.) in Anwesenheit von Landesrat Hiegelsberger im Bezirk Urfahr-Umgebung, der nächste Termin findet am 10. Oktober im Bezirk Perg statt. "Diese Aufarbeitung geschieht zwischen allen Beteiligten sehr konstruktiv und zielorientiert" berichtet Hiegelsberger. "Es geht allen darum, für die betroffenen Menschen in Zukunft ein Höchstmaß an Sicherheit herauszuholen, aber auch um eine Erleichterung der Arbeit in den Krisenstäben auf Gemeindeebene", berichtet Katastrophenschutz-Landesrat Max Hiegelsberger von der ersten Gesprächsrunde mit den Gemeinden.

 

"Ziel ist es, die bestehenden Alarmierungspläne kritisch zu durchleuchten und die Erkenntnisse vom Hochwasser 2013 einzuarbeiten, um für den nächsten Ernstfall noch besser gerüstet zu sein", so Hiegelsberger.
Weiters soll die Ausbildungsschiene für die Mitarbeiter/innen in den Einsatzstäben weiter verbessert werden. Dabei sollen insbesondere die Mitarbeiter/innen der Krisenstäbe verstärkt für die Unberechenbarkeit der Situationen sensibilisiert und geschult werden. Hiegelsberger: "Es sollte letztendlich das am meisten trainiert werden, was auch am ehesten eintreten kann, aber auch der Umgang mit unvorhersehbaren Umständen soll verstärkt beübt werden."

Ebenso wichtig wird in Zukunft ein überregional gleicher Umgang mit dem Thema "Evakuierung im Ernstfall". Dieses hoch sensible Thema sollte in allen Bezirken möglichst mit gleichen Parametern bewertet werden, damit es zu keinen unterschiedlichen Vorgangsweisen kommt. "Menschen zu zwingen, ihrer Häuser und damit ihr gesamtes Hab und Gut zurückzulassen, ist eine schwere Bürde. Wenn die Situation dies erfordert, müssen wir aber leider handeln. Auch dieses schwierige Thema werden wir überarbeiten", betont Landesrat Hiegelsberger in Anbetracht der Tatsache, dass im Zuge der Abarbeitung der Erkenntnisse aus dem Hochwasser 2013 wieder etliche Arbeitsschritte gesetzt werden.

Nationalratswahl 2013: Erste Ergebnisse auf der Homepage des Landes unter wahl.land-oberoesterreich.gv.at.

(LK) Das Land Oberösterreich veröffentlicht am 29. September 2013 nach Wahlschluss ab 17:00 Uhr auf der Homepage des Landes Oberösterreich unter wahl.land-oberoesterreich.gv.at. die ersten vorläufigen Gemeinde- und Bezirks- und Landesergebnisse der Nationalratswahl.

Weiters stehen auf dieser Wahlplattform auch Informationen über die Wahlbeteiligung und die Wählerstromanalyse zur Verfügung. Zusätzlich werden die Ergebnisse auch in grafischer Form dargestellt.

Sprechtage für die Woche vom 30. September bis 4. Oktober 2013

  • Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-151 10, Altstadt 30
  • Landesrat Ing. Reinhold Entholzer
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-120 40, Altstadt 30
  • Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-171 50, Altstadt 30
  • Landesrat Max Hiegelsberger
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 10, Landhaus
  • Landesrat Mag. Dr. Michael Strugl MBA
    nur gegen Voranmeldung, Montag, 30. September 2013 von 10:00 Uhr bis 11:45 Uhr,
    sowie am Donnerstag, 3. Oktober 2013 von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr (+43 732) 77 20-151 01, Altstadt 17
  • 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 52, Landhaus
  • 3. Landtagspräsident Dipl.-Ing. Dr. Adalbert Cramer
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 54, Landhaus

Pressekonferenzen

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Pressekonferenz am 27. September 2013

Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl


zum Thema

"Mehr Verkehrssicherheit im Eiltempo: Eröffnungsfeier für den Sicherheitsausbau Edenaichet"

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