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Landeskorrespondenz Nr. 115 vom 18. Juni 2013

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Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer überreichte Landesauszeichnungen

(LK) Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer überreichte am 17. Juni 2013 an verdiente Persönlichkeiten Landesauszeichnungen. Der Festakt fand in feierlichem Rahmen im Steinernen Saal des Linzer Landhauses statt.

 

Hinweis: Die Fotos zu dieser Veranstaltung stehen auf der Homepage des Landes (Medienservice > Event-Fotos) zum Download zur Verfügung.

 

Das "SILBERNE EHRENZEICHEN DES LANDES OBERÖSTERREICH" erhielten:

  • Dipl. Krankenhaus-Betriebswirtin Sr. M. Engelberta AUGL, Generalökonomin sowie ehem. Geschäftsführerin des A.ö. Krankenhauses der Elisabethinen Linz GmbH, aus Linz
  • Baurat h.c. Dipl.Ing. Dr. Georg-Michael VAVROVSKY, ehem. Vorstandsdirektor der ÖBB-Infrastruktur AG, aus Anif

 

Das "GOLDENE VERDIENSTZEICHEN DES LANDES OBERÖSTERREICH" erhielten:

  • Univ. Dozent Primarius Dr. Josef HAMMER, ehem. Leiter der Radio-Onkologischen Abteilung am Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern Linz Betriebsgesellschaft mbH, aus Linz
  • em. Universitätsprofessor Ernst Ludwig LEITNER, Komponist, Organist und ehem. Lehrer am Mozarteum Salzburg, aus Wels
  • Ing. Alois OBERMAIR, Geschäftsführender Gesellschafter der SLR-Gußwerk II Betriebs-GmbH in Steyr, aus Steyr
  • Baumeister Ing. Gerhard RESCH, Geschäftsführer der Resch BeteiligungsGmbH in Ulrichsberg, aus Aigen i.M.

 

Das "SILBERNE VERDIENSTZEICHEN DES LANDES OBERÖSTERREICH" erhielten:

  • Kommerzialrat Anton K. BUCEK; Prokurist der Georg Pappas Automobil AG in Salzburg, aus Salzburg
  • Heidemarie DOBLHOFER, geschäftsführende Gesellschafterin der EPRO Gallspach GmbH, aus Gallspach
  • Dipl.-Ing. Werner FREIGANG, ehem. Geschäftsführer und Obmann des Landesverbandes für Schafzucht und Schafhaltung in Oberösterreich
  • Vizeleutnant i.R. Karl FREINTHALER, Obmann der SVÖ Ortsgruppe 107 Steyr-Gleink, aus Wolfern
  • Gruppeninspektor i.R. Franz KAMPENHUBER, Obmann-Stellvertreter und Zuchtwart der SVÖ Ortsgruppe 107 Steyr-Gleink, aus Wolfern,
  • Amtsdirektor Martin METZ, Diplomrechtspfleger beim Bezirksgericht Steyr sowie Vorsitzender des Dienststellenausschusses beim Landesgericht Steyr und Mitglied der Landesleitung Justizgewerkschaft ., aus Dietach
  • Bürgermeister a.D. Herbert PEISKAMMER, Mandatsträger der Caritas-Kindergärten von Ohlsdorf, aus Ohlsdorf

 

Die "VERDIENSTMEDAILLE DES LANDES OBERÖSTERREICH" erhielten:

  • Mag. Christian FRECH, Militärhistoriker sowie Inhaber der Firma "Der Ordensspezialist" in Steyr, aus Aschach an der Steyr
  • Roswitha ÖHLER, Gründerin und Leiterin des Familiennetzwerkes Mühltal, aus Kleinzell
  • Ehrenobmann Ludwig TÜCHLER, ehem. Obmann des Kameradschaftsbundes Leonding, aus Leonding

Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer verleiht erstmals Qualitätszertifikat an 138 "Gesunde Gemeinden"

7.567 Aktivitäten in zwei Jahren mit Schwerpunkt  Ernährung, Bewegung, psychosoziale Gesundheit und medizinisch- präventive Themen

 

(LK) Gesundheitsförderung auf hohem Niveau haben sich die 138 Gesunden Gemeinden des Gesunden Oberösterreich, die kürzlich mit dem Qualitätszertifikat ausgezeichnet werden, zum Ziel gesetzt. "In nur drei Jahren haben sie dazu mehr als 7.000 Aktivitäten, wie Kurse, Gesundheitsförderungsprojekte, Gesundheitstage und Vorträge organisiert. Ich bin beeindruckt, was hier von ehrenamtlich Tätigen für die Prävention geleistet wurde,"  drückt Gesundheitsreferent Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer seine Anerkennung anlässlich der ersten Vergabe des Qualitätszertifikats Gesunde Gemeinde aus.

 

Am Netzwerk Gesunde Gemeinde beteiligen sich bereits 436 Gemeinden, welche alleine im Jahr 2012 rund 5.000 Aktivitäten umgesetzt haben. Von den teilnehmenden Gemeinden wurden 313 Gemeinden die Ortstafel Gesunde Gemeinde verliehen.

 

Die Abteilung Gesundheit hat in Kooperation mit der Oö. Ärztekammer, der Johannes-Kepler-Universität Linz und der FH für Gesundheitsberufe ein Konzept für ein Qualitätszertifikat für Gesunde Gemeinden entwickelt. Es dient zur Weiterentwicklung des Netzwerks mit dem Ziel der Qualitätssicherung in der Gesundheitsförderung.

 

Bei der Festsetzung der Grundsätze flossen auch die Erfahrungen aus 20 Jahren Projektgeschichte ein. In dem erarbeiteten Konzept wurden auch die Anforderungen an Struktur-, Prozess-, und Ergebnisqualität formuliert.

 

Das erarbeitete Konzept wurde in den Jahren 2007 bis 2009 in 17 Pilotgemeinden erprobt. Gespräche mit Arbeitskreisleitungen, Workshops zur Evaluierung sowie Einbeziehung des Expertenbeirats haben zur Optimierung und Fertigstellung des Konzepts beigetragen.

 

Der erste Zertifizierungszeitraum 2010 bis 2012 war sehr erfolgreich. 138 Gesunde Gemeinden haben alle Kriterien erfüllt und wurden nun somit mit dem Qualitätszertifikat ausgezeichnet. Diese Gemeinden haben in den Jahren 2010 bis 2012 insgesamt 7.567 Aktivitäten umgesetzt. Inhaltliche Schwerpunkte sind die Themen Ernährung, Bewegung, Psychosoziale Gesundheit und medizinisch- präventive Themen.

 

Im Jahr 2013 beteiligen sich insgesamt 320 (73 % aller Gesunden Gemeinden) Gesunde Gemeinden am Qualitätszertifikat.

LR Anschober: Badeseen und Badeplätze auch nach Hochwasser mit hervorragender Wasserqualität

Alle 43 geprüften Badestellen zum Baden geeignet

 

(LK) Aufgrund der aktuellen Hitzewelle häufen sich derzeit Anfragen, ob nach dem katastrophalen Hochwasser die Wasserqualität unserer Badeseen und den Badeplätzen an den Flüssen in Ordnung ist. Die brandaktuell eingetroffenen Ergebnisse des ersten EU-Badestellen-Beprobungsdurchgangs zeigen: Es kann absolut Entwarnung gegeben werden!

 

Wasser-Landesrat Rudi Anschober: "Die Ergebnisse der bakteriologischen Untersuchungen bescheinigen allen 43 Probestellen bereits wieder Badeeignung, auch wenn mancherorts die Wassertemperaturen noch gar nicht dazu einladen - der Traunsee beispielsweise hatte am Wochenende erfrischende 12 °C."

 

Mäßige Belastungen mit Fäkalbakterien fanden sich in den Badeseen in Feldkirchen, Pramet und Steyregg sowie im Traunsee an der Badestelle Rindbach. Eine starke bakteriologische Belastung gibt es noch im Waldhausener Badesee, obwohl auch hier die EU-Grenzwerte der Badeeignung nicht überschritten wurden. Alle anderen Badestellen weisen zur Zeit nur eine geringe bakteriologische Belastung auf.
Auch die oö. Tests unmittelbar vor der Hochwasserkatastrophe brachten bei der Qualität der Badeseen sehr gute Ergebnisse.

 

Anschober: "Den Badefreuden bei der aktuell herrschenden Sahara-Hitze an Oberösterreichs Seen und Flüssen steht also nichts im Wege!"

 

Die aktuellen Untersuchungsbefunde finden sich auf der Website der AGES:
Icon Externer Link www.ages.at -> Gesundheit -> Badegewässerüberwachung -> Badegewässer-Datenbank

LR Anschober: Wirtschaftsministerium bestätigt Genehmigung für Schotterprojekt Pichling – Strenge Auflagen des Landes zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt deutlich aufgeweicht

(LK) Beim umstrittenen Schotterabbauprojekt in Pichling war von beiden Seiten Einwendung gegen den Genehmigungsbescheid erhoben worden. Das Wirtschaftsministerium hat nun  die Berufungen  der Projektgegner gegen den mineralrohstoffrechtlichen Genehmigungsbescheid  abgewiesen, auch jene des Projektwerbers. Aufgehoben wurde dabei auch eine aufschiebende Bedingung. Damit sollte gewährleistet sein, dass der Bescheid erst dann seine Rechtwirksamkeit entfaltet, wenn ein entsprechendes Attest einer akkreditierten Prüfstelle für ein Partikelfiltersystem vorliegt, das eine entsprechende Reduktion der Emissionen an Radlagern, Baumaschinen etc. bewirkt und somit die Immissionsneutralität gegeben ist. Diese strengere Bescheidbestimmung wurde aufgehoben.

 

Umwelt-Landesrat Rudi Anschober: "Leider hat das Ministerium die Auflagen für das Projekt massiv aufgeweicht. Aufgrund des völlig veralteten Mineralrohstoffgesetzes hatten die Landesbehörden überhaupt keine Chance als die Projektgenehmigung, wie nun die Entscheidung in zweiter Instanz belegt. Leider wurden aber auch die harten Auflagen der Landesbehörden wesentlich aufgeweicht. Es zeigt sich einmal mehr: Österreich braucht endlich eine Reform und Demokratisierung des Mineralrohstoffgesetzes, wie ich dies seit Jahren einfordere. Diese Bundesregierung zeigt dafür jedoch keinerlei Bereitschaft."

 

Vor allem Regelungen für eine Verankerung der Parteistellung der betroffenen Gemeinden im Verfahren zur Verleihung der Bergwerksberechtigung, der Mindestergiebigkeit des Vorkommens als Genehmigungsvoraussetzung, keine Ausnahme von der 300 m-Zone, Zurechnung der Verkehrsemissionen zum Betrieb, keine Einschränkung der Parteistellung bei nachfolgendem Gewinnungsbetriebsplanänderung und strenge Einhaltung der Immissionsgrenzwerte nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) sind dringend notwendig.

 

Zur Geschichte des Schotterabbauprojektes in Pichling in Kurzfassung:

 

Im Sommer 2007 stellt der Projektwerber einen Antrag zur Genehmigung eines Kies- bzw. Schotterabbaus im Nassbaggerverfahren auf einem Grundstück neben dem beliebten Linzer Naherholungsgebiet Pichlinger See. Es gibt zahlreiche Einwendungen der Anrainer/innen und Anrainergemeinden. Im Juli 2009 wird der Antrag vom Magistrat Linz abgewiesen.

 

Im Frühjahr 2010 wird das Berufungsverfahren in zweiter Instanz abgeschlossen. Da das Ermittlungsverfahren des Magistrats Linz zur wesentlichen Frage der Immissionsneutralität unvollständig war, muss das Verfahren wiederholt werden. Im Oktober 2010 wurde vom Betreiber wegen der langen Verfahrensdauer ein sogenannter Devolutionsantrag gestellt und dabei beantragt, dass die Zuständigkeit zur Entscheidung auf das Land Oberösterreich übergeht. Seitens des Landes werden die erforderlichen weiteren rechtlichen Schritte gesetzt.

 

Wasser-Landesrat Anschober startet eine Initiative zur Novellierung des Mineralrohstoffgesetzes beim Bund in Wien, u. a. mit verbesserten Mitspracherechten für Anrainer/innen.

 

Bis Herbst 2011 werden die Fragen des Naturschutzes, des Wasserrechtes sowie der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung durch die zuständigen Behörden von Landesrat Haimbuchner, Landesrat Hiegelsberger und Landesrat Anschober positiv beschieden.

 

Der Projektwerber stellt im Oktober 2011 beim Wirtschaftsministerium als übergeordnete Behörde einen weiteren Devolutionsantrag, weil es noch immer keinen positiven Bescheid für das Schotterabbauprojekt Pichling gibt. Doch das Wirtschaftsministerium entscheidet, dass das Land das Verfahren völlig korrekt geführt hat. Dass der endgültige, positive Bescheid nicht innerhalb von sechs Monaten nach Antragstellung erging, liege am besonders präzisen Ermittlungsverfahren.

 

Im Frühjahr 2012 fällt die positive Entscheidung nun auch im mineralrohstoffrechtlichen Verfahren. Unter anderem ist der Nachweis der Immissionsneutralität gewährleistet, das heißt, dass trotz der Verkürzung des gesetzlich geregelten Schutzabstandes von 300 m keine höheren Immissionen auftreten dürfen als bei Einhaltung des Abstandes von 300 m. Die zuständige Behörde erteilt weiters zahlreiche strenge Auflagen. Weiters wird eine mindestens fünf Meter hohe, u-förmige Lärmschutzwand vorgeschrieben. Weiters wurde eine Bedingung festgelegt, nämlich, dass der Bescheid nur dann seine Rechtswirksamkeit entfaltet, wenn ein entsprechendes Attest einer akkreditierten Prüfstelle für ein Partikelfiltersystem vorliegt, das eine entsprechende Reduktion der Emissionen an Radlagern, Baumaschinen etc. bewirkt und somit die Immissionsneutralität gegeben ist.

 

Im Mai 2012 gehen sowohl die Gegner/innen des Projekts als auch der Projektwerber in Berufung. Das Wirtschaftsministerium als zweite Instanz muss entscheiden.

 

Frühjahr 2013: Das Wirtschaftsministerium lehnt alle Berufungen im mineralrohstoffrechtlichen Verfahren ab. Der Genehmigungsbescheid ist somit rechtskräftig.

10 Jahr Feier im SENIORium Bad Kreuzen

(LK) Am 16. Juni 2013 feierte das SENIORium Bad Kreuzen das 10-jährige Bestehen. Bei dieser Feier waren zahlreiche Ehrengäste anwesend. Neben der hohen Geistlichkeit, vertreten  durch Pfarrer Hugo Reichenvater und Pfarrer Mag. Johann Fehrerhofer, war auch der SHV Obmann Bezirkshauptmann Ing. Mag. Werner Kreisel anwesend.
Die Politik war durch Landtagspräsident Viktor Sigl sowie Klubobfrau Mag.ª Getraud Jahn und Bürgermeister der Nachbargemeinden vertreten. 

 

"Mir ist es wichtig, Kontakt mit den Bewohnerinnen und Bewohnern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unseren Alten- und Pflegeheimen zu haben und Anliegen und Anregungen aus erster Hand zu erfahren und mir vor Ort ein Bild von der Situation zu machen. Und dass hier im SENIORium die Chemie stimmt, spürt man. 'Wir leben und arbeiten gerne hier', das war der einstimmige Tenor – ein schöneres Kompliment für die Qualität des Betreutwerdens und des Arbeitsplatzes kann es nicht geben", freut sich Sigl. "Wir bemühen uns wirklich mit ganzem Herzen und Verstand, Politik für unsere älteren Mitmenschen zu machen, wollen aber auch Danke sagen für die Arbeit, die in den Sozialeinrichtungen geleistet wird", bekräftigte Landtagspräsident Sigl. "DI Hubert Naderer und sein Team machen den Heimplatz zum Daheim! Das verdienen sich auch die Menschen!"
Die musikalische Gestaltung wurde durch die Trachtenmusikkapelle  Bad Kreuzen und den Viergesang Bad Kreuzen übernommen. Weitere Highlights waren die Darbietung „Ein Tag im SENIORium Bad Kreuzen“ durch Mitarbeiter/innen und die Sitztänze von den Bewohner/innen.  Für die Kinderbetreuung wurde ebenfalls ein reichhaltiges Angebot geboten. Die zahlreichen Gäste und Bewohner/innen genossen bei herrlichem Wetter die Feststimmung und es wurde bis in die Abendstunden gefeiert.

Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Mühlviertler Alm Heimathaus Königswiesen
(LK) Im Heimatmuseum Heimathaus Königswiesen wird in insgesamt elf liebevoll restaurierten Räumen vermittelt, wie kraft- und zeitaufwändig das Handwerk und das Leben auf Bauernhöfen früher war. Zum laufenden Betrieb dieser kulturellen Einrichtung in einem 500 Jahre alten Bürgerhaus werden 40.000 Euro zur Verfügung gestellt. Dies beschloss die Oö. Landesregierung in ihrer Sitzung vom 17. Juni 2013. 

 

Schutz für Kinder – Hilfe für Familien
Kinderschutzzentren bieten kostenlos und anonym Beratung und Psychotherapie für Kinder und Jugendliche bei Krisensituationen in Familien, bei Gewalt und bei Fällen von Missbrauch und Vernachlässigung an. In dieser Sitzung werden die Kinderschutzzentren in Braunau und Vöcklabruck mit einem Betrag von insgesamt 308.000 Euro unterstützt.

 

Ökologische Maßnahmen und Energiesparen
Eine Umweltförderung in Höhe von 88.000 Euro für den Einbau von vier Wärmepumpen werden einem Leitbetrieb in gewährt: Mit einem Mix an vielfältigen Maßnahmen hat das Eurothermen Resort Bad Schallerbach seinen Gesamtbetrieb nun perfekt optimiert und damit eine enorme Energie-Effizienzsteigerung erreicht.
Ebenso werden für 185 Energiegewinnungsanlagen (Solaranlagen, Wärmepumpen, Nah- und Fernwärmeanschlüsse) im Wohnbau 330.000 Euro freigegeben.

 

Förderungen im Schulbereich
Landesförderungen in Höhe von 59.000 Euro werden für Schulfördermittel und Sprachprojekte genehmigt. Diese Gelder erhalten der Landesschulrat zur Durchführung der Bildungsmesse "Jugend und Beruf", das BORG Ried im Innkreis, die HLW Steyr und 17 weitere Schulen für Sprach- und Bildungsreisen bzw. der Landesverband der Elternvereine Linz für den laufenden Aufwand.

 

Flurbereinigung in Aschenberg
Flurbereinigungsverfahren dienen einer umweltrelevanten Planung, der Landschafts-gestaltung, der Schaffung von Feuchtbiotopen, der Baulandsicherung, sie helfen bei    zersplittertem Grundbesitz, ungünstige Grundstücksformen, unwirtschaftlichen Betriebsgrößen oder unzulängliche Verkehrserschließung. Daher werden in dieser Sitzung Landesförderungen in Höhe von rund 70.000 Euro für ein Flurbereinigungsverfahren in Aschenberg, Gemeinde St. Roman im Bezirk Schärding, gewährt.

 

Salzkammergut Mountainbike Trophy 2013
Die Salzkammergut Mountainbike Trophy ist Österreichs größtes Mountainbikerennen, es führt durch die herrliche Naturkulisse des Inneren Salzkammerguts und bietet dem internationalen Teilnehmer/innenfeld, wie auch trainierten Hobbybikern ein Sporterlebnis der besonderen Art. Die Salzkammergut Sportservice GmbH erhält zur Durchführung dieser sportlich und wirtschaftlich bedeutenden Veranstaltung einen Beitrag von 30.000 Euro.

Pressekonferenzen

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Pressekonferenz am 18. Juni 2013

LH Stv. Franz Hiesl (Familien- und Personalreferent), Mag.a Doris Hummer (Frauen-Landesrätin), Mag. Tarek El-Dabbagh (Personalleiter, Silhouette International Schmied AG), Dominik Ehmer (HR Business Partner Produktion, Rosenbauer International AG) und Mag.a Romana Steinmetz (KOMPASS-Projektmanagerin, Netzwerk Humanressourcen - Clusterland GmbH)


zum Thema

"Erstmals in Oberösterreich: Pilotprojekt zur flexiblen überbetrieblichen Kinderbetreuung"

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Weitere Gesprächsteilnehmer:
  • DI (FH) Werner Pamminger, MBA, Geschäftsführer, Clusterland Oberösterreich GmbH
  • Ing. Rudolf Aichinger, Betriebsrat der Angestellten, Rosenbauer International AG

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Pressekonferenz am 18. Juni 2013

Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, Mag.a Renate Plöchl (Festivalleiterin) und Stephan Rabl (künstlerischer Leiter)


zum Thema

"ERÖFFNUNG DES INTERNATIONALEN THEATERFESTIVALS SCHÄXPIR 2013"

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5 Jahre EurothermenResorts

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