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Landeskorrespondenz Nr. 16 vom 23. Jänner 2013

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LH-Stv. Josef Ackerl: Industriellenvereinigung soll sachliche Diskussion führen - durchschnittliche Gemeindegröße in liegt bei 3.266 Einwohner/innen

(LK) Die Industriellenvereinigung hat am 22. Jänner 2013 erneut Forderungen zu Gemeindezusammenlegungen in Oberösterreich aufgestellt. Gemeindereferent Ackerl stellt in diesem Zusammenhang klar, dass die Kooperationsbereitschaft der oö. Gemeinden groß ist, wie zahlreiche Beispiele im Bereich der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung, des Winterdienstes und verschiedene Gemeindeverbände zeigen.

 

"Ich rufe die Industriellenvereinigung auf, eine sachliche Diskussion zu führen und die "Kirche im Dorf" zu lassen. Die durchschnittliche Gemeindegröße in Oberösterreich liegt bei 3.266 Einwohner/innen – also bereits dort, wo die Steiermark erst nach den Zusammenlegungen sein wird.  Zwischen den Gemeindereferenten auf Landesebene gibt es den Konsens, dass Zusammenlegungen nur freiwillig erfolgen sollen. Dabei bleiben wir auch. Zwangszusammenlegungen lehnen wir weiterhin ab. Wir fordern ja auch nicht von der Wirtschaft, dass es nur mehr Betriebe mit einer Mindestgröße von 3.000 Mitarbeiter/innen geben darf!" so Ackerl abschließend.

Wasser-Landesrat Anschober: "Wasser ist keine Ware, die mit Profit gehandelt werden darf! Zugang zu sauberem Trinkwasser ist ein Menschenrecht."

(LK) Trinkwasser ist das Lebensmittel Nummer 1 und ein Allgemeingut - keine Ware, die mit Profit gehandelt werden darf und den Spielregeln des Marktes unterworfen werden kann. Der Anspruch auf sauberes Trinkwasser ist seit 2010 ein offiziell anerkanntes Menschenrecht. Wasser-Landesrat Rudi Anschober: "Wir müssen daher ganz besonders aufmerksam auf mögliche negative Entwicklungen achten."

 

Die Richtlinie zur Konzessionsvergabe der EU, die derzeit in den Medien und der Öffentlichkeit heiß diskutiert wird und am Donnerstag, 24. Jänner 2013 in der EU-Kommission zur Abstimmung gelangt, könnte als eine solche negative Entwicklung verstanden werden – mit einer Einschränkung, so Anschober: "Diese Richtlinie ist kein Zwang zur Vergabe von Konzessionen, sondern gibt nur klare Richtlinien vor, falls Konzessionen vergeben werden. Es wird auch kein öffentlicher oder kommunaler Wasserversorger durch die Richtlinie gezwungen, seine Dienstleistung an Private zu verkaufen."

 

Mit der Wasserversorgungsstruktur in Oberösterreich ist eine Konzessionsvergabe derzeit nicht denkbar, denn die Versorgung erfolgt in großen Teilen direkt durch die öffentliche Hand (Gemeinden) oder über Verbände und Genossenschaften und deren eigene Anlagen. Diese Struktur wird maßgeblich durch die Landesstrategie "Zukunft Trinkwasser" gestützt, die als oberstes Ziel den flächendeckenden Grundwasserschutz hat und nachdrücklich die kleinstrukturierte Wasserversorgung fördert. "Sozial verträgliche Wasserpreise sind so auch durch gewisse Kontrollmechanismen gewährleistet", betont Anschober.

 

Es gibt allerdings durchaus Länder, in denen für die Wasserversorgungsstruktur sehr wohl Konzessionen vergeben werden. Beispielsweise in Tschechien, wo die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung an große internationale Konzerne (u. a. an die Energie AG Tochter WDL) vergeben werden.

 

Anschober abschließend: "Und eines ist klar: Einen Ausverkauf des Wassers wird es in Österreich und speziell in Oberösterreich nicht geben, so lange ich in Oberösterreich als zuständiger Landesrat in der Sache mitrede!"

Verkehrs-Landesrat Reinhold Entholzer: "LKW-Überholverbot auf Autobahnen muss kommen"

(LK) Landesrat Reinhold Entholzer begrüßt die von LH-Stv. Franz Hiesl und ÖAAB-Landesobmann Wolfgang Sobotka eingebrachte Initiative für Maßnahmen gegen gefährliche Überholmanöver durch LKWs auf dem höherrangigen Straßennetz.

 

Schon im Jahr 2010 hat die Verkehrsabteilung des Landes Oberösterreich eine sorgfältige Analyse der Verkehrsituation auf den Autobahnen in Oberösterreich vorgenommen. Es wurden folgende Merkmale für einzelne Autobahnabschnitte detailliert erhoben: Die Verkehrsmengen, die Fahrgeschwindigkeiten, das Abstandsverhalten, das Unfallgeschehen im Zusammenhang mit LKW-Überholvorgängen bzw. generell das Unfallgeschehen mit LKW-Beteiligung.

 

Diese Analyse diente den Expertinnen und Experten der Verkehrsabteilung als Grundlage, um die Verordnung eines generellen Überholverbots für LKWs über 7,5 Tonnen auf bestimmten zweistreifigen Autobahnabschnitten anzuregen. Diese ausführliche Unterlage wurde dem BMVIT zur Verfügung gestellt, da Verkehrsmaßnahmen auf Autobahnen vom BMVIT verordnet werden müssen.

 

"Ich hatte kürzlich ein Gespräch mit dem Vorstandsdirektor der ASFINAG und  habe dabei neuerlich diese Thematik angesprochen. Seitens der ASFINAG wurde berichtet, dass mittlerweile überhaupt geplant ist, eine Novelle der Straßenverkehrsordnung vorzubereiten, in der ein LKW-Überholverbot festgelegt wird. Im Interesse der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer/innen und im Interesse der Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses auf den Autobahnen sollte rasch eine Verbesserung erreicht werden", spricht sich Landesrat Reinhold Entholzer deutlich für ein LKW-Überholverbot aus.

 

"Aus diesem Grund begrüße ich als Verkehrs-Landesrat diese Initiative", so LR Entholzer, da "jeder Vorstoß in diese Richtung die Umsetzung der Maßnahme beschleunigen wird."

Agrar-Landesrat Hiegelsberger: Erfolg für Initiative 'Donau Soja' und eine selbstbewusste Europäische Soja-Produktion – 'Donau Soja Erklärung' in Berlin unterzeichnet

(LK) Die Landwirtschaftsminister und Staatsekretäre von gleich sieben europäischen Ländern – Österreich, Ungarn, Serbien, Kroatien, Slowenien, die Republika Srpska (Bosnien und Herzegowina) und die Schweiz – haben am Wochenende auf der Grünen Woche in Berlin die "Donau Soja Erklärung" unterzeichnet. "Für die von Österreich und insbesondere Oberösterreich ausgehende Initiative ein großer Erfolg und ein Riesenschritt in Richtung einer selbstbewussten eigenständigen europäischen Soja-Produktion", freut sich Oberösterreichs Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger.

 

Donau Soja garantiert zertifizierte Qualitätsstandards, Gentechnikfreiheit, nachhaltigen regionalen Anbau und 100-prozentige Rückverfolgbarkeit. Mit der Unterzeichnung der Erklärung am Wochenende haben sich damit weitere sieben Länder verpflichtet, den Ausbau europäischer Eiweißpflanzenproduktion nach diesen Maßstäben zu stärken und intensive Kooperationen mit Partnerländern und Regionen in Europa zu entwickeln. Die Bundesländer Oberösterreich und Bayern hatten die Erklärung bereits im vergangenen Jahr unterzeichnet. Für Polen ist die Unterzeichnung derzeit in Vorbereitung.
Die "Donau Soja Erklärung" definiert auch den notwendigen Fahrplan für die Umsetzung eines Anbauprogrammes in den Ackerbauregionen entlang der Donau. Unter anderem soll dies durch geeignete Anreize im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auf EU-Ebene erfolgen.
"Oberösterreich ist in Österreich das Soja-Produktionsland Nr.1 und Mitbegründer der Initiative 'Donau Soja'. Daher freue ich mich besonders über die Unterstützung von sieben Staaten, die der Initiative beigetreten sind", sagt Hiegelsberger, der den Ausbau der Soja-Produktion auch innerhalb Oberösterreichs weiter forcieren will.

 

Sojaschrot ist bereits das wichtigste Eiweißfuttermittel in der Landwirtschaft und die Nachfrage steigt stetig. Die Europäische Union importiert derzeit jährlich 23 Millionen Tonnen Sojaschrot und 12,5 Mio. Tonnen Soja, produziert selbst nur knapp eine Million Tonnen. In Oberösterreich gibt es einen Bedarf von ca. 250.000 Tonnen Sojaschrot. Im Jahr 2012 wurden in Oberösterreich rund 40.000 Tonnen Sojabohnen produziert.

 

Entstanden ist die Initiative Donau Soja ausgehend vom Verein "Soja aus Österreich" in enger Zusammenarbeit mit Oberösterreich. Der gemeinnützige Verein "Donau Soja" mit Sitz in Wien hat bereits 50 internationale Mitglieder aus Wirtschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft und bildet die Wertschöpfungskette vom Landwirt über Saatgut, Agrarhandel, Lebensmittelproduktion, Ölmühlen, Futtermittelproduktion, tierische Veredelung sowie den Lebensmittelhandel ab.

 

Im Februar 2013 startet der Verein "Donau Soja" mit elf Informationsveranstaltungen in der Donau Region, bei denen Landwirt/innen und Journalist/innen unterrichtet und ihnen grundlegendes Wissen über den Sojaanbau vermittelt wird. Unternehmen des Lebens- und Futtermittelbereichs, Saatgutfirmen und Kontrollstellen österreichischer Unternehmen nehmen teil, um Partnerschaften aufzubauen. Der Verein entwickelt ein europäisches Soja-Forschungsprogramm, um dringend benötigte wissenschaftliche Impulse zu setzen und die hochrangigen europäischen Forscher/innen besser zu vernetzen. Im Frühjahr werden auch die ersten Lieferungen von zertifiziertem "Donau Soja" in Österreich erwartet.

Beilage:

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LR Hiegelsberger zu Forderungen der Industriellenvereinigung: Gemeinde ist Identität – nüchterne Rechnung der Industriellenvereinigung vergisst auf die Menschen

Eine klare Absage erteilt Gemeinde-Referent Landesrat Max Hiegelsberger der Forderung der Industriellenvereinigung nach Gemeindefusionierungen nach dem Vorbild der Steiermark. "Oberösterreich geht auch in Zukunft den erfolgreichen Weg der Gemeinde übergreifenden Kooperationen. Freiwilligkeit ist dabei immer die Voraussetzung", stellt Hiegelsberger klar. "In der nüchternen Rechnung der Industriellenvereinigung fehlen wesentliche Positionen, die nicht in Zahlen aufzuwiegen sind: nämlich Ehrenamtlichkeit und eine nachhaltige regionale Entwicklung."

 

(LK) Die Identifikation mit der eigenen Gemeinde ist laut Hiegelsberger eine wesentliche Voraussetzung für die Bereitschaft zum Ehrenamt. "Nur wer sich mit der Gemeinde, in der er lebt, identifizieren kann, ist auch bereit sich ehrenamtlich zu engagieren – sei es bei der Feuerwehr, der Musikkapelle oder den verschiedensten Vereinen. Das Zusammenleben in Gemeinden bietet immer noch eine besondere Lebensqualität, die es zu bewahren gilt", so Hiegelsberger.
Dazu zähle aber auch die Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger. Der Gemeinde-Landesrat spricht sich daher für das bewährte und funktionierende Modell der Gemeinde übergreifenden Kooperationen aus. "Bürgerservice ist ein wichtiger Teil einer funktionierenden Infrastruktur im ländlichen Raum. Die Optimierung von Verwaltungskosten ist natürlich immer ein Thema, aber da gibt es andere Lösungen. Im Backoffice-Bereich, das heißt etwa bei der Lohnverrechnung, im Bauwesen, beim Standesamt oder bei der Buchhaltung, aber auch im Außendienstbereich (Baufhöfe) gibt es bereits unzählige erfolgreiche Kooperationen und laufend kommen neue dazu", sagt der Landesrat.

 

Er verweist auch auf andere Möglichkeiten Geld einzusparen. So wurde erst im Herbst des abgelaufenen Jahres von Hiegelsberger mit "BENKO – Benchmark Kommunal" ein neues Tool präsentiert. Es ermöglicht den Gemeinden oberösterreichweit ihre Ausgaben und Kosten zu vergleichen und sich in den verschiedenen Bereichen so nachhaltig zu verbessern.
Für eine Kostenersparnis gleich die Fusionierungskeule zu schwingen, hält Hiegelsberger für voreilig und nicht gerechtfertigt. Schließlich seien die Voraussetzungen in Oberösterreich nicht mit denen in der Steiermark zu vergleichen. Während die durchschnittliche Einwohnerzahl je Gemeinde in der Steiermark derzeit bei 2.237 Einwohner/innen liegt, sind es in Oberösterreich rund 3.200 Einwohner/innen je Gemeinde.

Stillzimmer-Eröffnung im Linzer Landhaus

Frauen-Landesrätin Mag.a Doris Hummer: "Ich freue mich, ein neues Angebot für stillende Mütter vorstellen zu können."

 

(LK) Das neue Stillzimmer ist ein besonders geschützter Raum im Linzer Landhaus, Eingang Klosterstraße 7, der nur für Mütter zugänglich ist. Es ist ab Mittwoch, 23. Jänner 2013 während der Öffnungszeiten des Landhauses (Montag, Dienstag, Donnerstag 7.30 bis 18 Uhr, Mittwoch 7.30 bis 17 Uhr, Freitag 7.30 bis 16 Uhr) öffentlich frei zugänglich und barrierefrei erreichbar.

 

Frauen-Landesrätin Doris Hummer: "Familien in Oberösterreich müssen bestmögliche Rahmenbedingung haben. Viele Mütter, die in Linz mit ihren Kindern unterwegs sind, stellen sich die Frage, wo sie in Ruhe stillen können. Deshalb haben wir im Landhaus ein Stillzimmer eingerichtet."

 

Das Stillzimmer ist mit einem Stillsessel, einem Stillkissen, Spielsachen und einem Wickelbereich ausgestattet. Die Mütter können sich zum Stillen in das freundlich, bequeme Stillzimmer ungestört zurückziehen.

Der Kinderschutzpreis Liberto 2013 ist unter dem Motto "Das macht mich stark" ausgeschrieben

(LK) Über Initiative von LH-Stv. Josef Ackerl werden auch heuer wieder Projekte mit dem Kinderschutzpreis Liberto prämiert. Der Preis, der mit jeweils 1.000 € dotiert ist, wird in drei Kategorien verliehen: An Schulen (hier werden drei Preisträger ermittelt), öffentliche Institutionen und Gemeinden, sowie Vereine und private Institutionen. Gefragt sind Projekte und kreative Auseinandersetzungen, die dazu beitragen, Kinder zu stärken und Gewalt an und unter Kindern zu verhindern.

 

Alle Informationen rund um den Kinderschutzpreis sind auf der Homepage Icon Externer Link www.kinderschutzpreis-ooe.at zu finden!

 

Die Kinder- und Jugendanwaltschaft/KiJA ruft dieses Jahr unter dem Motto "Das macht mich stark" in der Kategorie "Schule" Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre auf, mitzumachen und ihre Ideen zu präsentieren. Kinder haben ein Recht auf Schutz vor Gewalt. Noch immer erleben viel zu viele Kinder Gewalt in der Erziehung und unter Jugendlichen. Was stärkt und hilft Kinder, wenn sie betroffen sind? Auch ein gewaltfreier Umgang miteinander will gelernt sein. Kinder und Jugendliche sollen sich bewusst mit dem Thema auseinandersetzen und Tipps und Ideen einreichen, wie man auch in schwierigen Situationen mutig und selbstbewusst reagieren kann.

 

Preisverleihung beim Kinderrechtefest der KiJA am 19. Juni 2013
Anmeldungen nimmt die KiJA bis 01. April 2013 entgegen, Einreichschluss für die Projekte ist der 17. Mai 2013. Der Kinderschutzpreis "Liberto 2013" wird im Rahmen des Kinderrechtefestes der KiJA durch Herrn LH-Stv. Josef Ackerl am 19. Juni 2013 im Schlossmuseum Linz, Südflügel verliehen.

 

Informationen:
Icon Externer Link www.kinderschutzpreis-ooe.at und
Kinder- und Jugendanwaltschaft
Kärntnerstraße 10, 4021 Linz
(+43 732) 77 20-140 01, kija@ooe.gv.at
Icon Externer Link www.kija-ooe.at

Beilage:

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Lawinenlagebericht des Amtes der Oö. Landesregierung vom 23. Jänner 2013

(LK) Heute Mittwoch ist es im Bergland überwiegend sonnig, stellenweise gibt es Talnebel. In 1.500 m Höhe hat es minus 4 Grad und in 2.000 m Höhe minus 6 Grad. Der Wind ist meist nur schwach, zeitweise auch mäßig. Morgen Donnerstag werden die Wolken dichter und es beginnt zeitweise und nur unergiebig zu schneien. In 1.500 m Höhe hat es minus 5 Grad und in 2.000 m Höhe minus 7 Grad. Der Wind dreht auf West bis Nordwest und ist schwach bis mäßig.

 

Schneedeckenaufbau:
Gestern hat es bis zu 10 cm Neuschnee gegeben. In den Hochlagen befinden sich noch ältere, teils auch etwas überdeckte kleinräumige Triebschneeablagerung vor allem im Nordsektor und in Kammnähe. Die Schneedecke hat sich bereits gut gesetzt. Mit der Ausstrahlung ab der zweiten Nachthälfte und der Abkühlung hat sich die Altschneeoberfläche allgemein gefestigt und ist unterschiedlich dick, teils auch tragfähig verharscht. In den Schattseiten ist sie aber auch noch locker und enthält hier nur mehr in den Hochlagen einzelne Schwachschichten. Bis in die mittleren Lagen ist die Altschneedecke vom Boden her feucht.

 

Gefahrenbeurteilung:
Die Lawinengefahr wird über 1.800 m Höhe lokal als mäßig, darunter als gering eingestuft. In sehr steilen kammnahen Bereichen sowie in verfüllten Mulden und Rinnen befinden sich in den Hochlagen noch einzelne Gefahrenstellen. Eine Auslösung von Schneebrettlawinen ist hier insbesondere bei großer Zusatzbelastung möglich. Mit der Sonneneinstrahlung kann der zuletzt gefallene Schnee in stark besonnten Steilhängen von selbst abrutschen.

 

Gefahrenbeurteilung nach der fünfteiligen europäischen Lawinengefahrenskala

  • Gefahrenstufe: 1-2
  • Tendenz: Keine wesentliche Änderung der Lawinensituation.

 

Europäische Lawinengefahrenskala:
1 gering
2 mäßig
3 erheblich
4 groß
5 sehr groß

 

Achtung Redaktionen!
Auf der Landeshomepage finden Sie den Amtlichen Lawinenwarndienst unter der Internetadresse: http://www.land-oberoesterreich.gv.at/lawinenwarndienst

Pressekonferenzen

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Pressekonferenz am 23. Jänner 2013

Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl


zum Thema

"Korridoruntersuchung für die Linzer Ostumfahrung: Aktueller Stand und weitere Schritte"

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Weitere Gesprächsteilnehmer:
  • DI Dr. Günther Knötig, Direktion für Landesplanung, wirtschaftliche und ländliche Entwicklung, Abteilung Raumordnung
  • Prof. DDr. Helmut Retzl, Institut für Gemeindeforschung und Unternehmensberatung

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Pressekonferenz am 23. Jänner 2013

Bildungs- und Forschungs-Landesrätin Mag.a Doris Hummer, Dr. Peter Koits (Bürgermeister der Stadt Wels), DI Stefan Pierer (Vorstandsvorsitzender KTM AG), KommR DI Günter Rübig (Obmann FH-Förderverein Wels, Geschäftsführer Rübig GmbH), Dr. Gerald Reisinger (Geschäftsführer FH Management GmbH) und FH-Prof. Univ.-Doz. Dr. Günther Hendorfer (Dekan Fakultät für Technik und Umweltwissenschaften)


zum Thema

"10 Jahre Innovation Award: Industrie prämiert beste Diplomarbeiten der FH am Campus Wels"

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