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Oberösterreichischer Monitoringausschuss

Zu den Aufgaben der Antidiskriminierungsstelle zählt auch die Überwachung der Durchführung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen).

Die Behindertenrechtskonvention ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der die Rechte von Menschen mit Behinderungen schützen, ihnen eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sichern und Diskriminierungen verhindern soll. Österreich und die Bundesländer verpflichteten sich mit der Unterzeichnung der Behindertenrechtskonvention im Jahr 2008 dazu, die dort festgelegten Standards durch Gesetze umzusetzen und zu gewährleisten.

 

 

Was ist der Oberösterreichische Monitoringausschuss?

Um die Erfüllung der Verpflichtungen aus der Behindertenrechtskonvention durch die Vertragsstaaten zu überwachen, sieht die Konvention in Art 33 die Kontrolle ihrer Umsetzung durch eigene Stellen vor.

Soweit es die Kompetenzen des Oberösterreichischen Gesetzgebers betrifft, ist die Antidiskriminierungsstelle für die Kontrolle der Umsetzung der Konvention zuständig. Bei der Erfüllung dieser Aufgaben wird die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle durch einen Beirat (Oö. Monitoringausschuss) unterstützt, der sich aus folgenden Mitgliedern zusammensetzt:

  • vier Vertretern / Vertreterinnen der organisierten Menschen mit Behinderung,
  • einem Vertreter / einer Vertreterin einer anerkannten im Bereich der Menschenrechte tätigen gemeinnützigen Nichtregierungsorganisation
  • einem Experten / einer Expertin aus dem Bereich der wissenschaftlichen Lehre

Die Mitglieder und Ersatzmitglieder des Beirats, dem die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle vorsitzt, werden von der Landesregierung für die Dauer von sechs Jahren bestellt. Sie sind weisungsfrei und ehrenamtlich in ihrer Funktion tätig und erhalten eine Aufwandsentschädigung für entstandene Auslagen.

Aufgaben des Oö. Monitoringausschusses

Aufgabe des Monitoringausschusses ist es, Maßnahmen, Gesetze und Verordnungen des Landes und der Gemeinden auf die Vereinbarkeit mit den Zielen der UN-Behindertenrechtskonvention zu überprüfen und Empfehlungen auszusprechen.

Der . Monitoringausschuss

  • kann im Einzelfall Stellungnahmen von Organen der Verwaltung einholen,
  • gibt Empfehlungen und Stellungnahmen betreffend die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Zusammenhang mit Angelegenheiten der UN-Konvention ab,
  • berichtet regelmäßig über seine Beratungen

 

Berichte über Überprüfungen und Empfehlungen im Rahmen der Überwachung der Durchführung der UN-Konvention können auch dem dreijährig erscheinenden Tätigkeitsberichten der Antidiskriminierungsstelle entnommen werden.

Mitglieder des Monitoringausschusses

 

Hauptmitglieder: Stellvertretende Mitglieder:
Josef Hofer Heidi Pletzenauer
Andrea Wimmer Alexander Pagl
Anna Stein Otto Leibensperger
Jürgen Lebersorger Michael WILHELM
Gunther Trübswasser Friedrich Bernhofer
Barbara Leitl-Staudinger Katharina Pabel

 

Kontakt

Wenn Sie Beratung oder Information benötigen, können Sie sich gerne telefonisch, per E-Mail, Brief oder persönlich an uns wenden. Unsere Büroräumlichkeiten sind barrierefrei zugänglich. Ihre Daten werden selbstverständlich streng vertraulich behandelt. Für persönliche Beratung bitten wir um vorherige Terminvereinbarung.

Mitglieder des Monitoringausschusses (Quelle: Dedl, Land )

Weitere Informationen

Wir sind gerne für Sie da:

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